In Wels „Fall Komani“ verhindern: 20 Familien hoffen auf Bleiberecht
WELS. Das Damoklesschwert einer Abschiebung baumelt über 20 Ausländerfamilien. SP-Bürgermeister Peter Koits lässt nun Juristen jeden Fall prüfen. Er will verhindern, dass gut integrierte Welser die Stadt verlassen müssen.
Sie kommen aus dem Kosovo, aus Mazedonien, der Türkei aus Serbien oder aus dem Vietnam. Gemeinsam ist den 90 Menschen aus den 20 Familien, dass sie in Wels eine neue Heimat gefunden haben. Manche sind bereits seit 2001 hier, viele sprechen gut Deutsch, arbeiten hier und sind dennoch verunsichert. „Bei ihnen läuft das Verfahren für ein humanitäres Bleiberecht“, sagt Bürgermeister Peter Koits.
Nach der Abschiebung der Familie Komani aus Steyr brach ein Rechtsstreit los, ob Stadtverwaltung oder Sicherheitsdirektion den Schritt zu verantworten habe. Nun wollen die Welser Juristen auf Nummer sicher gehen. „Ich will wissen, ob die Leute Chancen haben, dass sie bleiben können“, sagt Koits.
Magistratsdirektor-Stellvertreter Bernd Spitzer erklärt: „Wir wollen Härtefälle und eine große Debatte vermeiden. Wir bemühen uns über den Städtebund, dass die Rechtsfragen grundsätzlich geklärt werden. Derzeit gibt es bei den Behörden sehr große Unsicherheit, weil Ministerin Fekter ihre harte Linie geändert hat.“
Für das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz sei der Magistrat zuständig. Die Gesetze würden aber häufig Bezug auf das Fremdenpolizeigesetz nehmen, das die Polizeidirektion exekutieren müsse, verdeutlicht Spitzer den Kompetenz-Wirrwarr: „Die Oberbehörde soll schriftlich festlegen, wie vorgegangen werden soll.“
Für Bürgermeister Koits steht das bereits fest: „Wer länger als fünf Jahre hier lebt und sich integriert hat, soll nicht mehr bangen müssen und bleiben können. Da muss einmal ein Schlusstrich gezogen werden. Neue Verfahren müssen kürzer sein, binnen zwei Jahren müsste alles entschieden sein.“ Ein Leben in ständiger Gefahr einer Abschiebung sei für integrierte Menschen unzumutbar, weiß Koits aus Gesprächen mit Neo-Welsern.
arbeiten weiter fleißig am Niedergang der Stadt Wels! Drogen, Kriminalität und europaferne menschenrechtswidrige religiöse Betätigung im Sinne der Scharia sind am Beispiel islamisch gerechtfertigter Frauenunterdrückung - beginnend mit "Kopftuch" und endend mit nackter Gewalt und gefüllten Frauenhäusern in Wels bestens zu studieren.
Auch eine Stadträtin Hüda war für Koits bestens integriert....
ein paar Kinder, dann kann man euch nicht abschieben!So einfach geht das in Österreich!
Wenn ihr "Härtefälle und eine große Debatte vermeiden" wollt - wenn ihr das wirklich vermeiden wolltet, Koits und co. - wieso geht ihr dann an die Öffentlichkeit damit ?
Hoffentlich scheitert das humanitäre Bleiberecht für die eine oder andere Gastfamilie jetzt nicht wegen deiner politischen Profilierungssucht.