Bundespräsident: Lugner und Marschall rennen noch um Unterschriften
WIEN. Nicht einmal 48 Stunden haben die Präsidentschaftsbewerber Richard Lugner und Robert Marschall noch, um die fehlenden Unterstützungserklärungen für ihren Antritt bei der Hofburg-Wahl zu sammeln.
Der Baumeister und der Chef der EU-Austrittspartei wollen noch nicht aufgeben und werben beide weiter um Unterstützer – Marschall baut für den Fall des Scheiterns aber bereits vor und droht mit Wahlanfechtung.
Der Wiener Baumeister Richard Lugner wirbt heute, Montag, in der Bundeshauptstadt an stark frequentierten Plätzen noch um Unterschriften. Bis Dienstag, 24 Uhr, müssen 6000 Unterschriften bei der Bundeswahlbehörde abgegeben werden – Lugner hielt zuletzt bei knapp mehr als 5000.
Wie viele Unterstützungserklärungen Robert Marschall beisammen hat, wollte er bei seiner Pressekonferenz am Montagvormittag nicht verraten. „Möglicherweise schaffe ich die 6000, vielleicht auch nicht“, sagte Marschall. Neben seiner EU-Austrittspartei sammelt auch das „Bündnis für ein neutrales, freies Österreich“ Unterschriften für ihn. Wie Lugner hat Marschall seinen Wahlvorschlag in der Vorwoche ordnungsgemäß eingebracht und auch die 3600 Euro Kostenbeitrag deponiert – für die Sammlung der fehlenden Unterschriften hat die Wahlbehörde daher eine Nachfrist gesetzt.
Allerdings steht die Anforderung, 6000 Unterstützer für eine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl vorzuweisen, für Marschall ohnehin „im Widerspruch mit der Bundesverfassung“. Diese sehe für eine Kandidatur lediglich ein Mindestalter von 35 Jahren, die österreichische Staatsbürgerschaft und keine Verurteilung zu einer Haftstrafe vor. Die Unterstützungserklärungen sind im Bundespräsidentenwahlgesetz festgelegt, „das aber aus meiner Sicht gar nicht anzuwenden ist“, so Marschall, weil die Verfassung „eine möglichst breite Teilnahme an Wahlen garantiert“. Scheitert er an der Unterschriftenhürde, dann will Marschall die Wahl deshalb anfechten, kündigte er an. Einen weiteren Wahlanfechtungsgrund sieht er in der Tatsache, dass einige Gemeindeämter Unterstützungserklärungen gesammelt und selbst an die Kandidaten verschickt hätten. Auch das sei gesetzeswidrig, so Marschall, der bei seiner Pressekonferenz im Cafe Hofburg auch das geringe Medieninteresse an parteifreien Hofburg-Bewerbern beklagte. Ein ORF-Fernsehteam, das filmen wollte, warf er dann prompt aus dem Saal – der ORF habe nicht fair berichtet, so seine Erklärung.
Lugner hat die 6000 beisammen - österreichische Tragödie!
für den bellen würde ich nicht einen schritt machen !
ich wünsche beiden die nötigen Unterschriften , aber nur deswegen, dass der anti demokrat bellen nicht in di4e stichwahl kommt !
Ich hoffe auch, dass der immergrüne Van der Bellen nicht in die Stichwahl kommt.
Der Marschall scheint ein noch größerer Kasperl zu sein als der Lugner.
der marschall scheint marschall bei den erbsenzählern zu sein. mir kommt dieser mensch als sehr verbohrt vor. vor solchen kandidaten sollten wir uns fürchten.
Vor dem braucht man sich nicht zu fürchten. Weil er die Kandidatur nicht schaffen wird.
Dem Lugner kann man eine gewisse Originalität zubilligen, die er über Jahre gehegt und gepflegt hat. der Marschall dürfte wie von dir erwähnt ein Erbsenzähler sein, mit gewisser Borniertheit.
6.000 Unterschriften... dann können solche "Kasperl" auch auf den Wahlzettel kommen. Das Geld haben sie dazu. Ist das Respekt vor den Wähler(inne)n? Ist das Respekt vor der Aufgabe? Ist das Respekt vor der Demokratie?
Höchste Zeit, dass die "Zugangsanforderungen" überdacht werden!
Vielleicht solltest du selber einmal über die Zugangserfordernisse nachdenken. Denn die Kandidatur kostet (vorläufig bei der Einreichung) "nur" 3600 Euro. Die 6000 Unterschriften kann man sich aber auch mit viel Geld nicht erkaufen, denn dazu müssen 6000 Wahlberechtigte persönlich einen relativ großen administrativen Aufwand auf sich nehmen.