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Tristesse zum Luger-Jubiläum: Reform stockt

Von Erhard Gstöttner, 06. November 2014, 00:04 Uhr
Tristesse zum Luger-Jubiläum: Reform stockt
Fünf vor zwölf auf dem Rathausturm: Zu wenig Zeit für große Reform? Bild: VOLKER WEIHBOLD

LINZ. Umbau des Linzer Magistrats ist vorerst aufgeschoben – SP, VP, FP und Grüne wollen nun weitere Verhandlungen.

Eigentlich könnte Klaus Luger feiern. Denn am 7. November 2013 wurde er Bürgermeister, wenn auch erst im dritten Wahlgang. Und übermorgen, am 8. November, hat Luger Geburtstag, 54 wird der Berufspolitiker. Doch die politische Bescherung zum Jubiläum ist missglückt. Der Magistrat sollte ab Jänner 2015 schlanker und schneller werden. Zwei bis drei Millionen Euro sollten durch Um- und Neustrukturierungen eingespart werden. Doch Luger ist vorerst mit der Magistratsreform gescheitert.

Vorigen Donnerstag sollten Vizebürgermeister Bernhard Baier, Stadtrat Detlef Wimmer und Stadträtin Eva Schobesberger für VP, FP und Grüne dem Reformwerk im Lenkungsausschuss zustimmen. Am 20. November sollte der Gemeinderat die neue Magistratsstruktur absegnen. Doch es kam, wie berichtet, anders, als Luger wollte: Der Stadtchef bekam keine Mehrheit. Weder Schwarz noch Blau noch die Grünen stimmten zu.

"Es stimmt nicht, dass Luger reformieren will und die anderen nicht", sagt Stadtrat Detlef Wimmer (FP). Doch es sei nicht sinnvoll, eine Schmalspurvariante zu beschließen, sagt der FP-Chef. Man sollte weitere Gespräche führen und eine große Reform mit wirklichen Einsparungen durchführen.

Unterschiedlich informiert

Insider berichten, dass Luger VP und Grüne unterschiedlich über die künftige Organisation des Magistrats informiert habe. Vizebürgermeister Baier (VP) habe ein anderes Organigramm bekommen als Stadträtin Schobesberger (Grüne). Luger sieht das nicht als wirkliches Problem: "Die Ursache dafür ist der chronologische Ablauf der Verhandlungen mit den Stadtregierungsvertretern der anderen Fraktionen."

"Wir sind reformbereit, aber wir kaufen nicht die Katze im Sack", sagt Vizebürgermeister Baier. Voraussetzungen für eine wirkliche Reform seien ein ordentlicher Umgang miteinander und transparente Information. "Und es gilt auch: Qualität geht vor Tempo", sagt der VP-Chef.

Luger habe einen unrealistischen Zeitdruck aufgebaut, sagt Grünen-Stadträtin Schobesberger: "Was vorliegt, ist nicht der große Wurf. Eine Reform der bloßen Reform wegen ist nicht sinnvoll." Der Bürgermeister müsse weitere Gespräche führen und verbindliche Unterlagen vorlegen, fordert die Grünen-Politikerin.

Luger betont zwar auch jetzt, dass die Zeit knapp sei, schränkt aber ein, dass es letztlich nicht so wichtig sei, ob die neue Struktur am 1. Jänner oder 1. März 2015 steht. Er sei zu weiteren Gesprächen bereit, so Luger.

Auswirkungen auf Bedienstete

Ein langes Aufschieben komme für ihn aber nicht in Frage, sagt der Stadtchef: "Wenn die Reform ewig diskutiert wird, steigt die Verunsicherung im Haus." Tatsächlich kursieren im Magistrat verschiedene Gerüchte über Auswirkungen der Reform auf die Bediensteten. Auch von drohenden Frühpensionierungen von Magistratsbediensteten wird gesprochen.

Er habe zwei andere Varianten gehört, warum die Reform noch nicht zustande gekommen sei, sagt Luger im Gespräch mit den OÖNachrichten: "Wenn sie vor der Wahl kommt, dann nützt sie mir. Wird erst nach der Wahl über die Reform verhandelt, dann können die anderen Fraktionen leichter etwas herausverhandeln."

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27  Kommentare
27  Kommentare
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jamei (25.489 Kommentare)
am 06.11.2014 14:49

Insider berichten, dass Luger VP und Grüne unterschiedlich über die künftige Organisation des Magistrats informiert habe.

