Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Freistadt will Schauplatz der Landesgartenschau werden

Von Barbara Eidenberger, 27. Juni 2012, 00:04 Uhr

FREISTADT. Um den „Impuls der Landesausstellung fortzusetzen“, wie Bürgermeister Christian Jachs (VP) es ausdrückte, hat der Freistädter Gemeinderat am Montag einstimmig beschlossen, sich als Veranstaltungsort der Landesgartenschau zwischen 2016 und 2025 zu bewerben.

Die umfassenden Bewerbungsunterlagen sind bereits ausgearbeitet, der Arbeitstitel lautet „crossing gardens“. Geplant sind das weltlängste Blütenband, eine Aussichtswarte und natürlich verschiedene Gärten und gärtnerische Gestaltungsanlagen. Auf 16 Hektar im Norden der Stadt soll die Gartenschau situiert werden. „Ideal wäre ein Termin 2020 oder 2021, wenn die Stadt ihr 800-jähriges Jubiläum feiert“, so Jachs. Obwohl die eine oder andere Frage nach den Kosten und einer möglichen Finanzierung auftauchte, entschied sich der Gemeinderat einstimmig für die Einreichung der Bewerbung.

Weniger konsensual war die Diskussion bei dem Bericht über die Sitzung des Prüfungsausschusses. Denn in dieser wurden die Verfügungsmittel des Bürgermeisters ebenso thematisiert wie mögliche Grundregeln für Sponsoring und die Reise nach Baku zum Song-Contest-Finale. Für Unstimmigkeit sorgte dabei vor allem die ÖVP-Presseaussendung nach der Prüfungsausschuss-Sitzung im Mai, in der es hieß, der Prüfungsausschuss hätte „einstimmig die transparente und nachvollziehbare Finanzierung der Baku-Reise festgestellt“. „Geprüft wurde nur, ob Steuergeld verwendet wurde. Ob und wie das Sponsoring abgelaufen ist, konnten wir nicht prüfen“, ärgerte sich Reinhard Atteneder (SP). „Der Bürgermeister hat Erklärungen gegeben, jetzt müssen wir uns ansehen, wie wir damit umgehen. Es sind noch Belege offen, die Jachs vorlegen muss“, sagte auch Eduard Angerer (SP).

Dies sagte der Bürgermeister zu, appellierte aber gleichzeitig an den Gemeinderat, man solle „gemeinsam aus der Diskussion herausfinden“. Jachs: „Wir können über alles reden. Jetzt müssen wir aber sehen, dass wir wieder ins Tun kommen, es stehen viele Projekte an.“ Und er bedankte sich, dass keine Fraktion die Kontroversen rund um die Reise nach Baku genutzt hat, um politisches Kleingeld daraus zu schlagen. Applaus kam nach dieser Rede trotzdem nur von der ÖVP.

Keine Mehrheit erreichte Rainer Widmann (BZÖ) mit seinem Antrag zu einer transparenten Parteienförderung und einer Deckelung der Landesförderung. Die ÖVP sprach sich dagegen aus, mit dem Argument, den Antrag zu spät erhalten zu haben. Deshalb wurde auch der Gegenantrag, diese Resolution zurückzustellen, mehrheitlich beschlossen. Widmanns Argument, gerade jetzt sei dieses Thema in der politischen Diskussion aktuell, blieb ungehört.

 

Schulzusammenlegung in Freistadt

1. Keine Doppelhauptschule mehr: Wie berichtet hat das Land die Vorgabe gemacht, alle Doppelhauptschulen zusammenzulegen. Das betrifft auch die Neue Mittelschule Freistadt und die Musikmittelschule, die in einem Gebäude untergebracht sind.

2. An Sanierung gekoppelt: Um den Gemeinden den Schritt zur Zusammenlegung schmackhaft zu machen, hat Bildungslandesrätin Doris Hummer (VP) diesen an die notwendige Sanierung der Schulen gekoppelt. Also: Wenn ihr nicht zusammenlegt, gibt es kein Geld.

