Mehrfach-Bezüge: Welser Politiker sind ins Visier der Justiz geraten
Von Erik Famler,
22. Jänner 2018, 05:38 Uhr
Die Steyrer Staatsanwaltschaft leitet die Ermittlungen gegen fünf Welser Politiker. Das Bundesamt zur Korruptionsbekämpfung führt die Einvernahmen.Bild: Weihbold
WELS, STEYR. Anonyme Anzeige tritt Ermittlungen gegen fünf Stadtsenatsmitglieder los
Gegen fünf Welser Stadtsenatsmitglieder, darunter Bürgermeister Andreas Rabl (FP), wird wegen Betruges ermittelt. Das Verfahren beruht auf einer anonymen Anzeige. Die Staatsanwaltschaft Steyr und das Bundesamt zur Korruptionsbekämpfung sind eingeschaltet.
Dabei geht es um zu Unrecht kassierte Aufsichtsratsbezüge, die von den fünf Politikern nach eigenen Aussagen bereits zurückbezahlt wurden. Wie die Welser Zeitung zur Jahresanfang 2017 berichtete, kassierten Rabl und die Vizebürgermeister Gerhard Kroiß, Christa Raggl-Mühlberger (beide FP), Silvia Huber (SP) sowie Stadtrat Johann Reindl-Schwaighofer (SP) mehr als zwei Bezüge aus öffentlichen Funktionen. Alle fünf Politiker rechtfertigten sich mit der Begründung, sie hätten den Passus im Bezügebegrenzungsgesetz nicht gekannt.
Das Bundesamt zur Korruptionsbekämpfung (BAK) ermittelt wegen einer fünfstelligen Summe, wobei die Politiker unterschiedlich hohe Beträge widerrechtlich einstreiften. Bei Kulturstadtrat Reindl-Schwaighofer geht es nur um 197 Euro aus seiner Tätigkeit bei der Wels-Holding: „Das ist durch eine zeitliche Überschneidung zustande gekommen.“
Bürgermeister Rabl erhielt zu seinem Gehalt als Welser Stadtoberhaupt noch die Entschädigungen für den Vorsitz im Aufsichtsrat der städtischen eww-Gruppe und der Wels-Holding. Das sind mehr als 5800 Euro pro Jahr. Sein Stellvertreter Kroiß kassierte für seine Tätigkeit in den Aufsichtsräten der Heimstätte und der Welser Messe 9000 Euro pro Jahr. Huber saß zugleich im Aufsichtsrat der Wohnungsgenossenschaft Lawog und der Messe. Raggl-Mühlberger besetzte gleich drei Positionen: im Stadtmarketing, in der Welser Betriebsansiedlungs GmbH und in der Lawog.
„Die Ermittlungen sind im Laufen. Wir prüfen, ob ein Betrugsverdacht vorliegt“, sagt die Steyrer Staatsanwältin Julia Rauscher. Für alle fünf Politiker gilt die Unschuldsvermutung. Zur Zeugeneinvernahme sind am Mittwoch die Vorstände von städtischen Unternehmen geladen. Wolfgang Niedersüß (eww), Robert Schneider (Messe Wels) und Manfred Hochhauser (Heimstätte) bekamen eine Vorladung zur Polizeiinspektion Thalheim.
Ähnlich wie bei Eisenrauch
Rabl, Kroiß und Raggl-Mühlberger beauftragten Anwalt Rüdiger Schender aus der Kanzlei von Ex-Justizminister Wolfgang Böhmdorfer. Huber und Reindl-Schwaighofer lassen sich vom Linzer Strafverteidiger Wolfgang Moringer vertreten.
Ob die Ermittlungen zu einer Anklage führen, ist fraglich: „Die Justiz will sich nicht den Vorwurf gefallen lassen, sie hätte nichts getan“, sagt einer der betroffenen Stadtsenatsmitglieder. Der Welser Bürgermeister erinnert an die Bezüge-Affäre von Ex-Vizebürgermeisterin Anna Eisenrauch (VP): „Bei ihr endete der gleiche Sachverhalt mit der Einstellung des Verfahrens.“ Ex-Polizist Kroiß zeigt sich betroffen: „Ich habe niemanden getäuscht und nichts veruntreut.“
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kratzfrei(19.103 Kommentare)
am 23.01.2018 00:54
Nun das Schema kennen wir ja schon. Da wird über der Dörfler Angelarzt, damit man ihn aus dem Bundesrat ekelt und dann stellt sich heraus, dass wegen einer Lappalie er vor die Justiz gezerrt werden sollte. Gelingt es nicht mit solchen Mitteln den politischen Mitbewerber mundtot zu machen, dann wird wieder die gewohnte Nazikeule ausgepackt.
