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120 gesammelte "Bedenken" gegen eine schwarz-blaue Regierung

15. November 2017, 00:04 Uhr
120 gesammelte "Bedenken" gegen eine schwarz-blaue Regierung
Hinter der Tapetentür Bild: APA

WIEN. Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Anlaufstelle für all jene, die sich um die zukünftige Ausrichtung sorgen.

Es ist keine leichte Aufgabe, die der Bundespräsident derzeit zu erfüllen hat. Er muss im Hintergrund die Regierungsverhandlungen überblicken und in Gesprächen mit VP-Obmann Sebastian Kurz und FP-Chef Heinz-Christian Strache darauf hinweisen, welche Sorgen es hinsichtlich der schwarz-blauen Regierungsbeteiligung gibt.

120 Punkte soll Van der Bellen bereits "gesammelt" haben, rund die Hälfte davon sollen aus dem VP-nahen Umfeld kommen. Unternehmen und Tourismusfirmen warnen vor den Auswirkungen eines blauen Außenministers, Juristen sehen die Demokratie durch einen Ausbau der Volksabstimmungen gefährdet, Frauen fürchten Rückschläge für die Gleichberechtigung.

Selbst auf diplomatischen Wegen soll schon auf das Risiko hingewiesen worden sein, dass ein FP-Innenminister Daten, die US-Geheimdienste an Österreich weiterleiten, an Russland übermitteln könnte.

Der Bundespräsident muss hier mit Feingefühl agieren. Seine Möglichkeiten sind beschränkt, letztlich kann er Ministerkandidaten ablehnen. Am Ende des Tages könnte die Situation entstehen, dass Van der Bellen Schwarz-Blau im Ausland verteidigen muss.

Das Innenressort ist für die FPÖ Bedingung. Aus FP-Kreisen ist zu hören, dass man – um sich als Sicherheitspartei zu positionieren – zusätzlich auf das Justizministerium "spitzt". Denn nur wenn die FPÖ beide Ressorts erhalte, könne sie auch etwas umsetzen.

Nicht auszuschließen ist, dass Strache, der als Vizekanzler gesetzt ist, ein kleineres Ressort als das Innenministerium übernimmt, um auch für die Partei ausreichend Zeit zu haben. Die Sportagenden wären eine Option. (gana)

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71  Kommentare
71  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
milli34 (3.636 Kommentare)
am 15.11.2017 12:05

.....und wo sind jetzt die 120 Punkte die ihr für den Bundespräsidenten gesammelt habt, ja auflisten bitte sehr, dass sind nur Einzel Meinungen. Eine Zustimmung kann man geben, dass in den Letzten Jahren keine Regierung mit dem Geld der Steuerzahler sorgfältig umgegangen ist!

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( Kommentare)
am 15.11.2017 11:31

Meine Hauptsorge ist die schwache Personaldecke der FPÖ.
Schauen wir uns Oberösterreich an. Ein Herr Podgorscheck wurde als Landesrat eingesetzt, als Dankbarkeit an die vielen Wähler im Innviertel. Nicht eine eventuelle Qualifikation ist entscheidend, denn die fehlt Podgorschek für sein Amt total. Ein Stadtrat Hein in der Stadt Linz, dessen Hauptaufgabe bisher nur die Ampelpärchen waren. Alles andere geht dem Bach hinunter.

Burschenschaftler müssen untegebracht werden, nicht fähige Personen, denn da wurde in der FPÖ nie einer aufgebaut für ein Ministeramt. Das gleiche galt auch bei der FPÖ unter Schüssel. Eine Forstinger als Infrastrukturminister, hätte bald das Telefonieren abgeschafft.

Die Sektionschefs werden sich nicht spielen mit unfähigen Parteiabkömmlingen als Minister. Die werden sie schnell aufs Glatteis führen die Unfähigen, eventuell sogar zusätzlich noch Einzelfälle.

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Sandbank (2.806 Kommentare)
am 15.11.2017 11:42

Wenn ich richtig mitgezählt habe, dann hatten wir damals in nur einer Legislaturperiode vier InfrastrukturministerInnen, die irgendwann einsehen mussten, dass ihnen dafür die Kompetenz fehlt.

