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Auch Heimstätte ist Kunde von Rabls Ex-Kanzlei

Von Friedrich M. Müller, 05. Jänner 2016, 00:04 Uhr
Auch die Heimstätte zählt seit 2012 zu den Kunden von Rabls Ex-Kanzlei
"Vollmachtsbekanntgabe": Die Stadt wird bei einem Rechtsstreit mit einem Bürger von der ehemaligen Kanzlei des FP-Bürgermeisters Andreas Rabl vertreten. Bild: müf

WELS. Heftige Debatte um Auftrag der Stadt an ehemalige Anwaltskollegen des Bürgermeisters

FP-Bürgermeister Andreas Rabl steht im Kreuzfeuer der Kritik: Im Spätherbst beauftragt die Stadt dessen ehemalige Anwaltskanzlei mit der Vertretung bei einem Streit mit einem Bewohner. Die Welser Zeitung berichtete exklusiv, die Vollmachtserklärung liegt vor (siehe oben).

Die Meinungen dazu driften weit auseinander. Kritische Welser sehen eine Unvereinbarkeit. SP-Fraktionsvorsitzender Stefan Ganzert sagt: "Wäre die FPÖ nicht an der Regierung, hätte sie die Auftragsvergabe sicher skandalisiert. Für uns zählt aber die fachliche Leistung. Wenn die Rechtsvertretung für die Stadt Erfolg bringt, ist das für uns in Ordnung – und hier kennt sich Rabl sicher gut aus."

"Aufträge transparent machen"

ÖVP-Obmann Peter Csar sagt zur Kritik am Koalitionspartner: "Wir brauchen eine objektive, nachvollziehbare Auftragsvergabe, bei seriöser Politik gibt es keine Freunderlwirtschaft." Die Liste der Anwälte, die Aufträge erhalten, müsse transparent gemacht werden.

Rabl sagt gestern einmal mehr: "Ich bin an der Kanzlei nicht mehr beteiligt, ich kenne viele Welser Unternehmen – sollen die alle künftig keine Aufträge der Stadt mehr bekommen?" Das bfi führe für die Stadt Schulungen durch. SP-Kulturstadtrat Johann Reindl-Schwaighofer war dort bis zur Karenzierung für seine politische Aufgabe Geschäftsführer. "Auch SP-Gemeinderat Karl Schönberger liefert Böden, die in Gebäuden der Stadt verlegt werden", nennt Rabl ein anders Beispiel, das Anlass zur Kritik geben könnte. Bei besagtem Rechtsstreit gehe es um eine Auftragssumme von 500 bis 700 Euro. "Mir ist wichtig, dass Qualität zum gesetzlichen Tarif geliefert wird."

Im Dienste der Heimstätte

Die Anwaltskanzlei "Haas, Frank, Schilchegger-Silber & Rabl" (HFSR) ist bereits seit 2012 Auftragnehmer der Welser Heimstätte. Damals war Rabl noch an der Kanzlei beteiligt und Wohnungsreferent der Stadt. HFSR treibt für die städtische Wohnungsgenossenschaft Mietrückstände ein.

Rabl sagt: "Den Auftrag vergab der Heimstätten-Vorstand, ich hatte als Wohnungsreferent nur Wohnungen zu vergeben. Außerdem habe ich in der Kanzlei nie die Heimstätte vertreten, das macht ein Kollegin."

Das bestätigt auch Heimstätten-Geschäftsführer Manfred Hochhauser. Der ehemalige SP-Politiker sagt: "Rabls Kanzlei erhielt den Auftrag, weil unser langjähriger Anwalt für diese Fälle in den Ruhestand trat und keinen Nachfolger hatte. Der Vergabe war einstimmig und auch im Aufsichtsrat kein Thema. Als Wohnungsreferent hatte Rabl keinen Einfluss auf unsere Aufträge." HFSR sei nicht die einzige juristische Vertretung der Heimstätte. Etwa 1000 Euro erhalte die HFSR jährlich von der Heimstätte für das Einschreiten – wenn Mieter zahlungsunfähig sind. Denn prinzipiell müssen sie die Anwaltsarbeit bezahlen.

