Franken-Gemeinden setzen auf Zeit
MÜHLVIERTEL. In den Mühlviertler Gemeinden will man bezüglich Franken-Kredite nichts überstürzen.
"Die Frankenkredite sind tickende Zeitbomben, die Gemeinden müssen sofort aussteigen", sagt Landtagsabgeordnete Ulrike Wall von der FPÖ. Sie spricht damit jene Gemeinden im Mühlviertel an, die in der Vergangenheit ihre Kanalbau-Darlehen in Schweizer Franken aufgenommen haben. Konkret sind das Lichtenau, St. Oswald, Niederwaldkirchen, Hofkirchen, Engerwitzdorf, Herzogsdorf, Steyregg und Kefermarkt. "Der ursprüngliche Zinsvorteil durch den Schweizer Franken ist nicht mehr gegeben, der Schuldenstand hat sich massiv erhöht", kritisiert die Abgeordnete.
"Wir wollten sparen"
Um den Kanalbau zu finanzieren und Zinsen zu sparen, ging man die Franken-Deals ein. "Im besten Glauben für die Gemeinde wie Bürgermeister Alois Erlinger von Herzogsdorf versichert: "Wir hatten damals einen hohen Euro-Zinssatz und sind auf den Schweizer Franken umgestiegen. Das geschah natürlich nur mit dem Segen des Landes. Die Entscheidung haben wir aber schon selbst getroffen. Deshalb müssen wir uns nun klar werden, was wir tun wollen", will er die Verantwortung nicht auf Berater abwälzen, das Land aber auch in die aktuell zu treffenden Entscheidungen einbinden. Die Verluste für die Gemeinde Herzogsdorf halten sich laut Bürgermeister noch in Grenzen: "Wir haben viele Varianten durchgerechnet und kommen maximal auf einen Wert, den wir ohne Umstieg auf Franken erreicht hätten. Das heißt, es sieht nicht so schlecht aus. Allerdings muss man schon auch sagen, dass der Gewinn, den wir zwischenzeitlich eingefahren hatten, wieder aufgebraucht ist."
Herbert Reiter, Amtsleiter der Gemeinde Niederwaldkirchen hofft auf die lange Laufzeit des Kredites. 33 Jahre beträgt diese laut Empfehlung des Landes Oberösterreich. An diese habe man sich gehalten. Ebenso an die Empfehlung, überhaupt in Franken Geld aufzunehmen. "Wir hatten sogar eine Prüfung des Rechnungshofes. Aber alle sind sich einig, dass es ob der langen Laufzeit momentan nicht sinnvoll wäre, aus dem Franken auszusteigen", sagt er. Immerhin laufe der Vertrag noch 26 Jahre. Dass es nicht angenehm ist, wenn man trotz laufender Rückzahlungen am Ende des Jahres 200.000 Euro mehr Schulden hat, daraus macht auch Reiter keinen Hehl.
Ausstieg wahrscheinlich
"Wir waren schon der Meinung, dass wir das Richtige tun, mussten aber erkennen, dass das Geschäft nicht ganz korrekt abgelaufen ist", sagt Martin Raab, Bürgermeister der Gemeinde Hofkirchen. Gemeinsam mit einem Anwalt wird nun mit der Bank verhandelt. Die Reise werde aber wahrscheinlich Richtung Ausstieg gehen. Bemühungen aus dem Geschäft, das letztlich eben keines war, auszusteigen, gibt es im Hofkirchen schon seit Herbst.
Günstige Zinsen waren auch für die Gemeinden St. Oswald und Lichtenau verlockend. Auch hier steht in den nächsten Tagen eine Entscheidung an: "Wir haben noch nichts entschieden. Die Verluste halten sich momentan noch in Grenzen, weil wir auch vom zwischenzeitlichen Gewinn zehren", erklärt Alexander Neidhart, Amtsleiter der beiden Gemeinden. In zwei Wochen solle der Gemeinderat mit Unterstützung von Landes-Experten entscheiden.
Die Gemeinde Engerwitzdorf wird als eine jener Gemeinden angeführt, die einen Frankenkredit hat. Mit Gemeinderatsbeschluss im März 2013, also vor fast 2 Jahren wurde dieser jedoch getilgt bzw. in Euro konvertiert. Dieser Artikel sollte daher korrigiert werden.
das müsste man doch auch in den Gemeinden wissen.