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Rabl hält trotz Rekordergebnis an Sparkurs fest

WELS. Transferleistungen stiegen um 12,6 Prozent. Welser Bürgermeister übt Kritik am Land.

Die Strukturreform am Welser Magistrat zeigt erste Früchte. Bild: fam

Vor Medienvertretern präsentierte sich Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) gestern als Sanierer der Stadtfinanzen. Assistiert von Finanzdirektor Hermann Barth, legte Rabl den Rechnungsabschluss für 2017 vor. Mit 13,1 Millionen Euro Überschuss sei es das beste Ergebnis seit mindestens 20 Jahren, betonte Barth breit grinsend und bombardierte die Anwesenden 20 Minuten lang mit Fakten und noch mehr Zahlen.

Vom Minus ins Plus gedreht

Tatsächlich rutschte der Rechnungsabschluss vor drei Jahren mit sieben Millionen Euro noch deutlich ins Minus. „Die Strukturreform hat gewirkt. Geholfen haben uns auch der Verkauf der Sparkassenanteile und der Aufschwung der Wirtschaft“, betonte Rabl. Die Kommunalsteuer stieg um 5,2 Prozent auf knapp 40 Millionen Euro. In Summe kletterten die Einnahmen der Stadt um 2,4 Prozent auf 219 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung sank von 1160 Euro im Jahr 2015 auf 420 Euro im Vorjahr.

Für den Bürgermeister ist der positive Rechnungsabschluss eine Bestätigung seines Sparkurses. Als Beweis seiner Bemühungen führte Rabl gestern die Personalkostenentwicklung an, die seit 2015 Rückgänge verzeichnet. 69,5 Millionen Euro waren es noch vor zwei Jahren. Im Vorjahr schlug der Personalaufwand mit 69,4 Millionen Euro zu Buche. In diesen Berechnungen fehlen allerdings die stark steigenden Abfertigungen, die in einem Jahr um 14,5 Prozent auf eine Million Euro kletterten.

31,6 Mio. Euro Transferzahlung

Hermann Wimmer (SP), dem Rabl 2015 im Finanzreferat nachfolgte, rügte angesichts steigender Transferzahlungen bei jeder passenden Gelegenheit das Land. Der blaue Bürgermeister tut es ihm gleich. Der aktuelle Zuwachs um 12,6 Prozent auf 31,66 Millionen sei eine bedenkliche historische Entwicklung. „Es kann nicht sein, dass einer anschafft und der andere zahlt. Dieses Ungleichgewicht gehört geradegerichtet“, wird Rabl deutlich. Und ans Land adressiert, fordert er: „Es braucht eine Struktur- und Verwaltungsreform. Finanzströme müssen entflochten werden. Denn dass wir laufend mehr zahlen, als wir weniger zurückbekommen, ist ein oberösterreichisches Problem, das es in vielen anderen Bundesländern gar nicht gibt.“

Familiensilber wurde verkauft

Die Investitionen von bis zu 20 Millionen Euro will der Bürgermeister künftig aus erwirtschafteten Mitteln bestreiten: „Nach dem Verkauf der Sparkasse hat die Stadt kein Familiensilber mehr. Mit dem Überschuss von 13 Millionen Euro können wir noch nicht die Investitionen abdecken.“ (fam)

 

 

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Artikel 13. Juni 2018 - 00:31 Uhr
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