Die ÖVP behauptet aber, dass bei ihr die Auftragsvergabe 2012 auf wenig Gegenliebe gestoßen sei. Auch ein hoher SP-Funktionär, der ungenannt bleiben will, erinnert sich: "Das ist damals alles klammheimlich abgelaufen."

Wie bei Ganzert & Ganzert

Rabl fühlt sich jedenfalls zu Unrecht an den Pranger gestellt: "Wem immer ich in Wels künftig einen Auftrag erteile, es wird Kritik geben. Ich weiß nur: Wenn ich was kann, dann das Können eines Anwalts beurteilen. Wenn er gut ist, rufe ich ihn an. Im Fall des Vogelschutzes im Natura-2000-Gebiet vertritt ein guter Wiener Anwalt unsere Interessen", erklärt Rabl. Seinerzeit musste sich die SPÖ regelmäßig wehren, wenn die Kanzlei Ganzert & Ganzert städtische Aufträge erhielt. Friedrich W. Ganzert war SP-Vizebürgermeister und galt als Nachfolger von Altbürgermeister Karl Bregartner.

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93  Kommentare
93  Kommentare
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Boarderr (43 Kommentare)
am 07.01.2016 11:03

blau macht nicht gerade schlau wie man hier in den Kommentaren lesen darf grinsen
Ihr werdet euch noch wundern mit eurem Rabl ... wird eher finanz schwächere Gruppen treffen als nur die Ausländer & da gehören ja ganz viele von den Blauen dazu ... zwinkern

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strasi (4.410 Kommentare)
am 06.01.2016 20:31

Ja ein schwieriges Problem für den blauen Bürgermeister,
wenn schon bei solchen Kleinigkeit die meisten ROT sehen.
Einfache Lösung:
Alphabetische Liste der Welser Anwälte erstellen und
Aufträge reihum vergeben. Kleiner Haken, der eine bekommt
einen "fetten" und der andere einen "mageren" Auftrag.
Ja das ist halt dann wie im Lotto und das wird wohl jeder
versehen, nicht kann einer 6er haben.

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 06.01.2016 20:46

Von Rechtsanwälten und deren Tätigkeit hast du offensichtlich keine Ahnung.

Ein einfaches Beispiel, nur zum leichteren Verständnis: Stell dir vor, du stehst vor Gericht, brauchst einen Strafverteidiger. Denn darfst aber nicht nehmen, weil reihum der nächste Auftrag an den Insolvenzspezialisten zu gehen hat.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 06.01.2016 15:59

Wie man sieht, TÜCHTIGKEIT ist für ROTGRÜN und den Nachrichten verdächtig. So wie Diebstahl für diese Gruppe nur eine andere Art der Umverteilung ist.

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 06.01.2016 20:48

Die Schreibgeilheit eines einzelnen Provinzredakteurs sollte man niemand anderem zum Vorwurf machen. Auch nicht ROTGRÜN, die es in Wels - tamtam! - übrigens gar nicht gibt.

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Eulenschnabel (1.589 Kommentare)
am 06.01.2016 10:03

Tip für den OÖN -Redakteur zum nächsten Artikel:

Rabl füttert Blaumeisen im Winter in seinem Vogelhaus,

Rabl bestellt Blaukraut zu seinem Zigeunerschnitzel?

wären doch interessante Themen für das Rotkelchen in der OÖn-Redaktion!

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Marmeladinger (517 Kommentare)
am 06.01.2016 13:26

Mein Vorschlag für die nächste reißerische Hetzkampagne:

Welser Bürgermeister zum wiederholten Male unentschuldigt nicht zur Arbeit erschienen: Macht Rabl etwa blau?

...

