Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Freitag, 23. Februar 2018, 05:39 Uhr

Linz: -2°C Ort wählen »
 
Freitag, 23. Februar 2018, 05:39 Uhr mehr Wetter »
Oberösterreich  > Wels

In Wels „Fall Komani“ verhindern: 20 Familien hoffen auf Bleiberecht

WELS. Das Damoklesschwert einer Abschiebung baumelt über 20 Ausländerfamilien. SP-Bürgermeister Peter Koits lässt nun Juristen jeden Fall prüfen. Er will verhindern, dass gut integrierte Welser die Stadt verlassen müssen.

In Wels „Fall Komani“ verhindern: 20 Familien hoffen auf Bleiberecht

Abschiebung der Komanis aus Steyr bewegte viele Menschen. Bild: Markovsky

Sie kommen aus dem Kosovo, aus Mazedonien, der Türkei aus Serbien oder aus dem Vietnam. Gemeinsam ist den 90 Menschen aus den 20 Familien, dass sie in Wels eine neue Heimat gefunden haben. Manche sind bereits seit 2001 hier, viele sprechen gut Deutsch, arbeiten hier und sind dennoch verunsichert. „Bei ihnen läuft das Verfahren für ein humanitäres Bleiberecht“, sagt Bürgermeister Peter Koits.

Nach der Abschiebung der Familie Komani aus Steyr brach ein Rechtsstreit los, ob Stadtverwaltung oder Sicherheitsdirektion den Schritt zu verantworten habe. Nun wollen die Welser Juristen auf Nummer sicher gehen. „Ich will wissen, ob die Leute Chancen haben, dass sie bleiben können“, sagt Koits.

Magistratsdirektor-Stellvertreter Bernd Spitzer erklärt: „Wir wollen Härtefälle und eine große Debatte vermeiden. Wir bemühen uns über den Städtebund, dass die Rechtsfragen grundsätzlich geklärt werden. Derzeit gibt es bei den Behörden sehr große Unsicherheit, weil Ministerin Fekter ihre harte Linie geändert hat.“

Für das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz sei der Magistrat zuständig. Die Gesetze würden aber häufig Bezug auf das Fremdenpolizeigesetz nehmen, das die Polizeidirektion exekutieren müsse, verdeutlicht Spitzer den Kompetenz-Wirrwarr: „Die Oberbehörde soll schriftlich festlegen, wie vorgegangen werden soll.“

Für Bürgermeister Koits steht das bereits fest: „Wer länger als fünf Jahre hier lebt und sich integriert hat, soll nicht mehr bangen müssen und bleiben können. Da muss einmal ein Schlusstrich gezogen werden. Neue Verfahren müssen kürzer sein, binnen zwei Jahren müsste alles entschieden sein.“ Ein Leben in ständiger Gefahr einer Abschiebung sei für integrierte Menschen unzumutbar, weiß Koits aus Gesprächen mit Neo-Welsern.

Kommentare anzeigen »
Artikel Von Friedrich M. Müller 16. November 2010 - 00:04 Uhr
Mehr Wels

Über Misstrauen in der Welser Politik: "Das war eine Aufforderung zum Duell"

Szenen einer Polit-Ehe mit Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) und ÖVP-Chef Peter Csar

Mehrfachbezüge: Staatsanwalt stellt Verfahren gegen Welser Politiker ein

Wels. Schlusspunkt in der Causa um illegal kassierte Einkünfte.

Mehr Kontrolle in der Welser Politik

WELS. Die Grünen wollen bei der Gemeinderatssitzung am 5.

Sprachförderung in Wels forcieren

WELS. Die Integrationsstudie wird bei der Gemeinderatssitzung am 5.

Rechter Kongress in Aistersheim: Baubehörde überprüft Schloss

AISTERSHEIM. SP-Abgeordnete und Mauthausen-Komitee (MKÖ) protestieren.
Meistgelesen   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS
Bitte Javascript aktivieren!