Mondsee überlegt, Prozess über Kooperation wieder abzubrechen
MONDSEE. Landgemeinden zieren sich - Bürgermeister Feurhuber: "Bis Ende Juni passiert gar nichts".
Die Marktgemeinde hat einen ergebnisoffenen Prozess zur Untersuchung der Vor- und Nachteile einer besseren Zusammenarbeit eingeleitet. Doch gleich vom Start weg ist dieser Prozess vom Scheitern bedroht. Nach der ersten zweistündigen Besprechung mit den Landgemeinden und der Kooperationsexpertin Gerlinde Stöbich notierte Mondsees Bürgermeister Karl Feurhuber (VP) nüchtern auf seinem Notizblock: Rückmeldung der Landgemeinden bis Ende Juni und – in Blockschrift – kein Ergebnis.
Feurhuber ist enttäuscht
Feurhuber wollte durch eine Untersuchung klären lassen, wie künftig die Zusammenarbeit der Gemeinden aussehen soll: Vierer-Verwaltungsgemeinschaft, Fusion oder Beibehaltung des Ist-Zustandes? Dazu sollte eine Lenkungsgruppe bis zum Sommer Zahlen, Daten und Wünsche der Bürger sammeln. "Wir kriegen von den Landgemeinden keine Daten und keine Unterstützung", berichtet der Mondseer Bürgermeister nach der Besprechung den OÖNachrichten. "Ich bin eigentlich enttäuscht, weil die Bereitschaft nicht da war, offen zu diskutieren." Jetzt steht sogar die Überlegung im Raum, den eben gestarteten Prozess wieder abzubrechen
"Ja zu verstärkter Zusammenarbeit, Nein zu einem Zusammenschluss der vier Mondseelandgemeinden." Diese klare Position vertritt der Innerschwandner Bürgermeister Alois Daxinger (VP) in der Debatte. Er verweist dabei nicht nur auf die Rückendeckung seiner VP-Mehrheitsfraktion, sondern weiß auch die Bevölkerung hinter sich: "2014 haben 85 Prozent der Innerschwandner in einer Volksbefragung für die Eigenständigkeit der Gemeinde gestimmt", sagt Daxinger.
Er sieht im Gegenzug die Möglichkeit, die bereits bestehenden Kooperationen auszubauen. Als Beispiele nennt Daxinger das Bürgerservice oder einen gemeinsamen Bauhof. Eine völlige Aufgabe der Eigenständigkeit ist für ihn kein Thema: "Wir wollen nicht in der Anonymität einer Großgemeinde versinken."
Feurhuber ist kein Freund einer Verwaltungsgemeinschaft, weil diese keine Kostenersparnis bringe. Mit Blick auf die notwendige Entwicklung in der Region brauche das Mondseeland aber eine bessere Zusammenarbeit.
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Die Opposition in Mondsee hat gelernt, dass Veränderungen Mut und sehr viel Geduld brauchen.
Geduld, Herr Bürgermeister, Geduld!
Ach ja: Innerschwand. In Innerschwand hat man allen möglichen Unsinn über die Fusion verbreitet, die Stimmung negativ aufgeschaukelt und dann schnell eine Volksbefragung gemacht. So, wie Populisten sich direkte Demokratie heute vorstellen. Das ist eine Vergewaltigung der Demokratie, ein Akt zum Schämen. Herr Daxinger, beteiligen Sie sich am Prozess mit Frau Stöbich und machen Sie eine neue Abstimmung: Sie werden erstaunt sein!
Ach ja, Herr Daxinger: Ich wünsche Ihnen Mut. Und reden wir bitte nicht von anonymen Riesengemeinden, wenn ein fusioniertes Mondseeland gerade einmal rund 11.000 Menschen vereint.
Korl, hot der Schweinsbrotn eh gestern gschmeckt ?
Mir gehen die Scheinargumente der sog. Gemeindeväter und -mütter ehrlich gesagt ziemlich auf die Nerven. Eigenständigkeit, Identität, Tradition - das alles wird gerne vorgeschoben. Im Klartext heißt es allerdings - Machterhalt. Welche(r) Bürgermeister/in verzichtet schon gerne auf die Vorzüge des Amtes, inkl. Pensionsanspruch nach mind. 2 Perioden und auf ein schönes Büro in einem neuen Gemeindeamt, das mit Steuermitteln, meist überdimensioniert, errichtet wurde. Dass sich Gemeindeverwaltung sehr viel effizienter erledigen ließe als es zur Zeit passiert, ist Allgemeinwissen. Aber wollen tut es halt niemand. Den Bürger/innen wird intensiv eingeredet, dass eine Zusammenlegung von Gemeinden für sie nur Nachteile bringt, und das will schließlich niemand.
Und sie kochen weiter ihr eigenes Süppchen! Die Bürgermeister und deren Gefolge verstehen es meisterhaft, die Belange der Bürger auch in Zukunft zu ignorieren! Und in der Landesregierung winden sie sich wie die Gartenschläuche!
Der Fehler ist hier leider, dass nicht mit Fakten argumentiert wird. Es soll mir bitte einer der blockierenden Bürgermeister erklären, welchen Nachteil eine Fusion hat. Die Antwort ist einfach - nämlich Keinen!!! In diesem Fall ist das Land OÖ gefordert, den betreffenden Gemeinden keine Förderungen mehr zu gewähren um den Fusionswillen zu beschleunigen. Wir leben im 21. Jahrhundert und da ist es mit Sicherheit nicht mehr notwendig alle paar Kilometer ein eigenständiges Gemeindeamt zu führen. Die Menschen sind heutzutage mobil und müssen nicht mehr zu Fuß ins Gemeindeamt, wie vor 200 Jahren!!!!!!
Die beiden Gemeindehäuser, eines für den Markt Mondsee, eines für die Landgemeinden, sind rund 50 Meter voneinander entfernt und beide zu klein für ihre Aufgabe. Gemeinsam gings.