3. Kompromiss gesucht: In einer Besprechung mit Bezirkshauptmannschaft und Bezirksschulrat haben die Stadtvertreter ihrerseits Forderungen präsentiert, bevor sie einer Zusammenlegung zustimmen.

4. Forderungen: Die Gemeinde stimmt einer Schulzusammenlegung zu, wenn der Baubeginn für die Sanierung 2013 ist. Außerdem soll ein Schulprofil erarbeitet werden, bei dem der musikalisch-kreative Bereich im Vordergrund steht. Start für die gemeinsame Schule soll 2016 sein. Der Gemeinderat stimmte zu.

mehr aus Mühlviertel

41-jähriger Drogenlenker im Haselgraben gestoppt

Musiker verlosen Gemälde von "Eddie the Eagle"

Zwei Gemeinden konkurrieren um ein Heizkraftwerk

Senioren: Wunsch nach Sicherheit hat hohen Stellenwert

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

5  Kommentare
5  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
lester (11.380 Kommentare)
am 28.06.2012 14:35

Ein Volksschüler der 1.Klasse kann einkaufen gehen und die Rechnung mit nach Hause bringen.
Ein Bürgermeister, Bunderat und studierter Jurist kann nach einen Monat noch immer keine Rechnung für seine "Privatreise" nach Baku vorlegen. Da stellen sich zwei Fragen:
1. War die Reise doch nicht privat finanziert und 2: Lügt der Hr. Bürgermeister vielleicht?
Sollte die Reise gesponsert gewesen sein, von WEM? Ev. von Firmen die mit der Stadtgemeinde in Verbindung stehen oder von Firmen wo der Hr.Bürgermeister im Aufsichtsrat sitzt.
Auf jeden Fall ist der Hr.Bürgermeister beim Autokaufen geschickter, 25% Rabatt für 2 BMW im Jahr beweisen es.

lädt ...
melden
antworten
lester (11.380 Kommentare)
am 28.06.2012 14:42

) Stellungnahme von Bgm. Hirtl von Waldburg (11.03.2011)

Sehr geehrter Herr Bezirksparteiobmann, liebe Frau Kapeller!
Ich bedanke mich sehr herzlich für die von Ihnen zur Verfügung gestellten Informationen. Dazu möchte ich einiges feststellen, nachdem ich die mediale Berichterstattung sehr intensiv verfolge und auch laufend von Bürgerinnen und Bürgern nicht nur in Waldburg auf die Geschehnisse angesprochen werde.

Jeder kleine Gemeinderat, Gemeindevorstand und Bürgermeister, jedes kleine "Würstel" von uns samt Gattinnen und Lebensgefährtinnen weiß, wie er/sie sich in der Öffentlichkeit zu verhalten hat. Ist sich seiner Stellung in der Bevölkerung und der Verantwortung bewusst.

Dieses Verantwortungsbewußtsein vermisse ich schmerzlich bei Ihnen beiden. Auch wenn eine Gattin eines Politikers einen solchen "Fehler" begeht, so ist es doch auch an ihm selbst, Verantwortung zu übernehmen, wenn sich die Dame nicht der Verantwortung bewußt ist, die auch sie als Partnerin in der Öffentlichke

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 28.06.2012 15:25

lass gut sein und fahr den Wagen vor...

lädt ...
melden
antworten
lester (11.380 Kommentare)
am 28.06.2012 20:28

Fortsetzung von oben.
Öffentlichkeit hat.

Es scheint so, daß Sie beide sich Ihrer Stellung und Verantwortung gegenüber den Bürgern im Bezirk Freistadt und gegenüber den auf Gemeindeebene tätigen Mandatare nicht bewußt sind.

Aus meiner Sicht ist ein derartiges Verhalten eines Bezirksparteiobmannes nicht würdig, da damit die ganze ÖVP Bezirk Freistadt in Mißkredit gebracht wird. Ich fordere daher umgehend, von Ihnen Herr Kapeller, die Funktion als Bezirksparteiobmann zurückzulegen, um weiteren Schaden von der Bezirks ÖVP abzuwenden.

lädt ...
melden
antworten
lester (11.380 Kommentare)
am 28.06.2012 20:29

WÜRDE auch gut zu JACHS passen

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen