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Ermittlungen gegen Peter Pilz eingestellt

Von nachrichten.at/apa, 22. Mai 2018, 14:33 Uhr
Pilz: Ex-Assistentin sieht "nichts Strafrechtliches"
Listengründer Peter Pilz Bild: APA/HELMUT FOHRINGER

WIEN. Die Innsbrucker Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen wegen sexueller Belästigung gegen Peter Pilz ein.

Dies teilte die Anklagebehörde am Dienstag in einer Aussendung mit. Ermittelt wurden drei "Themenkomplexe" - darunter die angebliche sexuelle Belästigung am Rande des Forums Alpbach und die Vorfälle zum Nachteil einer Mitarbeiterin des grünen Parlamentsklubs.

Sowohl die betroffene Mitarbeiterin des grünen Parlamentsklubs, die Pilz verbale und körperliche Belästigungen vorgeworfen hatte, als auch die Mitarbeiterin der Europäischen Volkspartei, die der damalige Grün-Mandatar am Rande des Forums Alpbach begrapscht haben soll, hätten der Anklagebehörde keine Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt.

Video: Die Ermittlungen gegen Peter Pilz wurden eingestellt

Bei letzterem Fall wäre überdies eine "allenfalls stattgefundene sexuelle Belästigung" verjährt, so die Innsbrucker Staatsanwaltschaft. Die betroffene Frau habe zwar übereinstimmend mit zwei Augenzeugen davon berichtet, beim Forum zu später Stunde ohne Gewaltanwendung an mehreren Körperstellen berührt worden zu sein. Die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilte sie laut Staatsanwaltschaft aber nicht.

Ebenso die Mitarbeiterin des Parlamentsklubs der Grünen: Sie ließ durch ihre Rechtsanwältin mitteilen, dass die Vorfälle ihrer Ansicht nach strafrechtlich nicht relevant seien. Zudem habe sie auch ihren Namen nicht bekannt gegeben.

Der dritte "Themenkomplex" drehte sich um jene vier Frauen, die sich bei der Wochenzeitung "Falter" gemeldet und von angeblichen Übergriffen berichtet hatten. Die Staatsanwaltschaft erhielt die Identitäten von zwei der Frauen. Beide hätten jeweils einen Vorfall beschrieben, durch den sie sich belästigt gefühlt haben. Dabei sei aber kein Straftatbestand erfüllt worden. Die Namen der anderen beiden Frauen seien der Staatsanwaltschaft nicht bekannt, hieß es. Der sich aus dem Bericht der Wochenzeitung ergebende Hinweis, die Frauen könnten Opfer einer sexuellen Belästigung geworden sein, sei damit nicht mehr überprüfbar. Daher erfolgte die Einstellung "mangels Beweisen".

Wem folgt Pilz nach?

Schon Mitte Jänner hatte sich der Klub einstimmig für Pilz' Rückkehr ausgesprochen. Die Frage ist nach wie vor, wer dafür auf sein Mandat verzichtet.

"Jetzt steht der Rückkehr nichts mehr im Weg", teilte die Liste Pilz via Facebook mit, nachdem die Staatsanwaltschaft Innsbruck die Einstellung der Ermittlungen bekanntgegeben hatte. Auch Pilz' erster Kommentar - gegenüber der "Tiroler Tageszeitung" - war: "Der Rückkehr ins Parlament steht jetzt nichts mehr im Weg." Er geht "fest davon aus, dass ich noch vor der Sommerpause meine Tätigkeit im Parlament wieder aufnehme".

Die Funktion des Klubobmannes der Liste Pilz wird mit Anfang Juni frei - hat doch Peter Kolba (der die Funktion nach Pilz' Abgang übernommen hatte) bereits angekündigt, per 31. Mai aus gesundheitlichen Gründen als Klubchef zurückzutreten. Sein Mandat wollte Kolba allerdings behalten. Und auch von den sieben anderen Abgeordneten hat bisher keiner wissen lassen, dass er zugunsten des Parteigründers darauf verzichten würde. Für Pilz nachgerückt ist - auf einem steirischen Landesmandat - Martha Bißmann. Da er aber auch Spitzenkandidat auf der Bundesliste ist, wären auch diverse Varianten mit Wechsel von Bundes- und Landesmandaten möglich.

