Ermittlungen gegen Steyrer FP-Mandatar eingestellt
STEYR/WIEN. Die Staatsanwaltschaft Steyr hat die Ermittlungen gegen den Abgeordneten und stellvertretenden Obmann der FPÖ Oberösterreich, Gerhard Deimek, wegen des Verdachts der Verhetzung eingestellt.
Das bestätigte ihr Sprecher Andreas Pechatschek dem ORF Radio Oberösterreich. Deimek hatte via Twitter einen islamfeindlichen Beitrag des Deutschen Akif Pirincci verbreitet hat, in dem von "dauergeilen Barbaren" die Rede, vor denen "keine Deutsche mit einer Vagina mehr sicher ist, egal wie alt".
Hier lesen Sie dazu den Archivbericht vom Februar 2016.
Der Parlamentarier schrieb dazu: "Sollten alle lesen, die auch in 50 Jahren noch Österreicher sein wollen. Und nicht Wegbereiter der Araber." Daraufhin hatten die Grünen Deimek angezeigt. Im März stimmte der Nationalrat der Aufhebung seiner Immunität zu - nachrichten.at berichtete.
Die Ermittlungen seien nun "im Zweifel" eingestellt worden, so Pechatschek. Denn es sei nicht möglich gewesen, nachzuweisen, dass der Politiker den ganzen Inhalt des Beitrages tatsächlich gelesen und seinen Kommentar auch darauf bezogen hat. Die Oberstaatsanwaltschaft habe die Einstellung abgesegnet. Der Rechtsschutzbeauftragte der Justiz hat nun 14 Tage Zeit zu entscheiden, ob die Causa noch einmal überprüft werden muss.
Grüne über Einstellung "erstaunt"
Der Grüne Nationalratsabgeordnete Harald Walser, der Deimek wegen Verhetzung bei der Staatsanwaltschaft angezeigt hatte, hat sich am Freitag über die Einstellung des Ermittlungsverfahrens "erstaunt" gezeigt. Sollte es dabeibleiben, sieht er angesichts des dann "zahnlosen Gesetzes" Handlungsbedarf seitens des Gesetzgebers, wie er sagte.
Wenn die Begründung der Staatsanwaltschaft Steyr so durchgehe, würde es nie zu einer Anklage oder Verurteilung kommen, befürchtet Walser. Die Staatsanwaltschaft hatte erklärt, es sei nicht möglich gewesen, nachzuweisen, dass Deimek den ganzen Inhalt des Beitrages, den er weiterverbreitet hat, tatsächlich gelesen hat. Denn, so Walser, Deimek selbst habe auf Twitter geschrieben: "Sollten alle lesen, die auch in 50 Jahren noch Österreicher sein wollen. Und nicht Wegbereiter der Araber."
Die Grünen hatten sich bei der Anzeige auf die Strafrechtsreform, die seit dem 1. Jänner 2016 gilt, berufen. Demnach drohen jemandem, der verhetzende Inhalte "in gutheißender oder rechtfertigender Weise" verbreitet, eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe von bis zu 720 Tagessätzen. Angesichts der nun drohenden Verfahrenseinstellung stelle sich die Frage, ob die Novelle der Intention des Gesetzgebers gerecht wird, so Walser.
Die Gruenen sind eben immer sehr nervös und gereizt und wegen nur mehr reflexartig mit Anzeigen um sich.
Korrektur: ...und werfen nur mehr...
Hier hat die Justiz schon alle Augen zudrücken müssen um die total unglaubwürdige Ausrede dieses hochrangigen Fpö- Mandatares zu glauben.
Langsam aber sicher wird es immer deutlicher das die Justiz am rechten Auge blind ist.
Scheinbar haben Richter Angst vor Hass- und Hetzkampagnen gegen sich und suchen darum nach Gründen (und seien sie noch so lächerlich wie hier) um keine strenge Strafen verhängen zu müssen.
Richter? Lauter Justizexperten...
