OÖN: Herr Bürgermeister, vor fünf Jahren lagen Sie nach einer Herzoperation im Klinikum. Primar Bernd Eber riet Ihnen damals, weniger zu arbeiten und Neinsagen zu lernen. Ist Ihnen das geglückt?
Koits: Fallweise. Aber der Alltag holt einen schnell wieder ein. In Wels gibt es viel zu tun, man kann nichts auf die lange Bank schieben.
OÖN: Sie sind im 71. Lebensjahr und seit zwölf Jahren im Amt: Macht die Arbeit noch Spaß?
Koits: Das Amt des Bürgermeisters macht nicht Spaß, mir macht die Aufgabe viel Freude, weil ich mit Menschen zusammenkomme und versuchen kann, ihnen zu helfen: Egal ob bei der Arbeits- oder Wohnungssuche. Ich komme mir manchmal vor wie ein Arbeitsmarktservice.
OÖN: Seit Wochen wird über die Besetzung des Magistratsdirektors gestritten: Wir beurteilen Sie Ihr eigenes Agieren?
Koits: Sie werden doch nicht annehmen, dass ich im Vorhinein nicht mit den Parteien gesprochen habe. Von der FP habe ich gewusst, dass sie nur einen externen Kandidaten will. Die VP – namentlich Stadtrat Peter Lehner – hat mir ganz stark und nicht nur einmal signalisiert, dass es sich einen Kandidaten Bernd Spitzer (Koits' Favorit, Anm.) vorstellen kann. Der Meinungsschwenk hat mich dann überrascht. Die VP ist umgefallen.
OÖN: Haben die Parteien zu wenig miteinander kommuniziert?
Koits: Wir haben laufend gesprochen, freilich nicht nur über den Magistratsdirektor: Es steht ja auch die Vertragsverlängerung für den Stadtmarketingdirektor oder die Ausschreibung für einen E-Werk-Vorstand an. Ich bin jedenfalls davon ausgegangen, dass die Position des Magistratsdirektors abgeklärt ist.
OÖN: Ist die Ablehnung durch FP und VP aus Ihrer Sicht also nur ein taktisches Geplänkel?
Koits: Ich habe das Gefühl, man will Bürgermeister-Neuwahlen provozieren.
OÖN: Die Gegner sagen: Ein externer Kandidat kann leichter Reformen umsetzen, weil er keine Seilschaften hat. Stimmen Sie dem zu?
Koits: Seilschaften waren auch ein Thema bei den Bewerbungsgesprächen. Die internen Kandidaten haben keine: Sich gut zu verstehen ist noch lange keine Seilschaft. Interne Bewerber kennen das Haus mit allen seinen Facetten sehr gut. Aber wichtig ist, dass organisatorische Reformen durchgeführt werden. Der Magistratsdirektor ist engster Mitarbeiter des Bürgermeisters: Vertrauen, Verlässlichkeit, professionelles, partnerschaftliches Handeln im Magistrat ist das Wichtigste.
OÖN: Sie hießen anfänglich die Objektivierungskommission für gut, dann kritisierten Sie: Es könne nicht sein, dass Magistratsmitarbeiter ihren Chef selbst aussuchen. Weshalb der Sinneswandel?
Koits: Die Zusammensetzung der Kommission erfolgt nach dem Objektivierungsgesetz durch den Magistratsdirektor. Ich habe sie nie gut geheißen, konnte mich aber nicht dagegen wehren. Doch ich muss mich nicht an die Reihung der Kommission halten.
OÖN: Es heißt, Ex-Magistratsdirektor Karl Schweiger habe Ihnen durch die Zusammensetzung der Kommission zum Abschied ein Ei gelegt.
Koits: (lächelt) Dazu sage ich nichts.
OÖN: Der Job wird neu ausgeschrieben: Wer wird dann in der Objektivierungskommission sitzen?
