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Bundespräsidentenwahl

Die Lehren aus der Hofburg-Wahl

06. Dezember 2016 00:04 Uhr

Die Lehren aus der Hofburg-Wahl
Hofer und Strache legen den Fokus nun wieder auf die Nationalratswahlen.

WIEN. Wen der Ex-Grünen-Chef überzeugte und was sein Erfolg für die Bundespolitik bedeutet.

Auch wenn Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer kaum unterschiedlicher sein könnten: Es gab bei der Stichwahl-Wiederholung einige zigtausend Wähler, die ihre im Mai getroffene Entscheidung zugunsten des jeweils anderen Kandidaten revidierten. Der Wahlsieger hatte auch hier die Nase deutlich vorne (Details siehe Grafik).

Und auch bei der Mobilisierung des Nichtwähler-Lagers schnitt er deutlich besser ab: "Van der Bellen war bei der Mobilisierung der klare Sieger", analysiert Politologe Peter Filzmaier im OÖNachrichten-Gespräch die Ergebnisse.

Ist die FPÖ besiegbar?

Welche Schlüsse lassen sich für die Bundespolitik aus dem Wahlergebnis ziehen – könnten SPÖ und ÖVP darauf spekulieren, dass die FPÖ in etwaigen vorgezogenen Neuwahlen besiegbar ist? Filzmaier verneint: "Diesen Schluss sollten die Koalitionsparteien keinesfalls ziehen", sagt er und erinnert an das Ergebnis des ersten Wahlgangs. SP-Kandidat Rudolf Hundstorfer war mit 11,3 Prozent knapp vor VP-Kandidat Andreas Khol auf dem vierten Platz gelegen.

Filzmaier erwartet "eher geringe" Auswirkungen auf die direkte Regierungsarbeit, "denn das Grundproblem der Koalition bleibt bestehen. Die Frage: Will und kann man noch miteinander?"

Die FPÖ habe mit Hofers Niederlage zwar einen von manchen in der Partei unerwarteten Dämpfer bekommen – allerdings rechnet Filzmaier nicht mit einem dauerhaften Schaden für die Partei. "Die FPÖ wird ihre Position auf dem Umfragepodest verteidigen", sagt er. "Warum sollten SPÖ und ÖVP zulegen, wenn ein Grüner gewinnt?" Die Nagelprobe stehe erst nach einer Nationalratswahl an, da wäre ein FP-Bundespräsident für die Blauen ein Vorteil gewesen.

Die einstige Partei des neuen Bundespräsidenten sei "heimlicher Sieger" der Wahl, allerdings berge Van der Bellens Wahlsieg auch Gefahren für die Grünen. "Er hat mit gemäßigteren Standpunkten gewonnen. Eine solche Strategie könnte bei den Grünen zu internem Richtungsstreit führen", sagt Filzmaier.

Auch Oberösterreichs ÖVP hat die Wählerwanderungen im Land zugunsten Van der Bellens analysiert. Demnach hat der Ex-Grünen-Chef im Vergleich zur ersten Stichwahl in absoluten Zahlen rund 21.000 Stimmen von Norbert Hofer abgeschöpft. Für VP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer ein Beleg dafür, "dass Van der Bellen zwei Dinge gelungen sind: Er hat es geschafft, gezielt das bürgerliche Publikum anzusprechen und jene Wähler, die ihm die Stimme gaben, weil sie Hofer verhindern wollten".

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