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Steyr schreibt für das Vorjahr schwarze Zahlen: 2,5 Millionen Euro Gewinn

Von Hannes Fehringer, 26. Juni 2018, 00:04 Uhr
Steyr schreibt für das Vorjahr schwarze Zahlen: 2,5 Millionen Euro Gewinn
Steyrer Kommunalbetriebe lieferten gutes Geld an Dividenden ab. Bild: Weihbold

STEYR. Beim Budget für 2017 war die Stadt noch von Defizit ausgegangen. Warum die Wende?

Ein guter Tag beginnt nicht mit einem sanierten Budget, wie einst der damalige Finanzminister Karl Heinz Grasser meinte. Der Tag ist erst gut, wenn der Rechnungsabschluss stimmt. Diesen Schlussstrich unter den Gemeindehaushalt des Vorjahres gaben gestern Bürgermeister Gerald Hackl (SP) und der Finanzdirektor des Magistrates Helmut Lemmerer bei ihrer jährlichen Bilanzpressekonferenz im Rathaus bekannt. Für das Budget 2017 hatte der Gemeinderat ein Defizit von 2,7 Millionen Euro geplant, das er "verfehlte". Zu Jahresende schloss die Stadt mit 2,5 Millionen Euro Gewinn. Die Gründe dafür:

 

1. Die Wirtschaft hatte Konjunktur in der Stadt wie noch nie, was der Stadt noch nie dagewesene Einkünfte bescherte.

Tatsächlich hatten die Steyrer Unternehmen ein Superjahr hinter sich, so auch die Stadtbetriebe Steyr (SBS). Die Stadtbetriebe machten 1,7 Millionen Gewinn und schütteten 1,5 Millionen Euro an die Stadt Dividende aus, weitere 500.000 Euro ihrer Erträge lieferten die Kommunalbetriebe an die Stadt ab. Diese Auffettung des Gemeindehaushaltes war aber nicht außergewöhnlich und fand in diesem Ausmaß als Gewinnausschüttung schon in den Vorjahren immer statt.

 

2. Dem Stadthaushalt kam ein Einmaleffekt zugute.

Im Zuge einer Umstellung wurde der Stadt ein 13. Monat bei der Bedarfszuweisung des Bundes überwiesen. "Das machte über zwei Millionen Euro Mehreinnahmen aus", bestätigte Lemmerer einen wesentlichen Faktor für das Plus in der Gesamtbilanz.

3. Mit 148 Millionen Gesamtvolumen hatte die Stadt Steyr das größte Budget in ihrer bisherigen Geschichte.

Mit dem Volumen sind aber gleicherhand die Belastungen des Stadtbudgets gestiegen. Bürgermeister Hackl beklagte, dass das Defizit zwischen jenem Betrag, den die Stadt vom Land OÖ bekommt und jener Summe, die sie als Beitragszahler etwa für die Landesspitäler abliefern muss, auf eine Rekordhöhe von 16,35 Millionen Euro gestiegen sei: "Das ist an der Grenze des Machbaren, aber wir nehmen es ohnmächtig hin." Bevor das Land die Zuschüsse an die Statutarstadt überweise, habe es schon in den Topf der Bedarfszuweisungen des Bundes (2017 rund 40 Millionen Euro für Steyr) gegriffen. "Wir können mit einem Zahlungsboykott keinen Druck machen", sagt Hackl, der bei Landgemeinden in der Region beobachtet, wie diese zum Radikalschnitt bei Leistungen für die Bevölkerung gezwungen seien.

 

4. Die Stadt war wieder sehr sparsam bei den Personalausgaben, weshalb sich die Kostenstelle nur um 640.000 Euro auf 25,84 Millionen (18,71 Prozent des Gesamtbudgets) erhöhte.

Die Steigerung beträgt 2,5 Prozent und ist höher als der für die Magistratsbediensteten getätigte Lohnabschluss von 1,3 Prozent. Demnach hat es keinen Aufnahmestopp gegeben.

 

5. Die Schulden stiegen nur geringfügig von 59,99 auf 62,07 Millionen Euro, weil Frankenkredite konvertiert wurden.

Die Frankenkredite sind eine Altlast. Wären Darlehen nach jetzigem Kurswert fällig, würde die Stadt in Wirklichkeit mit 72,2 Millionen Euro in der Kreide stehen.

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