Vizebürgermeister Baier (VP) habe ein anderes Organigramm bekommen als Stadträtin Schobesberger (Grüne).

Luger sieht das nicht als wirkliches Problem - weil: ist in SPÖ regierten Städten meist üblich.

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( Kommentare)
am 06.11.2014 14:33

oder ?

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( Kommentare)
am 06.11.2014 14:32

wäre 2015 angesichts des Wahlkamps angemessen:

Karotten für die Roten

Blaukraut für die Blauen

Schwarze Rüben für die Schwarzen

Grünen Salat für die Grünen

Rotwein für die KPÖ

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am 06.11.2014 14:27

ojegerl, Haspe1 heizt dem Hochofen ein...köstlich !

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am 06.11.2014 14:45

sein, wie bei seinen Vorgängern. Ich glaube dem Herrn Luger fehlt es an Fantasie, nicht nur in diesem Fall wie mir auffällt.

Es gäbe sicher neue, modernere, der heutigen Zeit und dem Budget der Stadt Linz angepasste Möglichkeiten, die mit sicherheit aufrecht zu haltenden Kontakte zu pflegen. Sie müssten natürlich dem Profiel des neuen Bürgermeisters angepasst sein und dem entsprechen!

Jetzt als Spass: Luger sieht doch dem Schlagerstar Heino sehr ähnlich. Vielleicht kann er auch so singen, wie zum Beispiel:
Blau blüht der Enzian
Schwarzbraun ist die Haselnuss

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musiker (4.075 Kommentare)
am 06.11.2014 12:38

Kurios - bei Redakteur Gstöttner wird 1 Berufsjahr schon als "Jubiläum" bezeichnet! Oder ist es eher nur ein Vorwand, um einen SPÖ-Bürgermeister madig zu machen! Die OÖN zeigen damit wiederum, dass sie durch und durch "unabhängig" sind!

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am 06.11.2014 09:38

Es ist schon ein eigenartiges Kasperltheater, dass -scheinbar? - Erwachsene in Vorwahlkampfzeiten nix mehr weiterbringen.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 06.11.2014 01:25

kann ich nicht erkennen, denn da wird nur eine dargestellt: Verzögen hilft den anderen Parteien, rasche Umsetzung hülfe Luger und seiner SPÖ.

Wo ist die zweite Variante?

Mir scheint, Luger agiert vorschnell-husch-pfuschig, wenn er keine endgültige Version der Magistratsorganisation vorlegen kann, sondern den anderen Parteien den jeweiligen Entwicklungsstatus präsentiert. Das ist bei so einer wesentlichen Sache nicht professionell und nicht seriös.

Und keine Angst, gefeiert wird bald genug, droht doch schon mitte Jänner der sattsam bekannte Sauschädl-Empfang des BGM auf Kosten der Steuerzahler, damit die Polit-Günstlinge und Promis sich delektieren können. Umverteilung von unten nach oben, so wie es SPÖ und ÖVP gerne machen.

Die anderen Parteien machen dabei auch gerne mit...

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Hochofen (3.337 Kommentare)
am 06.11.2014 11:22

sich so populistisch gerieren und permanent an diesem Empfang aufhängen, ist unverständlich und widerspricht Ihrem sonst seriösen Bemühen. Jedes Unternehmen lädt regelmäßig seine wichtigsten Partner ein. Das ist zur Vernetzung auch wichtig. Die Stadt darf das nicht? Zumal bei einer Absage eher die Créme des Landes mit Raika & Co angefressen wäre und das als Affront empfinden würde. Ich wüsste auch nicht, was an einem Sauschädel so mega-luxuriös wäre.
Bevor Sie damit kommen: Ja, es ist nicht okay, wenn die Karossen der Herren Direktoren gratis am Hauptplatz parken. Das ist aber auch schon alles.

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( Kommentare)
am 06.11.2014 12:10

vor der Schlachtung ein rotes, schwarzes, blaues oder grünes Parteibuch ?

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 06.11.2014 12:46

was einer der Gründe für meine Argumentation ist: Der "Sauschädlempfang" mag rein finanziell nur ein kleiner Posten im Gesamtbudget der Stadt Linz von einigen hundert Mio. Euro sein, aber er hat eine enorme symbolische Wirkung, nämlich diese: "

Egal, wie hoch verschuldet die Stadt ist, WIR (die Politiker) prassen weiter und laden ander, die ohnehin wohlhabend sind, auf Kosten der gemeinen Bürger ein, bei denen wir in Zukunft die Schraube fester ziehen (Fernwärmegebühren, Parkkosten etc.)"

