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Campingverbot für Roma und Sinti: Blick nach Braunau als Problemlösung?

Von Friedrich M. Müller, 28. April 2014, 00:04 Uhr
Campingverbot für Roma und Sinti: Blick nach Braunau als Problemlösung?
Der Durchreiseplatz für Roma und Sinti kostet die Stadt Braunau jährlich etwa 2000 Euro. Bild: Außerhuber

WELS. Am Beispiel von Braunau könnte der Konflikt um das Campingverbot für Roma auf dem Welser Messegelnde gelöst werden.

Die Fronten bleiben verhärtet, obwohl das Land das Campierverbot für Roma und Sinti auf dem Messegelände als rechtswidrig beurteilt hat. Bei einem Kritikpunkt setzt die Gemeinderatsmehrheit von FP und VP an: Das Land sah sinngemäß keinen Handlungsbedarf, weil es bei 15 von 18 Besuchen zu keinen Problemen gekommen sei. Diese Fakten wollen die bürgerlichen Parteien nochmals überprüft wissen. Sie stellen den Antrag, das Thema im Präsidial-ausschuss zu debattieren.

Auch Land in die Pflicht nehmen

SP und Grüne beantragen hingegen die sofortige Aufhebung der Verordnung. Sie wollen bei der Suche nach Ersatzflächen den Magistrat und auch das Land in die Pflicht nehmen.

Vor 14 Jahren befand sich Braunau in einer ähnlichen Situation: Damals wollte SP-Bürgermeister Gerhard Skiba ein Aufenthaltsverbot für Roma und Sinti erlassen. Als das bekannt wurde, traten in der geschichtlich so vorbelasteten Stadt Organisationen wie Kirche, Caritas, Eine-Welt-Kreis, Volkshilfe, bfi auf den Plan und suchten nach einer Fläche für einen Durchreiseplatz. "Erst als die Debatte von der Politik weg war, kam es zum Erfolg", erinnert sich Johann Außerhuber vom Stadtamt. "Und zum einstimmigen Gemeinderatsbeschluss." Nach zwei Jahren ging auf einem Areal der Gemeinde (ca. 3500 m2) an der Umfahrung der Durchreiseplatz für bis zu 25 Wohnwagengespanne in Betrieb.

130.000 Euro kostete die Adaptierung, das Land zahlte mit. "Die jährlichen Betriebskosten liegen bei 8000 Euro, die Einnahmen bei 6000 Euro", sagt Außerhuber. Den Platz betreibt der Verein "RoSi" mit Mitgliedern aus nichtpolitischen Organisationen. "RoSi"- Mitglieder werden verständigt, wenn Gäste eintreffen, und kassieren die Miete (15 Euro, plus 2 Euro Strompauschale/Nacht).

Hannes Waidbacher war eine der treibenden Kräfte. Er sagt: "Die Akzeptanz der Roma und Sinti bei den Bürgern ist gestiegen. Freilich gibt es manchmal Probleme – aber es braucht einfach eine Vertrauensbasis zwischen den Familien und unserem Verein."

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58  Kommentare
58  Kommentare
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WelserBuerger (2.106 Kommentare)
am 29.04.2014 15:03

...Verbots in Wels entspricht der Formulierung des seit einem Jahrzehnt in Linz gültigen Verbots.

Ich denke nicht, dass das Land OÖ 10 jahrelang der Landeshauptstadt bei der Vollziehung einer rechtswidrigen Verordnung zugesehen hat, oder????

Somit ist das Thema jetzt erledigt, das Verbot bleibt aufrecht und der Bürgermeister sollte nicht weiter nach Gründen suchen, gegen die Interessen der Welser Bürger handelt zu können sondern sich lieber überlegen, wie er diesen Beschluss umsetzen kann, sollten die Roma plötzlich dastehen!

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 29.04.2014 15:14

dieses thema ist dann erledigt wenn der "Gschichtldrucka" seinen segen dazu gibt !

sonst bin ich zu 100% deiner meinung....

