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Land und Linz vor dem Achsbruch?

Von Wolfgang Braun, 23. November 2018, 00:04 Uhr
Land und Linz vor dem Achsbruch?
Stelzer, Luger (Land OÖ/Stinglmayr) Bild: Denise Stinglmayr

LINZ.Neben der Aktenaffäre ringt die Stadt Linz um eine kostengünstige Neuordnung der Beziehung zum Land Oberösterreich.

 "Ich habe keine persönliche Aversion gegen Thomas Stelzer", sagt Klaus Luger.

"Wir haben eine gute Gesprächsbasis", sagt Thomas Stelzer.

Na dann ist ja alles in Ordnung, oder? Aber natürlich sind diese Beteuerungen nur die halbe Wahrheit. Ob Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) und der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SP) die fast schon historische schwarz-rote Achse zwischen Land und Linz fortführen wollen bzw. können, war noch nie so fraglich wie in diesen Wochen. Neutrale Beobachter sehen die Sache so: "Es ist noch nicht fix, dass das nichts wird" – eine optimistische Prognose hört sich anders an.

Der Streit um den Theatervertrag (mehr dazu hier) ist nur der Auslöser für das Aufbrechen eines Konfliktes, der viele Schauplätze hat. Linz hat große finanzielle Nöte, sucht fieberhaft nach Möglichkeiten, die laufenden Ausgaben zu dämpfen: Die 25-Prozent-Beteiligung am Kepler-Universitätsklinikum, der Theatervertrag mit dem Land, Verkehrsprojekte – alles wird hinterfragt.

Luger sieht sich aber nicht allein in finanziellem Zugzwang: "Stelzer hat ja auch Schwierigkeiten mit seinem Budget und ein Erbe, das nicht ganz einfach ist", sagt Luger. Er sei daher dafür, die Beziehungen zwischen Land und Stadt komplett neu zu ordnen. Sogar eine generelle Aufgabenreform zwischen Land und Kommunen kann sich Luger vorstellen: "Warum sollen die Städte bzw. Gemeinden nicht komplett für Kindergärten, das Land dafür zur Gänze für die Spitäler zuständig sein?", fragt Luger. Linz beklagt seit langem steigende Transferzahlungen an das Land, aktuell rund 88 Millionen Euro pro Jahr.

Er sei auch für eine klare Aufgabenteilung, sagt Landeshauptmann Stelzer. Aber so ein großes Projekt könne man nicht "auf die Schnelle" übers Knie brechen, nur weil Linz Geldsorgen habe.

Die aktuellen Entwicklungen rund um die Linzer Aktenaffäre verbessern das Gesprächsklima nicht. Der Druck auf Luger steigt, viele in der Landes-ÖVP genießen das erste Reihe fußfrei. Die SPÖ wiederum vermutet, dass die Vorwürfe von der ÖVP aus strategischen Gründen lanciert wurden. Vielleicht sogar, um Luger mürbe zu machen. Der gibt sich kämpferisch: "Das muss ein Bürgermeister aushalten."

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46  Kommentare
46  Kommentare
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transalp (10.014 Kommentare)
am 23.11.2018 18:32

..KULTURHAUPTSTADT LINZ?

ADIEU...

Eine jahrzehntelange Verbindung soll aufgegeben werden, nur weil Linz seine Finanzen nicht in den Griff bekommt?.
.
Der gute Ruf des Linzer Landestheaters steht auf drm Spiel-
Schande über die Entscheidungsträger.
.
Herr Bgm Luger: Langsam reicht es- !!!

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( Kommentare)
am 23.11.2018 16:22

Weder Luger, noch Stelzer zählen zu dem Kreis der jemals meine Wählerstimme bekommen würde. Zudem Stelzer musste sich bisher keiner Wahl stellen, er ist lediglich der „Erbe“ Pühringers.

