Kritik gegen Budgetpläne der schwarz-blauen Landeskoalition
LINZ. Das Durchsickern erster Details zum geplanten Sparbudget des Landes Oberösterreich am Wochenende hat die SPÖ am Sonntag kritisiert.
"Der angekündigten Rasenmäher-Sparmethode von zehn Prozent in allen Bereichen wird die SPÖ nicht zustimmen", teilte SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor per Aussendung mit. Insbesondere Einsparungen bei der Bildung lehne man ab.
Es sei unzumutbar, dass Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) zentrale Inhalte seines massiven Sparprogramms schon vor den ersten Budgetgesprächen auf Regierungsebene veröffentlicht, sagte Makor. Um Einsparungen im Ausmaß von mehreren hundert Millionen Euro sachgerecht zu budgetieren, brauche es jedenfalls eine Budgetklausur wie im Vorjahr.
Der oberösterreichische Landesvoranschlag für 2018 strebt ein Nulldefizit an. Das im heurigen Juli beschlossene "Landesgesetz zur Sicherung der Stabilität des öffentlichen Haushalts" sieht künftig weder für den Budgetvoranschlag noch für den Rechnungsabschluss vor, dass die Ausgaben die Einnahmen überschreiten. Für das Sparbudget galt offenbar die Ansage "Minus zehn Prozent quer durch alle Regierungsressorts". Landeshauptmann Stelzer will morgen, Montag, seine Vorstellungen zum Budgetentwurf präsentieren.
Wie die OÖN am Samstag berichteten, sind Gebühren für die Nachmittagsbetreuung in Kindergärten im Gespräch. Wie in einigen Bundesländern üblich - könnten außerdem Studienbeiträge an Fachhochschulen eingeführt werden.
Na endlich hat die FPÖ einen Partner bei dem sie in der Kulturförderung das Geld so verteilen kann, dass nur parteigerechte deutsche Kultur gefördert wird Den Jugendlichen, die in bereits in super Orchestern musizieren ( zb JSO) werden die Projekte gekürzt und der Herr Strugl darf mit der FPÖ das Geld zur Förderung der Computerfähigkeit für Kleinkinder und Volksschüler umschichten und damit künstliche Intelligenz fördern. Es ist schlicht und einfach zum Kotzen!
Bei all den verschwenderischen Investitionen, die nur dazu dienten, Pühringer größer erscheinen zu lassen - ihm ein Denkmal zu setzen - sollen nun jene Leute, die keinen Nutzen aus den Prestigeobjekten ziehen können.
Kindergarten wird teurer, damit manche Leute günstigere Karten für das Musiktheater haben können. Das freut natürlich jede Alleinerzieherin.
Höhere Beiträge an den Universitäten - damit kann man die Fahrten ins Büro vom Enzenhofer (findet nicht allein von Traun nach Linz, Urfahr) finanzieren.
Wieso Herr Stelzer gehen Sie nicht zu Ihrem Vorgänger und ehemaligen Finanzreferenten Pühringer und fragen ihn, warum er so viele Schulden gemacht hat - auch gegen den erklärten Willen der Bevölkerung. Finanzierung der Med-Uni mit den vielen Leiterinnen, die aus dem Pühringer-Büro kommen.
10 % von allem ist außerdem eine sehr dumme Art zu sparen. Wenn wir weniger Politiker im Landtag haben, müssen wir auch dafür weniger zahlen und würden das Fehlen der Abgeordneten gar nicht merken.
Herr Major: statt sich zu holen, was einem zusteht, sollten sie tun, wozu sie gewählt wurden.
Aber ich gebe zu, sparen bei der Bildung ist mit das Dümmste, was man tun kann.
Autokorrektur: Makor...
Man kann doch nicht bei der Verwaltung einsparen - das würde ja beim eigenen Klientel nur weh tun - die eigene Freunderlwirtschaft, egal ob ÖVP, SPÖ oder FPÖ betreffen !
eine vorsichtige Schätzung von
Zahlen zum Sparen in Oberösterreich
Oberösterreich hat über 400 Gemeinden
davon sind sicher mehr als die Hälfte schwarz bzw. blau
also gehen wir von einer vorsichtigen Zahl von 200 aus und dann von einem Sparvolumen von 10 000 Euro, das ergibt allein 2 Millionen pro Jahr.
Ich hab ja noch gar nicht gesagt, wie man, ohne Nachteil, sondern auch noch zum Vorteil dieses Geld spielend mit frohem Gesicht einsparen kann
Auflösung: mutmaßliche Behördenwillkür kostet schnell man dieses Geld, dazu braucht es ja nur einige kleine Fälle, die man wohl überall findet, mit dementsprechendem Mehraufwand der Verwaltung.