Die Liste Pilz hat für Mittwoch eine Pressekonferenz angekündigt, die Beginnzeit war am Dienstagabend noch offen. nachrichten.at wird live übertragen.

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75  Kommentare
75  Kommentare
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Russenverstand (718 Kommentare)
am 23.05.2018 14:29

Da hat wohl jemand Kalte Füße bekommen,wie man so schön sagt. Erst den Mund aufreißen und die Armen Frauen heraushängen lassen und sobald das Gericht dann Beweise will,verkriecht man sich.Zur Info ich bin kein ROT /Grün Spann oder Pilz Freund und sogar froh das diese Partein nichts mehr zu sagen haben.

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decordoba (3.803 Kommentare)
am 23.05.2018 14:12

joking:

Im Freundeskreis wird das nicht so eng gesehen, wenn ein Mann einer Frau auf den ... Allerwertesten greift.

Einige schlüpfrige Redensarten sind nicht so schlimm. Manche Frauen hören das gerne, sie fühlen so ihre Attraktivität bestätigt.

Wo ist die Grenze zur strafbaren Handlung ?

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decordoba (3.803 Kommentare)
am 23.05.2018 14:08

Die Ermittlungen gegen Pilz wurden eingestellt:

1) Weil die beiden betroffenen Frauen haben wollten, dass die Sache vom Gericht nicht weiter verfolgt wird.

2) ...

3) Es gibt politische Kräfte in Österreich, die den Pilz im Parlament sehen wollen, damit er dort sein (**)wesen treiben kann.

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2good4U (17.368 Kommentare)
am 23.05.2018 12:38

So wie es Hilfe für Frauen gibt welche Opfer sexueller Gewalt wurden sollte es auch Hilfe für Männer geben welche zu unrecht beschuldigt wurden.

Leider werden beschuldigte Personen sofort vorverurteilt. Auch ein Grund warum es in Kindergärten und Volksschulen kaum männliche Mitarbeiter gibt obwohl es nachweislich wichtig wäre dass diese auch von Männern erzogen werden und obwohl Kinder auch bei Frauen nicht automatisch sicher sind.

Da man bekanntlich nicht beweisen kann was nicht war eignet sich so eine Verleumdung perfekt um unliebsame Kollegen oder Chefs zu Fall zu bringen.
Heute schlafen sich Frauen nicht mehr hoch, sie klagen sich hoch.

Während sexuelle Übergriffe natürlich ein traumatisierendes Erlebnis sein können muss dies bei sexueller Belästigung nicht zwangsläufig zutreffen. Bereits ein Blick auf Brust oder Po kann als Belästigung gesehen werden, und manche Frauen fühlen sich bereits von einem "Hallo" belästigt.

Nun ist es aber so dass nach wie vor meistens der Mann die

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2good4U (17.368 Kommentare)
am 23.05.2018 12:45

Initiative ergreift, was vielen Frauen ja auch ganz recht ist.

Findet eine Frau den Mann der sie anspricht attraktiv, so freut sie sich darüber. Ist das nicht der Fall kann sie auch schnell genervt sein oder sich eben belästigt fühlen.

So würden sich z.B. viele Frauen nicht belästigt fühlen wenn ein Brad Pitt oder George Clooney ihre Figur loben würde. Bei einem weniger attraktiven Mann ist es dann plötzlich unverschämt.

Bald braucht man vor dem ersten Kuss eine Einverständniserklärung.

Während Frauen kleine Kinder und Babys "sooo süß" finden ist der Mann der ihnen dann erklärt wie diese gemacht werden das Schwein zwinkern

Auch kann eine Frau in einem Kleidungsstück mit einem Ausschnitt bis zum Bauchnabel rumlaufen und der Mann der dann hinsieht hat sie dadurch belästigt. Genauso gut könnte man argumentieren dass die Frau die Männer mit ihrer Freizügigkeit belästigt.