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 29.04.2014 10:47

genau so wird es gemacht,sucht eine wiese mit einer zufahrt und die Sache ist gegessen !

und hier können sie fröhlich: die Landschaft verzieren ! ( 60 Wohnwagen frequentieren Ende Juni 2013 das Messegelände. Die Polizei sperrt aus Sicherheitsgründen die Rosenauerstraße. Auch die Roma stellen Straßensperren auf und hinterlassen Exkremente )

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GunterKoeberl-Marthyn (17.937 Kommentare)
am 29.04.2014 10:06

dieser Meinung möchte ich mich mit jedem Wort anschließen, wer die OÖN nicht im Abo hat ist leider von diesen Berichten ausgeschlossen und sollte das in der OÖN vom 28.4.14 in der Welser Zeitung auf Seite 25 nachlesen! Fakt und für mich wichtigster Teil aus dem Kommentar: ...rechtfertigt nicht, ohne zuvor Ersatzflächen anbieten zu können. Bei der FP gehört ein Law-and-Order-Kurs zum guten Ton. Die VP verprellt aber mit ihrem Verhalten nächstenliebende Stammwähler. Ein schöner Bericht zu unserem Hochzeitstag, meine Meinung ist nun bestätigt!

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 28.04.2014 20:11

da ist für alle was dabei !

linke,rechte,mitte,gutis und,und,und...trotzdem ist das campen zur zeit nicht erlaubt !

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( Kommentare)
am 28.04.2014 20:21

Links rechts mitte? Da fehlt doch noch wer? Fängt mit G an! zwinkern
Kein Roma Artikel ohne ihn!

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 28.04.2014 20:28

gleich taucht er auf !

ps. leider...

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GunterKoeberl-Marthyn (17.937 Kommentare)
am 29.04.2014 13:30

.

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Ameise (45.683 Kommentare)
am 29.04.2014 13:36

grinsen

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am 29.04.2014 18:52

warum denk ich an den Casperl?

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am 28.04.2014 18:06

ja vielleicht bist ueber die schweiz eingereist, KOMMEN TUST AUS KAZACHSTAN .....oder vielleicht net? russenkind!

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( Kommentare)
am 28.04.2014 18:50

und sicherlich Diskussionsfördernd.

Denk mal über deinen Geisteszustand nach..... da hab ich schwere Bedenken....

(btw. - du wolltest schreiben: "aus der schweiz wills(T) kommen")

Und dein Nick "kaknaz".... naja.... no comment...

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 28.04.2014 18:54

Quelle ?

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am 28.04.2014 18:55

wofür?

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( Kommentare)
am 28.04.2014 18:58

Das ist halt so ein zig Nick! Nicht der Rede wert! grinsen

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( Kommentare)
am 28.04.2014 19:01

hab nur vorhin eigentlich GUT mit dir diskutiert, auch wenn wir vl. unterschiedlicher Meinung sind, jedoch in der Lage zu diskutieren.

Leute die nichts zu sagen haben, sollen einfach die Fresse halten und nicht andere Leute verbal angreifen, ohne sie zu kennen.

Da steigts mir auf....

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( Kommentare)
am 28.04.2014 19:07

Da gebe ich dir vollkommen recht! Bin aber nicht das erste Jahr hier im Forum, und weiß in etwas wo diese Leidigen herkommen.

Dennoch einen schönen Abend nach Schwanenstadt!
LG
Aslan!

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( Kommentare)
am 28.04.2014 20:56

ps: nickname- VOX NIHILI is aber a net das gelbe vom ei ......

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( Kommentare)
am 29.04.2014 00:01

dazu muss man erst verstehen....

Setze ich bei dir garantiert nicht voraus...

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( Kommentare)
am 29.04.2014 08:28

"altgriechischen" bist, wirst mit "homo_ludens" a ka problem haben .....

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am 28.04.2014 19:26

gesagt, wo hält sich das so lange?

Denk dran: eine Handvoll Poster hier kannst ernst nehmen, für die anderen ist es ein Spassforum…

Und schimpfen sollten wir nur selten zwinkern

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WelserBuerger (2.106 Kommentare)
am 28.04.2014 16:25

... der Langsamste behirnt:

Es gibt einen gültigen Gemeinderatsbeschluss, der das Campieren im Messegelände untersagt.

Das Land OÖ hat sich in der Frage mehr als lächerlich gemacht, soll doch in Wels eine Regelung, welche in anderen Stadten (ua. auch in Linz) längst zur Anwendung kommt, nicht rechtskonform sein.