Der Schaden beim Bürger ist vielfach größer, nur zahlt er das eh selber.
Es gilt natürlich für Alle die Unschuldsvermutung.
wenn schon sparen, dann bei den hohen Ge3hälter der hohen Beamten und ihren Stellvertretern zB im Landesschulrat , beimPräsidenten Enzenhofern , den vielen Inspektoren und ihren <Stellvertretern. Da sitzen viele fest auf ihren Stühlen im LSR und haben nichts zu tun, ebenso in anderen Betrieben Linz AG und dgl.
"Kritik gegen..."
Typisch Rot, könnte auch Grün sein.
Wo bleiben die eigenen Pläne der Effizienzsteigerung und Haushaltssanierung, dagegen sein kann jeder Idiot. Dafür werden diese Leute nicht bezahlt, sie sollen Lösungen erarbeiten!
Die SPÖ macht es sich seit vielen Jahren zu leicht, indem sie alle Mehrkosten über "Reichensteuer" und "Erbschaftssteuer", also neue Abgaben für die Bürger finanzieren will.
Die Soßen sagen ganz klar, wogegen sie konkret sind
(wer lesen kann, ist im Vorteil),
das heißt, Bildung zB sollte von Sparrasenmähern ausgespart bleiben.
Noch Fragen?
Effen, Vaupen, Soßen.
So viel Einfallsreichtum in so wenigen Wörtern. Ich bin hin und weg....
und ja, sicher habe ich eine Frage:
was ist ein Sparrasenmäher?
Ja, eben wieder einmal GEGEN ETWAS,
aber WO bitte soll denn dann gespart werden?
Und vor allem: WIE?
Im Handaufhalten sind Gewisse Europaspitze.
Sei froh und dankbar, dass es nicht heißt "Forderung gegen".
Im Handaufhalten sind Gewisse Europaspitze.
Die Rechten Kampfposter von SCHWARZ-TÜRKIS-BLAU haben immer noch nicht mitbekommen, dass für die Finanzen in OÖ immer die Schwarzen zuständig waren und sind. Noch immer nicht mitbekommen, dass im Bund schon JAHRELANG die SCHWARZEN den Finanzminister stellen. Hauptsache sie können mit dem Kritisieren der SPÖ vom JAHRZEHNT langen Versagen der ÖVP in der Finanzpolitik ablenken, die OÖN und diverse Medien helfen ja dabei.
Die Finanzminister geben nicht das Geld mit vollen Händen aus, es sind die unterschiedlichen Ressorts.
So sind zum Beispiel die Warnungen des Finanzministers an die Regierung (oder besser an den Bundekanzler), bitte nicht im Wahlkampf derart teure Wahlzuckerl zu verteilen, an der Stimmengier diverser Politiker gescheitert. Ähnlich ist es bei vielen anderen Themen.
Wenn ein Landesrat, zuständig für die Sozialagenden des Bundeslandes, ganz einfach so aufs nächste Budget zugreift, ist das dann kriminell, und wenn so, wieso hat das keine Konsequenzen?
Dass die Roten ein Problem mit einem Sparkurs und Effizienzsteigerungen haben, ist bekannt. Bald schicken sie ihre Dobermänner von der Gewerkschaft aus, um möglichst untergriffig dagegen zu hetzen.
Wie in der Überschrift
so auch im ersten Absatz:
„Das Durchsickern erster Details zum geplanten Sparbudget des Landes Oberösterreich am Wochenende hat die SPÖ am Sonntag kritisiert. ---
Das steht im Artikel nicht mehr,
und ist auch sicher nicht gemeint vom Autor.
Die Überschriften der OON sind mmn ein einziger Verhau. •
Asso - der Titelschreiber kürzt nicht nur, der fälscht auch?
Im Arttikel gehts um "Verrat" - wer hat denn was verraten? Die OÖN selber oder nicht.
Das selbsternannte Qualitätsblatt ist eben kein Premium-Medium.
Für die Rechtsposter aber gut genug, denn die leben von den Halbwahrheiten ... 😶
Pardon,
im Artikel gehts ein wenig (aber nicht zuviel) durcheinander. Der Aufbau des Artikels geht in Ordnung,
meine generelle Kritik an den Überschriften bleibt.
Die SPÖ soll sich am besten ruhig verhalten - die haben in OÖ nichts mehr zu melden. Alles andere weren SW/Blau schon richten
SW-Blaue Diktatur?
