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Dobusch: „Zu wenig mitgeheult“

Von Von Erhard Gstöttner, 03. November 2009, 00:04 Uhr
„Vielleicht haben wir zu wenig mitgeheult“
Franz Dobusch (SP): ,,Ohne Kreditaufnahme wird es nicht gehen." Bild: Weihbold

LINZ. Am 12. November wird der Linzer Bürgermeister Franz Dobusch (SP) zu seiner vierten Amtszeit angelobt. Dobusch ist bereits seit Jänner 1988 Linzer Stadtchef.

OÖN: Ihre Partei hat bei der Wahl dramatisch verloren. Warum sind Sie trotzdem so gelassen?

Dobusch: Dieser Eindruck täuscht. Ich war bis zur Festlegung der Ressortverteilung in Linz angespannt. Ein Sicherheitsressort zu machen, das war keine einfache Sache. Wir waren ja grundsätzlich dagegen. Aber damit kamen wir nicht durch. Wenn man aus dem Wahlergebnis etwas herauslesen kann, dann vor allem, dass die beiden von VP und FP forcierten Themen Sicherheit und Integration gegriffen haben.

OÖN: Im Gemeinderat gäbe es aber keine Mehrheit für die Stadtwache. Geben Sie mit der Einrichtung einer Stadtwache der politisch Rechten nach?

Dobusch: Die Grünen wären sicher bereit gewesen, mit uns eine Stadtwache abzulehnen. Aber ich halte das politisch nicht für vernünftig, weil es ja auch in Städten, wo die Sozialdemokratie das Sagen hat, solche Stadtwachen gibt. Den Sozialdemokraten in Wels hat so eine Stadtwache freilich nichts gebracht. Wir probieren es. Das darf keine halbherzige Sache werden, die man hinten herum boykottiert.

OÖN: Die Stadt Linz bekommt im kommenden Jahr um 20 Millionen Euro weniger Bundesertragsanteile. Wie kann die Stadt das ausgleichen?

Dobusch: Das ist die kreative Aufgabe des Finanzreferenten Mayr. Und eine sparsame Verwaltung trägt auch dazu bei. Wir haben ja mittlerweile eine äußerst schlanke Verwaltung. Ohne Kreditaufnahmen wird es aber nicht gehen.

OÖN: Wird es Erhöhungen von Gebühren und Tarifen geben?

Dobusch: Den Preis von Strom und Gas beeinflussen nicht wir. Außerdem wirkt sich das nicht aufs städtische Budget aus. Einen Vorteil hätten wir nur bei den Parkgebühren. Wir haben aber nicht vor, sie zu erhöhen.

OÖN: Wird das städtische Personal reduziert?

Dobusch: Entscheidend erhöht werden kann der Personalstand nicht. Wir müssen ja auch die Kosten für die Stadtwache auftreiben. Insgesamt ist sparsame Verwaltung angesagt.

OON: Was sagen Sie dazu, dass in den Reihen der FP im Linzer Gemeinderat jetzt Rechtsaußen-Vertreter sitzen?

Dobusch: Ich enthalte mich dieser Beurteilung. Wir leben in einem Rechtsstaat. Ich habe als Teil der Demokratie den Rechtsstaat zu akzeptieren. Wir werden penibel darauf achten, dass der Rechtsstaat auch in Zukunft eingehalten wird.

OÖN: Gibt es einen fixen Pakt zwischen der SP und einer anderen Fraktion, so wie von 1991 bis 1997 zwischen SP und Grünen?

Dobusch: Es gibt keine fixen Vereinbarungen, sondern offene Partnerschaften.

OÖN: Sind Sie auf die Linzer VP wegen deren aggressivem Wahlkampf noch böse?

Dobusch: Nein. Aber der Wahlkampf wurde untergriffig geführt, besonders was meine Person betrifft.

OÖN: Ihr Gewicht in der Landes-SP ist gestiegen. Werden Sie dort stärker mitmischen?

Dobusch: Nein. Ich glaube, dass Josef Ackerl die Erneuerung gut steuert. Ich konzentriere mich auf Linz. Ich habe nicht vor, auf Landesebene hineinzuregieren.

OÖN: Ist das Wahlergebnis auch eine persönliche Niederlage?

Dobusch: Die Bürgermeister-Direktwahl ist ein eindeutiger Nachteil für die Partei. Ich habe 17 Prozentpunkte mehr als die Partei. Ohne Bürgermeister-Direktwahl hätten wir als SP in Linz wahrscheinlich sechs Prozentpunkte mehr bekommen.

OÖN: Was hätten Sie aus heutiger Sicht seit der Wahl 2003 anders machen sollen?