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kratzfrei(19.103 Kommentare)
am 23.01.2018 00:55
Korrektur Da wird der Dörfler angepatzt,....
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Fragender(19.972 Kommentare)
am 24.01.2018 00:39
Sie zahlen offenbar sehr gerne Steuern für Korruption udn Amtsmissbrauch!
Respekt vor so viel "Patriotismus"!
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tkarel(54 Kommentare)
am 22.01.2018 14:59
Ich finde es fast schon putzig! Nach mehr als zwei Jahren sind für manche noch immer "die Roten" in Wels schuld. Die FPÖ ist die stärkste Fraktion im Gemeinderat, bringt mit der ÖVP alles Beschlüsse durch, die sie will, stellt den Bürgermeister. Ergo hat die FPÖ seit Jahren die VERANTWORTUNG.
Und ja, ich finde es auch irritierend, dass in der OÖN Wels keine Zeile über den Hakenkreuzfahne-Fall gestanden ist. Rabl hat gesagt der Mann hat nichts mit der FPÖ zu tun. Dann stellt sich heraus, er hat für die freiheitlichen Gewerkschafter kandidiert, dann, dass der Mann Parteimitglied war.
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Fragender(19.972 Kommentare)
am 22.01.2018 19:29
Rabl hat laut dem Bericht auch gesagt:
"Es gibt keinen einzigen Fall in der ganzen FPÖ Wels, wo jemand wegen NS-Wiederbetätigung gerichtsrelevant wurde".
Ein glatte Lüge, bei der er später wieder mal zurückrundern musste, dass ihm "kein Fall bekannt ist, wo jemand wegen NS-Wiederbetätigung verurteilt wurde".
Oder soll man etwa glauben, dass ein Jurist zwischen "gerichtsrelevant" udn einer Verurteilung nicht unterscheiden kann?
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kratzfrei(19.103 Kommentare)
am 23.01.2018 00:57
Glauben sie doch was sie wollen, doch verschonen sie uns damit. Ist ja wirklich unerträglich dumm.
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Fragender(19.972 Kommentare)
am 23.01.2018 19:15
So gescheit wir Ihre nicht vorhandenen "Argumente" ist es allemal...
Beflegeln ist kein Argument!
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tramway(663 Kommentare)
am 22.01.2018 14:45
Und der Magistratsdirektor Herr "Obergermane" Franzmayr wird im Nebenjob noch Aufsichtsratsvorsitzender der ASFINAG. Als wäre er mit seiner bisherigen Aufgabe nicht schon überfordert genug.
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Zahnschleiferl(2.727 Kommentare)
am 22.01.2018 14:33
Diese Vorfälle darf ich als oberster sozialer Heimatparteiler wieder einmal zum Anlass dafür nehmen, für ein Abregeln von Politikergagen bei 2.200,- Euro nto. einzutreten - ich nehme mir hier somit wiederum die KPÖ als Vorbild, die um ein Hauseck sozialer als meine Truppe ist.
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alleswisser(18.463 Kommentare)
am 22.01.2018 15:13
Um 2.200 netto (was ein besserer Angestellter schnell mal hat, das sind 3500 brutto) wirst aber kaum qualifizerite ambitionierte Leute finden, die sich den Politikerjob antun. Ist ja nicht überall so wie in Wien, wo der Häupl Dienstag Mittag sein Wochensoll erfüllt hat.
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Sandkistenschreck(6.580 Kommentare)
am 23.01.2018 00:05
Ein Blick nach Graz zeigt jedoch anderes!
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MartinH(1.112 Kommentare)
am 22.01.2018 14:32
Ex-Polizist Kroiß zeigt sich betroffen: „Ich habe niemanden getäuscht und nichts veruntreut.“ -> Wie nennt man das sonst, wenn man etwas nimmt obwohl es verboten ist??
