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Stadt fehlen Millionen, weil Linz AG Friedhöfe nicht kaufen will

Von Erhard Gstöttner, 11. Februar 2016, 00:04 Uhr
Der Stadt fehlen Millionen, weil Linz AG Friedhöfe nicht kaufen will
Viel verdienen wollte die Stadt Linz durch den Verkauf ihrer Friedhöfe. Bild: OON

LINZ. Hintergrund: Der von Fachleuten der Stadt angekündigte Verkauf von 373.426 Quadratmetern Fläche kommt (derzeit) nicht zustande.

Zwei Monate nach dem Beschluss des Linzer Stadtbudgets für 2016 knistert es im Gebälk der Finanzkonstruktion. Plötzlich ist unklar, wie die Stadt Millionen hereinbringen soll.

Denn Erich Haider, der Generaldirektor der stadteigenen Linz AG, erklärte gestern im Gespräch mit den OÖNachrichten: "Die Linz AG beabsichtigt nicht, die drei städtischen Friedhöfe zu kaufen." Somit klafft im heurigen Budget der Stadt (Gesamtvolumen: 882 Millionen Euro) ein Loch. Die Prognose des Finanzreferenten Vizebürgermeister Christian Forsterleitner (SP), dass sich die Stadt heuer erstmals seit vielen Jahren netto nicht neu verschulde, ist damit in Gefahr.

25 Millionen Euro an Einnahmen sollte der Verkauf der 373.426 Quadratmeter großen Grundstücke des Stadtfriedhofs St. Martin, des Urnenhains Linz-Urfahr sowie des Urnenhains Linz-Kleinmünchen der Stadt bringen. Das hatten städtische Immobilien- und Finanzfachleute errechnet, die OÖN berichteten.

Mit dem Budget 2016, das die große Mehrheit des Linzer Gemeinderats am 17. Dezember 2015 beschlossen hat, wurde auch der Verkauf städtischer Grundstücke und Gebäude festgelegt. Unter dem Titel "Veräußerung von unbeweglichem Vermögen" sind im heurigen Stadthaushalt Einnahmen in der Höhe von 26,12 Millionen Euro verzeichnet. Doch der allergrößte Teil dieser Einnahmen ist jetzt ungewiss.

"Welche Immobilien heuer verkauft werden, steht noch nicht fest", sagte Finanzreferent Vizebürgermeister Christian Forsterleitner (SP) gestern im Gespräch mit den OÖNachrichten. Vor dem Beschluss des heurigen Budgets hatten Stadtexperten freilich angekündigt, dass 25 Millionen Euro durch den Verkauf der Friedhofsgrundstücke hereinkommen.

Ohne weiteres kann die Stadt ihre Friedhofsareale aber nicht zu Geld machen. Das städtische Gutachten, in dem der Wert mit 25 Millionen Euro festgesetzt wurde, genügt nicht. Denn bei Veräußerung städtischen Vermögens im Wert von mehr als 750.000 Euro braucht die Stadt ein Gutachten eines externen Experten, der nicht im Magistrat oder in städtischen Unternehmen tätig ist. Und der Gemeinderat müsste mit Zweidrittelmehrheit den Verkauf beschließen. Bis jetzt habe er kein externes Gutachten in Auftrag gegeben, sagt Vizebürgermeister Forsterleitner.

Die städtischen Friedhöfe hat die Stadt eigentlich schon 1995/96 verkauft. Zum Preis von umgerechnet 4,4 Millionen Euro erwarb die Stadtbetriebe Linz GmbH (SBL), ein Vorläuferbetrieb der Linz AG, "alle Vermögensgegenstände, die am 31.12.1995, 24 Uhr, zu den ... Friedhöfen der Stadt Linz gehören" (Gebäude, Einrichtungen, Betriebsmittel, Vorräte). Die Grundstücke blieben aber Stadteigentum.

Die VP fordert nun von Vizebürgermeister Forsterleitner Auskunft. "Die geplanten Immobilienverkäufe müssen endlich offengelegt werden", sagt Martin Hajart, Obmann der VP-Gemeinderatsfraktion.

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19  Kommentare
19  Kommentare
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alexius001 (2.214 Kommentare)
am 12.02.2016 19:55

die stadt linz hat selbst schon genügend leichen im keller!
soll die linz ag auch noch pleite gehen?
leichen kann man nicht verkaufen!

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PedroDeLaLuna (577 Kommentare)
am 11.02.2016 21:59

schade, dass die LINZ AG so ausgeschlachtet wird. nur weil Dobusch, Luger und die SPÖ so einen Pfusch drehen..

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 11.02.2016 21:19

Nein, Herr Redakteur Gstöttner, die Überschrift ist nicht ganz richtig: Der Stadt Linz fehlen die Millionen nicht primär deshalb, weil die Linz AG die Friedhofsflächen nicht kaufen will, sondern weil sie in der Ära Dobusch extrem sorglos auf Kredit gewirtschaftet hat und nun immense Schulden angehäuft hat.

Wenn in ein paar Jahren die Zinsen dann steigen werden, wird Linz seine Kreditzinsen nicht mehr, bzw. nur mehr bei extremen Kürzungen im Budget zahlen können. Wir werden es sehen...

