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Grüne Marathonrede als Budgetprotest

17. Dezember 2010, 00:04 Uhr
Grüne Marathonrede als Budgetprotest
Werner Kogler, gut bei Stimme im Budgetausschuss Bild: APA

Die Grünen haben sich gestern ihrer aktionistischen Wurzeln besonnen: Budgetsprecher Werner Kogler hob bei der Sitzung des Haushaltsausschusses des Nationalrats um 13.18 Uhr zu einer Marathonrede „für Gerechtigkeit und Erneuerung“ an, um auf diesem Weg ...

Die Grünen haben sich gestern ihrer aktionistischen Wurzeln besonnen: Budgetsprecher Werner Kogler hob bei der Sitzung des Haushaltsausschusses des Nationalrats um 13.18 Uhr zu einer Marathonrede „für Gerechtigkeit und Erneuerung“ an, um auf diesem Weg gegen die Budgetpläne der Regierung zu protestieren. Fünf Stunden später berichtete sein Parteikollege Karl Öllinger via Internet-Plattform Facebook, dass Kogler immer noch gut bei Stimme sei.

Dauerreden hat als Form des parlamentarischen Aktionismus bei den Grünen Tradition. Zuletzt hatte im Mai 2003 Karl Öllinger ebenfalls im Budgetausschuss gegen die Pensionsreform der schwarz-blauen Regierung angeredet, sechs Stunden und 45 Minuten lang. Den grünen Rekord hält aber Madeleine Petrovich, die 1993 bei einer Nationalratsdebatte zehn Stunden und 35 Minuten durchhielt. Als Konsequenz daraus wurde 1996 im Plenum des Nationalrats eine Redezeitbeschränkung auf 20 Minuten eingeführt.

Verhindern lassen sich solche Marathonreden in den Ausschüssen des Nationalrats nicht. Anders als im Plenum des Nationalrats gibt es hier keine Redezeitbeschränkung. „Den Redner selbst kann man nicht mehr unterbrechen, da gibt es keine Einschränkungen“, sagt Werner Zögernitz, Präsident des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen. Einziges Gegenmittel sei, nach der Rede ein Debatten-Ende zu beantragen. Lediglich Abgeordnete, deren Anmeldung zur Rede bereits protokolliert wurde, müssen noch das Wort ergreifen dürfen.

Genannt wird eine solche Dauerrede, die einen Beschluss verzögern soll, Filibuster. Der Begriff entstammt dem spanischen „filibustero“, was sich wiederum vom verzerrt wiedergegebenen niederländischen Wort „vrijbuiter“ ableitet. So wurden im 18. Jahrhundert die Piraten der Karibik bezeichnet. Filibustern hat vor allem im angelsächsischen Raum Tradition.

Bei Redaktionsschluss sprach Kogler immer noch. Nach ihm hatte auch der BZÖ-Mandatar Rainer Widmann ein Filibuster angekündigt.

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13  Kommentare
13  Kommentare
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Fensterputzer (5.141 Kommentare)
am 17.12.2010 16:16

in ein Eisenwarengeschäft.
Der Azubi eilt herbei.
Sie wünschen?
Kunde: a Packl Minista!
Azubi ratlos zu einem nebenstehenden Verkäufer: Was bitte sind „Minista“?
Antwort Verkäufer: Dummer Bua, des san de großn Niatn mit die kloan Köpf“!

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auer47 (531 Kommentare)
am 17.12.2010 15:35

Linke können offenkundig demokratische Realitäten nur schwer verkraften. Deshalb überschreiten sie häufig die Grenzen der Demokratie. Die Kogler Filibusterei ist ein Musterbeispiel, wie man den Parlamentarismus ad absurdum führen kann. Schon 1934 war linkes fehlverhalten bzw Ausschöpfung der Regeln bis an die Grenze und darüber hinaus Anlass, das Parlament auszuschalten. Der Begriff "Quatschbude" wure geprägt. Kogler machte gestern unser Parlament zur Quatschbude. Schämen sollte er sich, dieser Grenzüberschreiter

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am 17.12.2010 10:46

..wer dort was wie lange herunterplappert?

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am 17.12.2010 10:31

Ja, ist denn da niemand da der STOPPP sagt - es reicht ?

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am 17.12.2010 10:06

Beim Zahnarzt komme ich mir immer wie ein Politiker vor:fest das Maul aufreissen und doch nichts sagen

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am 17.12.2010 09:57

So hat ein gewisser Adolf H. mal einen tscheschischen Abgeordneten gesehen, im damaligen Parlament, der auch eine Dauerrede hielt und daraufhin war er der Meinung, das ein Parlament nichts taugt, und das eine Diktatur die beste Lösung ist..... und was daraus geworden ist, weiß ja ohnehin jeder....Danke ihr Grünen, ihr seid wohl wieder Wegbereiter in eine neue Zukunft die auch 1000 Jahre halten wird ?

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am 17.12.2010 09:31

Wenn mans genau nimmt können Grüne Sonderlinge eigentlich nur eines "blockieren"! ( Budget,Gleise,Ring usw. ) Habe von dieser Partei noch nie sinnvolle Aktionen erlebt. Aber über die FPÖ schimpfen und sagen sie hätte nur ein Thema!

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alteraloisl (2.657 Kommentare)
am 17.12.2010 09:09

In jedem Seminar lernt man, dass ein Zuhörer max. 30 Min. konzentriert zuhören können. Aber die GRÜNEN CHAOTEN reden stundenlang und kein Mensch hört zu. Warum werden sie für einen solchen Blödsinn bezahlt? Man sollte dem GRÜNEN CLUB die unnötigen Überstunden für das Parlamentspersonal verrechnen. Bei den übrigen Politikern ists egal, die gehen sowieso hinaus und nehmen das Geschwafel nicht ernst.Daher dringende Reduzierung der Parlamentarier auf max. 100 Abgeordnete.

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am 17.12.2010 09:58

Schwätzt genau solange und dumm wie sein Professor....

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oeggoe (17.926 Kommentare)
am 17.12.2010 08:30

Typisch Politik

Viel Reden, aber nix SAGEN!!!

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kohlfuchs (86 Kommentare)
am 17.12.2010 08:12

Eine großartige Vorgangsweise: reden - reden - reden - .... (stundenlang!): Feuchte Luft produzieren, den anderen die Zeit wegstehlen, im Mittelpunkt stehen, Beschlüsse verzögern - einfach ZERMÜRBEN! Anders kann man dieses Verhalten unserer Damen und Herrn "Grünen"(!)nicht beschreiben - und das im Sinne einer effizienten Parlamentsarbeit! Großartig, wenn es dann um 3 Uhr früh (!) zu einer Abstimmung kommt. Die "Qualität" solcher Beschlüsse kenne ich zur Genüge. Wenn alle anderen Anwesenden den Sitzungsraum verlassen würden und die Damen und Herrn Vielredner plötzlich vor leeren Stühlen stünden, würde ihnen dieser Blödsinn schnell vergehen - oder brächten sie dann ihre Rede trotzdem zu Ende ??????

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am 17.12.2010 08:10

Wer trägt die dadurch angefallenen Überstunden der Parlamentarier?

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kohlfuchs (86 Kommentare)
am 17.12.2010 09:41

eh kloar: da Kogler zohlt's - wer sunst?

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