So meint oneo das doch nicht
Der meint nur, dass "andersfarbige Figuren" ein besseres Schachspielt erzielen würden.
Die SPÖ kann ohnehin nichts beitragen, daher sind sie in OÖ schon länger eine Kleinpartei.
Gerstorfer und Makor sind eine Opposition zum Fürchten-vor sich selbst. Die SPÖ OÖ verkommt mit solchen Möchtegerns zur völligen Lachnummer nach dem Motto: "Wir kennen keine einzige Budgetzahl,aber wir sind dagegen."
Wir haben keine einzige Budgetzahl, aber die OÖN können schon berichten. Wozu? Um Lobeshymnen der Anhänger zu hören über den Sparwillen? Sinnlos! Wenn, dann müssen auch Einwände der Opposition genehm sein.
Wozu?
Immerhin sudern und sempern Sie schon.
Als Antwort auf andere.
Möchten sie jetzt auch noch?
War das eine indiskrete Frage, MitDenk?
Aber ja... ich bin immer bereit.
MitDenk,
wenn du schreibst, die Nachmittagsbetreuung der Kinder ist eine Ideologische Einstellung. Bitte hört auf immer nur alles in politische Schubladen zu zwängen.
Die Nachmittagsbeträung bleibt ja, nur ist es denn so verkehrt, wenn auch dafür ein Beitrag bezahlt wird. Hören wir endlich damit auf, dass der Staat fianziell für alles verantwortlich ist. Die Eltern sind für ihre Kinder verantwortlich. Der Staat hilft dabei. Nicht wenig. Nur er kann es sich nicht mehr Leisten, alles zu finanzieren.
Härtefälle für Alleinerzieherinnen werden sicher entsprechend berücksichtigt. Davon bin ich überzeugt.
Findest du es richtig, wie jetzt, wenn der Sohn vom reichen Papa als Langzeitstudent, ohne Studiengebür, mit Familienbeihilfe seine Zeit als Student tot schlägt?
Genau so wird es auch bei Studiengebühren Ausnahmen je nach Einkommen geben.
studiengebühren tun dem langzeitstudenten des reichen papas sicher nicht weh. muss er halt seinen mercedes 2x im semester nicht in der tiefgarage parken, sondern gar mit der bim fahren. studiengebühren schaden genau den ärmeren kindern, die zwar das zeug zum studieren hätten, aber nicht den finanziellen background der eltern. da gibts einen ziemlich großen bereich an leuten, die zu reich für stipendien sind, aber den hintergrund der eltern nicht haben.
ebenso problematisch wäre die abschaffung der kostenlosen nachmittagsbetreuung in den Kindergärten. Die privilegierten schicken ihre Kinder ohnehin in private einrichtungen, wo nach einkommen ein beitrag zu zahlen ist (und den man wiederum steuerlich absetzen kann). wem würde es denn schaden, wenn die nachmittagsbetreuung nicht mehr gratis ist? wiederum dem braven und fleißigen (und v.a. alleinerzieherinnen), die sich ohnehin kaum über wasser halten können.
das gratis-mittagessen in den kindergärten würde ich allerdings abschaffen
Ja, ich wäre auch für das Abschaffen des Gratisessens. Das kostet auch zu Hause. Warum also im Kindergarten nichts?
Dass ausgerechnet der Kindergarten am Nachmittag kosten soll, ist eindeutig ein Hinweis darauf, die Kinderbetreuung am Nachmittag selbst übernehmen zu sollen. Das widerspricht jedoch der Realität, dass die Frauen auch zum Erwerbsleben gezwungen sind, wenn sie nicht in die Altersarmut schlittern sollen. Dazu sollte die gute Kinderbetreuung ausgebaut werden und nicht eingeschränkt. Dass Kinder zur Welt kommen, ist nicht nur eigenes Interesse, sondern auch das der Gesellschaft, die jedoch dann die verbundenen Probleme wieder auf die Eltern (die Mütter) abwälzt.
Sie sagen es selbst, dass es viele Elternpaare gibt, die auf keine finanzielle Hilfe angewiesen wären. Dennoch haben auch die alle Vorteile angenommen. Jetzt denkt Kurz sogar an Modelle, wo die, die mehr verdienen, mehr profitieren. Das ist eindeutig zu unsensibel denen gegenüber, die es finanziell schwerer stemmen!
Da möchte ich noch hinzufügen, dass es sogar Frauen gibt, die ebenso wie Männer arbeiten wollen! Viele Poster scheinen ja zu glauben, dass das gar nicht möglich ist.
