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Effektiver gegen Bettler: Linzer Ordnungsdienst "undercover"

Von Reinhold Gruber, 17. Mai 2017, 02:11 Uhr
Ordnungsdienst Bild: Weihbold

LINZ. Zivilkontrollen sind aber nur möglich, wenn vorher der Bürgermeister die Weisung seines Vorgängers zurückzieht – Luger sieht die Sache entspannt und wartet auf ein Gespräch.

Es ist kein Geheimnis, dass Vizebürgermeister Detlef Wimmer (FP) den Ordnungsdienst auch in Zivil auf die Straße schicken will. Neu ist der Nachdruck, mit dem er dies tut. Denn nun muss Bürgermeister Klaus Luger (SP) entscheiden, ob er eine Weisung seines Vorgängers Franz Dobusch aufheben lässt oder nicht.

Im Sicherheitsausschuss war das Thema am Montag auf der Tagesordnung. Wimmer will dem Ordnungsdienst die Möglichkeit geben, "undercover" die Einhaltung des sektoralen Bettelverbotes zu überprüfen. Der Grund: Nähern sich die Mitarbeiter in Uniform, dann würden sie von den Bettlern erkannt, und die würden sofort das Weite suchen. Mit einem "geänderten Erscheinungsbild" wäre die Kontrolle effektiver, wird argumentiert. Dies sieht auch die Linzer Polizei so.

Politisch war die Entscheidung aber nicht so klar. Die Abstimmung ergab einen Gleichstand von vier zu vier Stimmen. Aufgrund dieser Pattstellung im Ausschuss hätte der Gemeinderat gegen die Ausweitung der Rechte des Ordnungsdienstes stimmen müssen.

Wimmer wollte dies aber offenbar nicht hinnehmen und nutzte die dem Ausschuss folgende Aufsichtsratssitzung des Ordnungsdienstes dafür, dort eine Mehrheit für sein Anliegen zu finden. Das ist juristisch legitimiert und dadurch möglich, dass im Aufsichtsrat auch Eigentümervertreter sitzen. Diese sprachen sich für zivile Kontrollen aus, was insgesamt eine Mehrheit und einen Auftrag ergab. Er lautet: Der Geschäftsführer des Ordnungsdienstes muss mit Bürgermeister Luger darüber reden, wie der Beschluss des Aufsichtsrates umgesetzt werden kann.

Dass diese Entscheidung schon diese Woche fallen wird, ist eher unwahrscheinlich. Denn Luger will sich nicht drängen lassen, wie er im OÖN-Gespräch sagte. "Ich will zuerst alle Daten, Fakten und Zahlen auf dem Tisch haben. Dann möchte ich das unaufgeregt diskutieren."

Juristisch gibt es die Möglichkeit, dass ein Aufsichtsrat zu einem anderen Beschluss kommt als ein Ausschuss. "Das ist rechtlich eine Grauzone", sagte Luger. Dass Wimmer dies nutze, sehe er aber weder als "Zeichen von Schläue" noch als demokratiepolitisch bedenklich.

Persönlich halte er nichts von einer Ausweitung der Rechte für den Ordnungsdienst. "Ich sehe keine Notwendigkeit dafür, wenn die Beschwerden gegen Bettler deutlich zurückgegangen sind, was Wimmer wiederholt erklärt hat."

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67  Kommentare
67  Kommentare
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europa04 (21.652 Kommentare)
am 17.05.2017 21:23

Das ist also die Idee einer FPÖ, Spitzelwesen wie anno dazumal!!! Äußerst traurige und gefährliche Entwicklung.
Es beweist einmal mehr, dass man der FPÖ keine Verantwortung übertragen darf.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 17.05.2017 19:29

Unzählige im Linzer Stadtzentrum, mit Kind, ohne Kind, selbst noch Kinder.....verfolgen speziell ältere Frauen ganze Häuserblöcke, sind aufdringlich und wenn es nichts gibt spucken sie dich an. Der Einzige der das nicht sieht ist Luger....

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( Kommentare)
am 17.05.2017 21:05

So extrem sehe ich es auch nicht, und ich bin mehrmals täglich auf der Landstraße unterwegs.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 17.05.2017 21:51

Dann MACH die Augen auf !!!!!!

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am 17.05.2017 22:28

Ich hab sie offen...
Haben Sie schon öfters Probleme gehabt, so in der Art wie mit weißen Mäusen?

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Sturzflug (6.545 Kommentare)
am 17.05.2017 19:28

Das ist aber schon eine Zumutung, wenn man der ungeschminkten Armut so ohne Schutz ins Auge blicken muss.
Manche sind einfach zu schwach dazu und brauchen Hilfe von schlechbezahlten Leuten.

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hn1971 (1.989 Kommentare)
am 17.05.2017 18:58

Super Idee! Jetzt werden schon bezahlte Spitzel auf die Straße geschickt...

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hofmawe (219 Kommentare)
am 17.05.2017 16:43

Um diese geheime Stadtwache vor Legitimationsproblemen zu hüten, Sollten Sie mit einem " 0 0 7 " Tattoo auf der Stirn auftreten.

