Bürger entscheiden über Gemeindefusion
PEUERBACH/BRUCK-WAASEN. Nach jahrelanger politischer Diskussion über die Gemeindezusammenlegung, stimmten nun die Gemeinderäte einer Befragung der Bürger zu. Die Entscheidung in Steegen ist noch offen.
Gemeindefusionen sind auch in Oberösterreich machbar, wie die jüngsten Beispiele im Mühlviertel beweisen. Nach dem eindeutigen Ja der Bürger zu Rohrbach-Berg und Aigen-Schlägl soll auch in Peuerbach und Bruck-Waasen die Bevölkerung entscheiden, ob man künftig einen gemeinsamen Weg gehen wird. Alle Gemeinderäte haben für eine Volksbefragung gestimmt.
Ob Steegen ebenfalls mitzieht, ist fraglich. Entscheiden werden die Gemeinderäte bei der nächsten Sitzung am 7. November. Bekanntlich hatte Steegen ja die geplante Verwaltungsgemeinschaft mit den beiden anderen Gemeinden im Frühjahr gekippt. Steegens VP-Bürgermeister Herbert Lehner begründete damals die Entscheidung so: "Wir hätten eine Tür aufgemacht, die man nicht mehr zumachen kann, der Schritt zu einer Zusammenlegung wäre dann nicht mehr weit."
Gute Vorbereitung nötig
Die Frage, ob das Land OÖ nach dem Scheitern der Verwaltungsgemeinschaft den Druck erhöht habe, verneint Peuerbachs VP-Bürgermeister Wolfgang Oberlehner: "Das ist nicht der Grund. Landesrat Hiegelsberger war zwar not amused, dass wir es nicht zusammengebracht haben, aber es sind neue Diskussionen entstanden und wir werden nach guter Vorbereitung 2016 die Volksbefragung durchführen."
Ob wieder Gerlinde Stöbich den Prozess als externe Beraterin begleiten wird, steht noch nicht fest. Sie hat in Peuerbach die Vorarbeit für die zunächst geplante Verwaltungsgemeinschaft geleistet und auch die Fusion von Rohrbach-Berg und Aigen-Schlägl mit auf den Weg gebracht. "Sie wäre jedenfalls prädestiniert dafür", sagt Oberlehner.
Die Initiative für die Befragung in allen drei Gemeinden startete die FPÖ, eingebracht wurde der Antrag gemeinsam. "Wir würden durch die Zusammenlegung mehr als 100.000 Euro jährlich einsparen", sagt FP-Stadtrat Siegfried Lumetsberger. Ihm wäre eine Abstimmung bereits 2015 lieber gewesen, die Gemeinderatswahlen im Herbst wollten viele aber zuerst über die Bühne bringen.
Bruck-Waasens VP-Bürgermeister Peter Sattlberger betont, dass die Bürger nach jahrelanger Diskussion das Recht hätten, nach ordentlicher Aufbereitung der Vor- und Nachteile über die Fusion abzustimmen. "Sobald zwei Gemeinden Ja sagen, fusionieren diese, es hängt nicht von der dritten Gemeinde ab", sagt Sattlberger.
Steegens VP-Bürgermeister Herbert Lehner will vor der Sitzung nicht sagen, ob sich seine Partei für die Abstimmung entscheiden wird. Auf die Frage, ob man nicht Angst hätte, nach einem etwaigen Ja zur Fusion von Peuerbach und Bruck-Waasen alleine dazustehen, meint er: "Steegen braucht sich vor nichts zu fürchten. Viele 1000-Einwohnergemeinden stehen so wie wir gut da."
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Die Gemeindeämter sind laut Google Maps nur wenige 100 m entfernt. Von oben schaut alles aus, wie ein Ort.
Es ist unglaublich, dass so eine Entscheidung erst 2014 gefällt wird.
Aber Bruck ist Bruck