Ich finde, was freiwillig hergezeigt wird darf auch angesehen werden.

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am 23.05.2018 08:46

also,wollten die grünen emanzen ihm nur eines reinwürgen.

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Reinschheisst (614 Kommentare)
am 23.05.2018 10:09

Oder generell der politische Mitbewerb.

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soling (7.432 Kommentare)
am 23.05.2018 07:28

Verjährung ist kein Freispruch.

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2good4U (17.368 Kommentare)
am 23.05.2018 12:23

Ist aber auch kein Schuldspruch!

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 23.05.2018 07:08

"Mangels Beweisen" wurden die Verdächtigungen und Beschuldigungen des Falter nun zurückgewisen. Sozusagen fake news vom Allerfeinsten! Fake news vom ultralinken Aufdeckerblattl.

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gumba (2.891 Kommentare)
am 22.05.2018 23:33

Für die grünen ist er immer noch schuld. Hoffe pilz wirbelt die Regierung wieder durcheinander und beisst sich fest. Die haben mir schon zu viel faules Sitzfleisch. Zeit dass wieder ein eisiger sturm durchfegt. Ich hoffe immer noch auf eine starke spö. Zeit wäre es was gegen Faschismus zu tun.

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am 23.05.2018 08:47

da ist er aber 75jahre zu spät dran.

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am 23.05.2018 11:17

den Haulocaust - den Mord an Regimegegnern - den Mord an Menschen mit Handycap - den Mord an Zigeunern und anders Gläubige - Vernichtung der
Presse und Redefreiheit - und den Mord von Soldaten aus allen Ländern -
können wir nicht mehr rückgängig machen.
Aber wir können umdenken und wachsam sein - und immer wieder dieser einfache Satz-

Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin.

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gumba (2.891 Kommentare)
am 23.05.2018 11:44

Das passt jetzt genauso.

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Commendatore (1.407 Kommentare)
am 22.05.2018 21:28

Nach den nächsten Wahlen ist der Grapschi wie die Grünen und Neos Geschichte.

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gumba (2.891 Kommentare)
am 22.05.2018 23:34

Genau lieber die altna...s

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( Kommentare)
am 22.05.2018 20:25

Dieser aufgedeckte "Aufdecker" Peter Pilz ist nur mehr peinlich. Den wollen selbst seine eigenen Listenmitglieder nicht mehr und klammern sich panisch an ihre Stühlchen. Heast Oida - geh in Rente und gib a Ruah!

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am 22.05.2018 20:31

hast du sonst keine Idee mehr - außer Unterstellungen

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blasner (1.987 Kommentare)
am 22.05.2018 21:04

bist du eines der frustrierten mädels, die ihm vergeblich ans bein gepinkelt haben?

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am 22.05.2018 23:46

jo jo und da Kickl klammert sich bald auf sein Rösschen

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 22.05.2018 20:21

Jetzt hat die Rechts-Rechte Einheitspartei ÖVPFPÖ wohl ziemlich Schiss bekommen weil Peter Pilz rechtzeitig zu den Untersuchungsausschüssen zurückkommt.
Ansonsten würden sich die Rechts-Rechten Schreiber hier im Forum nicht derartig über Pilz auslassen.

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Schuno (6.582 Kommentare)
am 22.05.2018 20:04

Ermittlungen wegen Verjährung eingestellt?

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thetruthman (2.129 Kommentare)
am 22.05.2018 19:37

Da werden wohl 2 Kuverts nachgeholfen haben( es gilt natürlich die Unschuldsvermutung 🤣🤣)das den Damen der Sinneswandel leichter fällt......
Damit der Obersesselkleber Peter P. sich noch ein paar Jahre auf Staatskosten sanieren kann und seine Pension gut aufgefettet wird.
Weil außer heißer Luft hat der sogenannte Aufdecker noch nichts zusammen gebracht!