Klar ist, dass die Landesregierung Probleme hat, zuletzt wurde Haimbuchners Vorpreschen der „Grundsicherung neu“ unter dem Motto: „darf es etwas weniger sein“ vom EUGH gekippt. Eine Blamage, man könnte es auch als eine klatschende verbale Ohrfeige bezeichnen.

Luger dreht den Kulturgeldhahn ab, die zweite verbale Ohrfeige für die Landesregierung, das Land muss zusehen wie es damit in Zukunft klar kommt.

Als Dank dafür setzt das Land OÖ eine mediale Kampagne wider Linz (Luger) in Gange, die Eindruck erwecken soll Linz hätte abermals Anzeigen der FA Polizei verjähren lassen. Dem ist aber nicht so!

Kindisch ist nur ein Hilfsausruck für die Vorgehensweise Stelzers. Ein zutreffendes Soros Zitat: „Wenn Ungeduld und Hilflosigkeit aufeinander treffen, entsteht Aggression.“

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mike12_2008 (843 Kommentare)
am 24.11.2018 21:25

Stelzer und Luger kann man nichts vorwerfen.
Im Rahmen des Möglichen bemühen sich beide, einen guten Job zu machen.

Die Finanzsituation und das Zuständigkeitsgeflecht haben Sie beide von ihren Vorgängern geerbt.

Mit Vorsicht zu geniessen sind diejenigen, die die Situation ausnützen, um zwischen Linz und OÖ Unfrieden zu stiften und kräftig zündeln.

Das sollten auch die Medien im Auge behalten.

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peas (4.501 Kommentare)
am 23.11.2018 12:00

Ich mag beide nicht. Von daher .. egal.

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 23.11.2018 11:53

Interessant, wenn man ganz einfache Fragen nach der Wirtschaftlichkeit stellt und die Leistungen de Brucknerorchesters mit den Leistungen dieser Stadtregierung vergleicht, wird das Posting gesperrt Gratulier SPÖ ihr seid unübertreffbar!!

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jago (57.723 Kommentare)
am 23.11.2018 10:34

Die Medien verhalten sich wie die Opposition und die NGOs: Alle Wehwehchen tragen sie treuherzig der Regierung vor.

Auch der Wiener Erzbischof wendet sich schon an die Regierung, nicht mehr an seinen Gott.

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aeck (2.060 Kommentare)
am 23.11.2018 11:04

Die Regierung verhält sich wie ein Mafiaboss.
Es wird autoritär regiert und jeder, der eine andere Meinung hat, wird nicht angehört sondern diskreditiert.

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jago (57.723 Kommentare)
am 23.11.2018 11:18

Das hast du gesagt - weil dir die Farbe der aktuellen Regierung nicht gefällt.

Meine Intention ist, die Regierungen farblos zu machen wie die Gerichte: Nicht mehr in der Gesamtheit von den Parlamenten gewählt.

Exekutive wie landes- und bundesweite Bezirkshauptmannschaften, deren Kontrolle den Legislativen obliegt (Aufsichtsrat), ob sie sich an die Gesetze aus den Parlamenten halten.

Selbst DAS ist heikel; besser wären kontinuierliche Parlamentsgerichte, ev. mit Abgeordnetenschöffen, ähnlich wie die Rechnungshöfe, die nicht von momentanen Mehrheiten abhängig sind.

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jago (57.723 Kommentare)
am 23.11.2018 11:45

Noch einmal: du hast die Regierung kritisiert, ich habe
* die Medien
* die Opposition
* die NGOs
* den Schönborn
aufgezählt, die sich wie üblich an die Regierung wenden.

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sauwaldler (1.080 Kommentare)
am 23.11.2018 09:56

Die Linzer bekommen als größere Stadt aus den Steuereinnahmen für überregionale Aufgaben wesentlich mehr Anteil. Gegenüber einem Einwohner einer Landgemeinde ist der Linzer dem Finanzminister um über 300 Euro mehr Wert. Bei gut 200.000 Einwohnern sind dies über 60 Millionen Euro Mehreinnahmen für Linz!!