Neuer Nebenverdienst aufgetaucht?
Rabl wurde dabei erwischt, wie er blauäugig, im Blaumann gekleidet, Blaubeeren im Wald sammelte.

...

Rabl verbrannte Blautanne unangemeldet im Garten - Rauchentwicklung löste Feuerwehreinsatz der Alarmstufe 2 aus

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Marmeladinger (517 Kommentare)
am 06.01.2016 13:28

Ich muss aufhören, sonst kommt noch mehr Blödsinn raus 😂

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Wuchteldrucker (3.184 Kommentare)
am 06.01.2016 04:37

Ist der Artikel eine bezahlte Anzeige einer bestimmten, vom Wähler abgeschasten Partei?

Bezahlte Anzeigen bitte zukünftig entsprechend kennzeichnen.

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Eulenschnabel (1.589 Kommentare)
am 06.01.2016 09:40

Hat der Schreiber des Artikels einen bezahlten Nebenjob bei der SPÖ?

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politkabarett (460 Kommentare)
am 06.01.2016 16:01

geschmiert von der SPÖ.

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Marmeladinger (517 Kommentare)
am 05.01.2016 23:31

Sagt mal ihr habt doch echt den Schuss nicht gehört, was???

Gehen euch die Storys aus, oder wieso wird aus jedem Furz, den Dr. Rabl nun lässt/ließ, gleich so eine reißerische Hetzkampagne losgetreten?

Was soll das???

Gunter Koeberl-Marthyn hat es bereits treffend formuliert, s. Kommentar.

Wollt ihr Trotteln im Magistrat, die nicht wissen was sie tun, oder wollt ihr Leute, die Ahnung haben von dem, was sie tun? Rom wurde auch nicht an einem Tag erbaut....

PS: Wenn's nix zu berichten gibt, was die Leser interessieren könnte, dann lasst es bitte einfach weg und mein Newsletter ab morgen wäre nur halb so lang....

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wootwo (882 Kommentare)
am 06.01.2016 00:08

Man schmeißt einen unverfänglichen Grashalm in den Ameisenhaufen und schon kann man dem großen Gewusel zusehen (lesen). Funktioniert doch prima!

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wootwo (882 Kommentare)
am 05.01.2016 23:24

Ein Welser Bürger stellt bei Gericht einen Antrag auf Feststellung der Höhe der Enteignungsentschädigung. Antragsgegner ist die Stadt Wels, welche die ehemalige Kanzlei des derzeitigen Bürgermeisters zur rechtsfreundlichen Vertretung in dieser Angelegenheit beauftragt. Das macht auch nicht ein Bürgermeister, sondern die Beamten der Rechtsabteilung im Magistrat.

Es stellt sich viel mehr die Frage, aus welcher Information bzw. Informanten die Presse erfahren hat? Die Faksimile der Vollmachtsbekanntgabe kann nur vom Antragsteller stammen, denn die Stadt selbst wird und darf solche Dokumente nicht herausgeben.

Einen Vetternwirtschaftsfall damit zu konstruieren ist billig. Der Antragsteller scheint auf die Stadt und vielleicht auf den derzeitigen Bürgermeister nicht gut zu sprechen sein. Der Redakteur ist auf diese Inszenierung aufgesprungen, aus welchen Gründen auch immer.

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GunterKoeberl-Marthyn (17.923 Kommentare)
am 05.01.2016 16:36

