Wortgefechte im Wienerwald: Türkis-Blau gegen Rot-Grün
MAUERBACH. Strache nennt Mindestsicherung "Förderprogramm für tschetschenische Großfamilien".
Der Wiener SPÖ-Stadtrat Peter Hacker, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache sind die Hauptpersonen eines Konflikts, der sich gestern rund um die Regierungsklausur in Mauerbach zuspitzte.
Am Tag zuvor hatten Hacker und die designierte grüne Spitzenkandidatin Birgit Hebein angekündigt, die Reform der Mindestsicherung in der Bundeshauptstadt nicht umzusetzen. Hacker nannte den Gesetzestext "Wahnwitz".
> Video: Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) und die designierte Grüne Spitzenkandidatin Birgit Hebein erklärten in einer Pressekonferenz, dass Wien den vorliegenden Regierungsentwurf zur Mindestsicherung unter anderem wegen rechtlicher Mängel nicht umsetzen wird.
Damit gingen die Wiener weit über andere kritische Stellungnahmen hinaus. In der Begutachtung der Mindestsicherung-neu hatte etwa der ÖGB vor vermehrter Kinderarmut gewarnt, sollten die Zuschläge sinken. Caritas-Präsident Michael Landau warnte, dass "zu große Ungleichheit zu sozialen Spannungen führen" könnte.
Hackers Wortwahl war eine Steilvorlage für Kurz und Strache. Kurz warf Wien am Donnerstag vor, immer mehr arbeits- und obdachlose Menschen zu beherbergen: "Ich glaube nicht, dass es eine gute Entwicklung ist, wenn immer weniger Menschen in der Früh aufstehen, um zu arbeiten, und in immer mehr Familien nur noch die Kinder in der Früh aufstehen, um zur Schule zu gehen."
> Lesen Sie hier mehr zur Person Peter Hacker
"Gift für die Gesellschaft"
Am Freitag legte Strache nach. Man habe es "mit einer rot-grünen Stadtregierung zu tun, die offensiv für ein Förderungsprogramm für tschetschenische Großfamilien eintritt". Beistand bekam er von ÖVP-Klubobmann August Wöginger, der aus seiner Erfahrung in Oberösterreich berichtete: "Wenn bei uns ein Asylwerber in den Status Asylberechtigter kommt, dann steigt er in der Regel in den Zug und fährt nach Wien. Dieser Tourismus muss ein Ende haben. Daran hat sich auch Wien zu halten." Kurz wollte sich auch am Freitag nicht verschweigen. Er sagte, es könne nicht sein, dass beim Vergleich von Sozialhilfe und Arbeitseinkommen "der Arbeitende schlechter aussteigt. Das ist Gift für unsere Gesellschaft".
> Video: Die Mindestsicherung in Wien als "Förderprogramm für tschetschenische Großfamilien" bezeichnete Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ).
Vergleich mit Oberösterreich
Die Stadt-SPÖ ließ das nicht unkommentiert. In mehreren Aussendungen wurde vorgerechnet, dass Wien einen Höchststand bei den Beschäftigten habe, die Arbeitslosigkeit sinke seit zwei Jahren. Mit einer Wirtschaftsleistung von 92 Milliarden Euro halte die Stadt den ersten Platz aller Bundesländer – weit vor dem zweitplatzierten Oberösterreich.
Unterdessen wurde die Kurz-Aussage über zu spät aufstehende Wiener zum Renner auf diversen Social-Media-Kanälen.
Auf Twitter führte der Hashtag #WienStehtAuf sogar die heimische Trend-Hitliste an. Zahlreiche Menschen teilten dem Kanzler mit, wie früh sie ihr Tagwerk begonnen hatten. Und die Stadt Wien stellte "ihre" Müllmänner als regelmäßige Frühaufsteher vor.
> Video: Hans Bürger (ORF) kommentiert die Regierungsvorhaben
Über bessere Pflege wird bis Jahresende nachgedacht
Der zweite Tag der Klausur war dem Pflegesystem und der Digitalisierung gewidmet. Konkrete Ergebnisse gab es kaum, dafür wortreiche Ankündigungen. Ein „neues ganzheitliches Pflegekonzept“ soll bis Ende des Jahres ausgearbeitet werden. Dazu dient ein Dialog mit allen „Systempartnern“ (Ländern, Gemeinden, NGOs). Es wird eine Image-Kampagne und die Prüfung verschiedener Finanzierungsmodelle geben. Laut Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) schaut man sich auch internationale Versicherungslösungen an.