Na geh bitte jetzt nicht anfangen zu weinen - das wuerde uns glatt das Herz brechen
Wundert es dich? Die Rechten tummeln sich ja grad bei Juristen und Exekutive! Nirgends sonst kann man so viel Einfluss nehmen auf Gesetzgebung, Verwaltung und Gerichtsbarkeit, wie wenn man Jus studiert.
Was war denn noch mal mit der Anklage gegen den eh. Kärntner LH Dörfler? Im Sand verlaufen ... er war einfach zu blöd dafür zu erkennen, dass er gesetzwidrig gehandelt hat ... jo mei, konn ma nix moha.
Wer andere auffordert einen Text unbedingt zu lesen, denn er selbst nicht gelesen hat, sollte politisch entmündigt werden!
Mit solchen Auflagen gibts keine FPÖ mehr.
Mah, das tät mir jetzt aber leid!
Ah sie wollen wieder einmal wie in der Sowjetunion alle entmuendigen, die sich nicht systemkonform verhalten.
Das Problem dieses Paragraphen ist hausgemacht, denn es ist so ein Gummiparagraph, mit dem ein jeder und niemand mundtot gemacht werden kann. Der ist geradezu dazu geschaffen Missliebige zu kriminalisieren. Der Willkür ist Tür und Tor geöffnet.
Traurig wie zur FPÖ und dem eimgestellten Verfahren gepostet und vin einigen auch gehetzt werden darf (siehe Till, "ein FPÖ Intelligenz ler eben" aber Vergewaltigung im Welser Taxi nichrt gepostet werden darf, und due "türkischen Stämmigkeit" des Taxlers unerwähnt bleibt. (Quelle: wochenblick.at)
AL
Haben Sie einen fremdenfeindlichen Hetz-Stau?
Genügt doch eh, wenn Sie hier Ihre Aversion gegen "türkischstämmige" österreichische Mitbürger absondern können!
Sie haben recht:
Sexuelle Belästigung ist ein offenkundig kulturfremdes Verhalten und bei autochtonen Österreichern völlig unbekannt.
Wurde in unsere Hoamat von Volksverrätern eingeschleppt!
Schade dass NG Hofer mangels Kompetenz jetzt nix zum Schutz österr. Jung-Frauen unternehmen kann!
Was halten Sie eigentlich von dem völlig naiven Brauch
dieser religiös motivierten Willkommens-Wachler,
dass bei den Hl.3 Kini IMMER ein Mohr mitgehen muss?
Ein seit Generation verantwortungslos geduldeter Skandal!!
Dieser illegale Kulturfremde
gehört doch endlich "ausgeschafft" - wie die Schweizer formulieren.
Die Blauen werden demnächst eine Volksabstimung über die Brauchtumsreform durchführen:
ZWEI KÖNIGE SIND GENUG!!
Den Afrikaner braucht niemand - schon gar nicht Maria und Josef!
Sauberkeit im Stall ist angesagt!
tststs
Deppat,
Reg dich wieder ab, du hast ja eh den Beitrag löschen lassen. Nur wird er deshalb nicht gscheiter der Herr Dipl.Ing.
Im Grunde ist es genau das, was dich bei anderen aufregt. Der Herr Dipl.Ing. Hetzt gegen andere und dann zieht er sich aus der Schlinge, dass er nicht gewusst hat, da er das ganze nicht gelesen hat.
Reg dich lieber über den seine Hetze auf und nicht dass ich ihn negativ als Intelligenz bezeichnet habe. Der Herr Dipl.Ing. hat es als Politiker geschrieben diese Hetze und steht dann nicht dazu.
Ich habe es als Forenschreiber in ein Forum geschrieben, stehe aber dazu was ich geschrieben habe.
Deppat,
die Türkischstämmigkeit nicht erwähnt wird.
Du bist ja auch gegen Ausländer, obwohl du ein Böhmisches Flüchtlingskind bist. Was ich eben nicht verstehen kann bei dir.