Koits: Das ist völlig offen, sicher nicht die Personen, die jetzt dabei waren. Auch nicht der stellvertretende Magistratsdirektor Bernd Spitzer (Anm.: er scheidet aus, weil er sich selbst um den Posten beworben hat). Sie alle wären befangen. Wer in dem Gremium die Rolle des Magistratsdirektors einnimmt, lasse ich gerade juristisch prüfen. Ob sich die gleichen Leute noch einmal bewerben, weiß ich nicht. Es wird sicher den einen oder anderen geben, der sich nicht weiter zum Spielball der Politik machen lässt.
OÖN: Haben Sie in der Sache Fehler gemacht?
Koits: Ich würde alles wieder genau so machen. Wenn es kein Ergebnis gibt, wird das Ganze wieder neu ausgeschrieben.
OÖN: Was sagen Sie, zur Aufsichtsbeschwerde der FP gegen Sie, wenn neu ausgeschrieben wird?
Koits: Diese Reaktion habe ich erwartet, wenn etwas nicht nach deren Gutdünken geht. Das war schon so bei der Diskussion, als die FP dachte, das Vorschlagsrecht für diesen Posten geht automatisch von mir auf den Stadtsenat über.
OÖN: FP und VP wollten im Stadtsenat ihre Macht demonstrieren: Wer ist Ihr größter politischer Gegner in Wels?
Koits: Das ist sicher die FP. Das gilt nicht nur für Wels, die Partei liegt bundesweit im Trend.
OÖN: Und wer sind Gegner in der eigenen Partei?
Koits: Wenn ich die in der eigenen Partei hätte, wäre das schlecht. Das würden viele von außen gern so sehen. Ich habe aber keine Gegner in der Partei.
OÖN: Beim Welios blieben die Besuchernzahlen weit hinter den Erwartungen zurück. Gibt es bereits Ergebnisse bei der Suche nach neuen Betreibern?
Koits: Es gibt Gespräche mit einem Unternehmer aus der Region Wels. Ob sie erfolgreich sind, ist offen. Die Suche ist schwierig: Denn alle wollen, dass die Stadt das Defizit abdeckt, wie hoch es auch immer ist. Das kann es nicht sein.
OÖN: Wie lange bleiben Stadtmarktdirektor Jungreithmair und Messegeschäftsführer Schneider Welios-Geschäftsführer?
Koits: Nach dem Gemeinderatsbeschluss sind sie es bis zur Jahresmitte. Wird bis dahin kein Betreiber gefunden, wird die Stadt einen Geschäftsführer suchen müssen, denn beide haben ja andere Aufgaben zu erledigen ...
OÖN: Wann wird die Stelle von E-Werk-Vorstandsdirektor Erich Rondonell nachbesetzt?
Koits: Die Stelle ist seit 14. Jänner ausgeschrieben. Rondonell geht mit Jahresmitte in Pension, bis dahin wird sie nachbesetzt sein.
OÖN: Ursprünglich wollte auch Gerhard Weiß die E-Werk-Vorstandsetage Richtung Pension verlassen, weil Sie seine Gehaltswünsche nicht erfüllen wollten. Nun bleibt er doch noch drei Jahre. Was haben Sie ihm geboten?
Koits: Es gab zwischen ihm und mir keinen Krach, auch wenn das immer wieder behauptet wird. Ich habe gesagt, er kann zu den gleichen Bedingungen bleiben. Ich denke, dass ihn die Herausforderungen wie Neubau des Kraftwerkes Traunleiten, der Ausbau des Fernwärme-Netzes, das Thema erneuerbare Energie und die Absicherung der Trinkwasser-Versorgung für Wels gereizt haben.
OÖN: Laut Kriminalstatistik ist Wels die unsicherste Stadt Oberösterreichs. Genügen vier zusätzliche Polizei-Planstellen, um das Sicherheitsgefühl der Bürger zu verbessern?
Koits: Das alleine reicht nicht. Die Siedlungsstreifen beispielsweise in der Noitzmühle oder der Pernau machen sich bezahlt. Es gibt auch laufend Schwerpunkt-Kontrollen. Da sind wir auf dem richtigen Weg. Zur Statistik: Sie ist deshalb so hoch, weil es im Bereich der Drogenkriminalität viel mehr Anzeigen gab. Das macht sieben bis acht Prozent aus.
