Franken-Anleihe: Hat Linz mit Umwandlung zu lange gewartet?

Keinen Franken und auch sonst keine andere Währung außer Euro hat die Stadt samt ihren Unternehmen nun an Krediten. Am 12. März des heurigen Jahres hat die Stadt Linz das letzte Viertel des 195-Millionen-Franken-Darlehens in Euro umgewandelt.

Die VP beklagt nun erneut, dass die Verantwortlichen zu viel Zeit hätten verstreichen lassen, so dass der Stadt ein zusätzlicher Wechselkursverlust von zwölf Millionen Euro entstanden sei.

Denn als die Schweizer Nationalbank am heurigen 15. Jänner mit der Stützung des Franken-Kurses aufhörte, wurde die Schweizer Währung plötzlich empfindlich teurer. Und dadurch auch die Umwandlung der Linzer Anleihe in Euro. Der Linzer Finanzreferent Vizebürgermeister Christian Forsterleitner (SP) beurteilt die Angelegenheit anders. "Die gewählte Ausstiegsstrategie war dabei unter den gegebenen rechtlichen Rahmenbedingungen, den Vorgaben des Gemeinderates sowie unter Einbindung der Aufsichtsbehörde des Landes Oberösterreich der schnellstmögliche Weg", sagte Forsterleitner am heurigen 12. März, als die Stadt das letzte Viertel der 195 Millionen Franken in Euro konvertierte.

2005 hat die Stadt Linz für die 195 Millionen Franken umgerechnet 126,1 Millionen Euro erhalten. Im Oktober 2014 und heuer musste die Stadt 173,4 Millionen für die Umwandlung zahlen. Somit habe man einen Wechselkursverlust von 47,3 Millionen Euro erlitten, sagt Elisabeth Manhal, VP-Fraktionschefin im Linzer Gemeinderat. Allerdings erzielte die Stadt einen Zinsvorteil gegenüber einer Euro-Verschuldung durch die Franken-Anleihe von 11,4 Millionen Euro. Somit bleibe aber noch immer ein Netto-Verlust von 35,9 Millionen Euro. Diesen Verlust hätte man um zwölf Millionen Euro verringern können, wenn die Stadt vor dem 15. Jänner 2015 aus der Franken-Anleihe ausgestiegen wäre, mahnt die VP.

Im Swap-Kontrollausschuss des Gemeinderates hatte es schon im Juli 2012 Warnungen gegeben. "Und wäre ich Linz ... würde ich die Anleihen kündigen. Ich würde kein halbes Jahr oder Jahr warten", erklärte der Gutachter Martin Janssen. Daraufhin beantragte die FP im September 2012 die umgehende Umwandlung der Franken-Anleihe. Die VP beantragte und urgierte mehrmals den Ausstieg. Doch 2014 wurde nur die Hälfte der Anleihe umgewandelt.

Das habe laut Vizebürgermeister Forsterleitner der Gemeinderat so beschlossen. VP-Fraktionschefin Manhal beharrt darauf, dass der Gemeinderat im November 2013 auch beschlossen habe, die zweite Hälfte der Franken-Anleihe raschest abzusichern oder so bald wie möglich auszusteigen. Eine Absicherung wäre laut Forsterleitner teuer gekommen und hätte wenig gebracht. Offen bleibt jedoch, warum die gesamte Anleihe nicht vor dem verflixten 15. Jänner 2015 umgewandelt wurde.