Das Ziel bei der Digitalisierung ist, das Österreich zu den besten Ländern Europas aufschließt, sagte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP). Derzeit wird mit „Digital Austria“ ein Dach für alle Digitalmaßnahmen der Bundesregierung geschaffen. Auf dieser interaktiven Plattform soll das Know-How aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft einfließen.
Ab März kommen die wichtigsten Amtswege auf das Handy, und die Verwaltung wird sukzessive von electronic auf mobile government umgestellt.
> Video: Die Bundesregierung hat am Freitag eine Digitalisierungsoffensive bei ihrer Klausur in Mauerbach versprochen.
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DIE MINDESTSICHERUNG SOLLTE FÜR UNSERE EINHEIMISCHEN ARMEN UNANGETASTET BLEIBEN UND FÜR ZUWANDERER ALS 100% - SACHLEISTUNG GEWÄHRT WERDEN:
KEINE GELDLEISTUNGEN an Migranten, NUR SACHLEISTUNGEN gewähren wie:
-Unterbringung in Massenunterkünften,
-Verpflegung wie in einheimischen Großkantinen üblich,
-ärztliche Betreuung im Krankheitsfall.
EMRK-KONFORMITÄT:
-Gestellung Unterkunft: € 10,-/Tag = € 300,-/Monat,
-Gestellung Verpflegung: € 15,-/Tag = € 450,-/Monat,
-Pauschale für ärztl. Bereuung bei Krankheit: € 113,-/Monat.
∑ Sachleistung = € 863,--, ∑ Geldleistung = € 863,--.
Nirgendwo steht, dass die Mindestsicherung als Geldleistung gewährt werden muss.
Bei Realisierung würden Zuwanderer fernbleiben oder andere Länder anpeilen und die bereits hier lebenden Zuwanderer würden weiterziehen.
"Bei Realisierung würden Zuwanderer fernbleiben oder andere Länder anpeilen und die bereits hier lebenden Zuwanderer würden weiterziehen."
-> und hinter mir die Sintflut, oder was? Es gibt nur diese Erde, mit ihren Ländern, Kulturen und Bräuchen.
-> Völkerauslöschung, oder was?
Pflegeversicherung wird als Möglichkeit geprüft.
Es sollen „alle Möglichkeiten“, also auch eine Pflegeversicherung, „geprüft werden“, so Kurz und Strache.
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Das-plant-Regierung-2019/358637417
So funktioniert das also. Auf der einen Seite geben die ÖVPFPÖ den Leuten ein paar Euro als Zuckerl. Auf der anderen Seite greift man mit einer verpflichtenden Pflegeversicherung den Menschen ordentlich in die Geldtaschen.
Das ist die Christlich-Soziale Politik von ÖVPFPÖ!!!
Wenn Kurz zwar früh aufsteht, aber alle wichtigen Themen wie Klimaschutz, Wirtschaftsförderung, den Interessensausgleich, Facharbeiterqualifizierung oder leistbares Wohnen verschläft, dann bringt das aber genau gar nichts.
verschläft auch ----› schlimmer noch, er schadet der Sache.
Rufi, meinst du unseren 100 Rudi.
Für den Klimaschutz wären ja die Grünen zuständig, haben sich mit ihrer spielerischen Art aus dem Parlament verabschiedet.
Mit Gesetzen, die durch die Grünen beschlossen werden???
Herr, schmeiss Hirn vom Himmel, aber bitte triff!
Meinst du da die Grünen, die gibt es ja nicht mehr und der Rest ist für jene gedacht die es noch immer nicht glauben wollen.
Sie lesen immer am nächsten Tag ihre eigenen Kommentare und denken nach, was sie damit sagen wollten.
Jetzt kennen sich nicht mehr aus, richtig?
In meiner Firma hatte ich auch manchmal mit Typen wie sie zu tun.
Nach außen hin ein Alleswisser, wenn es wirklich um etwas ging ein unfähiger Blitzkneisser und Mitschwimmer.
PS.; dein Kindergartennick sagt alles
Ausländerhetze dürfte die Motto der Regierung zu sein.
Von Strache ist man das ja gewohnt, aber Kurz schmeisst auch langsam die Nerven weg.
Sitzen ihm die Bünde und Landeshauptleute schon im Nacken?