Wie bei der "Pflichtverteidigung" gibt es ein "Auftragerad", wo jeder Anwalt einmal gebeten wird, diese Aufgabe zu übernehmen, das könnte man am Magistrat auch einführen und so eine absolute Gerechtigkeit einführen! Mit dieser Einführung könnte unser Welser Bürgermeister auch seine Fähigkeit wieder in der Anwaltskanzlei nützen, als Ratgeber fungieren und seine erweiterte Erfahrung in das Magistrat einbringen! Als Anwalt wird er selber verschiedene Rechtsangelegenheiten für die Stadt Wels selber bearbeiten und einen Vergleich suchen und somit sind die Vergaben sowieso enorm reduziert! Wir müssen aufhören die Nadeln im Heuhaufen zu suchen, sondern unsere Kräfte für Entscheidungen bündeln! Dr. Andreas Rabl hat finanziell als Welser Bürgermeister vieles aufgegeben, das gehört auch einmal gesagt und belobigt! Die besten Köpfe jetzt für unsere Stadt, egal aus welcher Partei, das ist meine Devise, das ist unsere Zukunft und ein kostenloser Weisenrat, den Dr. Rabl einberufen kann!

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 05.01.2016 16:45

Na endlich! Nach drei Tagen endlich einmal deine Stellungnahme dazu - egal wie sie ausfällt. Denn ein Welser Thema und KEIN Beitrag von GKM - das geht ja gar nicht!

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 05.01.2016 16:48

Punktuell ist es halt Mist, was du schreibst. Denn was du als "absolute Gerechtigkeit" bezeichnest, wäre in der Praxis hirnrissig. Die Stadt Wels greift auf die Leistungen von drei Welser und einer Linzer Großkanzlei zurück. Das wechselt sicherlich, aber Juristerei ist halt kein ringelspiel-Zuckerl verteilen. Sondern es soll im Interesse der Bürger und der Stadt jeweils jene Kanzlei beauftragt werden, welche thematisch und örtlich am besten spezialisiert ist.

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GunterKoeberl-Marthyn (17.923 Kommentare)
am 05.01.2016 22:04

Einverstanden, das sollte aber dann bei einer "Pflichtverteidigung" auch so sein, wo leider viele Pfuscher am Werk sind und sich um ihre zugeordneten Fälle überhaupt nicht kümmern!Ein "Pflichtverteidiger" sollte daher auch Erfolge aufweisen können!

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 06.01.2016 04:12

Das eine hat mit dem anderne aber Nüsse zu tun.

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GunterKoeberl-Marthyn (17.923 Kommentare)
am 07.01.2016 12:00

Lieber alleswisser! Warum drehst du jetzt den Spieß, du kennst genau die Benachteiligung bei einer Pflichtverteidigung? Also müsste Recht immer Recht bleiben, egal welcher Anwalt! Wo sind jetzt die Nüsse?

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GunterKoeberl-Marthyn (17.923 Kommentare)
am 05.01.2016 22:33

Ich habe mich für ein aktives Lesen entschieden und nütze die Möglichkeit, Kommentare schreiben zu dürfen und ersuche um die Erlaubnis, ob das für mich weiterhin auch möglich sein wird! Ich war schon bei der Gründung als Test e-Poster dabei und damals von den OÖN eingeladen, wir waren die Pioniere und haben auch Verbesserungsvorschläge eingebracht und kostenlos uns engagiert!

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mape (8.837 Kommentare)
am 05.01.2016 16:56

Und zum Weisenrat gehört natürlich der Herr Köberl !😂

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GunterKoeberl-Marthyn (17.923 Kommentare)
am 05.01.2016 22:27

Eine Blockade wegen der "Flüchtlingswelle" auf der Autobahn androhen, wenn wir die Situation wegen den 1,5% schaffen können, würde ich als Mitglied im Weisenrat dringlich und in voller Aufrichtigkeit für das Ansehen unser Welser Stadtoberhauptes und dem Ansehen der Stadt Wels, abraten! Ebenso ist es nicht notwendig, den Verfassungsgerichtshof anzurufen, ein Bürgermeister sucht Kompromisse und darin könnte Dr. Rabl ein Meister sein, diese Fähigkeit soll er aufrufen!
Seine Intelligenz muss er im Zaume halten, in kleinen Dosen ausgeben!