Dobusch: Wir haben die Stadt sehr positiv entwickelt. Wir haben eine geringe Arbeitslosigkeit, im Sozialbereich sind wir hervorragend aufgestellt. Vielleicht hätten wir mehr über Integration, Migration und Sicherheit reden sollen. Vielleicht haben wir zu wenig mitgeheult, sondern unsere Aufgaben in der Gemeindepolitik erfüllt.

OÖN: Was sind die wichtigsten Zukunftsprojekte für Linz?

Dobusch: Wir haben viele programmatische Themen. Besonders wichtig sind der Bau einer zweiten Schienenachse für den Nahverkehr, der weitere Ausbau der Fernwärme, der Wohnungsbau und Ergänzungen im Sozialbereich, zum Beispiel Mittagessen für die Pflichtschüler.

OÖN: Wird sich das neue Kräfteverhältnis in Landtag und Landesregierung nachteilig auswirken?

Dobusch: Es gibt eine Tendenz gegen Städte, besonders gegen Linz. Linz wird vom Land finanziell benachteiligt, das wird stärker werden. Da heißt es, Linz sei ja so reich. Wir machen aber auch viel Infrastruktur für Nicht-Linzer.

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19  Kommentare
19  Kommentare
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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 03.11.2009 23:14

Ich glaube, die Aussage des Herrn BGM Dobusch ist eine reine Schutzbehauptung, um die wahren Fehler und das Versagen der SPÖ Linz in wesentlichen Bereichen nicht zuzugeben. Herr Dobusch ist klug genug, um jetzt, reichlich spät zu erkennen, woran es ihm und seiner Partei mangelt, er wird es halt nicht gerne zugeben. Wahrheit ist: Die SPÖ-Führung hat es vollkommen verlernt, wesentliche gesellschaftliche Änderungen und Probleme zu erfassen und geeignet darauf zu reagieren. Regt sich Unbehagen in der Bevölkerung, wird das von der SPÖ vorerst negiert, danach wirden die Kritiker als "engstirnig" und "nicht offen", "ausländerfeindlich" denunziert, und erst dann, wenn riesige Konflikte oder massive Probleme zu Tage treten, wird ein Problem zugegeben, aber auch dann findet die SPÖ keine geeigneten Lösungsansätze, um Verbesserungen zu erreichen. Statt dessen werden die Lösungsvarianten der politischen Konkurrenten als schlecht und untauglich hingestellt, eigene Ideen hat die SPÖ meist gar nicht!

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 03.11.2009 23:23

Wesentliche Beispiele für die Unfähigkeit der SPÖ Linz, rasch und richtig zu reagieren, sind die Migrationsthematik und Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt. Bei der Integration von Migranten fand die SPÖ es ideologisch motiviert kaum der Mühe Wert, viel Energie zu investieren, das Ergebnis sieht man deutlich. Zur Stadtsauberkeit: Öffentliche Plätze werden zunehmend von rücksichtslosen Personen vermüllt und von Vandalen zerstört, das einzige Rezept der SPÖ war, NICHT die Verursacher zur Kasse zu bitten, sondern um exorbitante Summen, die viel besser verwendet werden könnten, die Allgemeiheit für die Verfehlungen einzelner zahlen zu lassen. Von einem Verursacherprinzip und Abschreckung durch Bestrafen wollten die hohen SPÖ-Herren und Damen nie etwas hören. Ihr infantiler Wahlspruch dazu lautet unisono: "Linz ist eine freie, offene Stadt, da wird Müll wegwerfen etc. NICHT bestraft". Mit dieser Mentalität wird nun eine ganze Generation von jungen Leuten aufgezogen, die es

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 03.11.2009 23:28

verlernt hat, den eigenen Mist selbst richtig zu entsorgen und überall achtlos ihren Dreck wegwirft. Stellt man derartige Leute zur Rede, sagen sie meist patzig, ich kann das überall wegwerfen, da kommen ohnehin bald städtische Reiniger, die meinen Mist entsorgen. So ist das. Eigenverantwortung wird abtrainiert, weil die Erziehung zur Ordnung fehlt (Eltern verantwortlich) und die öffentliche Hand um das Steuergeld aller die Verfehlungen einzelner massiv kaschiert. Sanktionen, die korrigierend wirken, wurden lange Jahre verabsäumt (einziges Gegenbeispiel: Das Strafen von Müllsündern bei den öffentlichen Müllsammelinseln der Linz AG: Da wurde gestraft, weil die Linz AG den Aufwand für illegal abgelagerten Mist nicht mehr stemmen konnte, und siehe da, die Bestrafungen haben sich herumgesprochen, flugs haben sich die Zustände gebessert). Allein in den Parks und Grünanlagen und im Stadtzentrum fehlen diese Sanktionen und entsprechen schmutzig und unhygienisch geht es dort auch zu.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 03.11.2009 23:36