Die Bevölkerung wartet immer noch auf die versprochenen 14 Milliarden Entlastung.
Wird sich wohl nicht mehr ausgehen bis 2023.
Taugt aber genauso als Wahlzuckerl für die anderen Parteien.
Das muss er sich etwas plausibleres einfallen lassen.
Es ist eh unglaublich, dass ein Volk so dumm ist und sich jahrelang mit einem Thema beschäftigen lässt.
Gift für diese Gesellschaft sind Leute wie Kurz, Wöginger, Nehammer, Strache, Gudenus, Vilimskij ...... weil sie für ihr eigenes Unvermögen Sündenböcke suchen und diese in Minderheiten finden, weil sie sich jeglicher Diskussion verweigern und damit ein ehemals sozial stabiles Land aus Eigennutz zu tiefst verunsichern. Es brodelt schon sehr.
Keine guten Aussichten für dieses Land
Zur ASOZIALEN KLIMAVERGIFTUNG genau diese Namen! 100% Zustimmung
Wenns beim BK Kurz nicht so weit reicht,
sich von dem wording der Cliquen zu distanziert,
die in regelmäßifen Abständen die abgelutschte deppate "Sozialschmarotzerdebatte"
uns aufs Aug u.in die kronespalten drucken,
wie kann man da von einfältigen Postern auxch hier
ein menschlich vernünftiges vor allem anständiges Niveau erwarten?!
Die PAUSCHALISIERNDE VERNADERUNG ALLER,
die nicht gerne "in der Früh aufstehen um zur Arbeit zu gehen"
als nixnutzige "EINWANDERER IN DAS SOZIALSYSTEM"
zu denunzieren,
diese pauschalisierende Gehässigkeit
ist
weder eines Bundeskanzlers
noch einer Regierung würdig!
Da fehlt es weit beim ANSTAND, beim WERTESYSTEM und bei der PERSÖNLICHKEIT!
Sind wir schon so weit,
dass man sich dafür rechtfertigen muss,
solche Maßstäbe
an eine Regierung, an einen Bundeskazler anzulegen?
Präziser formuliert: Keine guten Aussichten für die Linken und das ist gut so 👍
Warum ist das gut so?
Wer nichts begreift, soll nicht soviel fragen.
Mir kommt jedesmal das Kotzen wen ich Kurz scheinheilig über Christentum, Nächstenliebe und Mitgefühl für andere reden höre.
HR.Kurz sie haben einmal gesagt dass für sie ein großer Schock war als ihr Vater arbeitslos wurde scheinbar war es aber kein heisamer Schock.
lester!!!! die Zeiten haben sich geändert, du dafst nicht so lange schlafen.
Strache und Kurz, die Spalter der Gesellschaft.
In den Worten des Schwiegervaters, einem Landwirt.
Was der Strache sagt, und was bei einer Kuh hinten rauskommt, das ist dasselbe. (Mundart bewusst vermieden)
Wo der Landwirt recht hat, hat er recht.
Der Landwirt wählt diese Regierung, du hast keine Ahnung.
Im Pflegesytem denkt die gnädige Fr. kleinhartinger an:
"eine IMAGE-KAMPAGNE"
Davon können sich die Pflegerinnen und Pfleger
in den Altenheimen/Krankenhäusern echt was abschneiden!
Das wird einen enormen Motivationschub ergeben,
die durchschnittliche dzt. Verweildauer in diesem ach so schönen Beruf wird von unter!! 10 Jahren auf mindestens 18 Jahre hinaufschnalzen!
"Image-Kampagne" das sind halt die ärmlichen Kategorien
in denen die FPÖ-Ministerablen dahinvegetieren!
Effektive substanzielle Verbesserungen im Pflegebereich -Krankenhäuser/Altenheime- lassen sich durch "Imagekampagnen" NICHT erzielen!!
WEITER:
Ist die kleinhartinger wirklich so inkompetent?
Sie prüft "verschiedener Finanzierungsmodelle"
Lt. Sozialministerin (FPÖ!) .. schaut man sich auch
"INTERNAT: VERSICHERUNGSLÖSUNGEN" an??
Echt?? Wo bleibt da die von der FPÖ viel beschworene "Souveränität"??
Das staatl. Pflegesystem an eine "internat. Versicherungslösung" ausliefern??
Nein Danke!
SO mog i ned oid wern!!!