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jago (57.723 Kommentare)
am 23.11.2018 10:45

> sind dies über 60 Millionen Euro Mehreinnahmen für Linz!!

Einmalig? Oder täglich?

Egal, Hauptsache Landflucht lohnt sich, besonders für die Beamten :-/

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Elmec444 (503 Kommentare)
am 23.11.2018 09:02

Herr Luger und Herr Stelzer sind gesprächsbereit. Ja gibt es etwas abgehoberenes?? Natürlich muss ein gewählter Politiker immer gesprächsbereit sein. Doch auch nach Gesprächen wird nicht mehr Geld in der Landes- oder Stadtkasse sein. Gesteht der Bevölkerung die Pleite und regelt das (die Schuldnerberatungsstelle ist ein kostenloser Service!) Dieser Tipp nur vorweg damit die zwei ned wieder sündteuer Berater, Anwälte, Mediatoren usw. beuaftragen.

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sauwaldler (1.080 Kommentare)
am 23.11.2018 07:45

Bin dann mal auf die Reaktion des Herrn Luger gespannt wenn im Sinne eine fairen Verteilung die Hälfte der Linzer Spitalsbetten in die Bezirke wandern.

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aeck (2.060 Kommentare)
am 23.11.2018 09:38

Ja, 1000 Spitalsbetten in Hintertupfing wären super. Da würden sich nicht nur die Linzer freuen, die dann Stunden nach Hintertupfing fahren müssen, sondern vor allem die Vordertupfinger, die vermutlich doppelt so lange nach Hintertupfing brauchen wie die Linzer.

Alles außer Linz ist halt von der öffentlichen Erreichbarkeit nicht ernstzunehmen.

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sauwaldler (1.080 Kommentare)
am 23.11.2018 09:46

Der Vorschlag kam vom Linzer Bürgermeister, der will das Gesundheitswesen gegen die Kinderbetreuung tauschen. Na ja und dass Land hat in der Folge Ressourcen gerecht zu verteilen, ergo werden Spitalsbetten zu verlagern sein.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 23.11.2018 10:27

Blödsinn. Ein großes Spital mit entsprechender Spezialisierung, Ärzten und Infrastruktur kann man nicht willkürlich in mehrere kleine aufteilen. Schon gar nicht, wenn dieses nun durch die Medfakultät mit Forschung, Lehre und Medizintechnikbranche stärker verzahnt wird.

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jago (57.723 Kommentare)
am 23.11.2018 11:05

In Linz gibts so viele "ALLGEMEINE" Krankenhäuser, die "aufgeteilt" werden könnten. Die Orden sind dem Dom hinterher gelaufen und die städtischen der Gesellschaft. Einerlei.

Aber was haben die Landesregierer getan: wieder Bezirkshauptstädte bedient. Damit ihre Beamten kurze Wege haben. So ticken die traurig

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spoe (13.470 Kommentare)
am 23.11.2018 16:27

"wenn dieses nun durch die Medfakultät mit Forschung, Lehre und Medizintechnikbranche stärker verzahnt wird"

Schreiben kann man das ja, aber mit der Realität passt es nicht zusammen.

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aeck (2.060 Kommentare)
am 23.11.2018 10:32

Ist ja auch sinnvoll.

"Ressourcen gerecht verteilen" bedeutet bei Ihnen eben, dass um viel Geld die (schwarzen) Bürgermeister in Hintertupfing und Vordertupfing neue Krankenhäuser bekommen (was absolut sinnfrei ist), bei mir bedeutet "Ressourcen gerecht verteilen", dass man Krankenhäuser dort platziert, wo sie für den Großteil der Menschen gut erreichbar sind. Und das ist Linz und nicht Hintertupfing. Wir können aber natürlich auch eine Autobahn mach Hintertupfing bauen, einen Parkplatz mit 3000 Stellplätzen für Mitarbeiter, Patienten und Besucher und 1000 Spitalsbetten hinstellen. Kostet ein Vermögen, bringt nix, aber der Sauwaldler ist glücklich. Na bravo.

