Fast achtstündiges "Kasperltheater" im Gemeinderat: SP will mehr Sitzungen
FREISTADT. Die Freistädter Stadtpolitik findet momentan nicht auf den gemeinsamen Weg zurück.
Die 85 Euro Sitzungsgeld mussten sich die Freistädter Gemeinderäte diese Woche hart verdienen. Geschlagene siebeneinhalb Stunden saßen die Gemeinderäte im Sitzungssaal. Dies zeugt davon, dass in der Braustadt alles andere als politischer Frieden eingekehrt ist. Abgesehen davon fordert nun Vizebürgermeister Christian Gratzl (SP) zusätzliche Sitzungstermine: "Aus meiner Sicht macht es Sinn, zu den derzeitigen vier Gemeinderats-Sitzungen im Jahr eine oder zwei mehr durchzuführen. Wenn es so viele wichtige Inhalte zu besprechen gibt, dann muss Freistadt uns das wert sein!" Eine Tagesordnung mit mehr als 40 Punkten sei ohnehin zu lange. Zudem verwehrt er sich gegen den Anschein, dass zu "lästiges" Nachfragen seitens der Opposition die Sitzungen in die Länge ziehe. "Klein beigeben kann jeder, aber hinterfragen und andere Sichtweisen als jene der ÖVP für die Menschen unserer Stadt einzubringen, stößt in Freistadt derzeit auf großen Widerstand. Uns ist es wichtig, im Sinne der Freistädterinnen und Freistädter zu handeln – das bedeutet für uns gelebte Demokratie und ist weit weg von ‘Kasperltheater’ und ‘dass Freistadt a ziemliches Dorf is’, wie Nationalratsabgeordnete Johanna Jachs in der GR-Sitzung meinte", schreibt Gratzl in einem Newsletter zur Gemeinderatssitzung. Zufrieden sei er natürlich nicht mit der Situation.
"Aufeinander zugehen"
"Es ist wichtig, dass wir wieder aufeinander zugehen. Ein erster Schritt wäre, dass die ÖVP endlich einen Arbeitskreis zum Stadtmarketing einberuft", sagt Gratzl.
Arbeit passiert in Ausschüssen
Ebenfalls nicht zufrieden mit der politischen Kultur in Freistadt ist die Stadtchefin Elisabeth Paruta-Teufer (VP) selbst: "Natürlich ist es nicht lustig, eine Gemeinderatssitzung über siebeneinhalb Stunden zu führen. Ich bin auch bereit, über mehr Sitzungen zu reden. Dann muss aber um 22 Uhr Schluss sein. Ich hüte mich, jemandem das Wort zu verbieten. Aber warum müssen Themen im Gemeinderat eineinhalb Stunden diskutiert werden, die in den Ausschüssen von allen Fraktionen behandelt wurden." Immer wieder biete sie auch interfraktionelle Treffen an. "Diese werden nicht von allen Fraktionen wahrgenommen. Da könnte man sich viel ausreden. Man gewinnt aber schon den Eindruck, dass die öffentliche Bühne des Gemeinderates ganz bewusst genutzt wird." Ich appelliere an alle, die Arbeit in den Ausschüssen zu respektieren, denn dort passiert die wirkliche Arbeit.
Jachs mahnte Gemeinderäte
Kurz vor Ende der siebeneinhalbstündigen Gemeinderatssitzung meldete sich noch Johanna Jachs Nationalratsabgeordnete und Gemeinderätin der VP zu Wort. Sie verglich den Nationalrat mit dem Gemeinderat und verlieh der Sitzung das Prädikat „Kasperltheater“. „Das war heute zum großen Teil ein Kasperltheater von uns allen“, sagte sie.
Der größte Unterschied zum Nationalrat sei, dass man sich auf Gemeindeebene untereinander kenne: „Wir sprechen alle den selben schönen Mühlviertler Dialekt. Aber wir reden relativ wenig miteinander in letzter Zeit. Wir sind alle Freistädterinnen und Freistädter. Ich wünsche mir, dass wir wieder zur Sachpolitik kehren und dass wir an einem Strang ziehen“, sagte sie und knüpfte daran die Bitte, im Herbst in neuem Stil weiterzuarbeiten.