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KKammerhofer (15 Kommentare)
am 22.05.2018 20:10

...ich wünsche Ihnen, dass Ihre Frau sie öfter liebevoll in die Arme nimmt. Vielleicht sehen Sie Menschen dann unter einen anderen Blickwinkel. Aber vielleicht ergreifen Sie heute selbst liebevoll die Initiative grinsen
Ich selbst schreibe nicht anonym. Ich bin der Karl Kammerhofer aus Gmunden. Alles Gute an diesem schönen Abend im Mai.

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KKammerhofer (15 Kommentare)
am 22.05.2018 19:13

Unser Parlament ohne Peter Pilz war wie Zirkus ohne Zirkuskapelle

Aber jetzt kommt die Kapelle aber wieder ! Ich freue mich mit ihm wieder gemeinsam - mit viel Freude und Engagement - für Verteilungsgerechtigkeit in unserem Land streiten zu dürfen.

Karl Kammerhofer
aus dem Salzkammergut
LP Kandidat für das oö. Traunviertel

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allesistmOOEglich (5.632 Kommentare)
am 22.05.2018 19:18

Mir ist die Frau aus dem Vöcklabrucker Vorort lieber.

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 22.05.2018 19:12

Egal was für ein Pilztheaterstueck im AUSWEICHQUARTIER noch aufgeführt wird, die Ramponiertheit der ganzen Partie passt zu diesem Zustand.
Nach der nächsten Wahl ist diese Liste Geschichte.

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klettermaxl (6.817 Kommentare)
am 22.05.2018 19:20

So, was liegt denn gegen die anderen Mandatar_innen vor? Sprich aus.

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 22.05.2018 19:00

Auch wenn die Ermittlungen eingestellt wurden bleibt Pilz ein Grapscher, der seine politische Position mit parlamentarischer Immunität schamlos ausgenutzt hat. Egal ob das juristisch verjährt ist, oder die Begrapschte ihre Aussage aus welchen persönlichen Gründen auch immer zurückgezogen hat.
Dieser Makel ist evident und hätte Pilz Charakter, dann würde er nicht mehr den Saubermann in der Öffentlichkeit spielen, der er NIE war.
Mag sein, dass durch einige Tricks er wieder zu einem Mandat kommt, er wird trotzdem der Grapscher vom Dienst bleiben.

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hasch1 (1.740 Kommentare)
am 22.05.2018 19:10

Haben Sie sich dem Gericht als Zeuge zur Verfügung gestellt, nachdem Sie behaupten, dass Pilz gegrapscht hat. Entweder fehlte Ihnen der Mut oder Sie behaupten nur irgend etwas.

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allesistmOOEglich (5.632 Kommentare)
am 22.05.2018 19:16

Wieso Pilz mit einem Strick um den Hals ins Parlament stürmen will, bleibt wohl sein Geheimnis.

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hasch1 (1.740 Kommentare)
am 22.05.2018 18:53

Es war von Anfang klar, dass nichts herauskommt. Ich bin kein Liste- Pilz Wähler, aber diese Anschuldigungen waren aufgrund der Medienberichten von Haus aus haltlos. Was muss man von solchen Frauen bzw. Mandadatarinnen halten, wenn sie zuerst Anzeige erstatten und anschließend sagen:“ Es war eh nichts!“ Genau diese Damen müssten jetzt zurücktreten.

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klettermaxl (6.817 Kommentare)
am 22.05.2018 19:25

Wenn ich meine Zustimmung zu strafrechtlicher Verfolgung nicht gebe (was nur bei geringfügigeren Delikten im Sexualstrafrecht möglich ist) heißt das nicht "es war nichts".

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( Kommentare)
am 22.05.2018 19:29

Bei Ihnen hängt etwas schief. Wenn´s nicht der Haussegen ist, muss es wohl anderweitig zu finden sein.

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klettermaxl (6.817 Kommentare)
am 22.05.2018 19:40

Verschwörungstheorie, bei Hexen beliebt. Im Moment hängst nur du herum an mir, tatsächlich irgendwie nach rechts schief.