Ein Kasperltheater, in welchem sich vom Welser Rathaus über selbsternannte "Vertreter der Zivilgesellschaft" bis hin zur Landesregierung, einige mit Schwachsinnigkeiten gegenseitig übertrumpfen.

Auf der Strecke bleiben wieder mal die Stadt Wels, die medial durch den Kakao gezogen wird und ihre Bürger, welche mit dem Campingverbot nämlich in keinsterweise ein Problem haben ... im Gegenteil.

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am 28.04.2014 17:12

ein Verbot von höherer Stelle aufgehoben; meinst du dieses?

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am 28.04.2014 17:15

Quelle?

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am 28.04.2014 17:23

Die Fronten bleiben verhärtet, obwohl das Land das Campierverbot für Roma und Sinti auf dem Messegelände als rechtswidrig beurteilt hat

http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/wels/Campingverbot-fuer-Roma-und-Sinti-Blick-nach-Braunau-als-Problemloesung;art67,1369737
---
„Das "Campierverbot für Roma und Sinti" auf dem Messe-areal ist rechtswidrig. Zu diesem Schluss kommt das Land. Das ist eine Niederlage für FP und VP und deren Repräsentanten, den Juristen Andreas Rabl und Peter Csar.

Die Begründung des Landes:

Das Campingverbot gilt nur für Roma und Sinti, Mitarbeiter von Zirkussen, Jahrmärkten, Messen sind ausgenommen: Diese Ungleichbehandlung ist unzulässig.“
http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/wels/Das-Campingverbot-ist-rechtswidrig;art67,1355736

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WelserBuerger (2.106 Kommentare)
am 28.04.2014 17:26

Die Verordung der Stadt Linz:

https://portal.linz.gv.at/ServiceResource/booklet/20071012-0808-7117683835.pdf

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am 28.04.2014 17:32

O.K. somit ist jetzt die Exekutive dran!

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am 28.04.2014 19:45

das soll aber nicht für eine Menschengrupp wie Roma allein gelten, dann kanns nicht halte.

cu!

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am 28.04.2014 17:31

Danke für die sehr gute Antwort! grinsen

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WelserBuerger (2.106 Kommentare)
am 28.04.2014 17:24

... Campierverbot am Urfahraner Jahrmarktgelände. Verordnet durch den Gemeinderat der Landeshauptstadt Linz unter dem SP Bürgermeister Dobusch.

Ausdrücklich davon ausgenommen sogar:
Campieren von Mitarbeitern im Rahmen von Zirkussen, Messen, Jahrmärkten und dergleichen.

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am 28.04.2014 17:37

Aber einen Link. grinsen
http://portal.linz.gv.at/ServiceResource/booklet/20071012-0808-7117683835.pdf

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am 28.04.2014 17:39

auch schreiben. Info zum Verbot in Linz habe ich gefunden, es erscheint mir als wasserdicht.

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am 28.04.2014 16:04

"Die Akzeptanz der Roma und Sinti bei den Bürgern ist gestiegen. Freilich gibt es manchmal Probleme – aber es braucht einfach eine Vertrauensbasis zwischen den Familien und unserem Verein."
_________________________________________________________________

Natürlich würde das auch in Wels gehen...Meditationsgespräche, Vermittler und Dolmetscher...ganz einfach und ein schönes Platzerl in der Messe und alle sind zufrieden!

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Ovilavis (212 Kommentare)
am 28.04.2014 16:57

Meditation wird hier nicht viel helfen, eher Mediation und das auch nur bedingt, sofern man dazu bereit ist.

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am 28.04.2014 17:02

stimmt danke für die Richtigstellung! grinsen
War ja nur ein Vorschlag!

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eidgenosse (2.448 Kommentare)
am 28.04.2014 15:49

..es gibt einen mehrheitsbeschluss des welser gemeinderates bezüglich campingverbot am messegelände. und das gilt auch für das fahrende volk. warum solls für die eine extrawurst geben. es gibt genug campingplätze in o.ö. warums nirgens a freud mit den zigeuner haben wird wohl seine gründe haben.