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mape (8.837 Kommentare)
am 06.01.2016 10:38

Merkel und die Deutschen "schaffen das auch ", ob aber die begrabschten Frauen das auch schaffen, ist die Frage ! Vielleicht wenn denen ein paar kitschtriefende Operettenmelodien vorgesungen werden, könnten sie ihr Trauma vergessen.
Wenn man die letzten Vorkommnisse in Deutschland verfolgt, hat Rabel mit seinem Protest völlig Recht !
Oder soll es in Weltstadt Wels Zustände wie in Hamburg oder Köln geben ?

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wootwo (882 Kommentare)
am 05.01.2016 17:18

Mit den Weisen sollte man aber schnell sein, die ziehen sich morgen wieder für ein Jahr zurück.

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 05.01.2016 23:18

Die drei aus dem Morgenland mag die FPÖ sowieso nicht.

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maxundmoritz (713 Kommentare)
am 05.01.2016 17:33

das ist ok so!

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Eulenschnabel (1.589 Kommentare)
am 06.01.2016 09:41

GKM diesmal Spitze!

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Marmeladinger (517 Kommentare)
am 05.01.2016 23:21

Gut gebrüllt Löwe! 👍

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Sturzflug (6.545 Kommentare)
am 05.01.2016 13:50

Der Unterschied:
Wenn das eine andere Partei macht, schreien die Blauen gleich SKANDAL.
Wenn das die Blauen machen finden sie das anscheinend normal.

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 05.01.2016 14:47

Was ist "das"? Welcher Vorwurf besteht?

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 05.01.2016 11:51

Ein Politiker mit einem erfolgreichen Berufsleben hat es in der von Beamten dominierten Politik sehr schwer.

Eigentlich sollten wir froh sein, dass frischer Wind in diese verstaubte und korrupte Welt bläst. Die Beamtenpolitiker kämpfen klarerweise gegen diese Bedrohung durch Fähige und Unabhängige.

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 05.01.2016 11:57

Batman,
Frischer Wind sagst du?
Nein, der gleiche Wind aber nur aus einer anderen Richtung. So schaut's leider aus!

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NedDeppat (14.143 Kommentare)
am 05.01.2016 12:11

Ich wiederum spüre seit den Wahlen viel frischen Wind, Zufriedenheit und eine Aufbruchstimmung.

Sie waren schon lange nicht mehr in Wels, und haben dort mit Welser*Innen geredet, ... stimmt's?

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prinz_von_linz (4.794 Kommentare)
am 05.01.2016 13:54

Daran merkt man, wie subjektiv dass es in Wahrheit hergeht, nicht wahr?

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Boarderr (43 Kommentare)
am 07.01.2016 10:53

der frische Wind nennt sich Winter .... aber sicher nicht Rabel ...

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 05.01.2016 12:21

So ist es. Der staub wird nur von linke ins rechte Eck geblasen, sauber gamcht wird ned. Sieht man auch sehr gut in Linz.

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 05.01.2016 13:46

Vorher war der Staub aber bereits in der schmutzigen Luft. Die schlechten Finanzen kommen ja nicht irgenwo her...

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 05.01.2016 14:06

Superheld,
erinnert mich so an Kärnten. Zuerst haben's auch gejammert die Blauen, dass die Roten soviele schulden hinterlassen haben. Dann ist Kärnten mit den Blauen åghaust - Schon vergessen? Ohne Bundeshilfe hätte das Bundesland Kärnten nach der FPK keinen Haushalt mehr zusammengebracht.

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( Kommentare)
am 05.01.2016 14:30

Die rotschwanzerl gehören weiter gerupft!

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maxundmoritz (713 Kommentare)
am 05.01.2016 17:37

die windrichtung stimmt!