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Gugelbua (31.890 Kommentare)
am 15.11.2017 11:19

verstehe die ganze Hetze und Kampagne nicht, es kommt doch wieder eine Wahl und wieder und wieder......

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tradiwaberl (15.604 Kommentare)
am 15.11.2017 12:53

hoffen wirs...

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 15.11.2017 10:06

Die Mehrheit der Österreicher sorgt sich, dass die zukünftigen FPÖ-Minister halbwegs qualifiziert sind. Die Erfahrungen mit diesen in der Schüssel-Regierung waren alles andere als gut.

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 15.11.2017 18:47

SS, die Blauen wurden gewählt. Sorgen sollen sich die Schwarzen machen, viele Grauslichkeiten und blaue Ideen sind auch deren erzkonservativen Wählern suspekt.

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 15.11.2017 09:34

"Bedenken"

Die Wohlstandstrittbrettfahrer haben also Bedenken.

Zum Thema des fehlenden Finanzwissens (oder Gewissens ?) der Österreicher will ich folgendes ins Spiel werfen: wann hat es zuletzt eine Demo gegen die hohen Staatsschulden gegeben?

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( Kommentare)
am 15.11.2017 09:08

Es war zu erwarten,
daß wenn man schon die Wahlen nicht gewinnt,
dann wenigstens die Demonstrationen.

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 15.11.2017 09:35

Gewerkschafter, AMS-Mitarbeiter, AK-Mitarbeiter etc. werden dafür freigestellt, bei vollem Lohn!

Und dann sagt man wieder, die Demos würden nicht von anderen finanziert! zwinkern

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Habakuk (606 Kommentare)
am 15.11.2017 09:45

Nicht vergessen, auch freigestellte Betriebsräte!

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ohnooo (1.470 Kommentare)
am 15.11.2017 17:00

es wäre gut, zuerst den Artikel zu lesen. Demnach kommen die Bedenken von Unternehmen, Tourismusfirmen, Juristen und Frauen und aus dem ÖVP-nahen Umfeld.
Alle ganz linkslinks.

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( Kommentare)
am 15.11.2017 08:54

Ich dachte,
es wären 95 (%) Punkte

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 15.11.2017 08:20

Jetzt fällt mir gerade absolut keine Ressort ein, bei dem ich gegen einen FPÖ-Minister keine Bedenken hätte, oder für das ich bei der FPö eine geeignete Person sehen würde....

Tempelberg-Lügen-Ministerium gibt es keines,
Wehrsport-Paintball-Ministerium auch nicht
Hetzreime statt Asylheime-Ministeriun muss auch erst geschaffen werden....

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Habakuk (606 Kommentare)
am 15.11.2017 09:48

Aber vielleicht Silbersteinminen-Beauftragter um endlich diesen SPÖ Sumpf auszutrocknen!

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Laubfrosch11 (2.740 Kommentare)
am 15.11.2017 10:58

Nicht zu vergessen Straches Idee eines Heimatschutzministeriums. Das riecht schon sehr streng nach Darmausdünstungen.

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Schuno (6.600 Kommentare)
am 15.11.2017 18:30

Mache bringen ihre darmausdünstungen in Kommentaren zum Ausdruck

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Sandbank (2.806 Kommentare)
am 15.11.2017 11:34

Zu bedenken ist auch, dass die FPÖ von deutschnationalen Burschenschaftern durchsetzt ist. Siehe Hans-Henning Scharsach

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magni (1.361 Kommentare)
am 15.11.2017 12:57

Die Linke wurde abgewählt. Und das ist gut so. Da kann der BP noch soviele Bedenken sammeln. Da kann Herr Scharsach noch so viel Mist verbreiten und da können sich manche Poster noch so echauffieren. Entängstigt euch Genossen