Deutsche Medien loben Österreichs Steuerreform
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Deutsche-Medien-loben-Oesterreichs-Steuerreform/363480278
Es gibt noch keine Steuerreform, ergo auch nix zu loben. Ankündigung einer Reform ist noch lange keine solche
@xerx
Jögerl Kinderl!?
"Neben faktischen Fehlern stehen auch
die journalistischen Qualitäten des Blattes in der Kritik:
Durch reißerische Titel,
nicht als solches ausgewiesene Fotomontagen und
fälschlicherweise als „exklusiv“ gekennzeichnete Geschichten
werden Leser geködert.
Auch kommt es immer wieder zu Ankündigungen
auf der Titelseite,
welche sich im Nachhinein als falsch herausstellen."
Sie dürfen selbst googlen wo man diese Lobhudelei auf oe24 findet!
@Xerxes:
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/So-spotten-deutsche-Medien-ueber-Kurz/317871876
So spotten deutsche Medien über Kurz.
Der FPÖ geht es um Kürzung bei Migranten (siehe Tschetschenenaussage), dass dabei auch Österreicher (Alleinerzieherinnen, Behinderte, Pensionisten...) draufzahlen, wird halt als unvermeidlicher Kollateralschaden achselzuckend hingenommen.
Der ÖVP ist der untere Rand der Gesellschaft sowieso egal. Für dieses Partei zählen ohnehin nur die Großspender, Beamten und Bauern.
so einen Blödsinn habe ich selten gelesen.vor dieser Regierung hatten die leute auch nicht mehr als jetzt.aber bei der FPÖ bekamen die pensionisten damals wenigstens 100 euro als einmalzahlung.und dann war damit wieder schluß.
Informiere dich, bevor DU Blödsinn schreibst.
-> 100 Euro einmal im Jahr? - freundlicher Hinweis hat dich treffend beschrieben, du stellst dich einfach so dumm - und ich denke, du hast ein großes Problem mit der Psyche, nicht einmal ignorieren würde helfen, ungefähr so wie bei Cochran, Malefiz und Konsorten.
-> und Huber ist euer Nachname.
Zum Ignorieren zählt nicht: erwähnen.
Lassen Sie es daher. Zumindest, was mich betrifft.
Seit wann sagt der Hund was das Herrchen zu tun hat?!
.....du stellst dich einfach so dumm...
Also da würde ich jetzt nicht allzuviel geld darauf verwetten, ob sich nala nur dumm stellt.
Es war keine Beleidigung gegenüber den Wiener und Wienerinnen von Hr. Sebastian Kurz.
Seine Formulierung zielte auf diejenigen ab, die es zukünftig als selbstverständlich sehen werden, die bedarfsorientierte Mindestsicherung in Anspruch nehmen zu können. Da es von der Stadt Wien zu leicht gemacht wird.
Die Leute sollen mal nachdenken.
Immer mehr sehen das als selbstverständlich an und wer soll das bitte alles zahlen?
Man muss transparenter werden und nicht alles schleifen lassen.
Hr.Sebastian kurz handelt richtig.
Gerade die Wiener Stadtregierung, die bisher nur einen riesen Schuldenberg hinterlassen hat und nichts weitergebrachte. Da kann man nur mehr Lachen und hoffen, dass 2020 die SPÖ für alle Zeiten unter die Erde kommt. Hetzen,alles schlecht reden und ein Übermaß an Überheblichkeit, mehr ist bei denen nicht zu erwarten...
Hoffentlich wachen die Wiener rechtzeitig auf und lassen sich von der SPÖ nicht mehr für blöd verkaufen....
Mehr kann man da nicht sagen.
-> aha, sorry habe mir nur die ersten zwei Sätze gelesen - eines scHließt auf das andere - leben sie wohl!
reg
"die es zukünftig als selbstverständlich sehen"
wenns beim BKKurz nicht so weit reicht,
sich von dem wording der Clique zu distanziert,
die in regelmäßifen Abständen die abgelutschte deppate "Sozialschmarotzerdebatte" uns aufs Aug u.in die kronespalten drucken,
wie kann man da von einfältigen Postern ein menschlich vernünftiges vor allem anständiges Niveau erwarten?!
Selbstverständlich ist im Sozialbereich
die sog. "Treffsicherheit" ständig zu evaluieren".
Missbrauch wird man nie ausschließen können!