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am 28.04.2014 16:07

wir sind hier in Österreich! Exekutiert wird dort:

http://www.blick.ch/news/schweiz/bern/raeumung-unter-traenen-id2813592.html

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 28.04.2014 16:13

Hier ein Beispiel...60 Wohnwagen frequentieren Ende Juni 2013 das Messegelände. Die Polizei sperrt aus Sicherheitsgründen die Rosenauerstraße. Auch die Roma stellen Straßensperren auf und hinterlassen Exkremente

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am 28.04.2014 16:24

Wels hat größere Probleme als die paar Fahrenden... Massives Drogenproblem, Brandstiftung ende nie, Massenschlägereien, Verschuldung, Verkehrsproblem, Massive Unfälle durch Alklenker! Diebe und Mörder! Otto L. Straße alleine wird noch über Jahre zutun geben! Ärzte Mangel! Etc.

Wenn die Romas nicht den Dreck wegmachen dann muss man halt die Fahrzeuge beschlagnahmen bis der Dreck weg ist! Sonst ist eh beim Flugplatz genug platz für die Leute!

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 28.04.2014 16:29

das verbot gilt und bleibt hoffentlich !

Wels juckt mich eigentlich gar nicht mir geht es darum das verbote und gesetze in österreich nicht von irgendwelchen typen mutwillig missachtet werden !

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am 28.04.2014 16:37

sicher gilt es! Wenn der Gesetzgeber was beschließt dann muss/sollte man es auch ausführen!

Bitte verstehe mich nicht falsch, aber ich hab mir das selber vor Ort angeschaut! Die paar Franzosen oder was die da waren, waren mir Wurscht! Die tun keinem was!

Wels ist mit ganz anderen Herausforderungen konfrontiert! Nur sollte man mal eine Agenda aufstellen was da zutun ist...als sich hier auf ein Problem versteifen, dass man mit einem akzeptabelem Platz und etwas guten Willen lösen könnte.
Flugplatz, Wimpassing, Vogelweide etc. sicher die Messe muss ja nicht sein...
Mir wäre lieber man würde die Brandstifter und Verkehrsraudis mal ding fest machen!

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am 28.04.2014 16:46

Aslan.... ich habe diese Leute auch gesehen, zwar nicht in Wels, jedoch in Schwanenstadt, wo es ihnen mittlerweile untersagt wurde.

Vor allem verstehe ich nicht, warum man es jemanden untersagen muss bzw. genehmigen muss, wenn es doch ein Bundesgesetz dazu gibt.

In Schwanenstadt war die Situation FURCHTBAR. Lärm bis spät in die Nacht hinein (nahe Wohngebieten mit vielen Kindern).

Der Spielplatz (KINDERSPIELPLATZ) war eine Zeit lang UNBENUTZBAR und musste von der Stadt erst wieder hergestellt und gereinigt werden (DAS KOSTET AUCH GELD, DAS WIR STEUERZAHLER BERAPPEN !!!!!!)

Auf Ansprache div. damaliger Nachbarn, haben die ausschliesslich agressiv reagiert! Meine Kinder möchte ich auch nicht in deren Nähe wissen...

Aber all dies ist völlig egal, in Österreich herrscht ein Verbot für Wildcamper. Punkt. Aus.

Wenn sie campen wollen - bitte an einem dafür vorgesehenen Campingplatz - gegen Entgelt. Und frag dich mal, warum sie dort keinen Platz kriegen werden. Guten Morgen!

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( Kommentare)
am 28.04.2014 17:01

Nochmals! Es gibt Gesetze in Österreich, die sind einzuhalten! Punkt! Wo ich herkomme gibt’s auch solche:
http://www.blick.ch/news/schweiz/bern/raeumung-unter-traenen-id2813592.html
Wer nicht spurt geht....

Nur: WELS hat zurzeit größere Probleme! Sieh hervorragende Berichterstattung der nachrichten.at und andren Medien!

Man muss seine Prioritäten setzen!

Wenn Ruhestörung betrieben wird! Anzeige oder Polizei holen etc. Anwälte dazu nehmen und Klage etc. Wenn Sachbeschädigung, Beschlagnahmung der Wagen! Bis es wieder in Ordnung gebracht wird!