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jago (57.723 Kommentare)
am 23.11.2018 10:59

Der Istzustand ist bereits die traurige Folge von über zwei Jahrhunderten Hochnäsigkeit der Neo-Adeligen im Zentralraum.

Der Wiener Zentralraum hat Linz/Oberdonau herablassend als Peripherie betrachtet traurig

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aeck (2.060 Kommentare)
am 23.11.2018 11:05

Wenns keine sachlichen Argumente mehr gibt wird von Hochnäsigkeit geschwafelt

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jago (57.723 Kommentare)
am 23.11.2018 11:36

Mit der Anhänglichkeit der Unmündigen kann leicht wer einen zentralistischen "Sozialstaat" machen.

Nach dem Vorbild der Kirchen traurig

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 23.11.2018 11:11

Klingt gescheit, aber allen Worte außer Bindewörtern, Hilfszeitwörtern usw., sind himmelschreiend falsche Definitionen unterlegt. Selten so einen Stuß gelesen, wo einer in inem kurzen Posting gleichhzeitig Geschichte, Geographie, Kulturkunde und den menschlichen Verstand (Logikvermögen) hinrichtet, und das ernst meint.

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jago (57.723 Kommentare)
am 23.11.2018 11:39

Den Jago zu kritisieren, das gibt +e von allen Seiten grinsen

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sauwaldler (1.080 Kommentare)
am 23.11.2018 19:56

@aeck: da sieht man wie naiv ihre Denkweise ist. Die Aufteilung nach politischer Farbe hat bei der Spitalsreform gewaltig viel Geld gekostet.
Ich habe weiter oben geschrieben, dass größere Städte einen wesentlichen größeren Anteil aus dem Steuerkuchen bekommen und damit ihre überregionalen Aufgaben zu finanzieren. Bei dem was man alles haben will, ist Linz sehr schnell. Wenn es ums zahlen geht, will man nix wissen.

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jago (57.723 Kommentare)
am 23.11.2018 10:51

Deine Rechnung geht schief: es gäbe gar nicht 200.000 Linzer sondern nur 50.000.

Und die "Hintertupfinger" hätten nicht nur Patienten sondern auch Gymnasialehrer, Anwälte und Ärzte an der Peripherie zusätzlich zu einigen Verwaltungsbeamten.

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aeck (2.060 Kommentare)
am 23.11.2018 10:55

Die Rechnung geht nicht schief, da nach Hintertupfing alle länger als nach Linz fahren als die Hintertupfinger. Von irgendwo im Mühlviertel nach Linz? Kein Problem. Von irgendwo im Mühlviertel nach irgendwo ins Mühlviertel? Unmöglich. Es fehlt einfach die Infrastruktur.
Außerdem sind auch alles, was Krankenhäuser benötigen, im Zentralraum und nicht in der Pampa: Blutbank, Labors, Wäschereien.

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jago (57.723 Kommentare)
am 23.11.2018 11:32

Das wäre für Linz geometrisch grad noch treffend, für Wien schon nicht mehr.

Mein Text dazu: Der Zentralstaat ist ein arroganter, monarchistischer Beamtenstaat, das Gegenteil von demokratisch.

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aeck (2.060 Kommentare)
am 23.11.2018 12:25

Infrastruktur hat halt relativ wenig mit Geometrie zu tun. Nur weil ein Ort A 10 Kilometer von Ort B entfernt ist, ist die Verkehrsanbindung dazwischen nicht besser als zwischen Ort A und Ort C, die 100 Kilometer entfernt sind. Deshalb braucht man von Hagenberg nach Waizenkirchen auch länger als von Linz nach Wien.

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aeck (2.060 Kommentare)
am 23.11.2018 12:27

Es geht hier auch gar nicht um "Zentralstaat". Wenn eine öffentliche Einrichtung woanders besser platziert wäre, gerne! Aber ein Krankenhaus in Hintertupfing mit vielleicht 3000 Einwohnern ist halt ein Nonsense.

