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Stadtplatz-Gestaltung: "Ohne Bürgermitsprache"

Von Friedrich M. Müller, 01. Juni 2017, 00:04 Uhr
Stadtrat Peter Lehner (ÖVP) Bild: (müf)

WELS. Opposition kritisiert Ideen der Regierungskoalition.

Die SPÖ, die Grünen und die Neos lassen kein gutes Haar an den Ideen der FPÖ-ÖVP-Koalition zur Attraktivierung des Stadtplatzes um knapp eine Million Euro. Die OÖNachrichten haben gestern die Ideen vorgestellt – neue indirekte Beleuchtung durch LED-Strahler an den Hausfassaden (wie in Bäcker- und Schmidtgasse), breitere Parkplätze, großzügigere Gehsteige, niveaugleiche Wasserspiele und Bäume in riesigen Trögen.

Nicht nur der immense Aufwand für die Umgestaltung erregt den Zorn der Opposition. „Es ist absurd, dass die einkalkulierte Bürgerbeteiligung offensichtlich erst im Nachhinein durchgeführt wird“, sagt Kulturstadtrat Johann Reindl-Schwaighofer (SPÖ). „Bürgerbeteiligung sieht anders aus“, unterstützt Grün-Mandatarin Stefanie Rumersdorfer.

Tatsächlich sind im Budget-Entwurf für das Projekt, das im Frühjahr 2018 umgesetzt werden soll, 20.000 Euro für „Bürgerbeteiligung“ vorgesehen.

Bei der Pressepräsentation der Pläne sagte Planungsstadtrat Peter Lehner aber: „Beim Stadtplatz handelt es sich nicht um eine Neugestaltung wie beim Kaiser-Josef-Platz, denn dort steht auch die Funktionalität des Platzes zur Debatte; daher gibt es einen großen Bürgerbeteiligungsprozess. Hier bleiben aber die Funktionen des Platzes gleich und werden nur den Bedürfnissen – beispielsweise nach breiteren Parkplätzen – angepasst.“

Kein Geld für Bedürftige

SPÖ-Fraktionsvorsitzender Stefan Ganzert kritisiert angesichts der Kosten von 994.000 Euro, „dass Ermäßigungen beim Aktivpass für Personen mit sehr geringen Einkommen nicht beschlossen wurden“. Mit dem Hinweis auf die damit verbundenen Kosten.

Und Grünen-Gemeinderat Walter Teubl sagt: „Seit sieben Jahren diskutieren wir über die gleichen Verkehrsthemen, wie die Busanbindung des Herminenhofes. Auch die Direktbuslinie von der Neustadt nach Wels-West bleibt ein Lippenbekenntnis und wird mangels Budget nicht realisiert – trotz Zustimmung bei der Bürgerbefragung in Vorjahr.

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29  Kommentare
29  Kommentare
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Eulenschnabel (1.589 Kommentare)
am 04.06.2017 11:10

sozen ticken einfach anders, siehe ex-parteiswkretär!

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Urwelser (1.174 Kommentare)
am 03.06.2017 10:32

Herr Lehner plaudert und grinst. Das kann er zweifellos am besten. Unerträglich der Typ.

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Eulenschnabel (1.589 Kommentare)
am 04.06.2017 11:03

GER GRÖssTE SCHWARZE DAMPFPLAUDERER SEIT BUSEK!

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einfachWels (344 Kommentare)
am 01.06.2017 08:04

Erwartet man sich nicht von der Politik, dass sie für die Stadt das BESTE herausholen! Bürgerbeteiligung in diesem Thema finde
ich falsch. Die EUR 20000,- würde ich in den Bereich Soziales, Integration oder Sprachförderung im Kindergarten investieren.
Unsere Jugend braucht dringender das Geld. Die Politik und Bauexperten sollen die Lösung für den Stadtplatz finden. Überall muss der Bürger nicht mitsprechen. Bin auch nicht böse, wenn für mich jemand das Stadtbild verändert. Weiter so, Wels gefällt mir immer mehr und mehr.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 01.06.2017 08:07

@einfachWels: Wieso sollte man bei derlei Dingen, die jeden betreffen, und wo jeder Welser Wünsche/Interessen hat, die Bürger nicht sinnvoll beteiligen?

