Landtagswahl: Kaineder hofft aufs Grundmandat

56 Sitze umfasst der oberösterreichische Landtag. Nur zwei davon nehmen Mandatare aus der Region Steyr ein. Dass sich das mit der Landtagswahl im Herbst 2015 ändert, darauf hofft man vor allem im Lager der Grünen. Auf der Landesliste, die beim Landesparteitag am Wochenende beschlossen wurde, hat es Stefan Kaineder zwar nur auf den neunten Platz geschafft – auf diesem Weg ins Landesparlament wäre ein grüner Erdrutschsieg notwendig. Als Spitzenkandidat des Wahlkreises Traunviertel darf der Dietacher aber mit einem Grundmandat liebäugeln. Dieses Ticket in den Landtag ist das weitaus realistischere.

Die Hürde liegt bei zehn Prozent

"Das Grundmandat schaffen wir mit etwa zehn Prozent", so Kaineder. Bei der jüngsten Nationalratswahl sind die Grünen im Wahlkreis Traunviertel deutlich über dieser Hürde gelegen, ebenso bei der EU-Wahl. "Nur bei der Landtagswahl vor fünf Jahren waren es nur neun Prozent." Gegen die Übermacht der ÖVP im Land will der 29-Jährige mit einem lustvollen Wahlkampf auftreten. "Da werden wir uns mit einem Griller ausstatten und die Badeplätze in und um Steyr aufsuchen."

Lust auf mehr Präsenz im Landtag hat auch die Steyrer SP-Bezirksorganisation. Neben der 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer soll auch die Sierninger Gemeinderätin Birgit Heidlberger einen Landessitz einnehmen. Um das zu erreichen, muss aber auch die SPÖ an Stimmen zulegen. "Beim letzten Mal waren wir nicht so weit entfernt vom zweiten Mandat", sagt Bezirksparteiobmann Markus Vogl. Allerdings: Noch lasse sich die bundesweite Stimmung nicht abschätzen, die nächsten Herbst herrschen wird. "Davon hängt natürlich auch einiges ab."

Bei ÖVP und FPÖ hat man noch keine Kandidatenlisten erstellt. Wolferns Ex-Bürgermeister Franz Schillhuber lässt aber anklingen, dass er wahrscheinlich nicht mehr kandidiert. "Da sollen jetzt die Jungen nachkommen", sagt er. Endgültig werde darüber aber erst nächstes Frühjahr entschieden.

"Steyr wird nicht benachteiligt"

Dass es ein Nachteil ist, wenn die Region Steyr so wie derzeit nur zwei Landtagsabgeordnete stellt, glaubt Schillhuber nicht. "Wir haben ja eine Menge starker Bürgermeister hier in der Region", sagt er. Die wüssten schon auf sich aufmerksam zu machen. Es sei auch nicht so, dass die Region Steyr vom Land benachteiligt wäre. Worauf auch Politiker anderer Parteien hinweisen, ist die Tatsache, dass Steyr im Land zwar unterrepräsentiert, im Nationalrat aber umso besser vertreten ist. Da sind gleich vier Abgeordnete aus Steyr-Stadt und Steyr-Land mit dabei.

Ähnlich pragmatisch argumentiert man die Lage im Steyrer FPÖ-Büro. "Wenn der Wähler es so will, dass wir auch im Landtag mit einem Steyrer Freiheitlichen vertreten sind, dann gerne", so Bezirksgeschäftsführer Uwe Pichler. Weil der Bezirk Steyr mit Gerhard Deimek einen Nationalrat stelle, werde man die die ersten Listenplätze im Wahlkreis aber Vertretern aus den Bezirken Gmunden und Kirchdorf überlassen.

Nachsatz: Dass Kaineder zwar ein Gründungsmitglied der Dietacher Grünen ist, dennoch aber nicht im Dietacher Gemeinderat sitzt, liegt an einer unabsichtlich versäumten Frist. "Ich bin erst kurz vor der Wahl 2009 nach Dietach übersiedelt. Das aktive Wahlrecht habe ich gehabt, das passive aber noch nicht." So seien vier seiner Kollegen in den Gemeinderat eingezogen. Er selbst übernahm das Amt des Bezirkssprechers.