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Krapf zur Affäre Bräugütl: "Darf nicht mehr vorkommen"

Von Edmund Brandner, 22. Dezember 2016, 06:29 Uhr
Stefan Krapf zur Affäre Bräugütl: "So etwas darf nicht mehr vorkommen"
Stadtamtsdirektor Heimo Pseiner und Bürgermeister Stefan Krapf erarbeiteten strengere Richtlinien. Bild: ebra

GMUNDEN. Künftig gibt es in der Stadtgemeinde Gmunden strenge Regeln für Liegenschaftsverkäufe.

Die dubiosen Umstände beim Verkauf eines gemeindeeigenen Bräugütl-Grundstücks an die Wohnbaugesellschaft OGW führen im Stadtamt Gmunden zu Konsequenzen. "So etwas darf und wird es nicht mehr geben", kündigt VP-Bürgermeister Stefan Krapf an. "Wir haben aus der ganzen Sache gelernt und ziehen Konsequenzen daraus", so Krapf.

Wie die OÖNachrichten montags berichteten, führte Siegfried John, VP-Obmann des Liegenschaftsausschusses, Verhandlungen mit mehreren Wohnbaugesellschaften, ohne dies ausreichend zu dokumentieren und auch ohne das Rathaus im vollen Ausmaß zu informieren. Der Prüfungsausschuss deckte die Sache auf. Ausschussobmann Josef Sperrer (Grüne) führte John vor einer Woche im Gemeinderat regelrecht vor.

"Künftig mehr Transparenz"

Jetzt reagieren die Rathaus-Verantwortlichen: Bürgermeister Stefan Krapf und Stadtamtsdirektor Heimo Pseiner haben gemeinsam mit John in dieser Woche ein strenges Regelwerk für künftige Liegenschaftsverkäufe erarbeitet. "Wir werden die Abläufe optimieren und künftig höchste Transparenz gewährleisten", so Krapf. Der Maßnahmenkatalog reicht von strenger Protokollpflicht nach jedem einzelnen Telefonat über die Informationspflicht gegenüber den anderen Parteien bis hin zum wöchentlichen Bericht von Sachbearbeitern ihren Vorgesetzten gegenüber. "Denn auch hier gab es in diesem Fall Lücken", so Stadtamtsdirektor Pseiner.

Bürgermeister Krapf betont zugleich aber, dass er zum Verkauf des 7500 Quadratmeter großen Areals für 2,1 Millionen Euro inhaltlich voll stehe und dass er auch mit Johns Verhandlungsergebnis zufrieden sei. "Mit dem Geld konnten wir drei Pflichtschulen sanieren, das ist in der ganzen Diskussion leider völlig untergegangen", so Krapf.

Leistbare Wohnungen kommen

Den Einwand von SP-Fraktionsobmann Helmut Hochegger, dass beim Bräugütl nicht wie geplant günstige Mietwohnungen für junge Menschen entstehen würden, sondern nur Mietkaufwohnungen, teilt Krapf nicht. "Die OGW plant geförderte Mietkaufwohnungen und förderbar sind nur Wohnungen, die auch leistbar sind." Das Areal werde auch entsprechend gewidmet, und die Wohnbaugesellschaft habe das von Anfang an akzeptiert.

Der Rechtsausschuss prüft nun, ob der Kaufvertrag in Ordnung ist, und der Bauausschuss bereitet die Flächenwidmung vor, über die der Gemeinderat im Februar abzustimmen hat. Danach liegt es an der OGW, das Bauprojekt einzureichen. Dieses wird vom Gestaltungsbeirat ebenso begutachtet wie vom Bauausschuss, bevor Bürgermeister Krapf eine Baubewilligung erteilen kann.

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31  Kommentare
31  Kommentare
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paulpeter (771 Kommentare)
am 23.12.2016 07:33

>>Der mehrfarbige Gemeindepolitiker John sollte zurücktreten<<

Dem muss ich zustimmen, wie viele würden sich da grinsen?

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Zivilcourage (413 Kommentare)
am 23.12.2016 09:33

Antwort an Paulpeter: Niemals wird er das. Sie wissen voneinander zu viel. Das ist so in der Politik, daher auch ihr zweifelhaftes Ansehen. Wer ehrlich und authentisch ist, kommt nicht weit in der Hierarchie. Leider! Die Fettaugen schwimmen immer oben auf der Suppe.