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Klettermaxe(10.678 Kommentare)
am 22.01.2018 14:38
Bei einer Täuschung muss man aber unwahre Angaben machen oder etwas verbergen. Man hat diese Üblichkeiten nach einem anderen Skandal damals thematisiert und abgestellt.
Leider wird das und auch andere wichtige Informationen im Artikel nicht angeführt.
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stammti(11 Kommentare)
am 22.01.2018 14:45
Auch keine Angaben über mehrere Bezüge zu machen, kann eine Täuschung sein.
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MHVmithausverstand(61 Kommentare)
am 22.01.2018 15:09
War ein gutes Vorbild, Eisenflauch
... Unwissenheit schützt vor Strafe nicht !
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lester(11.395 Kommentare)
am 22.01.2018 14:05
jetzt zeigt sich immer mehr das die angebliche "Partei des kleinen Mannes" um keinen Deut besser ist als die beiden anderen großen Parteien. Irgendwie verständlich man muß sich die Taschen füllen bevor einen die getäuschten Wähler abstrafen.
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Fragender(19.972 Kommentare)
am 22.01.2018 13:00
Die FPÖ hat versprochen alles besser zu machen als die SPÖ.
entsprechend der Zupack Qualifikation halt, diese wurde unter blau schwarz ja eh schon eindringlich bewiesen, das wenigstens dabei Weltmeister am Werk sind.
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jago(57.723 Kommentare)
am 22.01.2018 13:28
Die Parteien sind für sowas am wenigsten zuständig, die Bundespolizei auch nicht.
In einer Demokratie sind die Legaslativen zuständig, die gewählten Volksvertretungen, um die Politiker zu kontrollieren.
Diesem Prinzip stehen die Parteibonzen im Weg, die selber in der Exekutive (in hohen Ämtern) tätig sind. Das ist ein Kardinalfehler in der Gelsen-Verfassung, der aus der Metternichzeit in die Demokratie übergeschwappt ist.
Die haben halt damals noch keine Erfahrung gehabt und sie haben den hohen Beamten eine Integrität dem Volke gegenüber zugetraut, die sie zuvor dem Kaiser gegenüber hatten. Dass das schon bald ein Hauen und Stechen wird, haben sie sich nicht vorstellen wollen.
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tenorhorn28(302 Kommentare)
am 22.01.2018 15:26
Sie haben „vergessen“, dass auch von Frau Huber (SPÖ) geschrieben wurde! Allerdings keine Beträge, sondern, dass sie gleichzeitig im AR der Lawog und der Messe saß. Und das sicher auch nicht ohne Aufwandsentschädigung...
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meisteral(11.717 Kommentare)
am 22.01.2018 12:55
Toll, dass man die uroberösterreichische Bezeichnung „Gfrasta“ nicht ohne Löschbeteiligung der Zensi benutzen darf. Werter Hwerr Redakteur, recherchieren sie den Begriff und stellen sie meine Stellungnahme wieder online!
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mynachrichten1(15.433 Kommentare)
am 22.01.2018 13:00
nur in Bezug auf Politiker darf man das nicht sagen und man weiß ja nicht, ob nicht ein Blauer angerufen hat, die sind ja so empfindlich auf Äußerungen die nicht von Ihnen selber kommen.
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Klettermaxe(10.678 Kommentare)
am 22.01.2018 12:42
Es täte der Seriosität des Artikels gut, wenn man das Jahr anführt, um welches es geht. Es ist eine ältere und aufgewärmte Geschichte, wenn ich nicht irre aus dem ersten Amtsjahr von Rabl.
Auch wäre es nicht schlecht zu erwähnen, wann und nach welchem Anlass diese Bezüge zurückbezahlt worden sind.
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Fragender(19.972 Kommentare)
am 22.01.2018 13:01
Billiges Ausweichmanöver!
Bitte beim nächsten Versuch etwas mehr Mühe geben!
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Klettermaxe(10.678 Kommentare)
am 22.01.2018 14:35
Die fehlenden Angaben scheinen Ihnen recht zu sein.
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jago(57.723 Kommentare)
am 22.01.2018 13:36
Na das ist doch eh offenbar: kurz nach der Amtsübernahme von der SP-Clique. Der neue FP-Bürgermeister scheint damals die usancen ungeprüft fortgeführt zu haben.
