Ressortänderung: Acht Minister werden erneut angelobt
WIEN. Die Neuordnung mancher Ressorts macht es notwendig, dass einige Regierungsmitglieder erneut von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt werden.
Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) findet sich am Montag in der Hofburg ein, er kommt allerdings nur aufgrund der Gegenzeichnung, hieß es aus der Präsidentschaftskanzlei zur APA. Der Termin ist nicht medienöffentlich.
Die Minister der schwarz-blauen Bundesregierung haben am 18. Dezember zum Teil die bisherigen Ressorts übernommen. Aufgrund der Änderungen im Bundesministeriengesetz werden sie nun am 8. Jänner zunächst ihres Amtes enthoben - bis auf Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ), der bis jetzt ohne Portefeuille regiert - und dann neu ernannt und angelobt.
Neben Strache, der neuer Sport- und Beamtenminister wird, neu angelobt werden Sozialministerin Beate Hartinger und Verteidigungsminister Mario Kunasek (beide FPÖ). Auf ÖVP-Seite sind es Bildungsminister Heinz Faßmann, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß; Auch Umweltministerin Elisabeth Köstinger und Justizminister Josef Moser werden in Anwesenheit von Kanzler Kurz neu ernannt.
Diese Regierung arbeitet zwar schnell, aber nicht durchdacht. Wenn das so weiter geht, kann das nur lustig werden und sie wird jede Menge Stoff für das Kabarett liefern. Derzeit werden nur gemeinsam beschlossene Vorhaben aus der letzten Legislaturperiode abgeschafft. Kurz und Strache fallen bei ihren Versprechungen schneller um als sie aufstehen können. Es werden sich einfach viele Vorhaben nicht umsetzen lassen.
..., und täglich hetzt hier das ultralinke Murmeltier.
...
-> Was ist ein Murmeltier im Ministerium?
A bisserl nervös geworden das Lager der Antidemokraten Es lauft halt nicht so wie ihr Euch das vogestellt hat mit Eurer Hobbytruppe Regieren und Bierzeltkrageeln sind halt doch verschiedene Schuhe! Ich nehme an dass Ihr nick eher "schon" eine Schutzbehauptung ist.
HQ9plus (830) 02.01.2018 12:33 Uhr
Thema Migration und Entwicklungshilfe:
VP Homepage: Österreich hat seit 2012 daher auch rund 100 Mio. € Hilfe für die Menschen in der Region rund um Syrien bereitgestellt.
Eine Recherche in der Schweiz hat ergeben dass durchschnittlich jede/r Schweizer ca. 350 SFR per anno spendet. (zuletzt hat es ein Schweiz französische FS Sender gezeigt wo ein teil des Geldes hingeht und wie Spendengelder missbraucht werden ) so bekommen 4 Manager der Glückskette gesamt 600.000 jahreslohn !!!
Was in Haiti passiert ist und immer noch ist ein SKANDAL !
(ich hatte schon mal darüber berichtet.)
Mit würde interessieren wie viel in Österreich gespendet wird .
ich bin über dem Schweizerschnitt .
ÖsterreicherInnen spenden 630 Millionen Euro im Jahr 2017,
http://fundraising.at/FACTSFIGURES/SPENDENAUFKOMMEN/Spendenberichte/tabid/421/language/de-DE/Default.aspx#2017
weniger als 2016, vermutlich die Unsicherheit über das neue Spendengesetz.
Über die Entwicklungshilfe Österreichs liegen zu wenige Daten vor.
https://okfn.at/2016/04/27/oesterreichische-entwicklungshilfe-eine-datenexkursion/
Mehr Transparenz in der Entwicklungshilfe würde Fälle wie in Malaysia verhindern:
"...eine Spende über fast 700 Mio. US$ auf private Konten des Premierministers und die sich anschließende systematische Verschleierung dieser Vorgänge sowie die Behinderung der Ermittlungen."
Und das Zuständigkeits-Karussell dreht sich munter weiter.
Aber macht ja nix, sind ja eh allesamt Universalgenies.
waren diese minister für die zurst zugeteilten ministerien zu dumm?
Nein aber die Namen gehören oft medial wiederholt, damit man in 10 Jahren weiß wer wofür verurteilt wird . Oder können sie sich noch an einen bestzimmten Grasser erinnern ? Sehen Sie, der wurde nur zweimal angelobt.
Ja ja, Bürokratie ...