443 Minuten dauerte die jüngste Freistädter Gemeinderatssitzung. Die Forderung der Opposition nach mehr Sitzungsterminen scheint zumindest im Vergleich mit anderen Bezirksstädten gerechtfertigt. So stehen sowohl in Rohrbach-Berg als auch in Perg 2018 jeweils sieben Gemeinderatssitzungen auf dem Plan. Zu überlegen gelte es aber auch die Kosten: „Eine Sitzung kostet uns um die 3000 Euro. Das muss man natürlich auch im Budget berücksichtigen“, sagt dazu Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer.
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Sozialisten ACHTUNG das ihr nicht auf den 12 Stunden Tag kommt.
Wir sind alle Freistädterinnen und Freistädter. Ich wünsche mir, dass wir wieder zur Sachpolitik kehren und dass wir an einem Strang ziehen“, sagte sie. Aber ein Teil diese Freistädter GR sind im letzten Halbjahr ohne eigen Zutun auch zu "Sozen","rotgrün Faschisten","Linkslinks","wellcomewinker" abgestemmpelt worden. Naja dann soll man sich nicht wundern wenn nix mehr gemeinsam weitergeht. Aber das hat das JVP-Mäderl halt noch nicht begriffen?
ist doch die Politkultur unserer Zeit, für wirklich Wichtiges fehlt der Hausverstand
Frau Abgeordnete Jachs,
wenn, wie der SP-Vizebürgermeister sagt, wirklich der Satz "Freistadt is a ziemliches Dorf" gefallen ist, dann tut Ihnen offensichtlich die Wiener Luft nicht gut. Ohne Freistadt und ohne dieses "Dorf" und andere Dörfer im Mühlviertel wären Sie nicht im Nationalrat, wobei ich mich zu sagen traue, dass Sie ohne dem Namen Ihres Vaters dies auch so nicht wären.
Nehmen Sie sich nicht zu wichtig und versuchen Sie einfach, auf allen Ebenen die beste Arbeit zu machen. Es ist wirklich traurig, wie schnell man meint, in Wien wichtig zu sein
Die Gemeinderatssitzung dürfte aber wirklich "dörflichen" Charakter gehabt haben, wenn man diesen Bericht liest.
lieber ein Kasperltheater, als eine nur interne Amtssache, weil nämlich dann ist Politik nicht einmal am Rande transparent.
und die ärgsten Kasperltheater Spiele mit den manchmal fatalsten Folgen sehen wir bei der Unfähigkeit, vernünftig Verkehrsplanungen zu machen und auch bei Eisenbahnkreuzungen und wie man damit umgeht in Bezug auf Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit.
lieber Kasperltheater, da kommt nämlich manchmal auch Wahrheit und Weisheit zum Vorschein.
Eines sollte vielleicht auch überdacht werden: wenn in die Ausschüssen kompetente Personen entsandt werden, die in der eigenen Fraktionen auch das Sagen haben, dann könnten bereits "Vorentscheidungen" getroffen werden, die nur mehr in der Gemeinderatssitzung "abgesegnet" werden müssen. Wenn aber der "siebte Zwerg" einer Partei im Ausschuß sitzt, dann verlagert sich die Entscheidungsfindung in die Gemeinderatssitzung.
Meine Vorstellung von Parlamenten ist daher, gar keine Partei-Abnicker, keine "siebte Zwerge" in die Hohen Häuser zu entsenden.
Regierungsparteien mit ihrer Fülle von Sitzen haben die meisten "siebten Zwerge" im Plenum, die Opposition dagegen hat anteilig mehr Fachleute. Und grad die werden mittels Klubdisziplin immer überstimmt
Die Verfassungsgerichte nehmen den Unfug hin.
normal sitzen schon Leute im Ausschuss, die sich in diesem Thema auskennen und nicht irgendwelche Platzhalter.
