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Stadt-Regio-Tram nimmt letzte Hürde

GMUNDEN. Endlich Gewissheit: Verwaltungsgericht wies den Einspruch gegen die Bewilligung zurück.

Stadt-Regio-Tram nimmt letzte Hürde

2018 fährt die Stadt-Regio-Tram durch die Stadt und bis Vorchdorf. Bild: Grafik: S & H

Im Gmundner Rathaus herrschte gestern Abend Jubelstimmung. Am späten Nachmittag sickerte durch, dass das Verwaltungsgericht in Wien den Einspruch von Anrainern gegen die eisenbahnrechtliche Baubewilligung der Stadt-Regio-Tram als "unbegründet" zurückwies. Nach monatelangem Warten fiel damit die letzte Hürde für das Jahrhundertprojekt.

Viele Experten hatten zwar mit diesem Urteil gerechnet. "Völlige Sicherheit gibt es vor Gericht aber nie", warnte Michael Schneditz-Bolfras, VP-Gemeinderat und Obmann des Rechtsausschusses, stets. "Das aus der Monarchie stammende Eisenbahnrecht versetzt Errichter von Eisenbahnstrecken zwar in eine starke Position, aber wir betreten in diesem Fall juristisches Neuland, denn die Stadt-Regio-Tram ist Straßenbahn und Regionalzug zugleich. Dazu gibt es keine Rechtspraxis."

In Gmunden beginnen nächste Woche die Arbeiten für die Errichtung der neuen Traunbrücke. Die Bagger wären auch ohne das Urteil aus Wien angefahren, denn die Brücke ist rechtlich gesehen eine Straße, und der Einspruch einer Straßenbahngegnerin gegen die straßenrechtliche Baubewilligung wurde bereits vor einem Monat zurückgewiesen.

Jetzt allerdings ist die letzte rechtliche Unsicherheit beseitigt, und entsprechend erleichtert sind die Rathausverantwortlichen. "Ich bin überglücklich", sagt VP-Bürgermeister Stefan Krapf. "Wir können uns jetzt voll auf die Fertigstellung der Stadt-Regio-Tram konzentrieren."

"Der Widerstand war legitim"

Krapf zeigt Verständnis für die Handvoll Anrainer, die alle rechtlichen Möglichkeiten ausreizten, um das Projekt zu Fall zu bringen. "Wir leben in einem Rechtsstaat, und es ist legitim zu versuchen, seine Interessen durchzusetzen. Bei einem Projekt dieser Größenordnung sind Kritik und Widerstände immer zu erwarten."

Krapf hofft, dass die Kritiker der Stadt-Regio-Tram das Urteil akzeptieren können. "Im Rathaus gelingt uns der sachliche Umgang", so Krapf. "Kritiker und Befürworter arbeiten konstruktiv zusammen."

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Artikel Edmund Brandner 30. September 2016 - 00:04 Uhr
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