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Vermutungen, Gerüchte und ein böser Verdacht

GMUNDEN. Straßenbahngegner wittern hinter einer Schenkung des Vereins "Pro Straßenbahn Gmunden" eine Verschwörung.

Vermutungen, Gerüchte und ein böser Verdacht

Verbissener Widerstand gegen die Stadt-Regio-Tram. Bild: ebra

Der Verein "Pro Gmundner Straßenbahn" wurde 1989 gegründet. Sein Ziel war es, die damals diskutierte Einstellung der Linie zu verhindern. Jetzt wird die Straßenbahn ausgebaut und damit ihre Zukunft gesichert. Der mittlerweile 27 Jahre alte Verein steuert deshalb sein angespartes Vermögen von 130.000 Euro zum Projekt bei. In anderen Orten würde man ihn dafür feiern. Nicht so in Gmunden. Hier wittern die Straßenbahngegner eine Verschwörung.

"Käuflicher Gemeinderat"

Der Gmundner Gemeinderat musste der Schenkung sein Einverständnis geben, was in der jüngsten Sitzung mit den Stimmen von VP, SP und den Grünen geschah. Die Straßenbahngegner (FP, BIG) verweigerten die Zustimmung.

Aus den Reihen der BIG kommt nun der Vorwurf, die Abstimmung sei ungültig gewesen. VP-Gemeinderat Manfred Reingruber und VP-Bürgermeister Stefan Krapf seien Vorstandsmitglieder des Vereins "Pro Gmundner Straßenbahn", so BIG-Mitbegründer Norbert Hausherr. Sie hätten deshalb wegen Befangenheit an der Abstimmung nicht teilnehmen dürfen.

Damit nicht genug: Hausherr stellt in den Raum, bei den Spendengeldern könnte es sich um einen Teil der Landesförderung handeln – also um öffentliche Gelder, die nur weitergereicht würden. Der Verein "Pro Straßenbahn" würde sich damit "Einfluss bei der Meinungsbildung des Gemeinderates erkaufen". Der BIG-Vertreter verbreitet seine Theorien auch im Internet. In den sozialen Netzwerken wird bereits nach dem Staatsanwalt gerufen.

Im Rathaus hingegen schütteln die Verantwortlichen den Kopf über die gestreuten Gerüchte. Zum einen sind Krapf und Reingruber keine Vorstände, sondern Beiräte im Verein "Pro Straßenbahn". Sie haben innerhalb des Vereins die Schenkung protokollarisch nachweisbar nicht mitbeschlossen. "Dadurch waren sie nicht gezwungen, sich im Gemeinderat ihrer Stimme zu enthalten", sagt Stadtamtsdirektor und Jurist Heimo Pseiner. "Aber selbst, wenn das der Fall gewesen wäre und ihre Stimmabgaben im Nachhinein als ungültig erklärt werden müssten: Der Beschluss wäre laut OÖ. Gemeindeordnung trotzdem rechtsgültig, weil angesichts der großen Beschlussmehrheit zwei ungültige Stimmen das Ergebnis nicht verändert hätten." Im Klartext: Wenn Hausherr von einem "rechtswidrigen Beschluss" spricht, ist das in zweifacher Hinsicht falsch.

Auch Otfried Knoll, Obmann des Vereins "Pro Straßenbahn", weist alle Unterstellungen zurück – vor allem was die Herkunft der 130.000 Euro betrifft. "Die Gelder, die wir für die Stadt-Regio-Tram zur Verfügung stellen, stammen ausschließlich aus Mitgliedsbeiträgen und privaten Spenden", sagt er. "Insgesamt spendeten wir bereits rund 200.000 Euro. Wer behauptet, wir würden nur öffentliche Gelder weiterreichen, der sagt die Unwahrheit." Zweiflern bietet Knoll Einblick in die Buchführung des Vereins an.

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Artikel Edmund Brandner 02. Januar 2017 - 03:08 Uhr
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