Verwirrung um Umfrage in Molln

Er will kein Amt bekleiden, wenn es ihm nicht zusteht. Das stimmt, das hat er gesagt, räumt Bürgermeister Fritz Reinisch (VP) ein. Aber das Gemeindeoberhaupt, das nur irrtümlich durch einen Schreibfehler in die Bürgermeisterstichwahl gelangt war, sieht sich jetzt "in der Zwickmühle". Wie berichtet, hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) eine Wahlanfechtung der SP und der Bürgerliste BIM abgewiesen. "Als Beamter gilt für mich, was das Höchstgericht entscheidet", sieht sich Reinisch jetzt auch wieder völlig rechtens als Bürgermeister.

SP, BIM und die FP haben sich am Freitagabend ihre weitere Vorgehensweise abgestimmt. Herausgekommen ist bei der Sitzung ein gemeinsames Schriftstück, in dem Reinisch aufgefordert werden soll, als Bürgermeister zurückzutreten und Neuwahlen den Weg zu ebnen. "Fritz Reinisch ist moralisch in der Pflicht", sind SP-Chef Manfred Hofbauer und BIM-Obmann Alfred Platzer auf einem Wort. Dass die FP beipflichtet, hat Bedeutung. Denn gemeinsam bringen die drei Fraktionen eine Zweidrittelmehrheit im Gemeinderat zustande, mit der sie Reinisch mit einem Misstrauensantrag und einer folgenden Volksabstimmung aus dem Amt hieven könnten.

Aber das liegt allen Beteiligten noch fern. "Wir wollen Fritz Reinisch eine Chance geben", sagt Platzer und meint damit, dass dieser mit einem Rücktritt die Türe für die Neuwahl auftut. Reinisch gibt unterdessen preis, dass er im Zwiespalt sei, das Amt doch die volle sechsjährige Periode zu behalten. Auf alle Fälle will er noch bis zur Budgetsitzung des Gemeinderates am 10. Dezember verweilen, "damit Molln nicht wieder wie im Vorjahr ohne Haushalt dasteht". SP, BIM und FP können einem solchen Zugeständnis etwas abgewinnen, aber dann solle die Schonfrist zu Ende sein und Reinisch Farbe bekennen. Unterdessen stiftet eine Telefonumfrage Verwirrung, bei der die Mollner gefragt werden, ob die ÖVP für sie wählbar sei. Reinisch, der sich weitere Bedenkzeit auserbeten hatte, bestreitet eine Meinungserhebung für die Vorgangsweise der Mollner VP: "Eine Umfrage gibt es, aber sie ist weder von der Ortspartei noch von der Bezirkspartei, das weiß ich ganz sicher.