Grünes Licht für den Bau der neuen Traunbrücke

Von Edmund Brandner   24.August 2016

Die Verantwortlichen im Gmundner Rathaus haben lange darauf gewartet und können jetzt aufatmen. Vorerst zumindest. Gestern Nachmittag teilte das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich mit, dass die straßenrechtliche Baubewilligung für die neue Traunbrücke rechtens ist.

Damit wies das Gericht den Einspruch der Anrainerin (und Straßenbahngegnerin) Margund Lössl zurück. Diese hatte den Baubescheid mit dem Argument angefochten, die neue Brücke würde für sie zu Lärm-, Erschütterungs- und Schadstoffbelastungen führen. Ursprünglich hatten noch zwei weitere Anrainer Beschwerden eingebracht, zogen diese aber im Verlauf des Verfahrens zurück.

"Einwände unbegründet"

Das Landesgericht erklärte gestern Lössls Einwände für unbegründet. Die neue Brücke bewirke "keine zusätzlichen Beeinträchtigungen der Beschwerdeführerin".

Auf OÖN-Anfrage zeigte sich die Gmundner Galeristin gestern "traurig". Die Stadt-Regio-Tram würde die Stadt belasten und sei aus Sicht des Steuerzahlers nicht zu rechtfertigen. "Mittlerweile ist mir die Sache aber schon ziemlich egal", sagt Lössl resignierend. "Ich werde mich mit meinem Anwalt beraten, bevor ich entscheide, wie es jetzt weitergeht."

Lössl und die Straßenbahngegner in Gmunden haben ohnehin noch ein zweites Eisen im Feuer. Denn auch gegen den eisenbahnrechtlichen Baubescheid für die Stadt-Regio-Tram legten drei Privatpersonen (darunter auch Lössl) Einsprüche ein. In diesem Verfahren hat das Verwaltungsgericht noch nicht entschieden.

Doch die Verantwortlichen im Gmundner Rathaus und in der Verkehrsabteilung der Landesregierung sind auch in diesem Fall optimistisch. Das aus der Monarchie stammende Eisenbahnrecht räumt Errichtern von Schienenwegen eine relativ starke Position ein. "Andererseits betreten wir hier juristisches Neuland", sagt der für seine Vorsicht bekannte VP-Gemeinderat und Rechtsanwalt Michael Schneditz. "Züge, die Straßenbahn und Regionalzug in einem sind, gibt es erst seit einigen Jahren."

Die Befürworter der Stadt-Regio-Tram hoffen, dass die Richter auch in diesem Fall noch im Sommer den Weg frei geben.