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Gmundnerer (1.122 Kommentare)
am 25.12.2016 10:22

habe gehört das Schlachthausareal soll auch John verhandeln?
habe gehört alleine ?
habe noch nicht gehört das es da Auschreibungen gibt. ?

können da die anderen Parteien auch mitreden, ?
was stimmt da,

Muss die Gemeinde das alles verkaufen?

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Gmundnerer (1.122 Kommentare)
am 22.12.2016 20:40

ich habe jetzt die Überschrift gelesen,
du du das darf nicht mehr vorkommen, das sind aber
keine konsequenten Worte.
Es muß heißen ,Mandat entzogen. !!!!!!!!!!

oder sind da Versprechungen die Köppl Anhänger unbedingt
zu halten, um jeden Preis, der Preis ist hoch.

Hat man die Verkehrssache Straßenbahn schon unter die Lupe genommen, einfach aus reiner Kontrollfunktion,??????

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Plaudertasche1970 (2.682 Kommentare)
am 27.12.2016 18:08

Die Straßenbahn?
Die heilige Kuh für den Stern & Hafferl?

Die ist sicher noch nicht von unabhängiger Stelle kontrolliert und überprüft worden - sonst wäre wohl der Bau s o f o r t eingestellt worden... zwinkern

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Gmundnerer (1.122 Kommentare)
am 22.12.2016 20:33

Welcher Preis wurde für die Gründe die uns Gmundnern gehört bezahlt. Warum sind es Mietkauf Wohnungen, ?
Warum wurden keine anderen Bauträger eingeladen zum Angebot.
Gibt es Rechnung für die Besprechungen.?
Wo sind die Gemeindeprüfer, wenn Sie von St. Wolfgang
heimfahren könnten Sie ja in Gmunden vorbeischaun,?
Weis der Staatsanwalt darüber bescheid was man hier in
der Zeitung alles liest, ?

Wann geht der John, wann geht der John,,.l...????

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paulpeter (771 Kommentare)
am 22.12.2016 17:12

Rücktritt von John

WÜRDE GUT TUN!!!!!!!!

Aus der Lacus Felix Misere NIX GELERNT!!!!!

WANN KOMMEN DANN dort WOHNUNGEN statt dem Hotel ist das dann

das nächste Bauvorhaben mit LEISTBAREN Wohnungen?? grinsen))))))

Für den Schulbau oder sonstige Schuldentilgung?

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 22.12.2016 17:32

der kann doch gar nicht heraus, dann ist er ja nichts mehr.
das ist doch bei vielen Politikern, die das Geld brauchen, oder solchen die noch schauen müssen, das sie die Strippen nicht aus der Hand geben.

Außerdem wer den SChaden hat, hat auch den Spott.

Politik ist ja immerhin der Bereich, wo man eigentlich nichts falsch machen kann, auch wenn viel daneben geht.

Immerhin haben ja Alle anderen mehrheitlich, auch wenn es falsch war ihr Handerl gehoben.

Übrigens könnten Zeitungen natürlich besser und kritischer fragen und so Entscheidungen der dümmsten Art,
wie den Jahrzehnte Verkehrspfusch der Schließung von kürzesten Straßenverbindungen P. , sprich Bahnübergänge
einer größeren Offentlichkeit nahebringen, und so mehr öffentliche Diskussion auslösen.

Das Problem vieler Medien ist aber, das nur nachgekaut ist was Einzelne sagen und am Ende hat man dann immer sehr viel SCherben über die man berichten kann, von allen möglichen Seiten.

Unterm Strich leider sehr viel Unerfreuliches.

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 22.12.2016 15:13

Intrans. Behörd-Inzucht

Strengere Richtlinien nutzen genauso wenig, wie bessere Gesetze!

Überall wo der Amtsschimmel mit unendlichen, total unübersichtlichen Papiergeschreibsel und einer eigenen juristischen Amtssprache agiert,

werden immer wieder "Gescheitere" der starken Partei, manchmal sind das die Erfahreneren die entsprechenden Schwammerl Plätze bedienen.

Es wird dann viel gemacht, was weder dem Interessenausgleich, noch d Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit dient.

Transparenz ist die Einzige Chance gute faire Entscheidungen zu treffen, für alle Bürger, aber auch gegenüber Einzelnen bei Verfehlungen verschiedenster Art.

Wie oft erlebt man, das viele Handerlheber keine fachliche Ahnung haben, nicht die Hintergründe wissen warum etwas so sein soll und vielfach natürlich auch vor juristischen Konsequenzen Angst haben, auch in dem Sinne, das Amtsgehemnis zu brechen.

