Die 2007 gegründete NVP wirbt bereits emsig für den Aufmarsch. „Die Veranstaltung wird auch in Deutschland stark beworben. Es droht die Gefahr, dass die Kundgebung zu einem Treffen internationaler Rechtsaußen wird“, sagt Michael Tischlinger, der Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT).
Beim LVT ist die „Nationale Volkspartei“ einschlägig bekannt. „Wir haben schon einige Veranstaltungen dieser Partei untersagt“, sagt Tischlinger. Da die Organisation nicht verboten ist, prüfe das LVT vor angemeldeten Veranstaltungen der NVP, ob Gefahr besteht, dass für nationalsozialistisches Gedankengut geworben wird.
Ob der Aufmarsch am 1. Mai in Linz erlaubt wird, muss die Bundespolizeidirektion entscheiden. „Zuvor prüfen wir genau und verfassen für die Polizeidirektion eine Gefährdungseinschätzung“, sagt Verfassungsschützer Tischlinger.
Protest gegen Aufmarsch
Gegen die NVP-Demonstration protestieren mittlerweile 51 Organisationen, die sich zu einer „Plattform gegen den Nazi-Aufmarsch am 1. Mai 2009“ zusammengeschlossen haben.
Unterstützer dieser Plattform sind poltische Organisationen wie die Grünen, die Sozialistische Jugend, die KPÖ und Kulturvereinigungen wie die Kulturplattform KUPF, KAPU und Stadtwerkstatt.
Stadtpolitiker lehnen den NVP-Aufmarsch ebenfalls ab. „Wenn möglich, sollte diese Veranstaltung untersagt werden, denn die Organisation steht im schweren Verdacht, nationalsozialistische Wiederbetätigung zu betreiben“, sagt SP-Gemeinderatsfraktionschef Klaus Luger. Durch den NVP-Aufmarsch drohe ein Sicherheitsrisiko: „Am 1. Mai sind beim traditionellen SP-Aufmarsch 15.000 Menschen unterwegs. Da würde es zu Konfrontationen kommen.“
Bei zumindest 45 dieser "Organisationen" dürfte es sich um eine Hand voll Mitglieder handeln, die jeweils 5-10 Org. gegründet haben.
Gerade bei so einer "Übermacht" kann doch jeder Linzer nur zur Demonstration gehen. Zur Demonstration der Nationalen Volkspartei. Zum Arbeitermarsch - denn das braucht Österreich - ARBEIT!
Nur weil die NVP die Wahrheit sagt, wird sie von linkslinken Politikern und Provokateuren als "Rechtsextem" hingestellt. Ohne diesen Begriff näher zu beleuchten - ohne auch nur zu wissen was das heisst. Aber darum geht es ja nicht, sondern um die Denunzierung des politischen Gegners. In einer Zeit in der alle Altparteien ihren Platz am Fressnapf des Staates gefunden haben und sich darin sulen, ist die grösste Gefahr eine neue Gruppe mit neuen Ideen und Antworten für die Herausforderungen der Zukunft. Das kann Angst machen - aber nur den etablierten Politikern - und das ist auch richtig so!
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... spüren diese Gruppierungen dank Rechtsruck im Land Aufwind. Der Freispruch von Wels tat das seine dazu. JedeR in diesem Land sei aufgerufen, dem entgegen zu wirken.
Ich fürchte, wenn der Aufmarsch der Rechten nicht verhindert wird, wird es am 1. Mai in Linz gewaltig scheppern. Dann wären die Rechten wieder die Armen, die die freie Meinung einfordern.
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Am 1. Mai kommt die Nationale Volkspartei (NVP) zu uns. Na super! Endlich kann es auch in Linz zu einem Treffen internationaler Rechtsaußen kommen! Toll!
Ob die bei HC Strache, oder NR-Präsident Graf schon um Wortspenden, bzw. um Rede-Auftritte angefragt haben?
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Ich hoffe inständig, es gibt eine rechtliche Handhabe, diesen braunen Sud inkl. unserer rechten Polit-Groteske am 1. Mai in Linz zu verhindern!
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