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Innenminister Kickl will Fremdengesetze weiter verschärfen

Von nachrichten.at/apa, 13. März 2018, 16:38 Uhr
"Man muss sich nicht verarschen lassen" - Zitate der Woche
Innenminister Herbert Kickl Bild: GEORG HOCHMUTH (APA)

WIEN. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) nimmt die jüngsten Vorfälle mit Afghanen zum Anlass, um die Fremdengesetze weiter zu verschärfen.

Konkret sollen straffällig gewordene Asylwerber nach verbüßter Haftstrafe in Anschlussschubhaft genommen werden. Auslöser dieser Überlegungen ist der Fall des 23-jährigen Afghanen, der in Wien-Leopoldstadt vier Personen niedergestochen und schwer verletzt hatte – die OÖN berichteten.

Der Afghane war im Zuge der großen Flüchtlingsbewegung 2015 nach Österreich gekommen. Als kein Ende seines Asylverfahrens in Sicht war, beantragte er beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) seine freiwillige Rückkehr. Er bekam diese auch bewilligt, wurde allerdings in weiterer Folge nicht abgeschoben. Der Afghane soll nämlich sein Ausreisezertifikat nicht behoben haben.

Der Mann kam dann in Kontakt mit der Drogenszene. 2017 wurde er in Wien wegen Suchtgifthandels zu einer mehrmonatigen Haftstrafe verurteilt. Zur Verbüßung wurde er aus Platzgründen in die Justizanstalt (JA) Klagenfurt überstellt. Als der Mann im Dezember 2017 entlassen wurde, wurde das BFA informiert. Offenbar wurde darauf seitens des BFA aber nicht zeitgerecht reagiert, da es keinen Schubhaftbescheid und keinen Festnahmeauftrag gab. Der Mann musste daher entlassen werden.

Schwerpunkt-Aktionen an "Hotspots"

Innenminister Kickl und der für Asyl zuständige Ministeriumsbeamte Peter Webinger äußerten sich bei einer Pressekonferenz am Dienstag zu diesen Vorgängen sehr ausweichend. Sie sprachen von rechtlichen Lücken, die geschlossen werden müssten.

Kickl beklagte zudem, dass politische Gegner und NGOs Abschiebungen nach Afghanistan verhindern würden. Das sei "kein einfaches Kapitel". Es gebe "viele Widerstände". "Ich unternehme alles, um so restriktiv vorzugehen wie nur möglich. Aber wir haben mit Widerständen zu kämpfen", so Kickl. Er kündigte unter anderem an, die Möglichkeit von Anschlussschubhaft bei straffällig gewordenen Asylwerbern schaffen zu wollen.

"Wenn Asylwerber in Haft sind, muss das Verfahren schnellstens zu Ende gebracht werden", sagte der Minister. Er kündigte zudem polizeiliche Schwerpunkt-Aktionen an "Hotspots" wie Praterstern und Brunnenmarkt an.

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74  Kommentare
74  Kommentare
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pepone (60.622 Kommentare)
am 14.03.2018 16:14

Wer sich die Aussagen des neuen deutschen Innenminister angehört hat , weiß wie er auch gegen Asylanten Verbrechen A-gieren wird .
Also nicht viel unterschiedlicher als Innenminister Kickl .

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observer (22.145 Kommentare)
am 14.03.2018 13:33

Kriminelle Ausländer gehören nach Verbüssung ihrer Haft abgeschoben, das sollte doch jedem Vernünftigen eingängig sein. Und zwar gleich danach, damit er nicht untertauchen kann. Solche Subjekte brauchen wir ganz sicher nicht in unserem Land. Mir ist es absolut unverständlich, dass es ÖsterreicherInnen gibt, die diese Typen weiterhin im Land haben wollen und sie von uns weiter erhalten lassen wollen. Wer das wirklich will, der muss unter einer ganz schweren Form der Wachauer Krankheit (weiche Marille) leiden oder gerne gellschaftszerstörerisch unterwegs sein.