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( Kommentare)
am 22.05.2018 19:56

Ich würde es eher eine Bildungslücke Ihrerseits nennen.
Aber man kann sich alles auch nach seiner Fasson selig reden.

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( Kommentare)
am 22.05.2018 20:38

Wieso sollte eine Frau keine Zustimmung geben, wenn es den Tatsachen
entspricht?

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( Kommentare)
am 22.05.2018 20:43

Dumm, dümmer... klettermaxl und dede.
Sie (und ich - und alle anderen) haben strafrechtlich genau NULL mitzureden!
Das ist Sache der Judikative (=Gerichtsbarkeit) und wird nicht am Stammtisch oder in Foren entschieden.

Sie beide dürften auch Zivilrecht nicht von Strafrecht unterscheiden können.

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( Kommentare)
am 22.05.2018 21:05

und du darfst - lese dir die Frage nochmal durch, bevor du wie irre
deinen Senf dazu gibst.
Ja - Frauen reden Jahrzehnte nicht darüber - und es gibt nichts besseres
wenn sie dann Begleitung haben - um zu reden.

Ich weiß nicht wie du gestrickt bist, auch wenn es nur "sexuelle Belästigung" war - sage ich genau nach weiß nicht wie vielen Jahrzehnten, wer es war.

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klettermaxl (6.817 Kommentare)
am 22.05.2018 21:12

Dass du von Recht keinen Tau hast, macht eh nichts: Du bist Malefies.

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klettermaxl (6.817 Kommentare)
am 22.05.2018 21:16

Als solche kannst du glaubwürdig referieren über: schiefe Gurken; Hintern, deformiert von Traktorsitzen und alles, worüber man im Mühlviertel bescheid zu wissen glaubt.

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klettermaxl (6.817 Kommentare)
am 22.05.2018 21:08

Ich habe es unten ausführlich geschrieben.

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( Kommentare)
am 22.05.2018 19:28

"Was muss man von solchen Frauen bzw. Mandatarinnen halten, wenn sie zuerst Anzeige erstatten und anschließend sagen:“ Es war eh nichts!“"

Meine Gegenfrage: "Was soll man von Frauen halten, denen eine sexuelle Belästigung (von Nötigung oder gar Schlimmerem konnte ich nirgendwo lesen) nach Jahren oder gar Jahrzehnten wieder ins Gedächtnis kommt/springt/rauscht/was-auch-immer?

Das Ganze ist für mich einfach nur Show und ich bemitleide ehrlich jene Frauen, denen jemals wirklich sexuelle Gewalt angetan wurde.

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numquamretro (1.490 Kommentare)
am 22.05.2018 17:03

Bravo Peda, jetzt geht es los !

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thetruthman (2.129 Kommentare)
am 22.05.2018 19:40

Was genau?

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KKammerhofer (15 Kommentare)
am 22.05.2018 20:24

Ganz einfach: Die Arbeit oder besser gesagt der Kampf für die Verteilungsgerechtigkeit in unserem Land. Die Mütter mit Kinder sind die wahren Leistungsträger in unserem Land und nicht die Erben der Drittwohnungsbesitzer die diese Wohnungen auch noch leer stehen lassen (wie in Gmunden wo es am Abend in den vielen Wohnungen zappeldunster bleibt)
Karl Kammerhofer

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 22.05.2018 16:45

Diese Partei ist bei den nächsten Wahlen Geschichte!

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( Kommentare)
am 22.05.2018 17:36

immer noch zu Flach.

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Zahnschleiferl (2.727 Kommentare)
am 22.05.2018 15:57

Pilz sollte auf die Reihe kriegen, dass alle NR-Mandatare und -Mandatarinnen seiner Liste gewählt und regelkonform auf ihre Plätze gelangt und uns weitere lächerliche Postenstreitereien ersparen.
Der rein formale Freispruch überzeugt mich, allerdings ausschließlich juristisch.

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sznabucco (1.864 Kommentare)
am 22.05.2018 16:16

Ihren letzten Satz unterschreibe ich zu 100%.

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