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da_Franzl (76 Kommentare)
am 05.01.2016 11:40

Das Lager ist bekannt

zu schräg gelagert , Mensch Müller
http://www.nextroom.at/article.php?id=39804

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 05.01.2016 10:50

"FP-Bürgermeister Andreas Rabl steht im Kreuzfeuer der Kritik"

Werter Herr Müller, könnten Sie in einem Ihrer noch kommenden Artikel vielleicht auch darlegen, WIE sich Bgm. Rabbl verhalten hätte müssen, um Ihr persönliches Wohlwollen zu erlangen und nichts ins Kreuzfeuer der Kritik zu gelangen?

HFSR (www.hfsr.at) ist eine Kanzlei mit 7 weiteren Rechtsanwälten (siehe auch das Faksimile) und 2 RA-Berufsanwärtern. Also keine kleine Hinterhofkanzlei. Dr. Rabl hat mit Antritt des Bürgermeisteramts seine Tätigkeit ruhend gestellt. Ich gehe davon aus, dass die Kanzlei schon in der Vergangenheit (so wie auch andere Kanzleien) für die Stadt Wels Aufträge übernommen hat. Aber soll es nun auch ein Berufsverbot (zumindest gegenüber der Stadt und allen Unternehmen, die auch nur ansatzweise mit der Stadt Wels in Berührung kommen) für die anderen 9 Juristen geben, um den OÖN Genüge zu tun?

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 05.01.2016 11:24

alleswisser,
Das ist ganz einfach, der neue Bürgermeister soll das einhalten, was er versprochen hat, den Dreck, der sich in Wels angesammelt hat aufzuräumen und nicht so, wie er es jetzt macht, einfach mit einer blauen Farbe umzufärben.

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NedDeppat (14.143 Kommentare)
am 05.01.2016 11:28

Wieso so aufgeregt heute?

Schlecht geschlafen? Eingenässt?

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 05.01.2016 11:29

@alcea
Deine Worte haben leider keinerlei Inhalt zum Thema und auch nicht zu dem, was ich vorhin geschrieben hatte. Aber vielleicht kannst du es noch etwas genauer darlegen, ganz ohne Polemik, sondern: Was hätte Rabl anders machen sollen?

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 05.01.2016 11:41

alleswisser,
das war mir auch klar, dass nur Worthülsen den Welser Wahlkampf bestimmt haben. Rabl hat versprochen, dass er den "Sumpf der sich in Wels angesammelt hat trocken legen will"! Ihr habt geglaubt, dass Rabl weiß wie er das macht und müsst eben jetzt sehen wie er es wirklich macht. Einem Rattenfänger aufgesessen? Jetzt in der Runde fragen, na wie hättet den ihr das gemacht? Das ist eine billige Ausrede eines Ahnungslosen.

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 05.01.2016 12:04

Und schon wieder am Thema vorbeigeschrammt...

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NedDeppat (14.143 Kommentare)
am 05.01.2016 12:14

@Alleswisser

Und auch gleich noch als “Ahnungsloser“ bezeichnet.

Wie schon ein paar mal Gegenüber IA angemerkt: Wenn nur “Bla, Bla“ da stünde wäre das sehr oft gehaltvoller.

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 05.01.2016 12:26

alleswisser
bist du alleswisser oder tuast netta so?
Rabl ist angetreten mit dem Versprechen eine Lösung zu haben. Dann soll er die auch präsentieren. Diese Umfärberei ist keine Lösung. Rabl hat euch versprochen dass sich Wels ändern wird, nicht ich! Jetzt zu sagen was würdest du machen ist eine blöde Polemik. Ich bin nicht angetreten mit dem Versprechen eine Lösung zu präsentieren. Dass es sich bei seiner Lösung um eine reine Umfärberei handelt, das sieht ein Blinder. Willst du das nicht kapieren, oder kampierst du es wirklich nicht.

In Euren Kreisen herrscht noch immer die blinde Aufbruchstimmung, darum könnt ihr auch nicht erkennen wie ihr vom Rattenfänger getäuscht wurdet. Wartet noch einige Zeit, langsam werdet auch Ihr erkennen, welche Nullen ihr euch da in den Stadtrat gewählt habt.

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