Und obwohl die Stadt Linz riesige Summen für die Reinigung öffentlicher Flächen aufwendet, ist es dort trotzdem nie sauber, weil das Verschmutzen gleich nach dem Putzen wieder weitergeht. Hätte die SPÖ ein wenig Vernunft und Weitblick gehabt, wäre es nicht so weit gekommen. Und BGM Dobusch kann sich sicher noch gut erinnern, als ihm bei der Präsentation der Bürgerbefragungsergebnisse im großen AK-Saal im Rahmen der Veranstaltung "Stadtdialog" ein führender Vertreter eines großen Linzer Unternehmens vor hunderten interessierten Bürgern sagte, er führe seine internationalen Gäste NICHT mehr im Stadtzentrum herum, weil der Schmutz und Müll dort zum Schämen seien und den Gästen nicht zumutbar (das war Anfang 2006). Trotzdem hat es die rot regierte Stadt nicht der Mühe wert gefunden, gute Verbesserungsstrategien zu entwickeln, sondern nur die Ideen der anderen Parteien als schlecht zu verunglimpfen. Die Zukunft wird zeigen, ob die "Stadtwache" etwas verbesert. Wir wollen es hoffen.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 03.11.2009 23:44

Ein weiteres Negativbeispiel ist die Neigung der roten Stadtpolitik, historisch gewachsene Baudenkmäler gering zu schätzen (siehe Stadtrat Luger) und am liebsten eigene Protzbauten zu errichten (siehe Lentos, AEC). Diese müssen dannn sehr grell und glitzernd sein, oder sehr hoch, denn das entspricht dem eher einfältigen Kulturverständnis unserer roten (und auch schwarzen) Stadtpolitiker. Was diesen hochbezahlten Herren/Damen Stadträten nicht mehr wichtig ist, ist die dort beschäftigten Menschen anständig und rechtskonform anzustellen und zu bezahlen. Wir erinnern uns, dass die Bediensteten des AEC vor Gericht klagen mussten, um die ihnen zustehende Anstellung zu erhalten und das bei einem städtischen Unternehmen, bei dem man erwarten würde, dass auf gesetzeskonforme Arbeitsverträge geachtet würde! Aufsichtsräte dort sind Herr Watzl/ÖVP und Herr Luger/SPÖ. Da muss man sich wirklich sehr wundern. Dass die Linz AG unter den Augen der SPÖ ihr Eigentum fahrläßig verleast hat, besticht auch.

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cicero (6.590 Kommentare)
am 03.11.2009 21:01

Dobusch hat zuwenig mitgeheult ?
Das Gegenteil ist der Fall:
Seine Politik in Linz ist zum Heulen !

Der öffentliche Verkehr in Linz versagt völlig.
Die Migrantenpolitik ist armselig, die "Ausländerviertel" verkommen zu Ghettos.
Steuern zahlen vorallem die Mühlviertler Pendler, die nach Linz kommen.

Ich habe kein Problem mehr:
Ich bin nach Leonding weggezogen, mir geht es nun bestens, die rote Mehrheit im Gemeinderat wurde hier auch gebrochen, Politik mit Hausverstand aller Parteien ist damit möglich, der Slogan hier heißt: "Schön zu Leben" ....

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cicero (6.590 Kommentare)
am 03.11.2009 21:07

Eines habe ich noch vergessen:
Das völlige Versagen von Dobusch in der Sicherheitspolitik.

Der liebe Bürgermeister kann ja nicht einmal sich selbst schützen.
In sein Eigenheim wurde eingebrochen - aber "Sicherheitsproblem" hat Linz natürlich keines .... haha

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oblio (24.740 Kommentare)
am 03.11.2009 21:20

KOSTET GELD !!
und genau das ist dem linzverwalter ein dorn im auge !!
jetzt wird er wohl in den sauren apfel beißen müssen und ein wenig im stadtsäckel kramen um noch ein paar cent für die stadtwache herauszurücken !!
letztendlich nimmt er es ohnehin von den steuereinnahmen !
aber mit las vegas baudenkmälern schaut es dann hoffentich schlechter aus !! traurig

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 04.11.2009 00:47

Also wirklich, vor einem Einbruch ist wohl keiner gefeit, weder normaler Stadtbürger noch Bürgermeister. Wie sollte BGM Dobusch Einbrüche verhindern. Dass es massive Sicherheitsprobleme gibt, stimmt aber schon, denn Einbrüche gibt es wirklich sehr viele, aber das gibt sogar die Stadt-SPÖ zu, die regelmäßig bei den schwarzen Innenministern (vergeblich) um mehr Polizisten angesucht hat...

