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Misstrauensantrag: Bürgerliste BIM wählte eigenen Gemeindevorstand ab

Von Hannes Fehringer, 18. Dezember 2017, 00:04 Uhr
"Ich musste den Antrag auf die Tagesordnung setzen. Aber mit einem Kollegen geht man nicht so um.“ Friedrich Reinisch, Bürgermeister Bild: feh

MOLLN. Die Mollner Bürgerliste steht vor der Spaltung: Die Fraktion löste im Gemeindevorstand Andreas Rußmann ab. Mit einem Antrag, das Jugendzentrum zu kündigen, scheiterte sie.

In der Bürgerliste für Molln (BIM) hängt der Haussegen nicht nur schief, er ist wahrscheinlich schon von der Wand gefallen. Das Gezänk in der Bürgerliste wuchs sich so arg aus, dass Fraktionschef Dominik Gasplmayr in der Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend gegen den eigenen Gemeindevorstand Andreas Rußmann einen Misstrauensantrag stellte. Dieser ging mit 3:1 BIM-Stimmen durch, während die anderen Parteien sich bei dem Schauspiel auf die Zuseherrolle beschränken mussten. Als Nachfolger wird von der BIM in den Gemeindevorstand ihr Urgestein Alfred Platzer geschickt. Er und Gasplmayr hatten es Rußmann angekreidet, im Vorstand Alleingänge gemacht zu haben und insbesondere immer auf Konfrontation mit Bürgermeister Friedrich Reinisch (VP) gegangen zu sein. "Das hat eine sachliche Arbeit unmöglich gemacht", sagt Gasplmayr.

Rußmann und ein Dutzend Sympathisanten der Bürgerliste haben unterdessen auf der Homepage der BIM damit gekontert, dass das Gespann Gasplmayr und Platzer die Basis bei Neubesetzungen in der Liste nie gefragt hätte und seinerseits über die Köpfe hinweg agiert hätte.

Bürgermeister Friedrich Reinisch sagt, dass es ihm schwer gefallen sei, den Misstrauensantrag gegen Rußmann auf die Tagesordnung zu setzen: "Wenn das von seiner Fraktion so kommt, muss ich das vom Gesetz her machen. Aber so geht man nicht mit einem Kollegen um."

Rußmann und BIM-Gemeinderat Markus Koller, der für ihn gestimmt hatte, sind weiter Mitglieder der BIM-Fraktion und sollen es nach Willen von Gasplmayr bleiben: "Wir haben das jetzt mit dem Wechsel bereinigt, um für Molln gut weiterarbeiten zu können."

Koller und Rußmann wiederum haben noch keinen Gedanken daran verschwendet, die BIM-Fraktion zu verlassen: "Wir sind ja gewählte Mandatare der BIM", sagt Rußmann.

Die Zwietracht innerhalb der BIM zeigte sich auch bei einem ihrer Anträge, dem OÖ Jugendcenter-Unterstützungsverein (Gewerkschaftsjugend) den Vertrag für das Mollner Jugendzentrum zu kündigen. Gasplmayr sah nach Eltern- und Anrainerbeschwerden Gesprächsbedarf, wozu es dienlich gewesen sei, den langfristigen Vertrag vorerst aufzulösen. Die VP und großteils die FP zogen mit, nicht aber Rußmann und Koller. Für Bürgermeister Reinisch hätte die Vertragskündigung die Möglichkeit geboten, das Jugendzentrum in die alte Schule zu verlegen und mit Ehrenamtlichen zu führen, was der Gemeinde jährlich 26.000 Euro erspart hätte. Der BIM-Antrag aber scheiterte, weil die SP, zwei BIM-Mandatare (Rußmann, Koller) und ein FPler für den Weiterbestand des Jugendzentrums in jetziger Form stimmten.

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