Sie kommen aus dem Kosovo, aus Mazedonien, der Türkei aus Serbien oder aus dem Vietnam. Gemeinsam ist den 90 Menschen aus den 20 Familien, dass sie in Wels eine neue Heimat gefunden haben. Manche sind bereits seit 2001 hier, viele sprechen gut Deutsch, arbeiten hier und sind dennoch verunsichert. „Bei ihnen läuft das Verfahren für ein humanitäres Bleiberecht“, sagt Bürgermeister Peter Koits.
Nach der Abschiebung der Familie Komani aus Steyr brach ein Rechtsstreit los, ob Stadtverwaltung oder Sicherheitsdirektion den Schritt zu verantworten habe. Nun wollen die Welser Juristen auf Nummer sicher gehen. „Ich will wissen, ob die Leute Chancen haben, dass sie bleiben können“, sagt Koits.
Magistratsdirektor-Stellvertreter Bernd Spitzer erklärt: „Wir wollen Härtefälle und eine große Debatte vermeiden. Wir bemühen uns über den Städtebund, dass die Rechtsfragen grundsätzlich geklärt werden. Derzeit gibt es bei den Behörden sehr große Unsicherheit, weil Ministerin Fekter ihre harte Linie geändert hat.“
Für das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz sei der Magistrat zuständig. Die Gesetze würden aber häufig Bezug auf das Fremdenpolizeigesetz nehmen, das die Polizeidirektion exekutieren müsse, verdeutlicht Spitzer den Kompetenz-Wirrwarr: „Die Oberbehörde soll schriftlich festlegen, wie vorgegangen werden soll.“
Für Bürgermeister Koits steht das bereits fest: „Wer länger als fünf Jahre hier lebt und sich integriert hat, soll nicht mehr bangen müssen und bleiben können. Da muss einmal ein Schlusstrich gezogen werden. Neue Verfahren müssen kürzer sein, binnen zwei Jahren müsste alles entschieden sein.“ Ein Leben in ständiger Gefahr einer Abschiebung sei für integrierte Menschen unzumutbar, weiß Koits aus Gesprächen mit Neo-Welsern.