Dabei wollte die neue Regierung doch im System sparen ... Das System fängt offenbar gaaaaaanz unten an, wie man hört und liest. Oben kann man sich's selber richten. Immerhin verzichten die Damen und Herren auf eine Anhebung ihres ach so hart verdienten Steuergeldes, äh PolitikerInneneinkommens.
Wenn Sie nicht einmal eine korrekte Angelobung hinkriegen, wie soll das mit diesem Laienteam wohl weitergehen. Sie werden alle sehr teuer werden und alle überbezahlt.
Kurz hat alle seine Regierungskollegen in der alten Regierung hart kritisiert und alles besser gewusst. Jetzt hat er nicht einmal seinen ersten Tag reibungslos hinter sich gebracht. Pfui!
Der Einzige mit Problemen bei der Angelobung war der Herr Bundespräsident.
Dass Sie hinsichtlich der Ressortänderungen den Inhalt des Artikels nicht verstanden haben, ist... hüstel... eine etwas peinliche intellektuelle Darbietung.
StefanieSuper
es geht NICHT um die korrekte Angelobung ! denn die wurde korrekt durchgeführt .
es geht um die richtige Ressortverteilung die zu Beginn BESSER gestaltet werden sollte ! VOR der Angelobung .
Ist diese Angelobung eigentlich "Wiederbetätigung" durch den BP ?
seit bekannt ist, daß strache swportminister wird, geht es mit dem öst. sport bergab: fussballer, schifahrer, schispringer usw. die öst. sportler werden in zukunft im bierzelt v. minister belehrt, wie man mit biertrinken wieder siegt.
Bühne frei für das Schuspielhaus mit neuen Geschichte von den Brüdern Grimm 🤔
Ein notorischer Kettenraucher als Sportminister!
Ein Versicherungsvertreter als Finanzminister!
Ein ....... als Innenmimister !
Ein ....... als Wehr....minister !
Eine Berufslose als Bauernminister !
Ein Maturant als Kanzlerdarsteller
Das NEUE lebt!
Ich frag mich ja wozu man ein Maturaballkomitte angeloben muss, Kann VdB nicht abwarten bis Österreich wieder eine richtige Regierung hat.
Maturaballkomitee !
Danke!
wenn das copyright nicht dagegen spricht werde ich den Ausdruck zukünftig auch verwenden !
Ergänzung von Cinghiale
"Vor der Grinsekatze im Bundeskanzleramt erwarte ich sowieso keine belastbare Aussage, das hat der Maturant schon oft genug bewiesen."
>>>> Bitte meinen überlangen Exkurs unten verzeihen, ich kann die türkise Scheinheiligkeit der Regierenden gar nicht mehr ertragen.
.... bitte gerne !
Im Jargon der fremdenfreundliche FPÖ findet sich auch der Ausdruck "Kameltreiber" daher müsste es logischerweise in der Koalition "Kuhtreiberministerin" heissen dürfen. Nicht Berufslose, das ist der Herr Kurz.
Die Wahrheit fällt dir Wicht auf den Kopf.Wieviele Kuhdeppen sind wirklich Hier auser Dir
Thema Migration und Entwicklungshilfe:
VP Homepage: Österreich hat seit 2012 daher auch rund 100 Mio. € Hilfe für die Menschen in der Region rund um Syrien bereitgestellt.
Die Recherche, wofür Geld ausgegeben wurde ergibt nicht viel konkretes:
5 Mio hier
https://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4936945/Hilfe-fuer-Syrien_Was-Oesterreich-fuer-Fluechtlinge-tut
2 Mio wurden von den in Ö Lebenden nach Syrien überwiesen
http://wien.orf.at/news/stories/2876744/
Eine Art Entwicklungshilfe also, die direkt bei den Betroffenen ankommt.
Auf der Seite der öst. Entwicklungshilfe ist folgendes nachzulesen:
Die Steigerung der ODA-Quote 2016 ist auf Ausgaben für die Betreuung von AsylwerberInnen, aber auch auf höhere multilaterale Leistungen zurückzuführen.
Mittel für Humanitäre Hilfe, multilaterale Beiträge - etwa an die EU - sind Gründe warum auch nach Abzug der Kosten für Flüchtlingsbetreuung und Entschuldungen die Entwicklungshilfeleistung Österreichs im Vergleich zu 2015 erneut gestiegen ist.