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NedDeppat (14.143 Kommentare)
am 13.03.2018 23:09

Danke Herr Kickl

Wir wissen welchen Plutzern wir vieles am heutigen Dilemma zu verdanken haben.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 14.03.2018 00:02

Welchen denn? Nennens halt Namen oder machens wenigstens eine Andeutung! Memmenhafte Feigheit beweirkt gor nix!

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hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 14.03.2018 06:25

Wer das nicht weiß, ist blind oder audioresistent (stockterrisch).

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am 14.03.2018 09:08

na da gibt es doch nichts zu fragen.denn hereinwinkern rotgrün.

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am 13.03.2018 22:43

Dieser Mensch hat etwas getan, mir fehlen die Worte...aber ich finde
Worte dafür, das Menschen die aus den Ausland kommen, Asylanten, Urlauber, Studenten oder Österreicher mit nicht wei?er Haut, genauso
entsetzt sind, von so einer Tat. Pauschale Vorurteile und Angst sind
zu verwerfen - den

Über straffällig gewordene Ausländer in Österreich wird viel geredet, über im Ausland straffällig gewordene Österreicher nur selten. Dabei müssen die Konsulate gar nicht so selten Hilfestellung leisten.

Sexuelle Übergriffe: 80 % der Täter sind Österreicher 13.juli.2016

17.03.2016 - Ein aus Österreich stammender Mann soll in einem schottischen Schwimmbad mehrere Mädchen beim Umziehen gefilmt haben.

2017 Österreicher verhaftet, Kriegsverbrechen gegen Personen in der Ukraine

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 13.03.2018 23:16

dede.....stell dir vor ich bin in Italien straffällig geworden, weil ich um 20 Stundenkilometer zu schnell unterwegs war.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 14.03.2018 00:07

Menschenverachtenden Rassismus und fremdenfeindliche Hetze mit einer Geschwindigkeitsübertretung zu vergleichen ist einfach nur dumm!

...
Wo ist der Rechtschreib oder Grammatikfehler?

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( Kommentare)
am 14.03.2018 00:13

Menschenverachtendes und Rechtschreib-[/]

Die Frage muss daher lauten:
Wo [b]sind
die Rechtschreib oder Grammatikfehler?

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am 14.03.2018 00:16

... und da ich morgen einen langen Tag hab´, der früh (sehr früh) beginnt, darf jetzt wer auch immer korrigieren
Gute Nacht!

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( Kommentare)
am 14.03.2018 12:03

.... Immagina, sto viaggiando in Italia con la mia Mercedes Benz!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 14.03.2018 16:11

dede

e poi vengono gli asylanti , mi rubano la macchina e mi amazano

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 13.03.2018 23:17

dede, meisst Österreicher mit Migrationshintergrund.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 14.03.2018 00:05

Haben Sie dafür eine Quelle, link, Nachweis??
Nein!!

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( Kommentare)
am 14.03.2018 04:49

1 Presse
2 80% oÖ Nachrichten

anderen zwei folgen.
Bin zu einer Seite gelangt, gruselige Sachen, was so mancher ösi getan hat

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( Kommentare)
am 14.03.2018 05:06

Ukraine .Presse.30.04.17
Schottland. VOL.AT 17.03.2016

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pepone (60.622 Kommentare)
am 14.03.2018 16:07

dede

du magst schon recht haben mit deiner Statistik . ABER :

hast du wo gelesen dass Österreicher Messerattacken auf Straßen auf UNSCHULDIGEN verüben ?
dass Österreicher mit Autos in die Menschenmaßen fahren um sie aufgrund der unterschiedliche Religion zu töten ?
dass sie ihre Schwester oder Cousine ermorden weil sie ein Freund hat ? usw .. usf...

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 14.03.2018 00:10

Ihre pauschalisierende diskriminierende Hetze
gegen allle nichtsyrischen Asylberechtigten/Asylwerber
widerspricht den Menschenrechten und der Verassung!

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am 14.03.2018 00:19

Gehen´S doch auch schlafen, vinzenz.
GN!