OÖN: Wie sieht die Zukunft der Herbstmesse ohne die Landtechnik aus?
Koits: Die Messe arbeitet an einem Konzept für 2014. Neben Genuss und Tieren könnte Wohnen und Lifestyle eine Rolle spielen.
OÖN: Wann baut die Messe eine neue Halle im Westen?
Koits: Das hängt von der Finanzierung und von der Unterstützung durch das Land Oberösterreich ab. Eine Lösung in den nächsten vier bis fünf Jahren scheint mir persönlich wahrscheinlich.
OÖN: Was passiert mit Weinhalle und Weinkost?
Koits: Ich hoffe, dass umgehend mit der Erstellung des Masterplanes für das Messeareal begonnen wird. Er soll 2013 fertig sein. Dann erst kann man sagen, was mit der Stadthalle und dem Rest passiert.
OÖN: Die Zukunft des Volksgartens?
Koits: Ich werde mich dafür stark machen, dass es wieder mehr Grün im Messegelände gibt und der Volksgarten vergrößert wird. Man muss nicht alles verwerten. Langfristiges Ziel ist, das Gelände zur Traun mehr zu öffnen.
OÖN: Die Anrainer des geplanten Fußballzentrums und der Autobahn-Abfahrt Wimpassing befürchten, dass sie künftig noch mehr belastet werden?
Koits: Am Wichtigsten ist dort das Jugendsportzentrum. Auch Wohnungen und ein Betriebsbaugebiet sind vorgesehen. Es wird sicher noch Gespräche mit den Bürgern geben, bei denen sie ihre Vorschläge einbringen können. Ich bin allerdings dafür, dass man das Konzept in seiner Gesamtheit präsentiert: Wimpassing, FC-Wels-Platz und den Fußball-Platz „Am Berg“. Kurze Wege aus der Stadt zu den Autobahnauffahrten sind ein Vorteil. Linz beneidet uns darum.
OÖN: Hat die Weiße Möwe auf die Kündigung des Pachtvertrages beim Flugplatz reagiert?
Koits: Nein. Die Weiße Möwe hat auf den Beschluss des Stadtsenats nicht reagiert. Derzeit arbeiten unsere Juristen noch an der Kündigung, die dann beim Bezirksgericht eingebracht wird. Wir sind weiter gesprächsbereit, aber nicht Bittsteller bei der Weißen Möwe. Unter der frühen Führung mit Fritz Zinnhobler haben wir an einem Strang gezogen. Dieses Gefühl habe ich jetzt nicht mehr.
OÖN: Bleiben Sie noch bis 2015 Bürgermeister?
Koits: Diese Frage wurde mir schon oft gestellt. Lassen Sie sich überraschen. Nur so viel: Die Stadt Wels hat auch für die Landespartei einen hohen Stellenwert. Und wir werden die Nachfolge vernünftig regeln.
zur Person Peter Koits
Familie: Der 70-jährige Jurist ist verheiratet, Vater von drei Kindern und hat sechs Enkelkinder.
Politik: Koits wird am 22. November 1999 zum Bürgermeister und Nachfolger von Karl Bregartner gewählt. Er ist seit 1979 im Gemeinderat; vier Jahre später wird er Stadtrat. Er ist SP-Stadtpartei-Vorsitzender.
Wahl 1999: Koits erhält 55,24 Prozent; Martin Stieger, VP: 22,49 Prozent; Bernhard Wieser, FP: 22,27 Prozent.
Wahl 2003: Überwältigender Wahlsieg für Koits: 73,77 Prozent, Bernhard Ploier, VP: 14,44 Prozent; Wieser, FP: 9,89 Prozent; Leo Mikesch, KP: 1,91 Prozent.
Wahl 2009: Überraschend muss Koits in eine Stichwahl gegen Wieser. Erster Wahlgang: Koits: 42,94 Prozent; Wieser: 29,21 Prozent; Anna Eisenrauch (VP): 20,06 Prozent; Michael Springer (Grüne): 6,44 Prozent; Mikesch: 1,35 Prozent. Ergebnis Stichwahl: Koits: 53,53 Prozent; Wieser: 46,47 Prozent.