Mir liegt da eine parteiliche Betrachtung fern, da sehe ich nur die Machtspiele.
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Zahnschleiferl(2.727 Kommentare)
am 22.01.2018 14:36
Glücklich ist wer vergisst. Was laut Klettermaxe nicht zu ändern ist.
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wickerl(2.187 Kommentare)
am 22.01.2018 12:28
Schade dass sich der Herr Bürgermeister Rabl als gelernter Rechtsanwalt da nicht beser auskennt wenn es um eigene Enthaltsamkeit geht.
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mynachrichten1(15.433 Kommentare)
am 22.01.2018 13:19
weil er durch den Streit mit der hinauskomplimentierten Amtsleiterin so abgelenkt war, sind im entgangen das er noch ein Geld bekommen hat, was er eigentlich zurückweisen hätte müssen. Hoffentlich gibt´s auch eine entsprechende Verwaltungsstrafe, Nichtwissen schützt ja generell nicht.
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fanatiker(6.116 Kommentare)
am 22.01.2018 12:09
MEHRFACHBEZÜGE - leider muss ich ein weiteres mal meinen Großvater vor mehr als 50 Jahren zitieren: In der Politik ist es wie in einem Saustall. Es werden nur die Schweine ausgewechselt, doch der Saustall bleibt der gleiche!
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jago(57.723 Kommentare)
am 22.01.2018 13:42
Daran sind die Anhimmler hauptsächlich schuld. Und schuldig
Die Anhimmler wechseln "die Schweine" aus und erwarten dabei, dass sich ihre Schweine grundsätzlich viel sauberer im Dreck suhlen.
Am End sind 2 Haufen Schweine aus dem Steuertopf zum Füttern da oder mehr - oder werden welche geschlachtet?
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oldcharly(2.292 Kommentare)
am 22.01.2018 11:30
Mehrere Jahrzehnte Rote Misswirtschaft DEFIZIT durch BGM Kiots kann nicht in 2-3 Jahren behoben werden
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Fragender(19.972 Kommentare)
am 22.01.2018 11:38
.... ein blödere Ausrede fällt Ihnen nicht ein, um das Versagen der Blauen zu rechtfertigen?
Was können die (nicht ganz zu unrecht) abgewählten Roten dafür, dass die FPÖ einfach ausser Umfärben, spalten und Kindergärten zu politisieren nichts zusammenbringen?
Andererseits: mit dem verfügbaren blauen Personal etwas zustande zu bringen, wäre tatsächlich eine bemerkenswerte Leistung....
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Commendatore(1.407 Kommentare)
am 22.01.2018 11:41
Nicht zu vergessen sind Bregartner , Spitzer, etc. Die rote Misswirtschaft geht ja eh schon 70 Jahre.
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ElimGarak(10.744 Kommentare)
am 22.01.2018 12:12
Warum nicht? Ach ja, ich habe die allgegenwärtige Opferrolle der F vergessen. Do kenn' ma nix dafür, des woar ois von friaha, des homma geerbt, do kennan ma leida nix mochn.
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Puccini(9.519 Kommentare)
am 22.01.2018 12:52
Eh klar! Schuld sind die anderen, wir doch nicht.
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Gugelbua(31.900 Kommentare)
am 22.01.2018 11:27
periodisch kommt man immer mit alten Hüten, ist doch gang und gäbe !
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mynachrichten1(15.433 Kommentare)
am 22.01.2018 13:20
in dem Fall Ausreden des Blauen, um es genauer zu definieren!
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brandmelder(294 Kommentare)
am 22.01.2018 11:12
In Frage zu stellen ist ob man als Politiker überhaupt eine Qualifikation braucht, aber als Aufsichtsrat in einem Unternehmen sollte man ganz sicher eine Ahnung haben was in der Wirtschaft abläuft! Parteizugehörigkeit und Verdienste um die Partei darf nicht als Llegitimation für derartige Nebenjobs sein! Politiker raus aus Versorgerposten!
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zeissi65(464 Kommentare)
am 22.01.2018 11:11
Als Die FPÖ noch in der Opposition war,wurde nur geschrien über alle anderen ,jetzt sitzen auch diese am Futtertrog und füllen sich ebenfals Ihre Taschen und wenn diese schon voll sind holen wir halt noch einen Rucksack: Die Gier ist grausam aber es wird nichts passieren,es helfen wieder ALLE zusammen.