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 15.11.2017 07:47

Junge ÖVP und Burschenschafter
Vielleicht sollten wir das ganze Land von der Jungen ÖVP regieren lassen? Die Mäderl und Buberlpartie von Kurz wird in einigen Jahren die Gerichte beschäftigen - wetten! Genauso wie heute noch Jörg Haiders Buberlpartie ständig mit der Justiz zu tun hat. Die ÖVP von Kurz geht nicht mehr in die Breite, die ehemalige Volkspartei verengt sich zusehends in Richtung junge ÖVP-Vertreter. Dasselbe gilt für die Blauen, wo schon fast 50 Prozent Burschenschafter für die FPÖ im Nationalrat sitzen. Diese Regierung ist weder für die Wähler von Schwarz und Blau noch für die gesamte Österreichische Bevölkerung repräsentativ. Junge ÖVP und deutschnationale Burschenschafter haben das Sagen in den beiden Parteien. Das bildet nur einen Miniteil der Menschen in Österreich ab. So werden wir verschaukelt, eine Bundesregierung ohne statistischen Rückhalt aus der Bevölkerung. Österarm und Bonzenreich!

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Habakuk (606 Kommentare)
am 15.11.2017 08:13

Äähh,

Burschenschafter waren doch unter anderem auch:

Viktor Adler, Mitbegründer der SPÖ

Karl Marx, Sozialtheoretiker und Politiker

Michael Häupl, ach Jahre bei der schlagenden Verbindung Rugia Krems

und viele weitere

http://www.couleurstudent.at/index.php?id=118

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 15.11.2017 08:21

stimmt- die ersten Beiden sind seit Ewigkeiten tot (andere Zeit) und letzterer hat halt rechtzeitig etwas kapiert, worauf Strache und Hofer bis heute warten.....

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( Kommentare)
am 15.11.2017 09:05

tot,
aber immer noch die Vordenker
und Vorbilder für Viele.

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Habakuk (606 Kommentare)
am 15.11.2017 09:53

Und ich warte schon sehnsuchtsvoll darauf, dass sich die SPÖ von ihrer braunen Vergangenheit endlich einmal löst!

https://www.google.at/amp/mobil.derstandard.at/1397301948029/Umgang-der-SPOe-mit-Nazi-Vergangenheit-Keine-Ende-der-Ignoranz%3famplified=true

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 15.11.2017 07:36

Ich habe auch Bedenken. U.z. wohin es führt, wenn die drittstärkste Fraktion Machtansprüche stellt, als wäre sie die stärkste.
Wohin führt das?

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 15.11.2017 08:22

In diesem Fall direkt auf den "Kärntner Erfolgsweg" und nach dem Kollaps ins "großruzssische Reich"

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( Kommentare)
am 15.11.2017 09:03

Hätte den Vorteil,
daß es dann wieder gemeinsame Beschlüsse
aller Parteien gibt.

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docsockshot (704 Kommentare)
am 15.11.2017 07:14

Die Linken haben also Bedenken wegen eines demokratisch zustande gekommenen Wahlergebnisses.

Typisch linkes Gutbürgertum.
Gesetze und Regeln gelten einfach nicht, denn letzlich wissen nur die LinkInnen was gut und richtig ist.

Das ist also einmal mehr deren Demokratieverständnis.

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 15.11.2017 07:18

entweder ist ihr posting eine aneinanderreihung von irrgedanken, oder einfach nur plumpe, populistische unterstellung!

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 15.11.2017 07:32

Bedenken sind undemokratisch?

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meierswivel (7.333 Kommentare)
am 15.11.2017 07:59

Na, wenn die Bedenken von rechter Seite kommen auf alle Fälle, oder?

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 15.11.2017 08:44

Wenn die Bedenken auf Unterstellungen beruhen, dann ja!

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meierswivel (7.333 Kommentare)
am 15.11.2017 07:58

Richtig, Ihrem Posting ist nichts hinzuzufügen, genau so funktioniert Demokratie bei den Linken.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 15.11.2017 08:24

demokratisch wurde die FPÖ auf Rang 3 gewählt.

Die SPÖ hat mehr Stimmen erhalten als die FPÖ, die sich jetzt aber aufführt als hätte sie die abnsolute Mehrheit erhalten...

So weit zum Thema "Demokratie"....

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Habakuk (606 Kommentare)
am 15.11.2017 09:58

Das verstehe ich nicht. Der NochBundeskanzler Kern hat doch gestern behauptet, die SPÖ repräsentiere 95% der Bevölkerung.

Warum hat die SPÖ dann nur 26% der Stimmen erhalten?

