merken
Ankauf neuer Weihnachtsbeleuchtung bringt Bürgermeisterin unter Druck
FREISTADT. Bürgermeisterin ließ LED-Leuchtkörper ohne Stadtratsbeschluss ankaufen. Damit setzte sie sich über geltende Gesetze hinweg, kritisieren SP und WIFF.
Stadtratbeschluss im Nachhinein
mehr aus Mühlviertel
Mein Kommentar war an Sie gerichtet liebes
Robnbradl
Beste Grüße
Zu was brauchen wir überhaupt diesen Unfug auser Energieverschwendung und kosten kei efekt ,kein Mensch wird besser oder schlechter ,in von Gott verfluchten Gründen herschten Satan Tod und Sünden da nutzen auch kitschige lichter nix....
Alles in Ordnung bei ihnen?
Bald wird sich keiner mehr diesen Job antun, wenn jeder Handgriff von der Opposition angeklagt und kritisiert wird.
Die Fehlervermeider und Hetzer bremsen das gesamte System.
Geh bitte, sie ist von der ÖVP, noch dazu aus Freistadt, da muss ihr Vorgehen einfach in Ordnung sein. Und sollte es wider erwarten doch nicht in Ordnung sein, so wird bestimmt ein Landesrat für Ordnung sorgen.
Was wollte die SP beleuchten?
Jedenfalls lieber nicht Bürgermeister/in werden! Wer sich das antun will, muss damit rechnen, dass er von rechtlichen, organisatorischen und ortsinternem Hickhack zu Fall kommt.
Toll, dass es noch Gemeinden gibt, die puncto Zusammenhalt anders agieren.
nachträglich eingeholte Beschlüsse widersprechen den Regelungen der Gemeindeordnung und sind - schon bei genügend Beispielen bewiesen - vor Gericht Amtsmissbrauch. Was vorher besprochen wurde, ist eine Absicht, gemessen wird an den formellen Beschlüssen und da hat sie (so wie es im Artikel beschrieben ist) eine extrem schlechte Position.
Ich sehe das nicht tragisch. Die Bürgermeisterin hat rasch gehandelt, weil das sonst nicht realisierbar gewesen wäre. Alle Fraktionen waren informiert. Die Beschlüsse wurden nachgeholt.
SPÖ und WIFF haben in Freistadt anscheinend keinen Auftrag und das stört sie ungemein. Jetzt suchen sie nach jeder Kleinigkeit wo sie die Bürgermeisterin anpatzen können.
nach den Gesetzen können Beschlüsse nicht nachgeholt werden - das ist zweifelsfrei Amtsmissbrauch und es gibt genügend Urteile dazu
Rote Armleuchter, mehr ist dazu nicht zu sagen.
Sch... Politiker! Wegen so einer Lappalie so einen Sturm im Wasserglas heraufbeschwören. Wenn ich das nur lese.. "nicht in bedeutende Vorgänge eingebunden.." HALLO! Das sind ein paar LED Lamperl um 15k€
30.000 ist der Wert der zu bezahlen war, soweit ich das dem Artikel entnehmen.
D.h. dies ist auch jener Betrag der für die Gemeinde & -rat relevant ist.
Das Sponsoring stellt bereits einen Teil der Finanzoerung dar.
Das halte ich für eine eigenartige Gemeindeverfassung, nach der die Legislative den Exekutiven ihre Tagesarbeit vorschreibt.
Haben die Volksvertreter eventuell früher einmal so schlechte Erfahrungen mit den Stadträten und dem Bürgermeister gemacht, dass sie jetzt überall, in allem Kleinkram, mitmischen müssen?
Ich glaube, auf Gemeindeebene kann man trotz Ähnlichkeit nicht von L u E sprechen,
übersetzt auf diese Ebene hast du recht.
Die Bürger haben auch die Bürgermeister für das exekutive Tagesgeschäft mit ziemlich viel Autorität mit ihrer direkten Wahl ausgestattet.
Aber nicht für Gemeindegrenzen- und Bezirkswechsel mit hanebüchenen Abstimmungen im Wirtshaus
auf Gemeindeebene gibt es keine Legislative, die arbeiten nach den Vorgaben der Bundesverfassung und den daraus folgenden Bundes- und Landesgesetzen. Nach dem Artikeltext hat sie sich nicht daran gehalten und das sind jetzt die Folgen.
Welche Folgen?
welche Folgen: zumindest eine Einvernahme beim Staatsanwalt, im schlimmsten Fall durch die Korruptionsstaatsanwaltschaft. Was dann folgt, ist vom ermittelten Sachverhalt abhängig. Laut dem Artikel ist ein Urteil nicht auszuschließen. Das macht aber das zuständige Gericht und nicht ich
Diese Aufgeregtheit über die Aufgabenbereiche der Exekutiven und der Volksvertreter ist grad mir unverständlich, erscheint grad mir äußerst gekünstelt.
Die Weihnachtsbeleuchtung ist Tagesgeschäft, keine Jahrhundertentscheidung wie eine neue Kläranlage oder ein Amtsgebäude.
Hochmut kommt vor dem Fall.