Warum sich sachlich auseinander setzen, wenn's auch persönlich geht?
tja,
bei der Muppet Show haben auch immer die beiden Statler und Waldorf von ihren gemütlichen Balkonplätzern herunter ihre Kommentare gegeben. Es war das Einfachste und sie sind sich dabei sehr gut vor gekommen.
Was macht tja?
tja nimmt's mit Humor, Till! Danke der Nachfrage
Es ist erschütternd zu sehen, was aus einer ehemals seriösen Zeitung geworden ist.
Unter Fehringer wurden die Poster ein Haufen leseignoranter Linksextremisten, die jede andere Meinung am Liebsten per Gerichtsurteil bestraft sähen. Dabei aber als Laienjuristen den Unterschied Staatsanwalt - Gericht nicht kennen. Wie ihr blassgrünes Vorbild. Oder der werte Mönch aus dem Salzkammergut, der unschuldige Bürger falsch beschuldigt, ihnen beruflich schadet und sich bis heute nicht entschuldigt (charakterstark). Am Besten Abo abbestellen!
Zu Zeiten des Vorgängers des jetztigen Chefredakteurs, naja, das dürfte auch schon so ca 20 Jahre her sein, der VorVorgänger war der Schwager von unserem Superteddybär (ex ante Fürst), der naja die Teddybärs am liebsten naja in Führers Nähe suchte und heute noch dort sucht angeblich (Interna der hiesigen FP und das schon 50 Jahre oder so).
Naja, zu dieser Zeit hatte angeblich der hiesige Herausgeber nichts zu "plaudern". Jetzt weiß ich warum, wahrscheinlich war seine hiesige Sprache noch nicht so gut. In der Familie ist es ja ein No-Go, was heißt No-Go, DENKUNMÖGLICH, dass Töchter/Damen außer naja befruchten lassen und reinigen (zum Nulltarif, als Belohnung dürfen sie hirata&Co) eine Funktion außerhalb des Hausverstandes, sorry, Haushaltes nehmen.
Da wurden die Leserbriefe, die Vorgänger der Poster, einfach in den Müll geworfen. Nichts von Mülltrennung und so. Die Poster/Leserbriefschreiber getadelt, beschimpft, verfolgt (letzters Copyright @jago).
So schauts aus im Schneckenhaus.
Sorry, muss natürlich innerhalb des Hausverstandes, sorry Haushaltes eine Funktion einnehmen, heißen.
Und gilt schon mind 50 Jahre als Interna jedenfalls der FP, bis zum oder va im "niedrigen Segment", auch von Freud&Co Verschubmasse/Kanonenfutterressavoir etc genannt.
Der Sigmund brunzf sich an, wenn er auf einen Orangenrumgirlandenstandlmart herunterschaut und dann noch die Gespräche belauscht.
Wohl bekomme den selbskontrollierten Lesern und Postern ein wirklich guter Punsch.
Man beachtze die Uhrzeit der Kontroll - postings! Punschpegel?
Naja - was wollt ma denn eigentlich - naja - jetzt sagen?
Ich versuche so einer Klagen zu entkommen. Ob es nutzt, weiß ich nicht, weil ich kein Experte (hier Jurist) bin.
Sind Sie/du der Ex-Landesamtdiri von Linz?
Ja im Übrigen glaube ich einer Klage auf/aus Kreditschädigung und Verletzung der (Ur)persönlichkeitsrechte oder so?
Aber weiß es nicht. Vielleicht wissen Sie jemanden, der mich dahingehend beraten kann?
Danke, ernst gemeint, leider, so weit hamas schon bracht vermutlich.
Unser Schönborn&Co haben sich durchgesetzt, er sagt regelmäßig und mE mantraartig: "Beten wir für die Opfer und bitte für sie um Vergebung".
Heißt dort hat die Täter-Opfer-Umkehr Programm, der wichtigste Geschäftsinhalt in den letzten Jahren (und aktuell) sogar oder täusche ich mich da?