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Truth50 (1.037 Kommentare)
am 04.11.2009 00:12

lese,ärgere ich mich nie mehr über 25 min.Fahrzeit nach Linz. Gott sei Dank durfte ich dieses Ghetto vor vielen Jahren hinter mir lassen!
Ihr armen anständigen Linzer!

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 04.11.2009 00:40

Na so ist es nun auch wieder nicht, dass Linz so schlimm sei. Ich wohne gerne in Linz. Aber ich hatte auch das Glück, vor einiger Zeit eine gute Wohngegend auswählen zu können, in der es nicht so schmutzig ist. Eingebrochen wird hier natürlich auch, aber da muss die Bundespolizei dagegenhalten. Arm war ich vor ein paar Jahren, da wohnte ich in der Innenstadt, hatte nur wenig Wohnraum, durfte Lärmexzesse in Nachbarlokalen mithören (die laufend den Besitzer wechselten) und hatte als Grünfläche nur den Schillerpark bzw. Hessenplatz in der Nähe, die regelmäßig verschmutzt wurden und werden und kaum zur dringend nötigen Erholung taugen. Man kann auch BGM Dobusch nicht die Schuld daran geben, dass manche Bürger keine Rücksicht kennen, sehr wohl aber daran, dass er keine guten Mittel fand, um diese Missstände zu verbessern. Die Stadt-SPÖ hat als einziges Mittel "Mehr vom Gleichen" gefunden und läßt immer teurer reinigen. Das ist nicht der Weisheit letzter Schluss.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 04.11.2009 00:44

Und ich muss fairerweise auch betonen, dass Linz viele gute und schöne Seiten hat, ich habe mich oben auf die Negativseiten konzentriert, die teils der Stadt-SPÖ anzulasten sind. Manche sozialen Projekte und ähnliches (z.B. der Aktivpass für ärmere Bürger) sind vorbildlich und sehr gut. Keine Frage. Aber es ginge viel besser, wenn die SPÖ Linz vom hohen Ross herunterkommt, und zum Glück hat sie der Wählerwille heruntergeholt.

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thor42 (1.500 Kommentare)
am 04.11.2009 10:50

Ich hoffe nur, sie fahren nicht in Linz herum und verpesten unsere Luft. Sie können draußen bleiben, kein Problem für Linz.

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Internerdhoernchen (4.967 Kommentare)
am 06.11.2009 09:12

dass die Luft in Linz besser wurde. Schön, dass du meine Lebensqualität erhöht hast!

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discodancer (8 Kommentare)
am 03.11.2009 18:44

wenns die Nicht-Linzer nicht gebe, dann könnt der Dobusch Kühe weiden lassen. Linz lebt von der Arbeitskraft, die die Umlandgemeinden zur Verfügung stellen (alleine was in Linz gekauft wird). Linz müßte noch viel mehr in die Pflicht genommen werden. Man soll sich nur anschauen, wo in Linz momentan das Geld zum Fenster rausgeworfen wird, das viele Gemeinde nicht haben.

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( Kommentare)
am 03.11.2009 13:19

...wäre gar nicht notwendig gewesen - handeln ist das gebot der stunde!

hören, auf die wünsche der menschen, fällt in linz besonders der sozialdemokratie schwer - darum auch die schwere niederlage!

vize-bm luger wäre auch gut beraten, nicht so grosskotzig sondern bürgernäher zu agieren, sonst wird er nie chef werden!

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thor42 (1.500 Kommentare)
am 03.11.2009 11:03

Herr Bürgermeister, kein Mensch hat erwartet, dass sie mit der FPÖ oder BZÖ mitheulen, aber die SPÖ hat weder in den Städten noch auf dem Land, ja im Bundesgebiet nicht mit den Bürgern über ihre, von Strache und Konsorten geschürten Sorgen, im Zusammenhang mit Asylanten und Zuwanderer, geredet. Nur zu sagen, es ist nicht so, wie die rechts orientierten Parteien es darstellen, ist zu wenig. Man muß sich dieser Problematik, auch auf der Straße, stellen.

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( Kommentare)
am 03.11.2009 10:47

Ja bitte schnell ausbauen ! Es gibt viele die aus Linz wegziehen möchten (um z.B. für Migranten platzzumachen. Da brauchen wir eine leistungsfähigen Infrastruktur zum Aus-Pendeln - versteht sich !

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thor42 (1.500 Kommentare)
am 04.11.2009 10:54

ob mir nicht ein anständiger, integrierter Zuwanderer lieber ist als ein idiotischer Linzer

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