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Der Mast soll weg: Enns erlässt Beseitigungsauftrag

ENNS. ÖBB ließ die Frist der Stadtgemeinde ungenützt.

Der Mast soll weg: Enns erlässt Beseitigungsauftrag

Die Bundesbahnen hatten den Handymast ohne Absprache errichtet. Bild: VOLKER WEIHBOLD

Gegen jenen Handymast, den die ÖBB, wie berichtet, ohne die Ennser Stadtverwaltung zu informieren, errichtet haben, wird bis spätestens Anfang kommender Woche ein baupolizeilicher Beseitigungsauftrag erlassen.

Die ÖBB argumentieren, dass es sich bei dem Funkmast um eine Bahnanlage handelt, die im Notfall die Kommunikation mit Lokführern erleichtert. Die Stadtgemeinde sei deshalb als Baubehörde schlicht nicht zuständig, sagen die Bundesbahnen.

Im Stadtamt sehen das die Verantwortlichen anders. Nun ließ die ÖBB eine Frist von Bürgermeister Franz Stefan Karlinger (SP) verstreichen. Er hatte von den ÖBB Bescheide eingefordert, die ihre Argumentation untermauern. "Die ÖBB haben nicht nachgewiesen, dass es sich bei diesem Bauwerk um eine Bahnanlage handelt", sagt Stadtamtsdirektor Gerhard Gstöttenbauer. Nun versucht das Stadtamt durchzugreifen. Der Bürgermeister als Baubehörde 1. Instanz wird einen Beseitigungsauftrag erlassen. Darin wird den Bundesbahnen eine mehrwöchige Frist eingeräumt das aus Sicht der Stadtverwaltung illegale Bauwerk wieder zu entfernen.

Damit, dass die ÖBB diesem Auftrag einfach nachkommen werden, rechnet der Stadtamtsdirektor aber nicht: "Die Bundesbahnen können gegen diesen Bescheid beim Gemeinderat (Baubehörde 2. Instanz, Anm.) berufen. Ende Juni würde der Gemeinderat dann in seiner Sitzung über die Berufung entscheiden", sagt Gstöttenbauer.

Die ÖBB zeigen sich über das Vorgehen der Stadtverwaltung verwundert: "Wir haben dem Bürgermeister angeboten, die Höhe des Masts zu halbieren. Dieses Angebot wurde ohne weitergehende Prüfung sofort abgelehnt", sagt ein Sprecher. Dem Beseitigungsauftrag wollen die ÖBB offenbar nicht nachkommen. Der Mast stelle eine "Eisenbahnanlage gemäß dem Eisenbahngesetz" dar, heißt es in einer Aussendung. (hip)

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Artikel 19. Mai 2017 - 00:04 Uhr
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