Gespart wird also vor allem bei den "anderen", nämlich bei den Bürgern und wahrscheinlich auch bei den kleinen Beamten und Vertragsbediensteten am Magistrat.

Deshalb auch meine Metapher von "Der Maske des roten Todes" von Poe. Und diese Analogie passt haargenau.

Eine Stadt, die so hoch verschuldet ist, wie Linz und zudem noch den drohenden SWAP lauern hat, hat keinen Grund dafür, "Sauschädlempfänge" zu geben.

Dass die Promis, Günstlinge und Bonzen ihre Nobelautos noch widerrechtlich am Hauptplatz

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 06.11.2014 12:49

abstellen, ist der Gipfelpunkt der Abgehobenheit und Unverfrorenheit und schlägt dem Fass endgültig den Boden aus.

Botschaft: Ihr Bürger, haltet Euch ans Gesetz, für uns (Politiker und Günstlinge) werden die Gesetze ausser Kraft gesetzt!

Passt das zur SPÖ, welche immer von der Gleichheit der Bürger faselt? NEIN! Es passt auch nicht zu den anderen Stadt-Parteien, die dabei mitmachen.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 06.11.2014 12:53

Was Ihr Argument vom "Vernetzungstreffen" betrifft: Es sind immer wieder fast die gleichen "Entscheidungsträger", die sich Jahr für Jahr einige dutzend male bei diversen "Empfängen" treffen, wenn auch nicht immer auf Kosten einer Kommune.

Sie sind allesamt schon gut "vernetzt", auch mit der Stadtpolitik von Linz, seit Jahren und x Sauschädlempfängen, und wenn sie sich dort nicht treffen können, treffen sie sich noch x mal anderswo.

Als "Vernetzungstreffen" ist der Sauschädlempfang also völlig überflüssig, da reichen die anderen Treffen und die letzen 15 Sauschädlempfänge locker aus.

UND: Auch die Raiffeisenbank O.Ö. hat ihre feudal-prächtigen Neujahrsempfänge für "Premiumkunden" unter Schaller eingestellt, weil Schaller offenbar ein Gefühl dafür hat, wie so etwas auf die vielen Kunden wirkt, die NICHT eingeladen und dabei sind, aber mit ihren Konditionen für die Teilnehmer zahlen müssen.

Wenn das RAIKA-Reich, dem es finanziell bei weitem nicht so dreckig geht, wie der Stadt Linz

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 06.11.2014 12:58

das Gefühl hat, derartige Empfänge für "privilegierte" seien nicht angebracht, obwohl die Bank sich diese locker leisten kann, sollte das auch den einen oder anderen Personen aus dem SPÖ-Umkreis (wie Ihnen) zu denken geben.

Oder stimmt es, dass die SPÖ die neuen Feudalherren sind oder sein wollen?

Die RAIKA wird sich also garantiert nicht über eine Sauschädl-Absage ärgern können/dürfen, denn sie selbst verzichtet auch auf derartige Feudal-Empfänge. Mit gutem Grund!

Ihr Argument, Herr/Frau Hochofen, zieht also gar nicht.

Und das Land und die Stadt treffen sich oft genug bei der "Arbeit" (Medizin-Uni, Spital-Finanzierung), die sind zwangsweise vernetzt.

Kurz: Wer höchstverschuldet ist und dummdreist SWAPT, wer bei den Magistratsmitarbeitern Sparprogramme durchzieht und die Parkgebühren und sonstige Versorgungs-Dienste teurer macht, weil das Geld hinten und vorne nicht reicht, der sollte tunlichst bei sich auch sparen und derartige Feudal-Empfänge bleiben lassen.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 06.11.2014 13:05

Und dass keine der Linzer Stadt-Parteien etwas dabei findet, die Gäste des Sauschädel-Empfanges widerrechtlich am Hauptplatz parken zu lassen (ist das eigentlich Amtsmissbrauch, wenn die Polizei da nicht bestraft?), wo es direkt unter dem Hauptplatz eine dafür vorgesehene Tiefgarage gäbe und auch das Urfahrmarktgelände nicht weit weg ist (daneben gibt es auch öffentliche Verkehrsmittel!), und ganz besonders die SPÖ Linz das so haben will, das zeigt doch ganz klar, wie abgehoben und überheblich die Stadt-Politiker sämtlicher Parteien sind und wie "erhaben" sie sich über das "gemeine Volk" und die normalen Stadtbürger fühlen.