Ich fände das sehr vernünftig und gut.

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einfachWels (344 Kommentare)
am 01.06.2017 08:12

Meiner Ansicht nach müssen gewisse Themen von der Politik und von den verantwortlichen Profis getragen werden. Darum wurden sie ja gewählt. Wo fängt man an und wo hört man auf bei einer
Bürgerbefragung? Das wäre ein langes Thema.
Mit Profis meine ich natürlich Architekten, die für die Stadt Wels arbeiten.
Bürgerbefragung ist bei diesem Thema schwer. Einem gefällt der Brunnen da dem anderen dort.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 01.06.2017 08:51

@einfachWels: Sicher sollen auch Profis etwas zu sagen haben, aber es gibt in vielen Kommunen (vor allem in Vorarlberg) gute Methoden, die Bürger zu beteiligen und mitreden zu lassen. Da geht es nicht nur um simple Befragungen mit Zettel zum Ausfüllen, sondern um einen sinnvollen "Prozess".

Wenn die Bürger zahlen müssen und wenn sie mit der Gestaltung leben müssen, sollen sie ihre Interessen auch deponieren können. Gerade die Gestalung von Plätzen ist so ein Thema, wo Bürger mitreden können sollten.

Bei anderen Dingen sollen die (gewählten) Politiker entscheiden.

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schallimar (689 Kommentare)
am 01.06.2017 10:26

Noch besser: die Million die für dieses Makeover des Stadplatzes geplant ist nehmen und zur Gänze in Soziales, Kunst/Kultur, Umweltschutz buttern, und damit die ganzen unnötigen Kürzungen wieder zurücknehmen.
Und für das Makeover könnte man ja auf die unsinnige Videoüberwachung verzichten. Da bleibt auch genügend Geld für die eine oder andere Maßnahme über.

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Eulenschnabel (1.589 Kommentare)
am 04.06.2017 11:07

die Schuhschachteln vom welldorado sind noch nicht voll, dringende spende an die karl loystraße für nicht einbringbare Alimente (Satire grinsen)

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wootwo (882 Kommentare)
am 01.06.2017 07:49

Den Aktivpass auch für schwache Einkommensbezieher verfügbar zu machen ist primär in Ordnung. Nur geht hier die SPÖ wieder einmal mit dem Gießkannenprinzip vor, was die Kosten in die Höhe treibt. Richtig wäre das Haushaltseinkommen heranzuziehen. Linz kämpft seit geraumer Zeit dafür, dies umzustellen. Es ist nicht einzusehen, dass zB. die Ehefrau, welche ein geringes oder kein Einkommen bezieht, den Aktivpass bekommt, obwohl der Mann ein Spitzenverdiener ist. Bei diesem Antrag hat die SPÖ wieder einmal nicht nachgedacht.

Beim Brunnen geht es nicht darum das er so grauslich ist, sondern das Gebilde ist ein Klotz bei verschiedenen Veranstaltungen. Frau Huber (SPÖ) möchte den Stadtplatz komplett autofrei machen, was ebenso unsinnig ist. Scheinbar geht es nicht um die beste Lösung, sondern die Vernunft wird bereits durch die bevorstehenden Wahlen getrübt.

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schallimar (689 Kommentare)
am 01.06.2017 10:32

Warum kommt bei diesen Beispielen immer das selbe Bild: Frau verdient wenig, Mann viel, deshalb darf Frau keine Vergünstigung bekommen. Dass beide vielleicht für sich selbst arbeiten und Geld verdienen, dass die Frau nicht abhängig vom Gehalt ihres Mannes sein und gemacht werden soll ist wohl nicht so ganz angekommen...
Bei aller Wertschätzung für eine differenzierte Betrachtung dieses Themas, aber das Denken dass der Mann Ernährer ist und die Frau mit dem (leider) Kleineren Einkommen daher an ihn gebunden ist sollte im Jahr 2017 nicht mehr üblich sein...

