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Trotz positiven Alltagsgeschäfts bleibt Haushalt negativ

LINZ. Linz war auch 2014 eine Abgangsgemeinde. Das Minus betrug rund 29 Millionen Euro

Reform führt zum Abbau von Jobs im Linzer Magistrat: Stadtchef beruhigt

Bild: Weihbold

Vorsichtiger Optimismus herrscht bei Bürgermeister Klaus Luger und dem für die Finanzen zuständigen Vizebürgermeister Christian Forsterleitner (beide SP) beim Blick auf den Rechnungsabschluss für das vergangene Jahr. "Wir haben 2014 eine Trendwende einleiten können. Das ist aber noch kein Grund zum Jubeln", sagen die beiden.

Erfreulich ist, dass sich die laufende Gebarung, also das Alltagsgeschäft, im Gegensatz zur Prognose positiv entwickelt. War im Voranschlag für das Vorjahr noch mit einem Minus von 9,9 Millionen Euro gerechnet worden, ergab die Endabrechnung schließlich ein Plus in Höhe von 3,2 Millionen Euro. Ein wesentlicher Grund für die Verbesserung sind jene acht Millionen Euro, die für eine mögliche Berufung der Stadt gegen ein negatives Urteil im Swap-Gerichtsverfahren gegen die Bawag reserviert waren und nicht gebraucht wurden.

Einsparung bei den Ausgaben

Außerdem gelang es den Stadt-Verantwortlichen, bei den Ausgaben zu sparen. Statt den berechneten 585,4 Millionen Euro wurden knapp 576 Millionen ausgegeben. Reduziert wurden hier vor allem die Kosten beim Verwaltungs- und Betriebsaufwand (mehr als 9,3 Millionen Euro). Ein leichtes Plus im Vergleich zum Voranschlag erbrachten auch die Einnahmen (rund 3,7 Millionen Euro).

Trotz der Sparbemühungen zählte die Landeshauptstadt auch im vergangenen Jahr zu den Abgangsgemeinden. Rund 29 Millionen Euro betrug das Minus. Prognostiziert waren 38,4 Millionen Euro. Kritik übten Luger und Forsterleitner gestern einmal mehr an den Zahlungen an das Land, die im Vorjahr rund 60 Millionen Euro ausgemacht hatten. Trotz dieser Belastungen sei aber bemerkbar, dass die neue Finanzpolitik greife.

Kritik von VP und FP

Ganz anders beurteilen die finanzielle Situation der Stadt Vertreter der VP und der FP. Vizebürgermeister Bernhard Baier (VP) kritisiert, dass der Schuldenstand laut Mittelfristiger Finanzplanung bis 2019 auf 969 Millionen Euro ansteigen werde. Diese Zahl weist Forsterleitner zurück, Tatsächlich betrage der Schuldenstand im Jahr 2019 laut Mittelfristiger Finanzplanung 709 Millionen Euro.

"Keine neue Finanzpolitik" erkennt unterdessen auch FP-Fraktionsobmann Markus Hein. Er kritisiert, dass erneut mehr Schulden aufgenommen würden, als die Stadt tilge. Dass der von der Stadt eingeschlagene Sparkurs auch in Zukunft fortgeführt werden müsse, bestätigten gestern auch Luger und Forsterleitner. Einen wichtigen Baustein dafür soll die Magistratsreform bilden, die bis zu zehn Millionen Euro in den kommenden Jahren bringen soll.

Gespart werden soll auch bei Straßensanierungen und bei Renovierungen von Gebäuden. "Hier braucht es nicht überall die ,Triple A’-Variante", sagt Luger. 



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Artikel Christopher Buzas 20. Mai 2015 - 01:44 Uhr
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