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hofmawe (219 Kommentare)
am 17.05.2017 16:41

Um diese geheime Stadtwache vor Legitimationsproblemen zu hüten, Sollten Sein mit einem " 0 0 7 " Tattoo auf der Stirn auftreten.

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am 17.05.2017 17:18

Boah, wie teuer dann das Weg-Lasern kommt - bei den häufigen Personalwechseln!

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oneo (19.368 Kommentare)
am 17.05.2017 14:30

@Laubfrosch

Am besten Du nimmst ein paar von diesen Bettlern auf, betreust sie ordentlich und gibst ihnen jeden Tag Taschengeld.
Dann brauchen Sie nicht mehr die Leute belästigen und Dein Gewissen ist auch beruhigt. Ich nehme sogar an, daß gerade DU noch nie was gegeben hast.

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JohnSinclair (1.234 Kommentare)
am 17.05.2017 14:39

Laubfrosch hat doch bestimmt schon 20 Syrer aufgenommen !!!!

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am 17.05.2017 17:29

Ich vermute, dass der Frosch eine Fröschin ist.

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Laubfrosch11 (2.739 Kommentare)
am 17.05.2017 13:37

Ich vermisse die Streitgespräche mit intelligenten Rechten, seitdem mein Nazi-Onkel das Zeitliche gesegnet hat. Die meisten Antworten auf meine Statements sind nur dumm und dreist.

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JohnSinclair (1.234 Kommentare)
am 17.05.2017 13:44

DAS liegt einzig und alleine an ihnen.

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am 17.05.2017 18:03

Gar nicht. Jeder halbwegs Intelligente ist nicht Links.
Er dürfte die falschen Leute kennen.

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am 17.05.2017 18:05

Oder sie. Die Fröschin.

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Laubfrosch11 (2.739 Kommentare)
am 17.05.2017 12:01

Es sind immer die Herrn von Münchhausen, die das Betteln verbieten möchten, wie den Anblick allen Elends. Die Ursachen werden nicht beseitigt, oft sogar noch verstärkt, die Betroffenen jedenfalls immer rigoros bestraft. Bald gibt es ein Hungerverbot, ein Verbot sich keine Wohnung leisten zu können oder einfach häßlich zu sein oder nicht so zu sein, wie Herr (und Frau) von FPÖ Münchhausen das wollen. Es passt auch nicht zu einem christlichen Weltbild, wenn man nicht mit den Armen teilt (Hl. Martin) oder hilfsbedürftigen Flüchtlingen die Tür verschließt.

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JohnSinclair (1.234 Kommentare)
am 17.05.2017 12:04

Schwachsinn !!!

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Laubfrosch11 (2.739 Kommentare)
am 17.05.2017 12:24

Bitte um ein klareres Statement. Woauf soll genau sich Ihr Unwort beziehen?

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JohnSinclair (1.234 Kommentare)
am 17.05.2017 13:16

Auf ihren Post.

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Laubfrosch11 (2.739 Kommentare)
am 17.05.2017 14:27

Auch das ist keine Erklärung

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JohnSinclair (1.234 Kommentare)
am 17.05.2017 14:29

Mehr wäre Energieverschwendung.

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hn1971 (1.989 Kommentare)
am 17.05.2017 19:02

Mehr geht wohl vom Intellekt her nicht...

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 17.05.2017 12:07

die FPÖ hat auch kein christliches Weltbild, man darf (auch hier) auf ihre Propagandalügen nicht reinfallen.

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hn1971 (1.989 Kommentare)
am 17.05.2017 19:01

Es geht nur um Stimmenfang bei der FPÖ und nicht um die Sache! Sie haben vollkommen recht!

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EinsameSocke (2.186 Kommentare)
am 17.05.2017 12:48

Ich war jetzt für ein paar Tage in Holland, da sah ich in keiner Stadt einen einzigen Bettler.
Warum die alle bei uns sind ist mir schleierhaft.
In Europa in der heutigen Zeit muss keiner mehr betteln gehen, das sind alle organisierte Banden die ihr hier fördert.
Jeder bekommt finanz. Unterstützung in seinen Heimatland, ich erinnere hier an Vöcklabruck.
Da wollte der Herr Bürgermeister Brunnsteiner Bettlern Arbeit verschaffen, dies lehnten sie ab, den dann würden sie die Unterstützung in ihren Heimatland(glaub das war Slowenien) verlieren und könnten am WE nicht nach Hause fahren.

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Laubfrosch11 (2.739 Kommentare)
am 17.05.2017 13:03

Soll das heißen, dass was man nicht sieht, nicht existiert?
Also, Kaputze über den Kopf und Blindenstock in die Hand und alles ist gut!

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EinsameSocke (2.186 Kommentare)
am 17.05.2017 13:06

Ich habe Augen und ich habe gesehen, übrigens in Köln dasselbe.

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Laubfrosch11 (2.739 Kommentare)
am 17.05.2017 14:26

Ich meinte, Betteln verbieten ist das Gleiche wie eine Kaputze aufsetzen: einfach nicht sehen wollen!!