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wootwo (882 Kommentare)
am 01.06.2017 11:47

Sie sind also der Meinung, dass zB die Frau, welche kein Einkommen hat, aber im gleichen Haushalt mit dem Ehemann/Lebenspartner lebt und dieser ein Monatseinkommen von sagen wir 3000 Euro hat, der Steuerzahler verantwortlich und zuständig ist, für diese Frau eine vergünstigte Freizeitgestaltung zu finanzieren?

Das hat absolut nichts mit Ernährer zu tun. Da wären ja die Regeln zB bei Rundfunkgebührenbefreiung, Wohnbeihilfe, usw. auch ungerecht grinsen

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schallimar (689 Kommentare)
am 02.06.2017 06:37

Ich bin zuerst mal der Meinung dass wir aufhören sollten bei Gehalt und Co Frauen als Anhängsel von Männern zu betrachten. Genau das wird aktuell gemacht. Wer sagt denn, dass beide gleich auf das gemeinsam erarbeitete Haushaltseinkommen Zzgriff haben und dieses beiden gleichermaßen zur Verfügubg steht?

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nordlicht (1.471 Kommentare)
am 06.06.2017 06:16

Wenn man verheiratet ist, darf man schon davon ausgehen, dass auf die erwirtschafteten Finanzen beiden gleichermaßen zugreifen können. Das ist ja auch einer der Kerpunkte in einer Ehe: "gemeinsam". Ich finde es solidarisch und sozial, wenn das Haushaltseinkommen hergenommen wird zur Berechnung, damit auch wirklich Geld für jene Damen und Herren übrig bleibt, die die Unterstützung brauchen.

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essbesteck (6.034 Kommentare)
am 01.06.2017 10:49

"Es ist nicht einzusehen, dass zB. die Ehefrau, welche ein geringes oder kein Einkommen bezieht, den Aktivpass bekommt, obwohl der Mann ein Spitzenverdiener ist."

was für eine weltfremde ansicht!
fangen wir vielleicht bei der besserverdienende gatte an! wieso bekommt der einen aktivpass?

eine bessere verdienst ist noch kein garant dafür, dass die gattin automatisch mehr für eigenbedarf in der geldbörse hat.

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wootwo (882 Kommentare)
am 01.06.2017 11:21

Es geht um das Familieneinkommen als Anspruchsgröße. In Wels gibt es keine Einkommensgrenze, man muss nur 62 Jahre alt sein. In Linz gibt es keine Altersgrenze (so wie SPÖ Wels es möchte) aber dafür darf das Einkommen maximal 1.205 Euro betragen. Der Schwachpunkt in Linz ist, das Personen die kein oder ein geringes Einkommen haben, auch in den Genuss kommen obwohl das Familieneinkommen oft das Vielfache ausmacht. Man möchte das ändern, da die Kosten davonlaufen. Einem finanziell im Rahmen und sozial ausgewogener Aktivpass würden sich bestimmt auch in Wels die Parteien nicht verschließen.

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essbesteck (6.034 Kommentare)
am 01.06.2017 17:36

hier kann ich schon beipflichten.

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wootwo (882 Kommentare)
am 01.06.2017 11:24

"eine bessere verdienst ist noch kein garant dafür, dass die gattin automatisch mehr für eigenbedarf in der geldbörse hat"

Das ist aber nicht die Aufgabe des Steuerzahlers diesen Umstand zu kompensieren!

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essbesteck (6.034 Kommentare)
am 01.06.2017 17:33

.......aber bei der spitzenverdiener/pensionist auch nicht!

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herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 01.06.2017 07:37

Mensch in Wels wird Interessen Immobilienbesitzer und Geschäftsbesitzer am Stadtplatz Wels geopfert.

Was ist ein MENSCH wert in Wels? 50,-- Euro E-Werk Gutschein der mit 15 Millionen Stadtsteuergelder quersubventioniert wird.

Solange es JUNGE in NOTSCHLAFSTELLE gibt sollte zuerst die INTEGRATION in ein normales Leben mit Unterkunft für diese Menschen im Vordergrund stehen.