übrigens gibt es natürlich zum Beispiel in Streitfälle wie beim Baurecht kaum Juristen, die hundertprozentig sattelfest sind und deshalb wird hier manchmal auch unabsichtlich so viel verhaut. Denn neben dem Baurecht sollten die auch zugleich eine Ahnung vom Bauen generell haben.
und wenn dann bei Baurechtsstreitigkeiten die nächsten Ebenen angesteuert werden, oder gar das Landesverwaltungsgericht, dann wird es bisweilen nur mehr abstrakt und Lösungen können so mitunter nur mühsamst gefunden werden.
Eher ist es ein Problem das viel zu wenig nebensächliches im Gemeinderat verlautbart und abgestimmt wird,
und dort wo es um wirklich Viel geht, oder übergeordnete Bereiche betrifft,
da wird dann überhaupt nicht diskutiert, auch wenn etwas so schräg ist, das jeder mit Hausverstand sofort erkennt, das geht total daneben nicht!
Der Formalismus verbraucht viel zu viel Ressourcen
soll heißen: " Eher ist es ein Problem das viel zu wenig eher nur Nebensächliches im Gemeinderat verlautbart und abgestimmt wird,
nocheinmal falsch " es wird viel zuviel formal nur Nebensächliches verlesen im Gemeindrat. Formalitäten wie bei Gerichten, die manchmal entscheidender sind, als die Inhalte. Sehr viel Bla bla bla und noch mehr Papier und komplizierte Amtssprache.
Über eine Kaffeemaschine in der Schule diskutieren die Gemeinderäte 40 Stunden lang.
Über die Wahl des Feuerwehrautos 20 Minuten. Da kennen sich nicht so viele Gemeinderäte aus.
Da kann ich nur zustimmen. Über kleine Dinge wird lange diskutiert. Wenn es wirklich um was geht, zum Beispiel die Hauptschulsanierung, ist der Punkt in 10 Minuten erledigt.
Es scheint, im Stadtparlament Freistadt, da geht es zu, wie im Forum!
Was soll da 3000 Euronen kosten. Spinnen die? Oder kommt statt Mineralwasser Champagner und Kaviar auf den Tisch?
mitreden, auch mitdenken bitte
ÖVP = 17 Mandate, SPÖ = 8 Mandate, FPÖ = 5 Mandate, GRÜNE = 4 Mandate, WIFF = 3 Mandate. = 37 Gemeinderäte mal 85 Euro Sitzungsgeld ist 3.145 Euro
Viel zu viele Gemeinderäte, braucht kein Mensch! Die können locker halbiert werden. Und das quer durch sämtliche Gemeinden und Städte.
blada,
Die Stadt Linz hat 61 Gemeinderäte. Es werden im Jahr 9 Gemeinderatssitzungen abgehalten. Der normale Gemeinderat ohne wesentlicher Funktion bekommt 14 mal im Jahr 1.440 Euro.
Jetzt sagst nix mehr.
Das Gewicht der Legislative gegen die Exekutive ist den Exekutiven "immer" zu schwer, selbst wenns nur 1 Sitz mit 1 Sitzung pro Jahr wäre
Gefühls-mäßig
Sehr undemokratisch gedacht. Die Funktionen sollten erhalten bleiben, dafür die Entschädigungen reduziert, nämlich auf einen echten Aufwandersatz, so in Höhe eines Gurkerklaubers in Eferding, denn mehr arbeiten als so ein Gurkerlklauber tun diese Politiker auch nicht - können sich dabei noch Kaffee und Kuchen gönnen, statt dass sie ihre Getränke selbst mitnehmen.
Die ÖVP hat in den 1930-er Jahren ihr Demokratieverständnis demonstriert. Danke, setzen!
JosefBroz,
und die FPÖ verherrlicht teilweise heute noch immer die Zeit danach!
Stimmt auf den Buchstaben!
Die Anzahl der Gemeinderäte um 50 % reduzieren und das "Kaspertheater Problem" ist gelöst. Mit einer kleineren Gruppe kann man dann wirklich effizient arbeiten. Das ganze Parteigeplänkel hat in der Gemeinderatssitzung keinen Platz. Darum ist die Bevölkerung so frustriert. Übrigens: Die Reduzierung um 50 % sollte vom Nationalrat bis zu den Gemeinderäten in ganz Österreich vollzogen werden. Ich bin sicher, dass es zu keiner Verschlechterung der Entscheidungen kommt.