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fanfarikuss(14.172 Kommentare)
am 22.01.2018 11:26
Tja, wie sagte schon mein Großvater: Die Tröge sind immer die selben, nur die Schweine wechseln...
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Klettermaxe(10.678 Kommentare)
am 22.01.2018 10:54
Die relevante Frage ist, ob diese Bezüge vor oder nach der "anonymen" Anzeige, man kennt ja inoffiziell die Quelle, erfolgt ist.
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Fragender(19.972 Kommentare)
am 22.01.2018 13:02
Warum sollte das relevant sein?
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alleswisser(18.463 Kommentare)
am 22.01.2018 10:07
Welche Leute sind das, die aus der Anonymität heraus Anzeige wegen längst bekannter, geklärter und bereinigter Fälle machen? Nach mehr als einem Jahr.
Das erinnert frappant an die ähnlich gelagerte Anzeige gegen ÖFB-Präsident Windtner, aus der seltsamen Motivation heraus, weil ein Welser Fußballverein regelkonform vom oö.(!) Verband aus der Meisterschaft ausgeschlossen worden ist, weil er keinen eigenen Platz hat.
Alles nur Wadelbeißerei.
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contra(1.272 Kommentare)
am 22.01.2018 10:20
Aha - ein Efler...
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Fragender(19.972 Kommentare)
am 22.01.2018 11:15
vermutlich...
.. oder jemand, der einfach sehr gerne und mit Genuss Steuern zahlt...
;-)
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alleswisser(18.463 Kommentare)
am 22.01.2018 12:01
Keine Sorge, dein Reflex geht ins Leere.
Es ist einfach öde, wenn uralte, längst bekannte Sachen aufgewärmt werden und u.,a. hier im Forum ist die Empörung so, als ob es gerade erst (neuerlich) passiert wäre. Im Übrigen sind die fünf Personen nicht bloß "Effler".
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StefanieSuper(5.157 Kommentare)
am 22.01.2018 09:43
Unsere Politiker sind einfach Spitze!
Zumindest beim Kassieren betrifft.
Selber streifen sie illegal Tausende als Vertreter der Stadt - wofür sie ja auch extra bezahlt werden - noch einmal Tausende € ein. Völlig naiv und schuldlos, obwohl Rechtsanwalt Rabl selber beschlossen hat, dass sie in den Aufsichtsräten sitzen Aas unsere Vertreter.Dafür erhalten Sie Tausende Euros für ein paar Stunden Aufmerksamkeit und Händchen bei Abstimmungen in die Höhe halten. Gleichzeitig sparen sie bei uns Bürger oder heben bei jungen Familien Geld ein, weil es im Magistrat hinten und vorne anscheinend nicht reicht. Sie haben gleich den Vergleich mit der "Oberkassiererin" Eisenrauch, die jahrelang ihr nicht zustehende Bezüge kassierte, und dann davon auch keinen Cent mehr zurückgeben wollte. Wenn ein Lehrer einen zu hohen Bezug irrtümlich erhält, wird ihm das in den nächsten Monaten einfach wieder abgezogen. Eisenrauch wollte "spenden", davon haben wir nichts gehört. Alles weg und selber verbraucht.
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tenorhorn28(302 Kommentare)
am 22.01.2018 15:28
Was würden Sie kostenlos machen? Vorstand in einem Verein? Würden Sie ein AR-Posten kostenlos besetzen? Wären Sie in einem Gemeinderat, würden Sie dieses Amt kostenlos ausüben?
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tenorhorn28(302 Kommentare)
am 23.01.2018 12:30
Mit „Sie“ habe ich „StefanieSuper“ gemeint. Offensichtlich ist Ihre Bereitschaft, etwas ohne Betaglung zu tun, sehr überschaubar...
Wirtschaft 
Nun das Schema kennen wir ja schon. Da wird über der Dörfler Angelarzt, damit man ihn aus dem Bundesrat ekelt und dann stellt sich heraus, dass wegen einer Lappalie er vor die Justiz gezerrt werden sollte.
Gelingt es nicht mit solchen Mitteln den politischen Mitbewerber mundtot zu machen, dann wird wieder die gewohnte Nazikeule ausgepackt.