Für sie und ihre Günstlinge gelten die Regeln einfach nicht!

Ich sehe da weit und breit keine Spur von sozialistischer Einstellung, nur Arroganz, Abgehobenheit und Grössenwahn!

Aber NUR WAHN, keine Größe (wie das SWAP-Debakel zeigt).

Und weil heute der traurige Anlass ist: Der gestern verstobene Ex-BGM Hugo Schanovsky war der letzte massgebliche Sozialdemokrat

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 06.11.2014 13:10

der Stadt Linz, der nobel, bescheiden und stets mit grossen Engagement und Gespür für die Armen, Entrechteten und Benachteiligten aufgetreten ist.

Ein sehr nobler, kunst- und feinsinniger Mensch, der sich wohltuend von den Macht-Technokraten, die seine Nachfolger waren, wurden und sind, abhebt.

Schade, dass derartig feine Menschen wie Hugo Schanovsky nun nicht mehr bei den Sozialdemokraten am Ruder sind, sondern die Ellenbogenmenschen, Grosssprecher, Macht-Taktiker und Heuschrecken-Sozialisten.

So, nun wissen Sie teilweise, wieso ich gegen diesen dekadenten Sauschädel-Empfang schreibe und die Parteisekretäre, die ja fleissig postings lesen und selbst posten (lassen), wissen es auch.

Ob Sie meine Ansicht teilen, akzeptieren, negieren oder nicht verstehen, das ist Ihre Sache...

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musiker (4.075 Kommentare)
am 06.11.2014 15:05

@haspe - was kostet ein Sauschädel? Und es werden doch nur kleine Happerl gegessen! Dagegen kommt die Sauferei viel teurer!
Aber würde dieses Jahrestreffen samt Sauschädel nicht stattfinden, was glaubst wie da herum gelästert werden würde!
Viele Politiker und Prominente leben ja hauptsächlich von diversen Strassen-Tunnel-Geschäfts-Gebäude-und diversen, täglichen "Eröffnungen bzw. Einweihungen usw."! Ein armer Schlucker darf sich höchstens die Finger abschlecken! "Fress-und Sauforgien" konnte man zuletzt bei allen Banken und Sparkassen am Weltspartag augenscheinlich miterleben!

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Hochofen (3.337 Kommentare)
am 06.11.2014 16:36

wie man so unnütz MEGAVIEL Zeit und Energie an derartige Nebensächlichkeiten verschwenden kann. Das ist das typische Wutbürgertum von heute, das vor Eitelkeit über die eigene vermeintliche Gescheitheit (inklusive Literaturzitaten, danke, habe Poe gelesen) trieft und dennoch nichts anzubieten hat als destruktives Dagegensein. Machen Sie was aus Ihrer Pension (denn in der befinden Sie sich doch, oder?) und engagieren Sie sich aktiv FÜR etwas. Sie hätten im Gegensatz zu den meisten Dumpfplärrern hier auch das Zeug dazu.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 06.11.2014 17:39

Das ist klar - denn Sie wollen nicht verstehen.

Ich habe für einen jeden völlig klar und leicht verständlich dargestellt, was an diesem dekadenten Sauschädel-Gelage so ärgerlich und so ekelhaft ist, nämlich nicht nur dessen Kosten, sondern die dahinterliegende Symbolik und die Anmassung der "Mächtigen".

SIE finden kein einziges Argument, das meine Argumente entkräften würde, sondern versuchen, meine Aussagen pauschal als unnütz zu diffamieren. Das ist sehr armselig. Wenn Sie mir etwas sachliches entgegenzuhalten, dann tun Sie es doch, wenn nicht, dann schweigen Sie am besten.

Dass mein angebliches "Wutbürgertum" vor Eitelkeit über die eigene, vermeintliche Gescheitheit triefen würde, ist eine bösartige und boshafte Unterstellung, die Ihnen wohl als Ersatz für fehlende Argumente eingefallen ist. Ich ignoriere dieses Angstbeissen aus fehlender Diskursfähigkeit.

