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Budget-Blockade in Stadl-Paura: Bündnispartner gibt SPÖ Korb

Von Erik Famler, 16. Dezember 2013, 00:04 Uhr
Budget-Blockade in Stadl-Paura: Bündnispartner gibt SPÖ einen Korb
Wie die Stadlinger Schiffer bei ihrer Plättenregatta schlingert Bürgermeister Alfred Meisinger beim Budget. Bild: privat

STADL-PAURA. Bürgermeister Alfred Meisinger hat es sich mit Bürgerinitiative Lebensraum verscherzt.

Eine herbe Niederlage musste SPÖ-Bürgermeister Alfred Meisinger im Budget-Gemeinderat hinnehmen. Die Bürgerliste Lebensraum verweigerte überraschend dem ordentlichen Haushalt die Zustimmung. Das taten auch die Mandatare der FPÖ und ÖVP. Somit schaffte der Bürgermeister keine Mehrheit. Das hat Auswirkungen auf den laufenden Betrieb. Die Marktgemeinde stöhnt unter einem Investitionsstopp und kann nur noch für das Allernotwendigste Geld ausgeben.

Lebensraum-Sprecher Helmut Puchinger, dessen Gruppierung mit der SPÖ vor vier Jahren ein Bündnis schloss, ist sauer auf Meisinger: "Bisher fanden mit uns jedes Jahr Vorgespräche zum Budget statt. Heuer hat er uns vor vollendete Tatsachen gestellt. Wenn man von jemandem etwas will, fragt man vorher." Ein endgültiger Koalitionsbruch sei die Budget-Ablehnung nicht: "Es gibt auch keinen Automatismus. Wir werden uns frei entscheiden."

Ohne die Bürgerliste wird Meisinger allerdings kein neues Budget zustande bringen. Deshalb kündigt er ein Gespräch nach den Weihnachtsfeiertagen an. Mit den Lebensraum-Leuten soll dabei doch noch ein Konsens erzielt werden. "Sie wollten uns zeigen, dass wir keine Mehrheit mehr haben. Dabei sind wir 2014 erstmals mit dem ordentlichen Haushalt im Plus. Da nicht mitzustimmen, ist grenzwertig", sagt Meisinger. Stadl-Pauras strikter Sparkurs sei nicht selbst gewählt, sondern erzwungen, kontert Puchinger: "Als Abgangsgemeinde sind wir vom Wohlwollen des Landes abhängig. Inzwischen steht viel an: Es fehlt Infrastruktur, die medizinische Versorgung ist eine Katastrophe. Meisinger macht Politik ohne Nachdruck."

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1  Kommentar
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Nordmann (116 Kommentare)
am 16.12.2013 12:26

Bitte geh in den Ruhestand . Keiner in Stadl Paura braucht dich ausser deine Lakaien die auf deinen Sitz warten .

Hättest nicht noch einen Bruder oder ein Schwesterlein als deinen Nachfolger oder sonst irgendeinen Spätzerl der dich bei deinen Sitzungen vertreten kann ?

Ist besser du bleibst Zuhaus wennst nichteinmal das schaffst die kleinen Dinge des Lebens, wie ein Budget unter Dach und Fach zu bringen in der kleinen Gemeinde.

Bleib zuhaus tu a bissal meiseln min meiselmausal

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