Korrektur
Da wird der Dörfler angepatzt,....
Sie zahlen offenbar sehr gerne Steuern für Korruption udn Amtsmissbrauch!
Respekt vor so viel "Patriotismus"!
Ich finde es fast schon putzig! Nach mehr als zwei Jahren sind für manche noch immer "die Roten" in Wels schuld. Die FPÖ ist die stärkste Fraktion im Gemeinderat, bringt mit der ÖVP alles Beschlüsse durch, die sie will, stellt den Bürgermeister. Ergo hat die FPÖ seit Jahren die VERANTWORTUNG.
Und ja, ich finde es auch irritierend, dass in der OÖN Wels keine Zeile über den Hakenkreuzfahne-Fall gestanden ist. Rabl hat gesagt der Mann hat nichts mit der FPÖ zu tun. Dann stellt sich heraus, er hat für die freiheitlichen Gewerkschafter kandidiert, dann, dass der Mann Parteimitglied war.
Rabl hat laut dem Bericht auch gesagt:
"Es gibt keinen einzigen Fall in der ganzen FPÖ Wels, wo jemand wegen NS-Wiederbetätigung gerichtsrelevant wurde".
Ein glatte Lüge, bei der er später wieder mal zurückrundern musste, dass ihm "kein Fall bekannt ist, wo jemand wegen NS-Wiederbetätigung verurteilt wurde".
Oder soll man etwa glauben, dass ein Jurist zwischen "gerichtsrelevant" udn einer Verurteilung nicht unterscheiden kann?
Glauben sie doch was sie wollen, doch verschonen sie uns damit.
Ist ja wirklich unerträglich dumm.
So gescheit wir Ihre nicht vorhandenen "Argumente" ist es allemal...
Beflegeln ist kein Argument!
Und der Magistratsdirektor Herr "Obergermane" Franzmayr wird im Nebenjob noch Aufsichtsratsvorsitzender der ASFINAG. Als wäre er mit seiner bisherigen Aufgabe nicht schon überfordert genug.
Diese Vorfälle darf ich als oberster sozialer Heimatparteiler wieder einmal zum Anlass dafür nehmen, für ein Abregeln von Politikergagen bei 2.200,- Euro nto. einzutreten - ich nehme mir hier somit wiederum die KPÖ als Vorbild, die um ein Hauseck sozialer als meine Truppe ist.
Um 2.200 netto (was ein besserer Angestellter schnell mal hat, das sind 3500 brutto) wirst aber kaum qualifizerite ambitionierte Leute finden, die sich den Politikerjob antun. Ist ja nicht überall so wie in Wien, wo der Häupl Dienstag Mittag sein Wochensoll erfüllt hat.
Ein Blick nach Graz zeigt jedoch anderes!
Ex-Polizist Kroiß zeigt sich betroffen: „Ich habe niemanden getäuscht und nichts veruntreut.“ -> Wie nennt man das sonst, wenn man etwas nimmt obwohl es verboten ist??
Bei einer Täuschung muss man aber unwahre Angaben machen oder etwas verbergen. Man hat diese Üblichkeiten nach einem anderen Skandal damals thematisiert und abgestellt.
Leider wird das und auch andere wichtige Informationen im Artikel nicht angeführt.
Auch keine Angaben über mehrere Bezüge zu machen, kann eine Täuschung sein.
War ein gutes Vorbild, Eisenflauch
... Unwissenheit schützt vor Strafe nicht !
jetzt zeigt sich immer mehr das die angebliche "Partei des kleinen Mannes" um keinen Deut besser ist als die beiden anderen großen Parteien.
Irgendwie verständlich man muß sich die Taschen füllen bevor einen die getäuschten Wähler abstrafen.
Die FPÖ hat versprochen alles besser zu machen als die SPÖ.
verdächtige Bezüge lt. Artikel:
R.-S. (SPÖ) 179 EUR
Rabl (FPÖ) 5800 EUR
Kroiss (FPÖ) 9000 EUR
Versprochen und gehalten- DANKE FPÖ!
Euer Geld für unsere Leut!
entsprechend der Zupack Qualifikation halt, diese wurde unter blau schwarz ja eh schon eindringlich bewiesen, das wenigstens dabei Weltmeister am Werk sind.
