Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Montag, 23. April 2018, 02:13 Uhr

Linz: 16°C Ort wählen »
 
Montag, 23. April 2018, 02:13 Uhr mehr Wetter »
Oberösterreich  > Linz

Freiheitliche: "Wir haben kühlen Kopf bewahrt"

LINZ. Viel Lob in eigener Sache hatte FP-Fraktionsobmann Markus Hein parat, als er gestern die Bilanz seiner Fraktion im Linzer Gemeinderat für die nun zu Ende gehende Periode 2009 bis 2015 vorstellte.

"Die FPÖ ist fleißigste und ideenreichste Fraktion im Gemeinderat", erklärte Hein. Denn die FP brachte 326 Anträge im Stadtparlament ein: "Das ist mehr als von SP und VP zusammen. 52 Prozent unserer Anträge wurden positiv aufgenommen."

Besonders stolz ist Hein auf das Agieren der FP nach dem Auffliegen der Linzer Swap-Spekulation im Jahr 2011, die zu einem Verlust von bis zu 500 Millionen Euro führen kann. "Wir haben da kühlen Kopf bewahrt und nicht politisches Kleingeld geschlagen", sagt Hein.

Tatsächlich legte die blaue Fraktion einen Regelkatalog für das städtische Finanzmanagement vor. Dieses Regelwerk hat der Gemeinderat beschlossen. 2012 forderten die Freiheitlichen die sofortige Umwandlung der 195-Millionen-Schweizer-Franken-Anleihe in Euro. Doch die Konvertierung erfolgt erst 2014 und Anfang des heurigen Jahres. "Mit der Verwirklichung unseres Vorschlages hätte sich die Stadt 20 Millionen Euro erspart", sagt Fraktionschef Hein. Dazu kommen aus FP-Sicht Erfolge wie etwa die Magistratsreform und die Aufwertung der Stadtwache.

Hein zählte auch noch nicht verwirklichte Forderungen wie schärfere Umsetzung des Bettelverbots, Videoüberwachung in Öffis, Zusammenlegung der Bezirkshauptmannschaften Linz-Stadt, Linz-Land und Urfahr-Umgebung sowie die Swap-Aufklärung auf.

Ein besonderes FP-Anliegen sei die "Ausländerproblematik". Wer nicht Deutsch lerne und sich nicht an Regeln halte, müsse "ausgeschafft" (= abgeschoben) werden, sagt Hein. (gsto)

Kommentare anzeigen »
Artikel 27. August 2015 - 00:04 Uhr
Mehr Linz

Schotterbänke und Inseln mit Kies aus der Donau

Bei einem Ökoprojekt wurden 300.000 Kubikmeter Material in naturnahe Uferstrukturen entlang beider Ufer in ...

"Ostumfahrung bekommt eine größere Bedeutung"

LINZ. Bis 2024 soll die tschechische Autobahn bis zur Grenze fertig sein, der Transitverkehr wird dadurch ...

Friedrich Laska: Ein Mann voller Tatendrang ist 100

LINZ/TRAUN. Seine ersten Fleischereimaschinen baute er aus Panzerblechen.

"Supertalent" sucht heute in Linz nach Teilnehmern

LINZ/KÖLN. Das offene Casting findet im Hotel Courtyard by Marriott statt.

Der Winkler Markt feierte 55. Geburtstag

Der Winkler Markt in Linz-Auhof feierte am 19. April seinen 55. Geburtstag.
Meistgelesen   mehr »
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS
Bitte Javascript aktivieren!