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Stadtrat erfuhr erst im Mai von Problem beim Parken auf Jahrmarkt-Areal

LINZ. Ab 1. August wollte die Stadt Linz Gebühren für das Abstellen von Autos auf dem Urfahrmarktgelände kassieren, drei Euro pro Tag. Dass dieser Plan illegal sein könnte, erfuhr der zuständige Stadtpolitiker erst im heurigen Mai.

Die von Linz angedachte Totalsperre des Jahrmarktareals macht Pendler ratlos

Verschwinden die Autos vom Jahrmarktgelände oder nicht? Das ist die Frage. Bild: VOLKER WEIHBOLD

Denn die Fläche ist, wie berichtet, als Grünland gewidmet. "Juristen des Magistrats haben die Angelegenheit geprüft und waren einhellig der Meinung, dass dort Parken erlaubt ist. Die Wasserrechtsabteilung des Landes hatte ja vor 15 Jahren vorgeschrieben, die Fläche gegen das Versickern von Flüssigkeiten aus Autos abzudichten", sagt der zuständige Verkehrsstadtrat Markus Hein (FP).

Im Juli machte die Umweltabteilung des Landes darauf aufmerksam, dass für eine Umwidmung zum Parkplatz eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nötig sei. Das UVP-Verfahren würde zwei Jahre dauern, sagen Experten.

Stadtrat Hein und Bürgermeister Klaus Luger (SP) wollen nach dem Ende des Urfahraner Jahrmarkts im heurigen Oktober auf dem Areal das Parken verbieten. Ansonsten droht den Politikern eine Anzeige wegen des Verdachts des Missbrauchs der Amtsgewalt (Strafdrohung sechs Monate bis fünf Jahre Haft).

Kritik von Bürgermeister Luger gab es zuletzt an dem für Raumordnung zuständigen Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl (VP). Er hatte eine Zwischenlösung vorgeschlagen, um Parkplätze auf dem Jahrmarktareal zunächst ohne UVP zu erhalten.

Pro & Contra: Parken oder nicht auf dem Jahrmarkt?

Michael Strugls Plan

"Der Vorwurf, dass ich die Umweltverträglichkeitsprüfung umgehen möchte, trifft nicht zu. Die soll in einem zweiten Schritt erfolgen", sagt Strugl. Wie viele Plätze auf dem Jahrmarktareal bleiben könnten, ist aber unbekannt. Denn für Strugls Plan müssten auch die Tiefgaragen im Zentrum von Urfahr (Neues Rathaus, Lentia, Kaarstraße) und oberirdische Parkplätze berücksichtigt werden. Wie viele Stellplätze dann noch auf dem Jahrmarktareal bleiben könnten, sei ungeklärt, sagt Strugl: "Das müsste die Behörde prüfen." (gsto)

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Artikel 23. August 2017 - 00:04 Uhr
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