Die Parteien sind für sowas am wenigsten zuständig, die Bundespolizei auch nicht.
In einer Demokratie sind die Legaslativen zuständig, die gewählten Volksvertretungen, um die Politiker zu kontrollieren.
Diesem Prinzip stehen die Parteibonzen im Weg, die selber in der Exekutive (in hohen Ämtern) tätig sind. Das ist ein Kardinalfehler in der Gelsen-Verfassung, der aus der Metternichzeit in die Demokratie übergeschwappt ist.
Die haben halt damals noch keine Erfahrung gehabt und sie haben den hohen Beamten eine Integrität dem Volke gegenüber zugetraut, die sie zuvor dem Kaiser gegenüber hatten. Dass das schon bald ein Hauen und Stechen wird, haben sie sich nicht vorstellen wollen.
Sie haben „vergessen“, dass auch von Frau Huber (SPÖ) geschrieben wurde! Allerdings keine Beträge, sondern, dass sie gleichzeitig im AR der Lawog und der Messe saß. Und das sicher auch nicht ohne Aufwandsentschädigung...
Toll, dass man die uroberösterreichische Bezeichnung „Gfrasta“ nicht ohne Löschbeteiligung der Zensi benutzen darf.
Werter Hwerr Redakteur, recherchieren sie den Begriff und stellen sie meine Stellungnahme wieder online!
nur in Bezug auf Politiker darf man das nicht sagen und man weiß ja nicht, ob nicht ein Blauer angerufen hat, die sind ja so empfindlich auf Äußerungen die nicht von Ihnen selber kommen.
Es täte der Seriosität des Artikels gut, wenn man das Jahr anführt, um welches es geht. Es ist eine ältere und aufgewärmte Geschichte, wenn ich nicht irre aus dem ersten Amtsjahr von Rabl.
Auch wäre es nicht schlecht zu erwähnen, wann und nach welchem Anlass diese Bezüge zurückbezahlt worden sind.
Billiges Ausweichmanöver!
Bitte beim nächsten Versuch etwas mehr Mühe geben!
Die fehlenden Angaben scheinen Ihnen recht zu sein.
Na das ist doch eh offenbar: kurz nach der Amtsübernahme von der SP-Clique. Der neue FP-Bürgermeister scheint damals die usancen ungeprüft fortgeführt zu haben.
Mir liegt da eine parteiliche Betrachtung fern, da sehe ich nur die Machtspiele.
Glücklich ist wer vergisst.
Was laut Klettermaxe nicht zu ändern ist.
Schade dass sich der Herr Bürgermeister Rabl als gelernter Rechtsanwalt da nicht beser auskennt wenn es um eigene Enthaltsamkeit geht.
weil er durch den Streit mit der hinauskomplimentierten Amtsleiterin so abgelenkt war, sind im entgangen das er noch ein Geld bekommen hat, was er eigentlich zurückweisen hätte müssen. Hoffentlich gibt´s auch eine entsprechende Verwaltungsstrafe, Nichtwissen schützt ja generell nicht.
MEHRFACHBEZÜGE - leider muss ich ein weiteres mal meinen Großvater vor mehr als 50 Jahren zitieren:
In der Politik ist es wie in einem Saustall. Es werden nur die Schweine ausgewechselt, doch der Saustall bleibt der gleiche!
Daran sind die Anhimmler hauptsächlich schuld. Und schuldig
Die Anhimmler wechseln "die Schweine" aus und erwarten dabei, dass sich ihre Schweine grundsätzlich viel sauberer im Dreck suhlen.
Am End sind 2 Haufen Schweine aus dem Steuertopf zum Füttern da oder mehr - oder werden welche geschlachtet?
Mehrere Jahrzehnte Rote Misswirtschaft DEFIZIT durch BGM Kiots kann nicht in 2-3 Jahren behoben werden
.... ein blödere Ausrede fällt Ihnen nicht ein, um das Versagen der Blauen zu rechtfertigen?
Was können die (nicht ganz zu unrecht) abgewählten Roten dafür, dass die FPÖ einfach ausser Umfärben, spalten und Kindergärten zu politisieren nichts zusammenbringen?
Andererseits: mit dem verfügbaren blauen Personal etwas zustande zu bringen, wäre tatsächlich eine bemerkenswerte Leistung....