"leseignorant" - voll witzig, wie das auf den Herrn Deimek passt!
Er hat es ja nicht gelesen, was er weiterempfohlen hat, noin noin noin ...
Till, selbst sollst eins sein, ein Licht. In diesem Sinne.
Die österreichische Justiz bei der Arbeit halt.
es ist also so „Das ist sicher möglich, dass sich ein Blauer beim lesen schwer tut und das ganze nicht gelesen hat.“
und nicht so: *dass sich ein Blauer beim lesen schwer tut und NICHT das ganze gelesen hat.* für blaue vielleicht ohnehin kein unterschied.
In jedem Fall tut man sich beim Lesen schwer, wenn man sich das Ganze hier so liest, weil es so gar nicht fehlerfrei ist.
Dabei ist es egal, ob der Leser nun in Rot, Grün, Blau oder Schwarz denkt.
Man sollte also zumindest des Deutschen mächtig sein, wenn man derart große Töne spuckt.
ich habe weder gespuckt noch gespukt noch irgend einen Text kritisiert; ich habe nur wortgespielt. Lesevermögen habe ich nur auf Verdacht kritisiert, das muss ich zugeben.
Mitgehangen, mitgefangen. Sorry, Du hattest Dich so dick an Tills Posting gehängt. Nix für ungut.
Mir geht´s nur gegen den Strich, dass jeder, der nicht eindeutig für Rot, Schwarz oder Grün spricht, automatisch ins Blaue, rechtsradikale Eck gestellt und für gänzlich dumm und ungebildet gehalten wird.
Und das mit dem Spuken... müsste erst überprüft werden. Lassen wir die Behauptung einfach mal im Raum stehen.
Schönes letztes Advent-Wochenende!
>>""Man sollte also zumindest des Deutschen mächtig sein""<<
Wie viele sind das noch in Österreich???
Seit dem 60ern der ersten Gastarbeitern haben sich die Österreicher den Gastarbeitern angepasst und nicht diese Leute an uns...
Daher ist die Deutsche Sprache auch zersetzt durch einen
kauderwelsch der keine Ähnlichkeit hat mit Deutscher Sprache!
Und die Deutsch sehr gut können haben das gut gelernt, aber viele so wie ich haben nicht sehr mit den "perfekten Deutsch" nicht sehr viel auf dem Hut - daher Nachsicht mit denen die sich zwar gut ausdrücken können aber mit Dativ usw. Schwierigkeiten haben...
Alleine schon das Türkisch-Deutsch klingt noch grauenhafter als Denglisch...
Ich habe wenigstens etwas zum Thema geschrieben und nicht die Wortsetzung im Text kritisiert.
Ich habe wenigstens was zum Thema geschrieben und nicht an der Wortsetzung im Satz Kritik geübt.
Ich habe nicht an der Wortsetzung im Text Kritik geübt, ich hebe etwas zum Thema geschrieben.
Wenn du schon nichts an meiner Aussage zu kritisieren findest, musst du den Satzbau wenigstens kritisieren.
Wenn du schon an der Aussage nichts zu kritisieren findest, musst du dann unbedingt den Satzbau kritisieren?
Es wäre doch lachhaft, wenn wir an dem Till seinem Beitrag nichts zum aussetzen fänden. Zumindest beim Satzbau können wir Kritik üben.
warum, ich habe ja die Wortstellung richtig gefunden. Ausserdem wurde mir immer erklärt, das hier wäre ein Spaßforum …
Ein Spaßforum wäre es nur, wenn alle hier wirklich auch Spaß hätten.
Dazu fehlt´s aber zu oft am nötigen Humor.
PandorasBox
Servus .
ich habe oft Spaß im Forum daher sind meine Postings oft ironisch .
i pfeif auf den Advent.
Fein, pepone! Dann samma schon zwei.