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pepone (60.622 Kommentare)
am 11.02.2016 16:24

die Stadt Linz muss nur UMDENKEN ...
statt Friedhöfe weiterhin mit Gräbern zupflastern , andere Möglichkeiten erfinden/ anwenden um platzsparend zu sein .

Ein Grab am Friedhof das UNNÜTZLICHES beinhaltet und viel Platz beansprucht zeigt doch wie verkehrt die Gesellschaft denkt und agiert denn wer JAHRELANG VIEL GELD für Tote ausgibt , also für Dinge die NICHTS MEHR positives für die Welt bringen ,statt für lebendigen Menschen muss doch wissen was falsch gemacht wird !

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Realist2 (368 Kommentare)
am 11.02.2016 14:14

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meisteral (11.616 Kommentare)
am 11.02.2016 13:33

Bezeichnend an der Situation ist, mit welcher Präpotenz gepaart mit wirtschaftlichem Unwissen sich der Herr Forsterleitner, einst als Wunderwuzzi des Linken Protektorats in diese Position gehieft (Buchhalter-Vorkenntnisse!), gebärdet.
Hier werden ernsthaft Budgetpositionen ohne Realbezug als gegeben gesehen! Und der erfolgloseste Parteigenosse seinerzeit, auch in seine Position weggelobt, soll jetzt wie üblich mit roter Nelke und Freundschaft die Suppe auslöffeln.
Ich dachte immer, nach Dobusch könne nichts Schlimmeres mehr nachkommen, aber Luger&Co. schaffen das aus dem Stand ohne Anlauf!

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Gugelbua (31.807 Kommentare)
am 11.02.2016 11:36

Und war oder ist der Urnenhain nicht Wasserschutzgebiet?

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Gugelbua (31.807 Kommentare)
am 11.02.2016 11:32

Verstehe ich nicht, unser Totenkult ist ja ein gutes Geschäft !

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( Kommentare)
am 11.02.2016 11:42

die Wiener bringen ihren Zentralfriedhof auch nicht an...

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 11.02.2016 10:42

Erich zeigt Rückgrat!....😊

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( Kommentare)
am 11.02.2016 11:42

Innerparteilich ist er ein Verräter. Hat man ihn doch mit einem angenehmen, sicheren und sehr gut bezahlten Job versorgt.

Man sieht wieder, wie die Politiker und Beamten die Bürger verarschen. Linke Tasche - rechte Tasche, als ob es niemand merken würde, dass hier nur Kosmetik am Werk ist.

Man sollte die Grundstücke einem privaten Investor anbieten, der Erlös wäre sogar ein besserer Beitrag zum Budget.

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Gratistester (292 Kommentare)
am 11.02.2016 14:35

Eine hervorragende Idee!! Am besten auch gleich die Wasserver- und Abwasserentsorgung, das Stromnetz und den gesamten öffentlichen Verkehr, da kommt Geld in die Kasse!! Nur, was machen wir dann nächstes Jahr?

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 11.02.2016 21:15

@Gratistester: Naja, das Fernheizkraftwerk Süd kann z.B. nicht so leicht verkauft werden, weil es noch immer mit hochriskanten Cross-Border-Leasingverträgen an amerikanische Investoren vermietet ist. Das haben wir der ehemaligen Linzer Führung unter Dobusch/Mayr und dem Ex-GD Froschauer zu verdanken.

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Einheizer (5.398 Kommentare)
am 11.02.2016 09:21

Das Aktiengesetz verpflichtet den Vorstand ausschließlich zum Wohle des Unternehmens zu handeln. Das tut der Linz AG GD Erich Haider wenn er den Kauf ablehnt.
Trotzdem riskiert er seinen Job, schließlich widerspricht er damit seinem Alleineigentümer Stadt Linz.
Beispiele gibt es genug, z.B. der Hypo-Kärnten GD Kulterer, der hat seinem Eigentümervertreter LH Haider nicht widersprochen und willfährig dem LH gegenüber, dafür ist er jetzt im Häfen.

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ziegenpeter (1.093 Kommentare)
am 11.02.2016 07:51

Undank ist der Welten Lohn! Da hievt man den erfolglosesten Landespolitiker aller Zeiten in einen Top-Job, und der zeigt keinerlei Dankbarkeit gegenüber der Partei. Die läppischen 25 Millionen hätte "sein" Unternehmen doch locker stemmen können, um den nicht minder erfolglosen Linzer Kollegen den Hals zu retten.

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ob-servierer (4.467 Kommentare)
am 11.02.2016 11:05

"Beim Geld hört sich die Freundschaft auf"

Und das sogar einmal bei der SPÖ......

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Gratistester (292 Kommentare)
am 11.02.2016 14:31

Der Erich begreift halt langsam selber auch, dass mit der SPÖ nicht mehr viel zu holen ist...

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derhackler (519 Kommentare)
am 11.02.2016 07:25

ich würde die friedhöfe unbedingt kaufen, da ist ein gutes geschäft zu machen, denn friedhöfe werden wir bald in überfluß brauchen.

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 11.02.2016 06:51

Respekt dem Herrn Generaldirektor, der seiner Pflicht nachkommt und eine Abberufung riskiert.

Früher war es unter anderer Führung leider nicht so, da wurde im vorauseilenden Gehorsam nach dem Zuruf drs Bürgermeisters agiert und keine Rücksicht auf rechtliche Rahmen genommen. Wo kein Kläger...

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