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am 28.04.2014 17:05

Es gibt Gesetze, die einzuhalten sind. Campingverbot z.B.

Und ja.... Wels hat tatsächlich Probleme.... deswegen braucht Wels sicher nicht zusätzliche Probleme....

Deswegen ist diese Diskussion im Grunde schon sinnlos, da es ein Gesetz Bundesweit gibt. Haltet das ein und fertig!

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( Kommentare)
am 28.04.2014 17:10

JA von mir aus! Ich poste ja nicht rum man soll die Gesetze nicht einhalten! Wer mich im Forum kennt, weiß dass ich Opferverhönung und rassistische Bigotterie aufs schärfste verdamme!
Nur in Wels brennt der Hut! Da muss man andres vorziehen! Sollen die halt eine Kaution von 10000 Euro hinterlegen! Und a Ruah is...

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am 28.04.2014 19:40

heissen? Ich kenne keines…

Und nur Moralisten und Missetäter drängen gar so auf Einhaltung von Gesetzen und Beachtung von Moralvorschriften.

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( Kommentare)
am 28.04.2014 13:47

Das ist wieder mal typisch für Österreich.

Ich bin Österreicher, und wild campen ist hierzulande untersagt, für mich als Österreicher.

Dazu gibt es in Österreich genügend Campingplätze, die man reservieren kann - gegen ENTGELT!

Und am Geld kann es den Zigeunern nicht mangeln, wenn man sich die Sippschaften ansieht - modernste riesige Campingwagen und fast ausschliesslich Mercedes, BMW oder Audi als Zugmaschinen.

Weiters muss man sich dann mal ansehen, wie diese Leute ihre "Plätze" hinterlassen - am Beispiel Schwanenstadt hab ich das selbst erlebt, der Kinderspielplatz (!!!) in der Au war zugesch... überall Toilettenpapier und Abfälle.

Der Spielplatz musste eine Zeit lang gesperrt werden, damit die Stadtverwaltung das wieder in den Griff bekommen kann.

Langsam muss Schluss sein, mit unserer übersozialen Rot-Politik.

Campingplatz zahlen oder nicht campen - keine Alternativen!

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suzieQ (5.403 Kommentare)
am 28.04.2014 13:33

"130.000 Euro kostete die Adaptierung, das Land zahlte mit. Die jährlichen Betriebskosten liegen bei 8000 Euro, die Einnahmen bei 6000 Euro"

NA SICHER NEEET!
Haben wir Geldscheisser?
Jeder Bürger hier wird geschröpft dass ihm das weisse bei den Augen rauskommt, und für so was ist Geld da???

SAAZ DEPPAT?

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( Kommentare)
am 28.04.2014 08:50

geht an den Problemen Welser Bevölkerung vorbei!

Eben Ablenkungsmanöver ewig Gestriger Politiker und Mahctinstrumentarien Medien

um Welser weiter Leiden zu lassen, mit den verursachten Rahmenbedingungen in Wels

als die wirklichen Problematiken in Wels zu erörtern/verändern/verbessern

- Bildung
- Soziales Verhalten
- Süchte
- Arbeitsperspektiven
- Verdienstmöglichkeiten
- Vereinsschmarotzertum
- Investitionsschmarotzertum Magistrat/Ges.mb.H./Immo
- Bankenschmarotzertum öffentl. SteuerGeld Kredite Zinsen/Haftungen
- Frühpensionen
- Armut
- Kranke in Wels!

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 28.04.2014 07:31

Indizien dafür, dass man es mit Faschisten zu tun hat:

•Gewaltverherrlichung und Gewaltanwendung

•Chauvinismus (andere klein machen, um selber größer zu erscheinen)

•Führerkult

•nationalistische Argumente

•Unduldsamkeit gegenüber Andersdenkenden

•hierarchisches Denken

•Rituale wie bei einer Ersatzreligion

•Einteilung der Menschen in "Güteklassen" bis hin zur Beschreibung von "lebensunwertem Leben".

•Vorliebe für militärische Strukturen von Befehl und Gehorsam

•Autoritäres Denken

Die Welser wollen doch nur Ordnung in ihrer Stadt und diese Sinti & Roma treten dieses anliegen mit den Füßen !

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