Aber diese PAUSCHALISIERNDE VERNADERUNG ALLER,
die nicht gerne "in der Früh aufstehen um zur Arbeit zu gehen"
als nixnutzige "EINWANDERER IN DAS SOZIALSYSTEM" zu denunzieren,
diese pauschalisierende Gehässigkeit ist
weder einens Bundeskanzlers noch einer Regierung würdig!
Da fehlt es weit beim ANSTAND, beim WERTESYSTEM und bei der PERSÖNLICHKEIT!
Sind wir schon so weit, dass man sich dafür rechtfertigen muss, solche Maßstäbe
an eine Regierung, an einen Bundeskazler anzulegen?
-< das Wichtigste ist, dass wir uns nicht für unser Gedankengut schämen müssen, die Angst ist kleiner wie unsere Moral und sogar dafür werden wir durch den Dreck gezogen. Aber sind es nicht diejenigen, die dann sagen "davon haben wir nichts gewusst", in so einen unrichtigen Weltbild, kann man nur sterben - und es gibt mehr.
lndsmdk
Regulus möge sich seines Gedankenguts bitte zutiefst schämen, seine Einteilung der Bevölkerung erinnert an die Einteilung in arische und nichtarische Menschen, die Zuteilung erfolgt rein nach ihrer finanzieller Potenz.
Der Superreiche, der andere für sich arbeiten lässt und seinen Reichtum ohne sein Zutun mehren kann ist ein geachteter Mensch.
Der Mann, der sich und seine Familie mit schlecht bezahlten Jobs kaum ernähren kann oder gar arbeitslos ist, dem wird seine Existenzberechtigung bald abgesprochen, wenn sich die grausame Logik weiter entwickelt wird.
ich weiß von Zuwanderern die extra nach Wien zogen weil es da mehr zu holen gibt.
-> wieviele? warum kennst du solche?
Alles nur dumme Behauptungen, beweisen Sie es...
Ich weiß von Lügengeschichten, die trotz Erklärung und Klagen weiter erzählt werden.
Die Regierung Kurz, die bewusst auf Inszenierung und Propaganda setzt, verspielt jedes Vertrauen.
„Und ein jeder Flüchtling hat von der Caritas ein Handy bekommen......“
Ja wie einfallslos diese Lügen doch sind
Die Frage, wer das alles zahlen soll, sollten Sie bei Kurz' Geschenken an die Reichen stellen.
Wien ist immerhin die Stadt mit der weltweit höchsten Lebensqualität! Da haben die Roten wohl Vieles richtig gemacht.
Ob die Kürzung der Mindestsicherung das richtige Instrument ist jemand zur Arbeit zu bewegen? Mangelt es nicht an anderen Dingen wie Qualifikation und Ausbildung?
wieso gibt es noch ein zweites wien in Österreich?
"Der zweite Tag der Klausur war dem Pflegesystem u.der Digitalisierung gewidmet.
KONKRETE ERGEBNISSE gab es KAUM, DAFÜR WORTREICHE ANKÜNDIGUNGEN.
Ein„neues ganzheitliches Pflegekonzept“
soll bis Ende des Jahres ausgearbeitet werden.
Dazu dient ein Dialog mit allen „Systempartnern“ (Ländern,Gemeinden,NGOs)."
Wett ma:aus dem "Dialog" wird ein "Drüberfahren"!
Anders bei Hartinger nicht vorstellbar!
Nix als blaunschwürkise Ankündigungdpoltik und Blenderei!
Ich bau mir auch a Villa -
Finanzierung = eh wurscht.
Die Firma spart halt bei den Hüfstschaklern!
Wird sich scho ausgehen ...!!
Im Gesundheitswesen/Pflege brennt der Hut lichterloh!
Die Regierung macht auf "Dialog mit den Systemnpartnern"??
Offene Verarschung ist das!
Das Pflegepersonal in Altenheimen kann ein Lied von der Überlastung und der sinkenden Qualität singen,
weil der sog."Schlüssel"
weder Krankenstände, noch Urlaube, Kündigungen etc. berücksichtigt!
Da wird letztlich beim Menschen gespart- " NICHT im System"
Menschen, die reden, reden und reden über sich selbst.
Sebastian Kurz ist ein bekennender Morgenmuffel, der frühmorgens regelmäßig in Stress verfällt, weil er am liebsten bis zur allerletzten Sekunde im Bett bleibt.