Nachdem Gemeinden weitgehende Freiheiten haben, tut sich das Land ja leicht beim Wegschauen u Übersehen

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( Kommentare)
am 22.12.2016 13:26

Außerdem haben wir um 3 Mio Schulen saniert...
Gehts euch noch gut?
Erst die letzten Flächen verschleudern - die hätte man gewinnbringender vermarkten können, wenn schon Grund und Boden ein handelbares Produkt sein muss!
Und weiter gedacht, wie finanziert die Gemeinde die nächsten Sanierungen?

"Darf nie wieder vorkommen" Nein!!!!!! Rückabwickeln den Vertrag!! Aufräumen jetzt!!! Ansonsten geben Sie Herr Bgm Krapf volle Zustimmung zu diesen kriminellen Vorgängen!!!!!

Gmunden hat genug leerstehende Wohnungen nur alle zu teuer, auch diese Wohnungen werden nicht billig sein.

Das Transparenzversprechen, es heißt ja ver - sprechen,
da lachen alle Hühner und der Frust der Bevölkerung wächst.

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weissauchwas (79 Kommentare)
am 22.12.2016 12:48

Wieviel Schaden für die Stadt beim eigenmächtigen Verkauf durch Hrn. John entstanden ist, ist ja leider nicht festzustellen. Egal wie viele Schulen mit der Verkaufssumme gebaut werden.
Es wird Zeit, dass neue Regeln gelten. Bravo und schnell. Wie man hört hat Herr John und sein Freundeskreis schon weitere große Projekte mit Baugesellschaften in Planung. Wettbewerb, Beschlüsse, Dokumentation und Transparenz - Fehlanzeige.

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netmitmir (12.413 Kommentare)
am 22.12.2016 11:24

Das Einzige was sofort "vorzukommen" hat ist ein Rücktritt von John und strafrechtliche Konsequenzen, schliesslich wurde der Steuerzahler wieder einmal bestohlen.
Wenn Bürger XY einen 2-€ Schokoriegel stiehlt steht er vor dem Richter.

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pepiboeck (3.209 Kommentare)
am 22.12.2016 12:03

Dieser Herr John , wo war der nicht schon überall bevor er schwarz wurde, zuerst bei den Grünen , dann bei Masseverwalter Rechtsanwalt Laherstorfer im Konkurs und so weiter. Dass man so jemandem so ein Geschäft so unkontrolliert oder überhaupt anvertraut ist von Bürgermeister und Stadtamtsdirektor völlig verantwortunglos.

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 24.12.2016 07:01

...aber zusammen mit Rechtsanwalt Schneditz ist er ein gutes Team in der VP-Gmunden.

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 22.12.2016 14:46

bei Politikern ist das kaum vorstellbar, überhaupt wenn sie von der starken Truppe ÖVP kommen.
Mauer ragt über und wie immer denkt sich niemand was über das was Bürgern über lange Strecken an Irrsinn wi(e)derfährt.
Wie immer gilt die Unschuldsvermutung. Anders beim Bürger selber, und schade das man nicht noch Gutachten zitiert, BM machen es sich ja einfach, und Juristen lassen sich halt auspixeln, auch ihr gutes Recht.
Aber welche Kontrolle bei ärgsten Geschichten da nicht stattfindet, soll sich jeder selber zusammendenken, vor allem politikerfahrene

nur noch kurz zum Nachsehen Teil 2 Mauer ragt über
http://tvthek.orf.at/profile/Am-Schauplatz-Gericht/13886290/Am-Schauplatz-Gericht-Die-Hoelle-auf-Erden/13899170

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Zivilcourage (413 Kommentare)
am 22.12.2016 09:35

"Es wird nicht mehr vorkommen" kann man leicht sagen, denn die Stadtgemeinde hat schön langsam keine Gustostückerln an Grund mehr zu versilbern. Tatsache ist, dass es sich hier um keine Kleinigkeit handelt. Reue und Busse können die ÖVPler jetzt beweisen, wenn sie das Seebahnhofareal (Lacus Felix) von der Infrastrukturtochtergesellschaft der Stadtgemeinde (Verkauf einfache Mehrheit) in das Eigentum der Stadtgemeinde (Verkauf 2/3 Mehrheit notwendig) zurückführen. Daran könnte man ihre wahren Absichten erkennen. Sonst bleibt es weiterhin nur ein Lippenbekenntnis. Gmunden hat Schulden noch und noch, dabei haben wir als Tourismusstadt nicht einmal eine öffentliche Sauna und auch kein Hallenbad und die Gmundner müsssen nach Bad Ischl oder Vöcklabruck fahren. Wo ist das Geld versickert, fragen sich die Steuerzahler?