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herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 23.11.2018 04:56

Vereinsförderung Linz 86 Vereine mit 11 Millionen.

Land OÖ unbekannte Ziffer Transparenz?

Warum ist Wahlverhalten so unterschiedlich in OÖ
von Land OÖ zu Stadt Linz?

Wer findet Fehler?

Beim Lizenzvertrag wissen Wir es mit Theater Linz Kultur.

18 Millionen bekommt Stadt Linz und davon
geht 9 Millionen in LIVA, Linz.

Wann Ich mich noch richtig erinnere wegen Streit Linz mit Land OÖ Landestheater Förderungen.

Ich rechne sehr gerne immer nach. Mich würden die wirklichen Finanzen und Nutzniesser wirklichen Empfänger mit Aufsichtsräten Parteien usw. des Landesbudget 2018 interessieren.

Eigentlich hätte sich der Bürger mehr Transparenz gewünscht.

Interessant wären auch Budget aller drei Staturstädte und Gemeinde Budgets im Vergleich OÖ. Und wie dort die Verhältnisse sind im Budget zu Sitzen bzw. Konsollidierung mit Land OÖ.

Ausserdem Einnahmen Gemeinden und was Verzichten durch Verjährung/Rechtsstreitigkeiten/Pension/Verfehlung usw. Da wäre glaube Ich Hingsamer ÖVP gefordert.

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herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 23.11.2018 04:42

11.12.2017 - (Presseaussendung vom 7.12.2017). Das Landesbudget 2018 mit einem Gesamtvolumen von 5,68 Milliarden Euro.

Presseaussendung vom 16.11.2017
LINZ Budget 2018

Gezielt und vernünftig mit Steuergeld umgehen, starkes soziales Engagement 88 Millionen Euro für Investitionen:

42 Millionen für Verkehr
9 Millionen für Kinderbetreuung
6 Millionen für Senioren

Finde den Fehler.

Einwohner Linz 2017 203.012
- Einwohner Land OÖ 1,465 Millionen 2017

Verhältnis Einwohner Lind/Land OÖ 1:7
Verhältnis Budget Linz/Land 1:64

Da sind die Bundesförderungen Budget nicht eingerechnet
und was Bund übernehmen muss.

Wo versickert wohl das Steuergeld in OÖ?

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tomlet (451 Kommentare)
am 23.11.2018 07:40

den Fehler finden ist aber ned so schwer
88 mio Budget Linz, hast wohl eine Stelle vergessen?
laut Voranschlag 2017 953 mio Stadt Linz wennst des jetzt mit deinen 1:7 rechnest.....

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herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 23.11.2018 04:31

Am 27. September entschieden bei der Landtagswahl die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher die Zusammensetzung des Landtags und der Landesregierung. In der konstituierenden Landtagssitzung am 23. Oktober 2015 wurden nun die 56 Abgeordneten aus allen oö. Bezirken, Altersgruppen und Berufsständen angelobt. 20 Mitglieder des Oö. Landtags treten einen für sie neuen politischen Abschnitt an.

Sitzverteilung: ÖVP 21 FPÖ 18 SPÖ 11 GRÜNE 6

Linz Zusammensetzung: Insgesamt 61 Sitze SPÖ: 20 FPÖ: 16 ÖVP: 12
GRÜNE: 9 NEOS: 3 KPÖ: 1

ÖVP wird als Wadlbeisser gegen Luger um SPÖ zu schwächen von FPÖ vorgeschickt. ÖVP Linz soll dadurch gestärkt werden.

Da gehört jede Abteilung mit Budget konsollidiert. Machtspiele auf Kosten Bürger OÖ.

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supalinza (396 Kommentare)
am 23.11.2018 02:55

Was soll dieser sinnlosen Streit mit dem Land?

