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Kleines Plus im Budget nährt die Hoffnung

LINZ. Linzer Budget für 2017 sieht einen Überschuss von 1,6 Millionen Euro vor Trotz vieler Sparmaßnahmen sollen 277 Millionen Euro investiert werden.

Bild: OÖN

Große Sprünge wird sich die Stadt Linz auch weiterhin finanziell nicht leisten können. Aber zumindest weist das Budget für das kommende Jahr erstmals seit vier Jahren wieder einen Überschuss in der laufenden Gebarung aus.

Das Plus von 1,6 Millionen Euro – 626,8 Millionen Euro an Einnahmen stehen 625,2 Millionen Euro an Ausgaben gegenüber – sieht Bürgermeister Klaus Luger (SP) als Bestätigung für eine "Richtung, die stimmt". Und: "Das ist kein Budget, bei dem nur gespart wird." Als Indiz dafür nannte er gestern die 277 Millionen Euro, die die Stadt Linz und ihre Unternehmen 2017 investieren werden.

Sparkurs wirkt sich aus

Dass es im Umfeld einer weiter schwachen wirtschaftlichen Entwicklung, einer mit 9,5 Prozent hohen Arbeitslosenrate in Linz und einer "überproportionalen Steigerung" bei den Pflichtausgaben gelungen ist, dem Budget ein leichtes Plus zu geben, führt Finanzreferent Vizebürgermeister Christian Forsterleitner (SP) auf den strikten Sparkurs der Stadt zurück.

Zu den 14 Millionen Euro an Sparmaßnahmen der Stadtregierung würden noch die Effekte durch den Verkauf der Stadtwohnungen an die GWG sowie durch die Magistratsreform kommen. Im kommenden Jahr soll, wie berichtet, die Holding für die Unternehmensgruppe Linz operativ tätig werden, von dem sich die Verantwortlichen weitere kostensparende Effekte erwarten. Das "aktive Gegensteuern" (Forsterleitner) hätte auch dazu geführt, dass aus dem noch im Sommer prognostizierten Minus von 12,4 Millionen Euro nun ein leichtes Plus geworden sei. Diese 1,6 Millionen Euro würden sich noch im Laufe des Jahres "optimieren lassen", rechnet Forsterleitner am Ende des kommenden Jahres mit einem deutlicheren Plus.

Einsparung bei Leistungen

Enger geschnallt wird der Gürtel auch in der Verwaltung. Das Einsparpotenzial von drei Millionen Euro wird dabei laut Magistratsdirektorin Martina Steininger zu Leistungseinsparungen führen. "Dies wird in Bereichen passieren, wo es nicht so notwendig ist", sagte Steininger, die danach trachten will, dass sich durch den Personalabbau der Druck auf die Mitarbeiter nicht erhöht.

Das Budget wird kommende Woche im Finanzausschuss vorgestellt und dann am 15. Dezember zur Beschlussfassung im Gemeinderat vorgelegt. Forsterleitner und Luger rechnen mit Kritik. Die Linzer ÖVP geht davon aus, dass mit dem kleinen Plus die "dringend notwendigen Zukunftsinvestitionen in Linz ausbleiben werden". (rgr)

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Artikel 25. November 2016 - 00:04 Uhr
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