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Jahrelang zu viel fürs Abwasser kassiert

Von Valentina Dirmaier, 27. Juli 2017, 00:04 Uhr
Jahrelang zu viel fürs Abwasser kassiert
Bild: OÖN

LINZ. Rechnungshof prüfte Gemeinden: Asten und Pasching haben zu hohe Gebühren.

Zu teures Schmutzwasser: Asten und Pasching verlangen von ihren Bürgern zu viel für Abwasser – zu diesem Schluss ist der Landesrechnungshof in seiner Initiativprüfung, bei der neun oberösterreichische Gemeinden und drei Reinhaltungsverbände kontrolliert wurden, gekommen. Die Ergebnisse wurden den Gemeinden bereits im Frühjahr vorgelegt. Nun ist es Zeit zu handeln.

Genau genommen sind die Kalkulationen der beiden Gemeinden aus Linz-Land nicht stimmig, wie Prüfer Thomas Hammer erklärt. "Grundsätzlich hat jede Gemeinde einen gewissen Gestaltungsspielraum, was das Gebührensystem anbelangt. Wir haben bei unseren Vergleichen festgestellt, dass in Asten und Pasching besonders ungenau kalkuliert wurde."

Der Grund für die Aufregung: Dem Prüfer zufolge dürften die Gebühren maximal doppelt so hoch sein wie der Kostendeckungsbeitrag. In Pasching werden durchschnittlich 2,74 Euro pro Kubikmeter verlangt, das sind 250 Prozent", kritisiert Gemeinderat Peter Öfferlbauer, der einst der SP-Fraktion angehörte. "1,08 Euro dürften dem Landesrechnungshof zufolge verlangt werden, maximal der doppelte Betrag, wenn beispielsweise Investitionen im Abwassersystem zu finanzieren wären. Ähnlich die Situation in Asten: Im Durchschnitt zahlen die Bürger 3,57 Euro für einen Kubikmeter Schmutzwasser, 1,30 Euro sollten es und 2,60 Euro dürften es maximal sein, heißt es vom LRH.

Warum diese Berechnungen nicht stimmen? "Wir sind draufgekommen, dass diese Gemeinden viele Kosten bei ihrer Berechnung nicht berücksichtigt haben. Sie müssen ihre Berechnungssysteme ändern, sagt Hammer. Das hätten die Gemeinden auch zugesichert. Karl Kollingbaum, SP-Bürgermeister von Asten, versteht die Aufregung nicht. "Wir haben nach bestem Wissen und den gesetzlichen Vorgaben vom Land kalkuliert und wurden bisher nie kritisiert."

Kollingbaum werde den LRH-Bericht noch einmal "durchackern" und eine neue Rechnungsverordnung festlegen. Im Gemeinderat im Herbst soll das Thema erneut debattiert werden.

Klagen von Bürgern

Das empfiehlt auch Prüfer Thomas Hammer. Er warnt: "Die Gemeinden bewegen sich außerhalb des gesetzlichen Rahmens und laufen damit Gefahr, dass sie wegen der zu hohen Gebühren von Bürgern verklagt werden können."

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