Natürlich möchten viele Frauen dieselben Chancen wie die Männer haben am Arbeitsplatz.
Und es sind meistens Männer, die dann Maßnahmen beschließen, bzw. Notwendiges (Ausbau der Nachmittagsbetreuung) hintanstellen, damit dieser Schritt erschwert wird. Viele meinen, die Mutter gehört zu den Kindern. Für Männer ist es einfach, in den allermeisten Fällen. Sie brauchen ja die lebenslangen Nachteile nicht zu tragen. Und man sieht deutlich, wie leicht es sich ÖVP/SPÖ-Politiker in dieser Frage machen!
Das Gratis-Mittagessen ist (zumindest in Linz) schon wieder seit Jahren Geschichte. Es wird wieder ein nach Einkommen gestaffelter Beitrag eingehoben.
Mir sind leider keine Erfahrungsberichte bekannt, ob Kinder nun wieder hungern müssen, weil Eltern den Beitrag nicht aufbringen können/wollen.
Ach, das Essen berechnet sich neuerdings nach Einkommen?
Spannend.
Nicht jede Frau will so enden wie deine Frau mit den 7 Kindern, die dir im Alter ausgeliefert ist, weil sie ohne eigenes Einkommen finanziell nie auf eigenen Beinen stehen kann. Zustände wie bei den Sklavenhaltern.
Im reaktionären Weltbild der Faupen ist Widerstand dagegen natürlich Gotteslästerung und wird im besten Fall subtil heruntergemacht.
Na ja, schauen wir mal, ob der -10% Rundumschlag tatsächlich so umgesetzt werden kann und wird. Vor allem wissen wir ja nix Konkretes - also wozu die ganze Aufregung?
Schuldenmachen ist halt viel einfacher...
Der sorgsame Umgang mit Steuergeld liegt halt nicht in den Genen der linken Genossen, sie verschleudern das Geld es lieber…..
Hanserl, nimm doch die Scheuklappen ab...denk auch an die schwarzen und blauen Finanzskandale...
Welche Uni betreibt da Genforschung? Oder ist's doch eher eine ideologische Richtung, die gerne Schuld zuweist. Das ist natürlich leicht. Selber besser machen wird schwierig!
Das ROTE Wien hat innerhalb weniger Jahre die Schulden von 3 auf 6 Milliarden explodieren lassen !!!
Jetzt kommen 370 Millionen weitere Schulden dazu !!
Die links-linken Sozis in Wien sind sogar begeistert, wenn ILLEGALE sogar über 900 Euro an Mindestsicherung bekommen !
SPÖ = Schulden Partei Österreich !!
Für die linke SPÖ war "sparen" immer schon ein Fremdwort !!
Ein letztes Freundschaft, Genossen
OÖ hat Vieles nach Wien ausgelagert. Danke! Freundschaft!
Lieber schwarzer Auftrags-Poster!
1)Welche Partei stellt seit dem Jahr 2000 den (weisungs-ungebundenen) Finanzminister?
2)Welcher Partei gehörten die OÖ. Landeshauptleute und Finanzreferenten an, welche mit Durchdrücken von sinnlosen, aber teuren Prestige-Projekten (Medizin u. Musik-Uni, leasingfinanzierte Landesbauten, CV-Freunderl-Wirtschaft, Strukturaufblähung statt echer Spitalsreform,...) die OÖ-Finanzen demoliert haben?
Offensichtlich reichen alte Lügen und eine PR-Umfärbung auf türkis um die Wähler weiter zu besch......!
SPÖ = Schulden Partei Österreich
siehe Linz, Wien, Bund usw ....
So "kaufte" sich schon Kreisky die Wählerstimmen !!
Es ist die ÖVP, welche seit 2000(!) den weisungs-ungebundenen Finanzminister stellt.
Aber die alten ÖVP-Lügen ziehen noch immer, zur Not brauchts halt einmal eine PR-Umfärbung auf türkis!
Der Schmäh mit dem Umfärben zieht vor den Wahlen und nach den Wahlen.
Die Mächtigen bleiben wundersam gleich, wurscht welche Farbe sie haben.
Eine weise Erkenntnis. Doch wer sind nun die Mächtigen??
Die IKG hat schon eine Meldung im FB hinterlassen. Auch nachzulesen in der Presse. Gehören die vielleicht auch dazu??
Der Kurz ist ja seit 10 Jahren im europäischen CFR tätig. Die gehören sicher nicht dazu.
Wer könnte es also sein???