Wobei die Gaudi hier immer weniger und weniger wird, andere Dinge nehmen dafür zu.
an pepone,
Advent ist für mich die Zeit des Lichtes, nach den trüben Novembertagen. Die Adventszeit - Lichterfeiern kommen ja von keltischem Brauchtum. Die Kirche hat sich diese Zeit vereinnahmt. Ich weiß auch, dass ich in dieser Zeit schon immer am wenigsten kreativ bin.
Für mich ist Licht das Leben. Und ich sage immer mit Jahresbeginn merkt man schon ein bisserl, dass der Tag im wachsen ist.
Wegen der Geschenke, da habe ich bereits alle meine Geschenke beisammen. Die anderen bekommen ihre Geschenke ein andermal. Muttertag, Geburtstag ....
Pandora, womit hätte ich dich kritisiert? Ich versuchte mich möglichst vielseitig richtig zu verhalten um keinen Anstoss zur Kritik zu geben. Mir tut's aber eh nicht weh!
Na ja, ganz deppert kann der Herr Diplomingenieur Deimek nicht sein, sonst hätte er sein Studium nicht geschafft.
Und fehlerfrei schreiben kann er auch, das hat er schon bewiesen.
Manche Poster hier lehnen sich sehr weit hinaus mit ihrer nicht vorhandenen Intelligenz, dass es ganz schauderbar ist, wenn man anschaut, was die so zusammenschmieren. Über zwei Klassen Volksschule nicht hinausgekommen, weil sonst wären die Fehler wohl nicht vorhanden. Deitsche Sprach - schwere Sprach, gell?
ichauchnoch,
so ganz kann ich aber nicht konform gehen mit dir. Wurde doch das Verfahren gegen den Herrn DI Deimek eingestellt weil nicht nachgewiesen werden konnte ob er auch den ganzen Text gelesen hätte. So steht es zumindest im obigen Text nachzulesen.
Die Vermutung, dass Herr DI Deimek Leseprobleme hat sind doch nicht von der Hand zu weisen. Wenn jemand einen Text weitergibt, kann man doch als normaler Österreichischer Bürger annehmen, dass er diesen gelesen und verstanden hat und nicht wie DI Deimek behauptet den ganzen Text nicht gelesen zu haben.
Also braucht es sicher keine Beschimpfungen und Beleidigungen anderer Forenteilnehmer.
Er hat immerhin von 1981 bis 1989 gebraucht. Ob er auch alles was er wiedergegeben hat richtig zitiert hat, wage ich zu bezweifeln.
Man kann den größten Stuß fehlerfrei schreiben, über den Inhalt sagt das nichts aus.
Ebenso wie der akademische Titel. Dann ist er halt ein guter Techniker, ja und? Kann als Mensch charakterlich trotzdem ein Totalversager sein!
Wie war das noch mit der (vorgetäuschten) Unwissenheit, die nicht vor Strafe schützt? Dieser Grundsatz gilt offenbar nicht für FPÖ-Politiker. Eklatante Geschichtslücken und als Dummheit getarnte Unverfrorenheit bzw. heuchlerisch gespielte Naivität "man habe ja nicht gewusst..." wurden und werden auch dank einer ausgesprochen freundlichen Justiz salonfähig. Eine Krähe hackt doch der anderen kein Auge aus - womit ich die Krähen nicht beleidigen möchte. Willkommen im Hofer-Land!
Danke für ihr völlig wert- und sinnfreies Post.
Es ist weder wert- noch sinnfrei. Du hast nur bewiesen, dass du seinen Wert und seinen Sinn nicht verstanden hast. Das ist alles.
Es hat wieder bewiesen. Dauernd Blaue Scheiße verbreiten, danach ein wenig Diversion und schon sind Verfahren eingestellt. Wo bleibt der Aufschrei der FPÖ. Sonst wird gleich gegen DAS System gewettert, betrifft es einen Blauen ist das System wieder in Ordnung. Verlogenes Pack!
Ah schon wieder so ein Pack- Sigi.