Wahlkampf 2009: Heftige, verbale Attacken gehen Koits; der hohe Ausländeranteil und ein geplantes Sportzentrum um 29 Millionen Euro beherrschen die Debatte.
Sie haben um meine Meinung zum Thema "Magistratsdirektor" gefragt, hier schreibe ich Sie Ihnen gerne:
Grundsätzlich finde ich die Position des Magistratsdirektors sehr wichtig für den Magistrat und auch für Wels!
Für mich ist für die Neubestellung von Bedeutung, dass diese Persönlichkeit höchste fachliche und persönliche Kompetenzen aufweist. Davon gibt es sicherlich einige, aber es kann natürlich nur einer die Funktion erhalten.
Angesprochen auf Dr. Spitzer gebe ich Ihnen recht, dass er ein hervorragender Jurist ist, der seine Aufgaben sehr gut gemacht hat und auch menschlich hoch einzuschätzen ist. Dass er diese Funktion nicht zugesprochen erhalten hat, soll man nicht als eine Abqualifizierung seiner Fähigkeiten oder gar seiner Person sehen. Und wie ich Dr. Spitzer kenne, wird er mit dieser Situation auch umgehen können. Ich persönlich schätze ihn sehr.
Dzt ist die ganze Angelegenheit ein großes Dilemma.
(0)
und ist auch nie "umgefallen" (wie dies in den OÖN am Freitag geschrieben wurde). Richtig ist, dass leider die SPÖ (Koits und Wimmer) unsere Statements zur Bestellung ignoriert hat und uns erst dann zu Gesprächen eingeladen hat, als ihr Antrag bei der Stadtsenatssitzung keine Zustimmung erhalten hat - und ab da ist dann alles auch über die Medien gelaufen! Es hat NIE eine Zusage von der ÖVP gegeben, einem bestimmten (von Koits oder Wimmer genannten) Kandidaten zuzustimmen!
Aber wichtig ist nun, wie dieses Dilemma beendet werden kann: Bgm Koits schreibt neu aus - das ist okay, aber nicht genug, denn sonst stehen wir in ein paar Wochen wieder ohne Ergebnis da! Daher meine ich, dass sofort überfraktionell (alle im Stadtsenat vertretenen Parteien) das Ausschreibungs-, Auswahl- und Bestellungsverfahren im Detail durch besprochen und einvernehmlich festgelegt gehört und sich die Parteien damit auch freiwillig binden.
(0)
aber insbesondere den Kandidaten/innen und auch den Mitarbeitern im Magistrat nicht zumuten.
Meiner Meinung nach ist hier die SPÖ-Spitze - als die stimmenstärkste Partei - und damit namentlich Bgm Koits und Fraktionsobmann VzBgm Wimmer verantwortlich, die Parteien (ÖVP und FPÖ) an einen Tisch zu holen und mit ihnen mit Wertschätzung und auf gleicher Augenhöhe zu verhandeln. Derartiges erwarte ich mir schon seit der letzten Wahl im Jahr 2009, aber leider funktioniert das - trotz wiederholten Ersuchens - noch immer nicht!
Ich werde aber nicht müde werden, mich in diesem Sinne weiter einzubringen.
Ich hoffe, Ihnen nun umfassend Antwort gegeben zu haben und würde mich über eine Rückmeldung sehr freuen!
Beste Grüße
Peter Csar
(0)
Kleidung im Wert von 15.000 Euro gestohlen - Diebe gefasst
Jeder Zweite ist ein Software-Pirat
77:68 - Swans gewannen zweites Finalspiel
Ministerpräsident einer griechischen Übergangsregierung vereidigt
RSS ·
Newsletter ·
Anzeigenpreise ·
Online-Werbung ·
Kontakt ·
Impressum ·
Jobs ·
Forumsregeln ·
Über Wimmer Medien / OÖNachrichten