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 14.03.2018 00:36

Ich bin so dankbar, dass sie mich nicht frech anpatzen. Jetzt kann ich wirklich ruhig und zufreiden schlafen!
Warum sind SIE noch immer wach?

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glingo (4.941 Kommentare)
am 13.03.2018 20:49

Zuerst die schon vorhandenen Gesetze fehlerfrei abwieckeln bevor man neue Gesetze macht die dann wieder nicht lückenlos abgewickelt werden.

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 13.03.2018 20:59

Fakten?.... Fehlanzeige.... Aber macht ja nix seit wann interessieren dich Fakten.

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Orlando2312 (22.251 Kommentare)
am 13.03.2018 22:36

Bitte erklären Sie diese Behauptung. Aber bitte mit Fakten.....

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NedDeppat (14.143 Kommentare)
am 13.03.2018 23:10

Furzkissen??

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 14.03.2018 00:19

Keine einzige Abschiebung wurde durch NGOs verhindert!
Es liegt allein an der Rechtsordnung,
dass rechtlich nicht gerechtigfertigte Abschiebungen (befristet)ausgesetzt werden! Damit haben die NGOs nix zu tun.

Noch regiert das Recht und nicht wie in der Causa BVT die Intrige!!

Hörns einfach auf mit pauschalen Anpatzen von zehntausenden humanitär engagierten Ehrenamtlichen und
dem antifaktischen NGO-bashing.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 14.03.2018 00:25

Ihr post - eine bodenlos freche und blöde Beleidigung humanitär engagierter Staatsbürger!
Bei Ihrem post wirds einem kalt ums Herz!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 13.03.2018 19:57

im Artikel :

WIEN. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) nimmt die jüngsten Vorfälle mit Afghanen zum Anlass, um die Fremdengesetze weiter zu verschärfen.

Ohne FPÖ Fan zu sein muss ich dem Minister recht geben denn
es kann und DARF NICHT so weitergehen !

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ohmolly (497 Kommentare)
am 13.03.2018 21:47

das verstehen diese roten Kampfposter nicht viele dürften psychisch krank sein

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Orlando2312 (22.251 Kommentare)
am 13.03.2018 22:35

Ich bete zu Gott, dass ich niemals so psychisch so krank werde wie Sie, .....

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 14.03.2018 00:33

In treuer Erfüllung ihrer Pflicht und ehrenhaft der Heimat verpflichtet
werden kickl und strache, ja die ganze FPÖ - wie ein MANN -
die kriminellen Messerhelden vertreiben. Kichl und Strache mit ihrer Equipe sind wirklich kompetente Burschen!
Die schaffen das mit/gegen links!

Auch in Österreich geborenen Messerstecher,
autochtone Vergewaltiger und Drogendealer
werden ausnahmslos mit aller Härte des bis ins äußerste verschärften Gesetzes
so schnell verschwinden, dass "wir uns noch wundern werden".
Das blaue Zeitalter wird für unsere Hoamat ein goldenes werden!

PS.:
Sie haben recht: diese kriminellen Übergriffe machen wütend und sprachlos - ihre naiven Heilserwartungen an die "Regierung" aber auch!

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elsa2001 (534 Kommentare)
am 13.03.2018 19:43

na geh, jetzt will er doch tatsächlich von seiner unfähigkeit ablenken und was eignet sich da besser als gleich wieder das ausländer thema zu verwenden. wenn dieser vog.. nicht so unfähig wäre hätte er nicht jetzt schon so versagen können wie beim aktuellen fall!

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cochran (4.047 Kommentare)
am 13.03.2018 18:41

Kickl der beste Innenminister seit Jahren, der bringt was weiter

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jago (57.723 Kommentare)
am 13.03.2018 19:07

Wenn er den Rechtsstaat dafür ignoriert oder als Minister ändern will wie seine schlamperten Vorgänger, dann geht die Schlamastik ja nur weiter und nix wird besser.

Aber sowas kapieren halt Scheuklappige nicht traurig traurig
Die benutzen, ja missbrauchen sogar die demokratische Verfassung aber haben nix besseres im Kopf als sie zu zertöppern.