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mape (8.837 Kommentare)
am 17.05.2017 14:48

Kaputze oder Kapuze ?

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am 17.05.2017 18:26

Mütze. Kapperl. Scheuklappen.

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( Kommentare)
am 17.05.2017 18:29

Nicht sehen wäre ja schon ein Anfang.

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 17.05.2017 12:58

Und das organisierte Betteln zu erlauben löst nun welche Ursachen oder Probleme?

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Laubfrosch11 (2.739 Kommentare)
am 17.05.2017 13:00

Im Umkehrschluss: welche Probleme werden gelöst, es zu verbieten?

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EinsameSocke (2.186 Kommentare)
am 17.05.2017 13:04

Die Passanten werden nicht mehr belästigt,bedrängt, genötigt um etwas zu Spenden.

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 17.05.2017 13:11

Und die Bettlermafia wird nicht mehr finanziert, was bedeutet, dass weniger Zwangsbettler rekrutiert werden.

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JohnSinclair (1.234 Kommentare)
am 17.05.2017 14:30

sie wohnen vermutlich NICHT in Linz.

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Aktive_Arbeitslose (459 Kommentare)
am 17.05.2017 13:30

Es lässt sich dann in geordnete Bahnen lenken!

Betteln gehört übrigens zur abendländischen Kultur zwinkern

Im Vergleich zum organisierten Betteln der Wirtschaft oder der Parteien sind diese Bettler ja geradezu harmlos!

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JohnSinclair (1.234 Kommentare)
am 17.05.2017 14:45

Im Vergleich zum organisierten Betteln der Wirtschaft

Sonst geht es ihnen schon noch ganz gut ?? Sehr aktiv dürften sie ja bei der Arbeitssuche nicht sein. Verbünden sie sich doch mit herzeigbar !!!

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( Kommentare)
am 17.05.2017 18:01

Sie verbündet sich nicht, so dermaßen gründet eine Allianz (oder so) der Arbeitslosen. Hat sie zumindest einmal hier verlautbart.

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am 17.05.2017 18:04

sondern

Krise mit Android - Wörterbuch. Sorry.

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( Kommentare)
am 17.05.2017 10:47

Plan B wäre, denen mal einen fahrbaren Untersatz abseits der Straßenbahn zur Verfügung zu stellen.

Damit können dann zB. die allseits bekannten Nachtquartiere am Boschweg, Aigengutstr. etc. regelmäßig, idealerweise täglich kontrolliert werden und somit verhindert werden.

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Gailtaler (248 Kommentare)
am 17.05.2017 13:26

Fahrräder wären schon was. Dann könnten sie sich auch um die Radfahrer kümmern die sich nicht an die StVO halten. Nur müsste man dann gleich auch die Mitarbeiteranzahl verdoppeln und ihnen auch die Befugnis dazu geben.

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( Kommentare)
am 17.05.2017 21:07

Hätte auch den praktischen Zusatznutzen dass sich die Fitness verbessert und vielleicht auch der Zustand der Radwege. (:

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 17.05.2017 10:30

Wer will Ordnungshüter mit sehr geringen Kompetenzen, sehr geringer Ausbildung (2 Monate, Polizei: 2 Jahre), sehr geringen Aufnahmevoraussetzungen (Bildung, Fitness), sehr geringer Ausstattung und sehr geringer Legitimation? Nur der, der sich von sehr geringem Aktionismus befriedigen lässt und an wirklicher Kompetenz nicht interessiert ist. Oder der von Anforderungen im Sicherheitsbereich nichts weiß. Als wandelnde Auskunftsbüros, Parkzettelschreiber und Hundehalter-Zusammenstaucher okay. Mehr? Nein.

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vjeverica (4.295 Kommentare)
am 17.05.2017 09:49

mich nerven sie einfach, wenn sie mich mehr oder minder offensiv anbetteln, nach wie vor Kinder mitschleppen.

Wo sind die Zeiten, wo man von Sandlern um an "Schülling" oder einen "Tschick" angebettelt wurde.

Nur noch lauter Leute, die vom eig.Volk hierher auf den Bettelstrich geschickt werden. Und es bringt nix wenn man ihnen gibt. BEhalten dürfen sie es sowieso nicht. Und Essen wollen sie nicht.

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cfrit (1.376 Kommentare)
am 17.05.2017 11:07

die "Sandler" hatten noch Anstand und Ehre

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Gruenergutmensch (1.477 Kommentare)
am 17.05.2017 09:46

Eine Undercoveraktion könnte so aussehen, dass etwa Herr Strugl sich unter die Bettler mischt, dort rasch Vertrauen gewinnt und dort die Daten ausforscht.

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cfrit (1.376 Kommentare)
am 17.05.2017 09:34

drehen wir den Spieß um:

das "Salzamt" zu Linz verkündet:

"Ab dem heutigen Tage sei es dem Pöbel verboten, am Boden sitzenden Parias Geld zuzuwerfen, aufdass sich die Bettler mangels Erwerbs in die Stadt Wien verzögen"

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