Anscheinend ist FPÖ/ÖVP menschliches LEBEN nichts WERT, sondern nur LOBBYISMUS für VERMÖGENDE in Wels.

Folge sind mehr Verbrechen in Wels aus Verzweiflung - Depression Bevölkerung - Alkohol Sucht - Drogensucht - Erhöhung Gesundheitskosten und lange Aarbeitslosenzeiten bzw. Abhängigkeiten in dieser Unmoralischen Politik und derer Machtinteressen und Querschüsse.

Mit € 5.000,-- könnte 100 obdachlosen Welsern eine Unterkunft besorgt werden und ein bisserl Geld für Einrichtungsgegenstände, was in WELSER Wirtschaft fließt.

Ausserdem würde Charme Strassenlaternen Stadtplatz 30 Stück verloren gehen. UNNÜTZ!

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leitnerf. (932 Kommentare)
am 01.06.2017 07:48

Das sind 50 Euro pro Obdachlosen. Da sind weder Verpflegung noch Gewand eingerechnet. Diese Rechnung kann niemals stimmen.

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wootwo (882 Kommentare)
am 01.06.2017 07:55

Lieber WR, sagen Sie mir bitte wie und wo man mit Euro 5.000 100 Unterkünfte bekommt? Sie vergessen aber immer eines, es ist nicht mit der Unterkunft alleine abgetan, wer zahlt die Folgemiete?

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HerrVorragend (427 Kommentare)
am 01.06.2017 08:05

des schlimme is ja... man kann sich nie ganz sicher sein ob er wirklich das Verhältnis €5000/100Personen meint oder sich vertan hat.
weil des mim rechnen hat er ned so unser werner

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einfachWels (344 Kommentare)
am 01.06.2017 08:09

So spiegelt man sein eigenes Leben in wenigen Worten!
Ich würde an ihrer Stelle endlich einmal einen Job annehmen und nicht nur über vergangene Zeiten jammern. Wir haben alle Hoch und Tief in unserem Leben erlebt. Aber man darf den alten Tagen nicht nachtrauern. Wer in unserer Gesellschaft fleißig ist, kann alles schaffen. Aber alles nur schlechtreden was FPÖ ÖVP machen das regt mich langsam auf. Wer hat ihnen das Auto gegeben? Von wem haben sie schon Geld bekommen ? Es kommt für alle einmal der Punkt wo man dieses Gejammere nicht mehr hören kann.

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MartinH (1.105 Kommentare)
am 01.06.2017 07:11

Das übliche Spiel in der Politik - das eine gegen das andere ausspielen. Vergessen wird dabei, dass eine sind einmalige Investitionen das andere laufende immer wieder kehrende Kosten. Was ein Aktivpass mit einer Beleuchtung am stadtplatz zu tun haben soll und warum der SPÖ Chef das Stadtplatz Projekt verteidigt und der Rest der Partei dagegen ist ze

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MartinH (1.105 Kommentare)
am 01.06.2017 07:12

Zeigt den Zustand dieser Partei!

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max1 (11.582 Kommentare)
am 01.06.2017 07:27

Stimmt Einmalkosten die mit Schulden finanziert werden und ebenso Folgekosten bringen.
Eine politische Stadtverwaltung hat dafür zu sorgen dass ALLE ein gutes Leben führen können die hier wohnen.
Eine Stadt ist keine betriebswirtschaftliche Einrichtung das sei ebenfalls bemerkt.

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daniglu (150 Kommentare)
am 01.06.2017 05:41

Immer gegen alles, weil man nichts zu tun und zu sagen hat als Opposition

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schallimar (689 Kommentare)
am 01.06.2017 06:18

Nein, nicht gegen alles und jedes, sondern gegen Schwachsinnigkeiten wie diese Aktion von Rabl und seinen Helfeshelfern bzw Steigbügelhaltern. Und diese Haltung hat die Opposition zu Recht: das Geld wird bei diesem Projekt scheinbar abgeschafft während es im Sozialbereich, bei Kunst/Kultur oder Umweltschutz ständig Einsparungen gibt...

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