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pepiboeck (3.209 Kommentare)
am 22.12.2016 09:15

Das darf nicht mehr verkommen, meint Bürgermeister Krapf, das ist sehr wenig und sehr ärmlich, und so lange es keine Konsequenzen gibt, wird es wieder vorkommen. Der mehrfarbige Gemeindepolitiker John sollte zurücktreten müssen und auch bei Herr Stadtamtsdirektor Pseiner sollte eine Disziplinarstrafe erwogen werden.

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Plaudertasche1970 (2.682 Kommentare)
am 27.12.2016 18:12

"Darf nicht mehr vorkommen" .....eine Verhöhnung aller steuerzahlenden Bürger!
Sagen Sie das mal vor Gericht.....

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LouisCyphre (283 Kommentare)
am 22.12.2016 08:13

und nun handelt der 2te politiker in gmunden in eigeninitiative. eas passiert? nicht? trotzdem es öffntlich gemacht wird haben diese 2 herren nichts zu befürchten.

hr krapf, gehts noch?

treten sie ab, nehmen sie wieder den job als lehrer. sie sind der sache nicht gewachsen. bei einem großteil der gmundener haben sie ihre chance schon verwirkt.

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( Kommentare)
am 22.12.2016 09:31

Stimmt ganz genau!

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fan1 (337 Kommentare)
am 22.12.2016 11:24

Krapf ist viel besser als Köppl es war.Allerdings schlechter als Köppl geht rh nicht mehr

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 24.12.2016 07:04

nur hat Krapf den Vorteil dass er noch nicht so lange Bgm. ist-.

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LouisCyphre (283 Kommentare)
am 24.12.2016 09:30

Diesen Vorteil *hat* er gehabt!

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LouisCyphre (283 Kommentare)
am 24.12.2016 09:29

Ach ja. Bis jetzt hat sich leider kaum etwas verändert.

Er ist zu feig.

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pepiboeck (3.209 Kommentare)
am 28.12.2016 11:14

Das über Köppl stimmt, ob das über Krapf auch stimmt, das sieht nicht so aus!

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LouisCyphre (283 Kommentare)
am 24.12.2016 09:28

Ach ja. Bis jetzt hat sich leider kaum etwas verändert.
Einzig und alleine die Freude auf einen neuen Bürgermeister.
Ein Kanninchenbau nach dem anderen wird hochgezogen, Politiker handeln in Eigeniniziative, noch mehr Schulden für Gmunden.

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Tofu34 (2.493 Kommentare)
am 22.12.2016 11:00

Geh blödsinn...er ist der beste bürgermeister seit jeher.wer keine fehler macht der werfe den ersten stein.fast alle in gm sind froh ihn zu haben

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LouisCyphre (283 Kommentare)
am 24.12.2016 09:28

Ach ja. Bis jetzt hat sich leider kaum etwas verändert.
Einzig und alleine die Freude auf einen neuen Bürgermeister.
Ein Kanninchenbau nach dem anderen wird hochgezogen, Politiker handeln in Eigeniniziative, noch mehr Schulden für Gmunden.

Er ist zu feig.

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paulpeter (771 Kommentare)
am 22.12.2016 07:20

Nicht UNTERGEGANGEN:
"Mit dem Geld konnten wir drei Pflichtschulen sanieren, das ist in der ganzen Diskussion leider völlig untergegangen", so Krapf.

Die Jahre vorher FÜR WAS WURDEN SOOOOOOO VIELE SCHULDEN gemacht??? WER war da aller dabei beim Schuldenmachen?
(Mehr Radarboxen aufstellen dann wird das Gemeindeminus schon saniert!) Und weniger ausgeben!!!!! Und zur Schuldnerberatung gehen! Den Tipp gibt man PRIVATEN!

Nun muss halt zur Not das Familiensilber herhalten!!!

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 22.12.2016 07:28

Transparenz hat ein Gesicht in der Politik der Starken, Burkaphasa.

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paulpeter (771 Kommentare)
am 22.12.2016 06:41

DAS KANN MAN DOCH NOCH ÄNDERN??!!

ZUMINDEST Konsequenzen daraus ziehen und nicht zur Tagesordnung übergehen!

Wenn ich zu schnell fahre weil es gerade so gut bergab geht würde ich in GMUNDEN dabei noch geblitzt habe ich auch die Konsequenz daraus >> Zahlschein.
Wenn in der Politik etwas nicht so optimal läuft >> ??

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