Nicht zu vergessen sind Bregartner , Spitzer, etc. Die rote Misswirtschaft geht ja eh schon 70 Jahre.
Warum nicht? Ach ja, ich habe die allgegenwärtige Opferrolle der F vergessen. Do kenn' ma nix dafür, des woar ois von friaha, des homma geerbt, do kennan ma leida nix mochn.
Eh klar!
Schuld sind die anderen, wir doch nicht.
periodisch kommt man immer mit alten Hüten, ist doch gang und gäbe !
in dem Fall Ausreden des Blauen, um es genauer zu definieren!
In Frage zu stellen ist ob man als Politiker überhaupt eine Qualifikation braucht, aber als Aufsichtsrat in einem Unternehmen sollte man ganz sicher eine Ahnung haben was in der Wirtschaft abläuft!
Parteizugehörigkeit und Verdienste um die Partei darf nicht als Llegitimation für derartige Nebenjobs sein!
Politiker raus aus Versorgerposten!
Als Die FPÖ noch in der Opposition war,wurde nur geschrien über alle anderen ,jetzt sitzen auch diese am Futtertrog und füllen sich ebenfals Ihre Taschen und wenn diese schon voll sind holen wir halt noch einen Rucksack: Die Gier ist grausam aber es wird nichts passieren,es helfen wieder ALLE zusammen.
Tja, wie sagte schon mein Großvater:
Die Tröge sind immer die selben, nur die Schweine wechseln...
Die relevante Frage ist, ob diese Bezüge vor oder nach der "anonymen" Anzeige, man kennt ja inoffiziell die Quelle, erfolgt ist.
Warum sollte das relevant sein?
Welche Leute sind das, die aus der Anonymität heraus Anzeige wegen längst bekannter, geklärter und bereinigter Fälle machen? Nach mehr als einem Jahr.
Das erinnert frappant an die ähnlich gelagerte Anzeige gegen ÖFB-Präsident Windtner, aus der seltsamen Motivation heraus, weil ein Welser Fußballverein regelkonform vom oö.(!) Verband aus der Meisterschaft ausgeschlossen worden ist, weil er keinen eigenen Platz hat.
Alles nur Wadelbeißerei.
Aha - ein Efler...
vermutlich...
.. oder jemand, der einfach sehr gerne und mit Genuss Steuern zahlt...
;-)
Keine Sorge, dein Reflex geht ins Leere.
Es ist einfach öde, wenn uralte, längst bekannte Sachen aufgewärmt werden und u.,a. hier im Forum ist die Empörung so, als ob es gerade erst (neuerlich) passiert wäre. Im Übrigen sind die fünf Personen nicht bloß "Effler".
Unsere Politiker sind einfach Spitze!
Zumindest beim Kassieren betrifft.
Selber streifen sie illegal Tausende als Vertreter der Stadt - wofür sie ja auch extra bezahlt werden - noch einmal Tausende € ein. Völlig naiv und schuldlos, obwohl Rechtsanwalt Rabl selber beschlossen hat, dass sie in den Aufsichtsräten sitzen Aas unsere Vertreter.Dafür erhalten Sie Tausende Euros für ein paar Stunden Aufmerksamkeit und Händchen bei Abstimmungen in die Höhe halten. Gleichzeitig sparen sie bei uns Bürger oder heben bei jungen Familien Geld ein, weil es im Magistrat hinten und vorne anscheinend nicht reicht. Sie haben gleich den Vergleich mit der "Oberkassiererin" Eisenrauch, die jahrelang ihr nicht zustehende Bezüge kassierte, und dann davon auch keinen Cent mehr zurückgeben wollte. Wenn ein Lehrer einen zu hohen Bezug irrtümlich erhält, wird ihm das in den nächsten Monaten einfach wieder abgezogen. Eisenrauch wollte "spenden", davon haben wir nichts gehört. Alles weg und selber verbraucht.
Was würden Sie kostenlos machen? Vorstand in einem Verein? Würden Sie ein AR-Posten kostenlos besetzen? Wären Sie in einem Gemeinderat, würden Sie dieses Amt kostenlos ausüben?
Mit „Sie“ habe ich „StefanieSuper“ gemeint.
Offensichtlich ist Ihre Bereitschaft, etwas ohne Betaglung zu tun, sehr überschaubar...