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Weltoffen2015 (193 Kommentare)
am 23.11.2018 02:47

Die Frage ist, gibt es in der Politik (quer durch alle Parteien) jemanden, der die Stadt managen kann?
Jedenfalls gehört da ein Paradigmenwechsel auch bei den Wählern. Nachdem die Städte im Wesentlichen Verwaltungsaufgaben haben, sollte man Parteipolitik auf dieser Ebene endlich in die Hinteren Reihen verbannen.

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sauwaldler (1.080 Kommentare)
am 23.11.2018 08:16

Hast leider recht. Natürlich wäre es gut, wenn die Bürger mitentscheiden könnten. Gerade in Linz wurde aber der Wählerwille vollkommen ignoriert. Obwohl 60 Prozent gegen ein Musiktheater in Linz gestimmt haben, wurde es gebaut. Schon damals hat man gewusst, dass der Betrieb sehr viel Geld kosten wird.
Man hat weggeschaut und trotzdem gebaut.
Heute jammern wir, dass kein Geld da ist.

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HJO (1.192 Kommentare)
am 23.11.2018 09:51

Wenn es immer nach dem Wählerwille ginge, hätten wir keine Museen, Festspielhäuser, Opernhäuser, Kulturelle Vielfalt und keine Vergangenheitsbewältigung.

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jago (57.723 Kommentare)
am 23.11.2018 10:41

DESWEGEN ist zwischen und Proleten und die adelige Regierung das diskutierende und ausgleichende Parlament geschaltet.

WÄRE! Wenn die Parteien nicht wären, die die Demokratie präpotent auf den Kopf stellen und die Parlamente zu Wahlkampf-Bierzelten mit Gröhlen, Grinsen und Lachen degradieren traurig

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 23.11.2018 11:24

Es gibt Leute, die sind nicht so schlau. Der richtige Ansatz wäre demnach (gewesen), ihre Entwicklung zu unterstützen bzw. unterstützend zu begleiten.

Da das nicht passiert ist (durch das Schulsydstem z.B., oder allgemeiner formuliert durch die Gesellschaft, die Mitmenschen an sich, denn Lernen und Erleben findet ja nicht nur in der Schule statt), hat sich die überwiegende Mehrheit der Wähler Leute in Machtpositionen gewählt, die ihnen objektiv schaden. Die Nichtwähler sind noch dümmer.

Bildungsoffensive und Inklusion sind daher die Stichworte für eine Korrektur dieser "Zuaständ".

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 23.11.2018 10:29

Sie wissen schon, dass das Musiktheater das Lieblingsprojekt des Alt-LH war, der es gegen die Volksbefragung durchgesetzt hat?

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mike12_2008 (843 Kommentare)
am 23.11.2018 15:55

Wenn immer exakt nur das getan wird,
was der Wähler will,
kommt man nicht weit.

Obendrein hängt des Wählers Kreuzerl starkt von politischer Beeinflussung ab.

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Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 23.11.2018 11:07

Genau das nicht. Die Politik muss eine Richtung haben, Entwicklungsziele sind zu definieren. GUT DURCHDACHTES Geldsparen ist sicherlich kein Entwicklungsziel, kann aber gelegentlich eine HILFSMETHODE sein, Ziele zu ermöglichen.

Auf jeden Fall muss der Mensch Vorrang vor Zahlen haben. Die Wirtschaft hat dem Menschen (der weitaus überwiegenden Zahl der Menschen) zu dienen, nicht der Mensch der Wirtschaft.

Das idealtypische System, in dem der Mensch zur wirtschaftlichen Größe, zum reinen Kostenfaktor, nicht nach menschlichem sondern wirtschaftlichem Wert (Nutzen) degradiert wurde, war der Nationalsozialismus.

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friedrich.ramesberger@liwest.at (1.192 Kommentare)
am 23.11.2018 02:32

Der überforderte Luger soll doch endlich zurück treten wär besser für die Stadt Linz

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 23.11.2018 03:15

Detlev w immer ist noch mehr überfordert, sagt sogar die auf gwerkschaft

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 23.11.2018 09:28

dieser Mensch ist resistent - ein medizinisches Phänomen. traurig

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