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Habakuk (606 Kommentare)
am 15.11.2017 07:01

Und wie wäre das bei der von Kern angedachten Rot/Blau-Koalition?

Gäbe es da auch all die Bedenken samt Appellationen an den Van der Bellen?

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 15.11.2017 07:37

Natürlich.

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meierswivel (7.333 Kommentare)
am 15.11.2017 08:00

Träumen Sie ruhig weiter...

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 15.11.2017 08:26

JA!

Jede Regierungspartei einer Partei, die die EU (und damit hunderttausende Arbeitsplätze von Österreichern zerstören will, die Hass und Zwietracht säht (und so den sozialen Frieden gefährdet) und die mit russischen Rechtsextremisten über ein "großrussisches Reich" verhandelt, sollte bei jedem Östterreicher, der seine Heimat liebt, die Alarmglocken läuten lassen!

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Habakuk (606 Kommentare)
am 15.11.2017 09:29

Und wann gibt's endlich die Demonstrationen gegen Rot/Blau im Burgenland?

Ich warte schon drauf....

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Laubfrosch11 (2.740 Kommentare)
am 15.11.2017 11:05

Niessl stand am Rande eines Parteiausschlusses. Die Burgenland SPÖ Linie wird bestenfalls geduldet aus Gründen des Machterhalts, wobei wie man bei der NR Wahl gesehen hat, dass SP/FP Koalition ein Irrweg ist. Die Wiener SP hat gewonnen, die Burgenländer verloren.

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( Kommentare)
am 15.11.2017 06:21

Sportminister Strache???

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 15.11.2017 07:38

Ein Ministeramt, das offensichtlich eingespart werden kann.

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( Kommentare)
am 15.11.2017 09:06

Wäre wohl besser, es dan unbesetzt zu lassen (derzeit ist es ein Anhängsel des Verteidigungsministeriums).
Sonst kommt wohl noch eine verpflichtende tägliche Paintballstunde im Unterricht...

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ohnooo (1.470 Kommentare)
am 15.11.2017 16:56

...dann gibt es in den Schulen die tägliche Paintballstunde

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taranis (2.032 Kommentare)
am 15.11.2017 06:18

120 gesammelte Bedenken, die schon wie ein Damoklesschwert in Position gebracht werden.
Findet ihr nicht seltsam, dass Rot- Schwarz bedenkenlos unser Land an die Wand fahren konnte?
Dass bedenkenlos Flüchtlinge in und durch unser Land strömen konnten, ohne auch nur annähernd über die Konsequenzen nachzudenken?
Dass jahrelange Dispute in der Koalition eine Weiterentwicklung von Reformen verhinderte?
Dass eine grüne 12% Partei unter dem Protektorat der SPÖ jahrelang Bauvorhaben blockieren und unsinnige Forderungen stellen konnte?

Wo blieben da die Bedenken?

Ich habe Bedenken, wenn ich sehe, dass eine 17 jährige zu den 30 wichtigsten Teenagern gewählt wird, weil sie ein Kopftuch Emoji verlangt.
Ich habe Bedenken, wenn es Barbies mit Kopftuch zu kaufen gibt.
Ich habe Bedenken, wenn ein Drogerie Markt Polizei-Schutz braucht, weil eine Horde von Aggressiven einem Security mit Mord droht.
Ich habe Bedenken, wenn mir jemand vorschreiben will, was ich denken darf.

SO GEHT ES VIELEN!!

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taranis (2.032 Kommentare)
am 15.11.2017 07:05

Und gegen solche wie dich habe ich auch Bedenken.

Die alle gleich mal diskreditieren und gering schätzen, weil sie anderer Meinung sind. Und dann auch noch beleidigend werden.

Was soll ich von dir halten?

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 15.11.2017 07:30

Wenn man gegen alle/s "andere/n" nur noch Bedenken hat, vielleicht sollte man dann doch einmal den Blick auf sich selbst werfen, kurz innehalten und prüfen.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 15.11.2017 07:30

gar nix! einfach wundern

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meierswivel (7.333 Kommentare)
am 15.11.2017 08:02

Das was er ist: Ein linker Besserwisser, was sonst.

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