Undemokratische Denke. Die demokratische Lösung wäre, die GR-Sitzungsgelder und Nationalratsgehälter zu reduzieren.
If you feed peanuts you expect monkeys ! Gilt immer noch
Es genügt wenn diese Bundesverwirrung nach dem Prinzip ausgesucht wurde.
Das ist nicht so einfach
Der Systemfehler besteht darin, dass die EXEKUTIVEN ORGANE (in diesem Fall die Stadtregierung) in Personalunion auch HOHE PARTEIFUNKTIONÄRE sind. Damit sind sie in einer Parallelwelt die Vorgesetzten einiger Abgeordneter im Gemeinderat, was ein klassischer Interessenskonflikt ist: die Vorgesetzten ihrer eigenen Kontrolleure.
Aber wozu red ich mir in Freistadt die Finger fusselig
Sehe ich genauso!
Ich war vor Jahren eine Periode im Gemeinderat und in 4 Ausschüssen vertreten. Daher kann ich mitreden. Bei den Ausschusssitzungen wurde oft eine Einigung erzielt und alle Unklarheiten beseitigt, sodass dieser Tagesordnungspunkt bei der Gemeinderatssitzung einfach "durchgewunken" werden könnte. Parteipolitische Spielchen müssten nicht sein. Eines weiß ich seither: nur über "kleine Brocken" wird lange diskutiert.
Die Freistädter (55% Blauschwarz) machen vor, wie Demokratie abschafft wird, wir können sie uns nicht mehr leisten. 3.000 Euro pro Sitzung.
Jaq ja sie marschieren wieder. Diesmal ganz leise, vorerst noch, mit Stöckelschuhen und Dauerwelle, statt Karabiner und Stahlhelm mit Hahnenschwanz.
Unter Helm und eitler Locke ist halt der selbe alte Mief des Ständestaates.
Wie heißt´s so treffend bei den Schwarzen: Hände falten, Goschen halten.....
muehlviertlerbua, sehr geistvoll!!!
Wie heißt´s so treffend bei den hier gewünschte Partei einfügen
"Hände falten, Goschen halten....."
Hat nichts mit geistvoll und allgemeiner Befindlichkeit in einer beliebigen Partei zu tun. Das ist ein wörtliches Zitat des ehemaligen Wiener ÖVP-Abgeordneten und Raiffeisen-Generalsekretärs Ferry Maier über seine eigene Partei.
https://derstandard.at/2641960/Haende-falten-Goschen-halten
'[...] meldete sich noch Johanna Jachs Nationalratsabgeordnete und Gemeinderätin der VP zu Wort. Sie verglich den Nationalrat mit dem Gemeinderat und [...blablabla...] Der größte Unterschied zum Nationalrat sei, dass man sich auf Gemeindeebene untereinander kenne [?!; warum bleibt sie nicht daheim, wenn sie nicht kapiert, was im Nationalrat abläuft, und sie dort noch immer keine/r kennenelernen wollte?] „Wir sprechen alle den selben schönen Mühlviertler Dialekt [...blablabla...]"sagte sie.'
Liebe, gute Frau, wahrscheinlich sind ein Hitler, Kaltenbrunner oder sonstige (Mit-)Menschenschinder gleicher Provenienz sang- u klanglos an Ihnen vorbeigegangen, und wie auch der großteils mit mörderischen Nachbarn geführte bosnische Krieg der 90-er Jahre! Soviel zum Thema: "Wir sprechen alle denselben Dialekt."
Leute, dieser Frau zahlen wir Steuerzahler/innen 14 x pro Jahr um die 8.000,- € allein für ihr NR-Mandat.Ja, sind wir blöd?Müssen wir uns für soviel Geld soviel Blödsinn dozieren lassen?
Unterdrücken, mundtot machen, belehren, das können sie, die jesuitischen Nachfahren des Engelbert.
Leute, euch braucht keiner mehr, wenn der Messias weg ist, bleibt euch nur mehr die Gruft vom Laufmeter.
4 Sitzungen im Jahr sind ein Witz !
Diagnose: Verstopfung.