Und es stimmt, ich bin gegen die Arroganz, Dekadenz und Überheblichkeit der Rathaus-Politiker, welche Sauschädlen.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 06.11.2014 17:46

Aber ich habe sehr wohl etwas besseres anzubieten:
Die abgehobenen Politiker sollen endlich wieder in der Realität landen und nur ein wenig so agieren, wie z.B. der kürzlich verstorbene Hugo Schanovsky: Mit Anstand, Klugheit, Bescheidenheit und dem rechten Gefühl für das, was angemessen ist und was nicht!

Ich habe es geschrieben, aber sie wollten es nicht akzeptieren.

Und belehren, was ich zu tun hätte, brauchen SIE mich überhaupt nicht, da suche ich mir, wenn mir danach ist, klügere und bessere als Sie!

Dass Sie in meinem Schreiben keinen Sinn sehen, heisst nämlich noch lange nicht, dass dieser nicht vorhanden ist.

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Hochofen (3.337 Kommentare)
am 06.11.2014 18:06

Genau das ist es, was ich gemeint habe: vor lauter sinnloser, zornbebender Aufregung - worüber eigentlich? - merken Sie nicht mal, wie rumpelstilzchenhaft Sie agieren. Abgesehen von der Fähigkeit, Stroh zu Gold spinnen zu können.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 07.11.2014 07:53

tiefrot glühende "Hochofen", dass mein Literaturzitat (Edgar Allen Poe) meine "Eitelkeit über die eigene vermeintliche Gescheitheit" zum Ausdruck brächte, und gleich danach zitiert dieser Spassvogel selbst die Literatur (Rumpelstilzchen, Gebrüder Grimm), wenn auch in eher volkstümlicher Manier!

Das ist lustig.

Was sollen wir davon halten?

Dass auch "Hochofen" in großer Eitelkeit vor der eigenen Gescheitheit trieft, wenn auch deutlich bescheidener, als ich oder dass sein literarischer Horizont deutlich enger begrenzt ist, als der meinige?

Auf jeden Fall hat "Hochofen" viel Phantasie, sieht er mich doch beim Lesen meines Textes "vor Aufregung zornbebend" vor sich.

So erstaunlich seine Phantasie beim Lesen ausgeprägt ist, die Fähigkeit, meine Argumente mit Gegenargumenten zu entkräften, die fehlt ihm ganz und gar!

Wäre ich sein Lehrer, so würde ich nun sagen:"Danke, setzen, nicht genügend. Bitte den Ofen mit etwas mehr Vernunft und Diskurs-Fähigkeiten anheizen".

grinsen

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 07.11.2014 07:59

mir "Hochofen" attestiert, ich hätte die Fähigkeit, Stroh zu Gold spinnen zu können, wie weiland Rumpelstilzchen.

Das unterscheidet mich offenbar gravierend von "Hochofen" und seinen verehrten roten Stadt-SPÖ-Politikern.

Diese nämlich spinnen nicht Stroh zu Gold, sondern sie verwandeln das Steuer-Geld der Linzer Bürger in SWAP-Schulden, weil sie sich leider finanziell nur mit Bausparverträgen und Sparbüchern wirklich auskennen.

Ich muss sagen, da sind mir meine eigenen Fähigkeiten weit lieber!

Ich werden sie weiterhin nutzbringend anwenden und wenn nötig unserem "Hochofen" hin und wieder gehörig einheizen!

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Hochofen (3.337 Kommentare)
am 07.11.2014 08:20

vor Eitelkeit triefend

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 07.11.2014 09:11

ein, dem Hochofen.

Ob eine (intellektuelle) Verpuffung in seinem Inneren stattgefunden hat?

grinsen

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Hochofen (3.337 Kommentare)
am 07.11.2014 13:17

Wenn Sie das nicht erkennen können und partout mich zum Feinbild erklären wollen, bitte, tun Sie sich keinen Zwang an. Es gäbe zwar wahrlich geeignetere Ziele dafür, aber es soll ja Leute geben, die sich in der Rolle des einsamen Rächers wohl fühlen.

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Ameise (45.683 Kommentare)
am 07.11.2014 13:41

Jetzt lassens mal den Hochofen in Ruh-er beginnt bereits zu sabbern.
Die hochnäsige Abgehobenheit seiner Brüder im Geiste sind für ihn ja angelernte Normalität...
grinsen

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