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Arbing spitzt den Sparstift und wagt dabei auch unpopuläre Maßnahmen

BEZIRK PERG. Als erste Gemeinde im Bezirk Perg unterwirft sich Arbing dem "Härteausgleich" des Landes.

Arbing spitzt den Sparstift und wagt dabei auch unpopuläre Maßnahmen

Eines der größten Infrastrukturprojekte in Arbing war zuletzt die Neugestaltung des Ortsplatzes. Bild: Gemeindeamt Arbing

Freibadbetrieb nur noch im Juli und August, Erhöhung der Kanal- und Wassernutzungsgebühren, Zusammenführung von vier auf drei Kindergartengruppen. Es sind durchaus tiefe Einschnitte, die die Gemeinde Arbing in ihrem Budget für das kommende Jahr vornimmt und über die im Ort eifrig diskutiert wird. Damit konnten die Ausgaben um 40.000 Euro gesenkt und die Einnahmen um 20.000 Euro erhöht werden.

Arbing ist die erste Gemeinde im Bezirk Perg, die sich den Regeln des "Härteausgleichs" der neuen Gemeindefinanzierung in Oberösterreich unterwirft. Dieser mit 20 Millionen Euro dotierte Fonds soll jene Gemeinden unterstützen, die ihre laufenden Ausgaben nicht aus eigener Kraft bedecken können. Gemeinde- und Agrarlandesrat Max Hiegelsberger rechnete zuletzt im OÖN-Interview mit 90 bis 95 Gemeinden, die demnächst diese Hilfe in Anspruch nehmen müssen.

"Uns ist bewusst, dass uns auf Dauer nur ein sanierter Gemeindehaushalt in die Zukunft führen wird", sagt Arbings Bürgermeister Josef Hiesböck (VP). Deshalb hat der Gemeinderat in den vergangenen Monaten das genannte Sparpaket fixiert. Fast wäre es gelungen, den 2,8 Millionen Euro schweren Haushalt tatsächlich ohne Verluste zu gestalten. "Dann hat uns aber die Bundesregierung mit der Abschaffung des Pflegeregresses dazwischen gefunkt. Damit haben wir wieder einen Abgang von 20.000 Euro", sagt Hiesböck.

Alle Fraktionen sind dafür

Bemerkenswert ist: Der Sparkurs wird von allen Fraktionen mitgetragen. Denn mit der Erfüllung der Sparvorgaben hat Arbing auch Anspruch aus dem "zweiten Verteilungsvorgang" bei der Vergabe von Gemeindemitteln durch das Land für konkrete Projekte. In Arbing etwa für den Ankauf eines neuen Feuerwehrfahrzeuges, die Renovierung der Volksschule und Straßensanierungen – in Summe 90.000 Euro. "Es ist wichtig, dass die Gemeinde die Feuerwehr bestmöglich unterstützen kann", sagt SP-Vorsitzender Daniel Radinger. Und FP-Fraktionsobmann Hans Kastner weiß: "Wenn es einmal finanziell gar nicht mehr geht, legen eben die Gemeinderäte und Vereine selbst Hand an. Dann kostet ein neuer Ortsplatz 350.000 Euro anstatt des ursprünglich berechneten dreifachen Betrags." 

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Artikel (lebe) 07. Dezember 2017 - 00:04 Uhr
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