Mehr Einfluss für VP, ein Großressort für die Grünen

Vier Stunden verhandelten gestern die SP-Mitglieder der Stadtregierung mit dem VP-Team. Dann war klar: Die VP, die bei der Wahl zwei Mandate dazugewann, behält ihre bisherigen Ressorts Kultur, Tourismus, Wohnungswesen, Wirtschaft, Märkte und Grünraum.

EIne Koalition aus SP und VP wird es nicht geben. Die VP erhält allerdings mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten bei Personalentscheidungen. „Wir haben auch dazu beigetragen, dass es ein eigenes Sicherheitsressort samt Stadtwache und ein Integrationsressort geben wird“, sagt der Linzer VP-Chef Vizebürgermeister Erich Watzl.

Mehr für Verkehr

Einigkeit herrscht zwischen SP und VP auch darüber, dass Linz neben der bestehenden Straßenbahn einen zweiten Schienenstrang durch die Stadt braucht. Watzl will in diesem Zusammenhang, dass die Stadt Linz und das Land wieder eine Nahverkehrserrichtungsgesellschaft einrichten: „Bei diesen großen Aufgaben müssen Stadt und Land zusammenarbeiten.“

„Ich bin sehr zufrieden. Ich habe Aufgaben, die für die Lebensqualität der Linzerinnen und Linzer wichtig sind“, sagt Eva Schobesberger nach der gestern mit Bürgermeister Franz Dobusch (SP) und dem SP-Verhandlungsteam erfolgten Einigung.

Schobesberger, die künftige Stadträtin der Grünen, leitete seit 2003 das Büro von Mobilitätsstadtrat Jürgen Himmelbauer und kommt nun statt diesem in die Stadtregierung.

Die Juristin Schobesberger ist zuständig für Natur- und Umweltschutz (bisher Vizebürgermeisterin Christiana Dolezal, SP), Bildung (bisher Stadtrat Johann Mayr, SP) und Frauen (bisher Bürgermeister Franz Dobusch (SP). Mit dem neuen Ressort könne sie klassische Kernthemen der Grünen besetzen, freut sich die neue Stadträtin.

Auch Frauen und Bildung

Im Frauenressort sind allerdings die Mittel gering. „Man kann nicht Projekte ohne die entsprechenden Mittel realisieren“, sagt die künftige Stadträtin Schobesberger.

Im Bereich Bildung ist Schobesberger zuständig für die Volkshochschule und für einen Teilbereich der Erhaltung der Linzer Pflichtschulen. Für die Schulgebäude bleibt Stadtrat Mayr verantwortlich. Die Kompetenz für Inhalte und Lehrer liegt bei Land und Bund.