>>>> Ausgaben für die Flüchtlinge in Österreich werden der Entwicklungshilfe zugerechnet???
Als bilaterale ODA werden alle Vorhaben bezeichnet, die direkt zwischen Österreich und dem Partnerland geplant und vereinbart wurden. Ebenso werden Ko-finanzierungen für Projekte von Nichtregierungsorganisationen in Entwicklungsländern und auch Beiträge an internationale Organisationen, die für bestimmte Regionen oder Programme zweckgewidmet sind, einberechnet.
>>>>>> bilaterale Abkommen ohne genauere Beschreibung?
http://www.entwicklung.at/ada/zahlen-daten-fakten/
Auf der Liste der Länder scheint auch Malaysia auf.
Ein Land das wirschaftlich gerade aufsteigt und mit Korea und Japan vergleichbar ist. Welcher Art und warum Malaysia Entwicklungshilfe bekommt ist nicht herauszufinden. Die enge wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Deutschland und die Transatlantischen Abkommen machen das Land interessant.
Nach OECD-Angaben erhielt Malaysia 2012/13 kaum noch offizielle Entwicklungshilfe. In der Liste scheint es allerdings auf.
http://www.oecd.org/dac/stats/documentupload/DAC%20List%20of%20ODA%20Recipients%202014%20final.pdf
Zusammenfassend ist zu sagen, es mangelt an Übersicht und Transparenz,
es dürfte sehr viel an Entwicklungshilfe in Projekte gesteckt werden,
die nicht direkt den Betroffenen zugute kommen. Die Zuständigkeit vieler verschiedener Ministerien verkompliziert Darstellung.
https://okfn.at/2016/04/27/oesterreichische-entwicklungshilfe-eine-datenexkursion/
Österreich hat neben anderen Industriestaaten versprochen, Entwicklungshilfe in Höhe von 0,7 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) zu leisten.
2016 waren es 0,42 Prozent des Bruttonationaleinkommens.
Kann diese Regierung halten, was sie verspricht?????????????
Die Darstellung der 100 Millionen an Syrien SEIT 2012 und
bereitgestellt und nicht AUSGEGEBEN veranlassten mich zur Recherche.
Schlankere, transparente Strukturen wurden versprochen, in der Entwicklungshilfe wird es höchste Zeit, diese Forderung umzusetzen!
Wie können sie von einem Egomanen mit dem Horizont Mariahilfestraße-Geilomobil erwarten, dass er den Zusammenhang zwischen Entwicklungshilfe und Migration erkennt? Den Sponsoren ist das Thema wurscht, daher hat er es auszulassen! Und sein Koalitionspartner hat ohnehin Probleme mit so langen Wörtern.
netmitmir, von einer Regierung erwarte ich Ehrlichkeit und Verlässlichkeit.
Das Entdecken, dass man belogen wurde, ist schwer enttäuschend.
Ich habe sie wenigstens nicht gewählt. Wie mag es den Wählern gehen, wenn ihnen die Augen aufgehen.
„Unser Weg wird nicht beendet sein, bevor Österreich nicht wieder besser da steht.“
Dieses Versprechen begrüßt den Besucher der Homepage der ÖVP.
Die Seite des Bindeskanzleramt ist noch nicht aktualisiert, über die definitiven Ressortänderungen findet man nichts. Sport treiben würde Strache gewiss nicht schaden. Als Beamtenminister wird er nun endlich die Verwaltungsreform angehen?
https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bundesministerinnen-und-bundesminister
es ist zum speibn mit dieser Regierung
....wollen sie sich nun permanent angeloben lassen weil es so richtig schön ist , und ein bisschen feiern darf man ja , ohne dass jemand neidisch würde
Und arbeiten an den LEUCHTTURM können wir ja immer noch
> Der Termin ist nicht medienöffentlich.
Was bedeutet denn DAS verfassungsmäßig-juristisch-demokratisch schon wieder?
Nix. Weil es auf Grund der neuen Ressorts nur ein Formalakt ist.
Aha jetzt wissen wir, warum die 1. Angelobung unbedingt vor
Weihnachten erfolgen musste.
Kurz und Strache machten ihren Regierungsmitgliedern ein
Weihnachtsgeschenk und sie durften nachdenken, welche Agenden
auf dem Weihnachtsbaum hängen und welche Neujahresüberraschung sind.
Jedenfalls in letzter Zeit ist so ein Fall = Kuriosenkabinett
nicht vorgekommen, oder???