Laufende Kameras verlängerten die Rednerliste bei der Budgetdebatte
STEYR. Erstmals wurde Steyrs Haushalt für 2018 in Kapitel abgestimmt. FP kritisierte Kultur-Etat.
Erstmals blickten die Gemeinderäte vom Rednerpult im Sitzungssaal des Rathauses in eine Live-Fernsehkamera. Der Regionalsender RTV übertrug die Budgetdebatte über einem Live-Stream auf der Website des Magistrates. Zu Spitzenzeiten verfolgten 68 Internet-User die Sendung.
Bürgermeister Gerald Hackl (SP) legte einen Gesamthaushalt von 146.235.500 Euro vor, versüßt mit gestiegenen Kommunalsteuereinnahmen und vergällt mit noch teureren Transferleistungen für Krankenhäuser und das Sozialwesen. Hackl beklagte, dass die Stadt nur Zahlmeister beim Spitalsbeitrag sei, der in den vergangenen zehn Jahren um 67,65 Prozent auf knapp über elf Millionen Euro gestiegen ist. Gleichzeitig ist der Negativsaldo zwischen den Förderungen, die die Stadt vom Land bekommt, und die Summe, die sie nach Linz abliefern muss, auf 17,3 Millionen Euro gestiegen. "Wir sind hier längst über der Schmerzgrenze", sagte der Rathauschef, "wenn es nicht neue Finanztöpfe gibt, wird das Budget nicht mehr zu halten sein". Was diesmal noch gelungen sei, zumal es im siebten Jahr in Reihe gelungen sei, die Nettoneuverschuldung zu senken. Der Schuldenberg - derzeit 65.834.600 Euro - schrumpft also.
VP-Stadtrat Gunter Mayrhofer wusste wohl das Zahlenwerk zu würdigen, in Jubelstimmung verfiel er nicht: "Andere Städte wie Wels haben auch Mühen, die Kurve zu kratzen. Dabei hatten die Familiensilber zu verkaufen", warnte er. Neos-Mandatar Piet Freisais ließ den Scheibbser Gemeinderat und Referenten der Grünen Bildungswerkstätte für Kommunalfinanzen Raimund Holzer das SBudget lesen. Worauf er zum Befund gelangte, nicht zustimmen zu können. Freisais: "Steyr muss seinen laufenden Betrieb mitunter mit Krediten finanzieren".
Während Bürgermeister Hackl große Vorhaben in den Vordergrund rückte, heftete sich die FP an Details. FP-Stadtrat Mario Ritter ereiferte sich an einem niederschwelligen Jugendzentrum, bei dem Jugendliche "subkutan zu Alkohol und Drogen gebracht" würden. Ein Anwurf, den Sozialstadtrat Michael Schodermayr (SP) zurückwies. Ein Klassiker bei der Budgetdebatte ist blaue Kritik am Kulturbudget. Wie Bürgerlistenmandatarin Michaela Frech erinnerte, macht der Kulturtopf nur zwei Prozent des Haushalts aus. FP-Gemeinderätin Evelyn Kattnig forderte dennoch, dem Kulturzentrum Röda und Museum Arbeitswelt Gelder zu zu streichen.
Keine Zustimmung fand das Budget von Freisais (Neos), die Freiheitlichen lehnten die Kapitel Soizales und Kultur ab. Der Etat wurde damit mit den Stimmen von SP, VP und Grünen beschlossen.
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