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Commendatore (1.407 Kommentare)
am 13.03.2018 19:43

Stimmt Ankündigungsminister der Genossen und Giebelkreuzler hatten wir eh genug. Endlich sehen wir auch Taten.

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( Kommentare)
am 13.03.2018 18:38

Ich für meinen Teil und dem Teil meiner Frau habe eine Erstellung unseres Stammbaumes in Auftrag gegeben. Man weiß ja nie, wenn das so weiter geht, ob man da nicht irgend wann eine lückenlose Aufklärung als Nachweis erbringen muss.

Ich kann mich nur erinnern, vor ca. 80 Jahren hatte mein Vater kleine Problem mit dem Nachweis seiner Vorfahren. Es hat ihm einige dunkle Jahre seines damals jungen Lebens gekostet.

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am 13.03.2018 19:00

Da brauchen'S nicht lange Jemand beauftragen;
es wird eh wieder der Nachweis bis ins 3. Glied genügen;
also Vater Großvater, Urgroßvater (sind eh schon 3 mit Glied).
Und das kann man heut zu Tage bequem vom Schlapfencomputerplatz
im Wohnzimmer aus mit dem speziellen Ahnenprogramm erledigen.
Sie brauchen dazu wahrscheinlich nicht einmal die kurrent geschriebenen digitalisierten Tauf- und Sterbebücher der Pfarrämter, weil dafür ohnehin schon die Unterlagen der Standesämter reichen werden.

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Orlando2312 (22.251 Kommentare)
am 13.03.2018 22:33

Mein Gott, sind wir schon so weit, dass SIE das ernst nehmen? Wie tief sind Sie gesunken, dass Sie sich derart im Detail schon damit beschäftigen? Sind Sie Insider?

Offenbar haben wir depperten Gutmenschen die Situation völlig unterschätzt.

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jago (57.723 Kommentare)
am 13.03.2018 19:18

Der Kickl ist Innenminister, kein Gesetzgeber.

Als Exekutiver ist er für das Ausführen der Gesetze zuständig, nicht für das Ändern. Er kann ja seine Parteifreunde im Nationalrat höflich bitten ...

Die Vorgänger der jetzigen Regierenden haben auch beim Gesetzschreiben so viel Bockmist gebaut, dass diese Regierung endlich den Kardinalfehler einsehen soll und nicht weitermachen wie bisher.

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Biene1 (9.482 Kommentare)
am 13.03.2018 18:34

Bin gerade durch den Volksgarten gegangen und habe schon im Vorbeigehen einige Drogendeals gesehen, es sollte doch irgendwann wieder Schluss damit sein ...

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am 13.03.2018 18:40

Biene1,
haben sie dir etwas angeboten, oder erkennst du sie auch am Zeichen auf der Armschleife?

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Biene1 (9.482 Kommentare)
am 13.03.2018 18:56

In Linz wird so offen gedealt, das würdest sogar du erkennen... zwinkern

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am 13.03.2018 19:05

Stimmt, Biene. Sogar bei schönstem Sonnenschein hat "Mann" keine Hemmungen.

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am 13.03.2018 19:08

Wozu gibt's Deutsch Kurse ?
Sie fragen dich eh nicht auf Suahelisch;
und sie haben einen Blick dafür, wer auf Suche ist.

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jago (57.723 Kommentare)
am 13.03.2018 19:24

Noja, die Käufer müssen aber auch nicht kaufen.

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meierswivel (7.323 Kommentare)
am 13.03.2018 19:51

Das sagen Sie, ein Süchtiger KANN nicht anders, dass ist das Problem.

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am 13.03.2018 20:16

Ich nehme ein s und gebe ein +

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meierswivel (7.323 Kommentare)
am 13.03.2018 20:28

Das "s" schenke ich Ihnen gerne grinsen

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am 13.03.2018 20:35

Oh... wie nett! Vielen Dank!
Dann werd´ ich mal sehen, wo ich es gebrauchen kann. zwinkern

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Orlando2312 (22.251 Kommentare)
am 13.03.2018 18:58

Intuition???

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